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Energiepreiskontrolle durch § 29 GWB: Chancen und Risiken der Implementierung vor dem Hintergrund des Energierechts und des Kartellrechts

AutorAlexandra Frerichs
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl91 Seiten
ISBN9783836629881
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis23,00 EUR
"Die Frage nach der Energieversorgung rückt immer mehr in den Mittelpunkt des täglichen Lebens. Die Kosten für Energie betragen sowohl bei Privatkunden als auch bei industriellen Kunden einen Großteil der monatlichen Fixkosten. Aus diesem Grund werden Energiepreise und die Liberalisierung des Energiemarktes kontrovers diskutiert: Die Öffentlichkeit fordert eine bessere sowie strengere Preiskontrolle und die Politik macht sich für Sozialtarife zur Unterstützung einkommensschwacher Nachfrager stark. Da die Energiekosten jedoch in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen sind und die Energieunternehmen im Allgemeinen dafür verantwortlich gemacht werden, sah sich der Gesetzgeber gezwungen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Im Dezember 2007 wurde § 29 GWB, trotz anhaltender und vehementer Kritik sowohl aus der Wissenschaft als auch von den Unternehmen und der Monopolkommission, verabschiedet. Dieser Paragraph soll die Möglichkeiten der Kartellbehörde verschärfen.
Alexandra Frerichs ermittelt in dieser Untersuchung mit Hilfe von Experteninterviews die Auswirkungen von § 29 GWB auf den Energiemarkt und seine Akteure. Dabei liegt ihr Fokus auf der Frage, ob die Novelle im Wettbewerb auf dem Energiemarkt Veränderungen bewirken kann und ob diese positiv sind. Insgesamt führte sie hierzu 16 Interviews mit Experten aus den Bereichen Wissenschaft, Verbraucherverbände, Politik und Energieunternehmen."

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Inhaltsverzeichnis
Gliederung3
Abbildungsverzeichnis6
Tabellenverzeichnis6
A. Einleitung7
B. Der Ordnungsrahmen des deutschen Energiemarktes8
I. Einordnung des Energierechts8
II. Entwicklung des stromwirtschaftlichen Ordnungsrahmen bis 19988
III. Liberalisierung des Energiemarktes und ihre Folgen9
IV. Umsetzung der Richtlinien in deutsches Recht11
V. Europäisches Kartellrecht14
VI. Entwicklung der Preismissbrauchskontrolle bis heute14
VII. Wettbewerbsintensität16
C. Die 8. Novelle des GWB25
I. Gesetzestext25
II. Allgemein25
III. Sinn und Zweck der Norm26
IV. Geltungsbereich27
V. Voraussetzungen des Normadressaten27
VI. Missbrauch29
VII. Sachliche Rechtfertigung und Beweislastumkehr33
VIII. Rechtsfolgen34
IX. § 64 Abs. 1 Nr. 1 GWB35
X. Konkurrenzen35
XI. Kritische Betrachtung der Auswirkungen des § 29 GWB36
D. Problembewältigungsstrategie Regulierung45
E. § 29 GWB im Lichte von Experteninterviews48
I. Allgemein48
II. Qualitative Experten-Befragung48
III. Leitfadengestützte Experteninterviews zu § 29 GWB55
IV. Thesen und Analyse der Interviews55
V. Zwischenergebnis71
F. Ergebnis, Alternativen und Ausblick73
Anhang75
Literaturverzeichnis81

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