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Die Unverletzlichkeit der Wohnung.

Artikel 13 des Grundgesetzes.

Autor	Manfred Gentz
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2013
Reihe	Schriften zum Öffentlichen Recht 84
Seitenanzahl	188 Seiten
ISBN	9783428419081
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	49,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	20
§ 1. Aufgabe, Ziel und Methode der Arbeit	20
1. Abschnitt: „Die Wohnung ist unverletzlich“, Art. 13 Abs. 1	25
§ 2. Wohnung im Sinne des Art. 13	25
§ 3. Die Unverletzlichkeit der Wohnung – Begriff,Verzichtbarkeit und Rechtsnatur des Grundrechts	32
I. Die Unverletzlichkeit – Begriff	32
II. „Unverletzlichkeit“ und Verzichtbarkeit der Wohnungsfreiheit	33
III. Rechtsnatur der Wohnungsfreiheit und die Grenzen ihrer Verzichtbarkeit	39
§ 4. Anspruch auf Wohnung	41
§ 5. Der Berechtigte der Wohnungsfreiheit	44
I. Abstrakte Grundrechtsberechtigung	44
II. Konkrete Grundrechtsberechtigung	46
§ 6. Der Verpflichtete der Wohnungsfreiheit	48
2. Abschnitt: Die Durchsuchungen des Art. 13 Abs. 2	53
§ 7. Abgrenzung zu anderen Eingriffen und Beschränkungen – Grundsatz	53
I. Durchsuchungen – Eingriffe und Beschränkungen	53
II. Beschränkung des Art 13 Abs. 2 auf strafprozessuale Durchsuchungen?	54
III. Methode zur Bestimmung des Durchsuchungsbegriffes	59
§ 8. Der Durchsuchungsbegriff in einfachen Gesetzen	60
I. Strafprozessuale Durchsuchungen	61
II. Die Durchsuchungen der Wehrdisziplinordnung, § 67, und der Bundesdisziplinarordnung, §§ 58,61,62	65
III. Die Durchsuchungen des Vereinsgesetzes, § 4	65
IV. Die Durchsuchungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen,§ 46 Abs. 4	66
V. Die Durchsuchungen nach § 758 der Zivilprozeßordnung und nach § 335 der Abgabenordnung	68
VI. Gemeinsame Merkmale der Durchsuchungen in einfachen Gesetzen	70
§ 9. Die Anforderungen des Art. 13 Abs. 2 an die Zulässigkeit von Durchsuchungen	72
I. Rechtsgrundlage für Durchsuchungen	72
1. Gesetz im formellen und materiellen Sinne	73
2. Materielle Anforderungen an das Gesetz	76
II. Die Anordnung der Durchsuchung	81
1. Allgemeines zur Bedeutung des Richtervorbehalts	81
2. Die richterliche Durchsuchungsanordnung	83
3. Die Durchsuchungsanordnung bei Gefahr im Verzug	88
III. Die Beachtung der gesetzlichen Durchsuchungsformen	92
§ 10. Der Begriff der Durchsuchung in Art. 13 Abs. 2	94
3. Abschnitt: Die Eingriffe und Beschränkungen des Art. 13 Abs. 3	97
§ 11. Die verfassungsunmittelbare Eingriffsermächtigung, Art. 13 Abs. 3 1. Alternative	97
I. Wann darf eingegriffen werden?	97
II. Gegen wen darf eingegriffen werden?	101
III. Wer darf eingreifen?	104
§ 12. Eingriffe und Beschränkungen auf Grund eines Gesetzes, Art. 13 Abs. 3 2. Alternative	107
I. Behebung der Raumnot, Bekämpfung von Seuchengefahr, Schutz gefährdeter Jugendlicher	108
II. Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung	112
1. Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung	113
2. Dringende Gefahren	117
3. Öffentliche Sicherheit „und“/„oder“ Ordnung	119
III. Auf Grund eines Gesetzes	120
§ 13. Erscheinungsbild der Eingriffe nach Art. 13 Abs. 3	125
I. Die Eingriffe der 1. Alternative	126
II. Die Eingriffe der 2. Alternative	126
III. Die Eingriffe des Art. 13 Abs. 3 insgesamt	129
4. Abschnitt: Abschließende Interpretation des Art. 13	130
§ 14. Endgültige Abgrenzung der Durchsuchungen des Abs. 2 von den Eingriffen und Beschränkungen des Abs. 3	130
I. Die Überschneidungen bei den Absätzen 2 und 3 und die Möglichkeiten zu ihrer Lösung	130
II. Kriterien für die Abgrenzung der Durchsuchungen von den sonstigen Eingriffen und Beschränkungen	131
III. Endgültige Abgrenzung der „Durchsuchungen“ von den „Eingriffen und Beschränkungen im übrigen“	139
§ 15. Die verschiedenen Arten von Eingriffen in die Wohnungsfreiheit und die Schutzrichtung des Grundrechts	140
I. Der Zusammenhang von Eingriffsart und Schutzrichtung	140
II. Die zugelassenen und die denkbaren Eingriffe in die Wohnungsfreiheit	142
III. Die Überschneidungen von Art. 13 und Art. 14	145
1. Die Abwehr von Störungen, die durch das Betreten der Wohnung hervorgerufen werden	146
2. Dingliche Inanspruchnahme der Wohnung und Enteignung	147
3. Die Abwehr von Gebrauchsbeeinträchtigungen ohne Betreten der Wohnung	153
IV. Ergebnis: Die Schutzrichtung des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung	156
§ 16. Weitere Schranken der Wohnungsfreiheit	156
I. Die Schranke des Art. 17a Abs. 2	156
II. „Immanente Schranken“ aus dem Grundgedanken des Soweit-Satzes in Art. 2 Abs. 1	158
5. Abschnitt	161
§ 17. Zuordnung einfachgesetzlicher Wohnungseingriffe zu den Schranken der Wohnungsfreiheit	161
I. Durchsuchungen im Sinne des Art. 13 Abs. 2	161
II. Eingriffe und Beschränkungen im Sinne des Art. 13 Abs. 3	165
III . Unter Art 17a Abs. 2 fallende Eingriffe	167
Schlußbetrachtung	169
§ 18. Die Praktikabilität des Art. 13	169
Leitsätze	172
I.	172
II.	173
III.	175
Literaturverzeichnis	179

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