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Ein Publizitätskonzept.

Marktteilnehmer- und Marktfunktionsschutz als Parameter einer konzeptionellen Integration von Publizitätspflichten börsennotierter Unternehmen.

AutorKai Werner
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheAbhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht 45
Seitenanzahl437 Seiten
ISBN9783428534968
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis99,90 EUR
Vertrauensverlust an den Kapitalmärkten? Publizitätspflichten werden ihrem Regelungsauftrag - dem Schutz des wirtschaftlich und fachlich unterlegenen Privatanlegers und der Funktionsfähigkeit effizienter und gerechter Kapitalmärkte - oft nicht gerecht. Kai Werner führt dies vor allem auf Abstimmungsdefizite zwischen den umfangreichen Pflichten zurück. Durch eine Integration der Pflichtpublizität zu einem adressatenorientierten Gesamtkonzept, das die Interessen aller Marktteilnehmer in Ausgleich bringt, gelingt es, unnötige Belastungen eines absolut verstandenen Informationsmodells zu vermeiden und die Unternehmenspublizität als dogmatische Grundlage eines zukunftsorientierten europäischen Unternehmensrechts herauszuarbeiten. Dieses 'Publizitätskonzept' wird aus US-amerikanischer und EU-binnenmarktorientierter Sicht historisch, ökonomisch und verfassungsrechtlich begründet und anhand der Publizität der Rechnungslegung, der Hauptversammlung und der Corporate Governance exemplarisch vertieft. Damit wird dem Anleger ein Leitfaden für seine begründete Investitionsentscheidung gegeben; der Gesetzgeber erhält konkrete Handlungsvorschläge für die rechtspolitische Debatte.

Kai Werner, geboren 1983 in Frankfurt am Main, studierte 2003-2007 in Heidelberg und Freiburg i. Brsg. Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt 'Handel und Wirtschaft' sowie einer Zusatzausbildung für Europäisches, Internationales und Ausländisches Recht. Neben Gründung der studentischen Fachzeitschrift 'Freilaw e.V.' beschäftigte er sich vertieft mit russischem Recht. 2008 LL.M.-Studium an der Duke University, USA, und Anwaltszulassung in New York. Promotion bei Professor Dr. Hanno Merkt in Freiburg. Seit 2010 juristischer Vorbereitungsdienst in Hamburg. Leidenschaft für Literatur, Kunst und Musik.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis10
A. Einführung und Abgrenzung des Untersuchungsbereichs22
I. Einführende Gedanken zur Pflichtpublizität22
1. Bisherige Systematisierungsansätze23
2. Hier gewählter Systematisierungsansatz24
3. Aufbau der Arbeit29
II. Abgrenzung des Untersuchungsbereichs31
1. Unternehmensrecht: Das Unternehmen am Markt als Regelungsgegenstand31
2. Bezugspunkt Pflichtpublizität33
a) Definition Publizität33
b) Begrenzung auf Pflichtpublizität34
c) Begrenzung auf inhaltliche Ausgestaltung der Informationsordnung35
3. Bezugspunkt organisierter Börsenhandel36
a) Systematisierungsansätze des Kapitalmarktrechts36
b) Gesellschaftsrechtliches Leitbild der börsennotierten Aktiengesellschaft36
III. Der Marktbezug als wesentliches Kriterium jeder Publizitätspflicht37
1. Historische Entwicklung marktbezogener Publizität37
2. Gründe für die kapitalmarktrechtliche Perspektive40
3. Entwicklungslinien des Kapitalmarktrechts in Europa41
4. Definition Kapitalmarktrecht43
5. Ziele des Kapitalmarktrechts49
a) Funktionsschutz49
aa) Institutionelle Funktionsfähigkeit50
bb) Operationale Funktionsfähigkeit51
cc) Allokative Funktionsfähigkeit51
dd) Informationelle Funktionsfähigkeit als Grundvoraussetzung51
ee) Liquidität und Stabilität als Folgen der Markteffizienz52
b) Anlegerschutz52
aa) Anlegerschutz als individueller oder institutioneller Schutz53
bb) Folgerungen für die Funktionsdogmatik der Publizität56
cc) Inhaltliche Ausprägung des Anlegerschutzes58
c) Weitere Regelungsziele60
d) Corporate Governance mittels Kapitalmarktrechts60
6. Systematisierung der Kapitalmärkte als Ausgangspunkt des Konzepts62
a) Primär- und Sekundärmärkte62
b) Marktorganisation63
aa) Organisierte und nicht organisierte Märkte63
bb) Geregelte Märkte i.S.d. Art. 4 Nr. 14 MiFID64
cc) Terminologie aus deutscher Sicht65
dd) Auswirkungen auf das „Prinzip konzentrischer Marktkreise“66
ee) Erstreckung der „Marktkreise“ auf marktbezogenes Unternehmensrecht67
B. Publizitätspflichten aus ökonomischer Sicht und die Rolle des Rechts69
I. Die Bedeutung der US-amerikanischen Entwicklung69
II. Definitionen und einführende Grundgedanken zur Markteffizienz73
1. Informationelles Marktversagen73
2. Informationelle Effizienz des Marktes: Die Efficient Capital Market Hypothesis76
III. Zur Kritik am Konzept hoheitlicher Publizitätspflichten79
1. Empirische Untersuchungen80
a) Event-/case-studies nach Einführung der Securities Laws80
b) Empirische Messung der Informationseffizienz: Performance Studies83
c) Empirische Ereignisforschung in Deutschland84
d) Umfragestudien85
aa) Umfragen zu den Auswirkungen von Publizität und zur Corporate Governance85
bb) Umfragen zur Wettbewerbssensitivität von Publizität89
cc) Folgerungen aus den Umfragestudien92
2. Ökonomische Theorie93
a) Wirtschaftstheoretische Grundgedanken93
aa) Von der neoklassischen Mikroökonomie zum Neuen Institutionalismus93
bb) Transaktionskostenökonomik95
cc) Informationsökonomik96
dd) Beispiele verschiedener Stufen der Marktentwicklung99
ee) Notwendigkeit der Bestimmung des „richtigen Maßes“ an Publizität103
b) Marktendogene Transparenz103
aa) Agency Cost-Ansatz103
bb) Signal-Theorie und unravelling104
cc) Screening und individualvertragliche Absicherung106
dd) Die Efficient Capital Market Hypothesis106
c) Notwendigkeit unterstützender staatlicher Regulierung108
aa) Widerlegung der Annahme marktendogener Publizität108
bb) Gegenmodelle114
d) Konzeptionell-theoretische Bedenken gegen Pflichtpublizität116
aa) Mandatory Disclosure and Path Dependency116
bb) Mandatory Disclosure and Issuer Choice117
cc) Mandatory Disclosure in a World of Complexity119
dd) Behavioral Law and Economics121
e) Die neue Rechtfertigungsebene: Betonung der Governance-Funktionen und Abkehr von der kapitalmarktrechtlichen investor protection130
f) Abkehr vom Effizienzgedanken134
g) Die Auswirkungen der Finanzkrise135
3. Zusammenfassung der Ergebnisse139
IV. Folgen für die rechtliche Systematisierung hoheitlicher Publizitätspflichten149
1. Funktionen der Publizität149
a) Individualschutz150
b) Marktfunktionsschutz151
c) Corporate Governance151
2. Kriterien für die Ausgestaltung der Publizität152
a) Der Primärgrundsatz der Wesentlichkeit154
b) Werthaltigkeit und Nutzbarkeit157
c) Einheitlichkeit161
d) Zusammenfassung im Grundsatz der Adressatenorientierung162
e) Gemeinsamer Grundsatz der Gleichbehandlung164
f) Die Rolle des Staates168
3. Informationspflichtige und Adressaten hoheitlicher Publizitätspflichten170
a) Unternehmen am Markt als Verpflichtete der Offenlegung170
b) Adressaten der Publizitätspflichten170
aa) Verständnishorizont der Anleger als primäre Adressaten172
bb) Weitere Adressatengruppen181
cc) Die Entwicklung informationellen Anlegerschutzes aus dem verbandsrechtlichen Informationssystem187
dd) Folgerungen für den Fortgang der Untersuchung191
C. Das Informationsmodell im Unternehmensrecht193
I. Das Informationsmodell und seine Vorzüge gegenüber materieller Regulierung193
1. Bedeutung des Begriffs „Informationsmodell“193
2. Weiterer Gang der Untersuchung194
II. Vordringen des Informationsmodells im Europäischen Wirtschaftsrecht195
1. Ausgangspunkt Kapitalmarktrecht195
a) Konzeptionelle Grundlagen des Europäischen Kapitalmarktrechts196
b) Informationsmodell und „Wettbewerb der Rechtsordnungen“199
c) Mittelbare Wirkung des Informationsmodells im interessenpluralen Ansatz200
d) Voranschreitendes systematisch-konzeptionelles Verständnis der Publizität202
2. Primärrechtliche Betrachtung204
a) Wirtschaftsverfassungsrechtliche Grundgedanken204
b) Die primärrechtliche Liberalisierung des Kapitalverkehrs207
aa) Europäisches Unternehmensrecht207
bb) Ermächtigungsgrundlagen – Verankerung der Publizität in den Grundfreiheiten209
cc) Grundsätzliche Bedeutung des Art. 5 EUV für das Informationsmodell212
c) Verbandsrechtlicher und marktbezogener Ansatz213
d) Ergänzungs- und Ersetzungsmodell215
aa) Gegenüberstellung der Auffassungen215
bb) Streitpunkt: Verhaltenssteuerung durch Publizität216
cc) Nutzung der Kritik für die Ausgestaltung des Publizitätskonzepts217
dd) Schwächen des Informationsmodells218
ee) Vorzüge bei integriertem Verständnis eines ganzheitlichen Publizitätskonzepts221
e) Informationsnormen als integrierter Bestandteil des Regelungsregimes222
3. Der EuGH als „Motor des Informationsmodells“ – exemplarische Würdigung des primärrechtlichen Spannungsverhältnisses ausgewählter Publizitätspflichten223
a) Cassis de Dijon – Begründung des Transparenzgebots im Übermaßverbot224
b) Centros und Überseering – Übertragung von Cassis auf das Gesellschaftsrecht224
c) Inspire Art – Das informationelle Schutzkonzept des europäischen Rechts225
d) Daihatsu und Axel Springer – Berücksichtigung des grundfreiheitlichen Spannungsverhältnisses und Bedürfnis nach Ausgleich der beteiligten Interessen228
aa) Marktpublizität und das weite Verständnis des „Dritten“229
bb) Bestätigung allgemeiner, unbegrenzter Publizität im Axel Springer-Urteil231
cc) Verhältnismäßigkeit der Regelung233
e) Festigung des differenzierten Offenlegungssystems235
f) Publizität und Wettbewerb236
g) Systematische Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse241
aa) Das primärrechtliche Informationsmodell241
bb) Entgegenstehende Grundrechte243
4. Tendenz der Gesetzgebung: Suche nach Alternativen zu materiell zwingendem Recht – Übersicht am Beispiel des Kapitalschutzes für GmbH und AG248
a) MoMiG und SPE/SE – Der Kapitalschutz gerät zunehmend unter Druck249
b) Der Kapitalschutz als Bestandteil eines integrierten Informationsmodells253
c) Folgerungen für die Systematisierung256
D. Das Publizitätskonzept am organisierten Kapitalmarkt260
I. Überblick über den sekundärrechtlichen Rahmen260
1. Ermächtigungsgrundlagen261
2. Ursprünge des Publizitätskonzepts in den gesellschaftsrechtlichen Richtlinien261
3. Besondere Ausprägung in den kapitalmarktrechtlichen Richtlinien263
4. Die Richtlinienvorgaben als „Mindestschutzniveau“265
II. Publizitätspflichten im geltenden nationalen Recht266
1. Adressatenkreis von Publizitätspflichten268
2. Publizität am Primärmarkt270
3. Publizitätspflichten der laufenden Marktteilnahme276
a) Die handelsrechtliche Rechnungslegungspublizität/Jahresabschlusspublizität277
aa) Das traditionelle Bilanzrecht des HGB279
bb) Die Öffnung zur kapitalmarktorientierten Informationsbilanz: Zunehmende Transparenz und Vergleichbarkeit durch Annäherung der Rechnungslegung an IFRS283
cc) Das Nebeneinander von HGB und IAS/IFRS-Bilanz in Deutschland293
dd) Folgerungen für den Fortgang der Untersuchung, Ausblick296
b) Die kapitalmarktrechtliche periodische Publizität300
aa) Sinn und Zweck periodischer Publizität, europarechtliche Grundlagen300
bb) Bestätigung eines „abgestuften Konzepts“ der Publizität303
cc) Ausgestaltung der kapitalmarktrechtlichen Regelpublizität304
c) Die kapitalmarktrechtliche anlassbezogene Publizität309
aa) Ad hoc-Publizität nach § 15 WpHG309
bb) Directors’ Dealings nach § 15a WpHG317
cc) Die kapitalmarktrechtliche Beteiligungspublizität317
d) Unterrichtungspflichten nach §§ 30a, 30b, 30e WpHG328
e) Publizität der Hauptversammlung, insb. Auskunftsrecht nach § 131 AktG331
aa) Hauptversammlungsbezogene Informationen und Publizität331
bb) Herkömmliches Verständnis des § 131 AktG332
cc) Konzeptionelles Verständnis des § 131 AktG334
dd) Abstimmungsbedarf337
f) Zusätzliche branchenspezifische Publizitätsvorschriften338
g) Die Erklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex nach § 161 AktG339
aa) Gegenstand der Erklärung342
bb) Adressaten der Erklärung344
cc) Beispiel: Die Debatte zur Angemessenheit der Vorstandsbezüge345
dd) Probleme bei der rechtssystematischen Einordnung des DCGK350
ee) Zusammenfassung und Ausblick354
4. Das formelle Konzept der Unternehmenspublizität nach EHUG und TUG355
a) Bedeutung eines formell einheitlichen Publizitätsregimes355
b) Europarechtliche Grundlagen formeller Unternehmenspublizität357
c) Die Ausgestaltung des formellen Offenlegungsregimes in Deutschland358
aa) Art und Weise der Offenlegung359
bb) Exkurs: Internetseiten der Unternehmen363
cc) Speicherung und zentrale Abrufbarkeit im Unternehmensregister366
dd) Zusammenschau, Fazit und Ausblick368
ee) Übermittlung und Hinterlegung bei der Bundesanstalt370
5. § 10 WpPG: Abrundung des Konzepts und Ausblick371
E. Thesen377
Verzeichnis der zitierten EU-Rechtsvorschriften384
Literaturverzeichnis389
Sachverzeichnis432

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