Friedensethik und Sicherheitspolitik

Weißbuch 2006 und EKD-Friedensdenkschrift 2007 in der Diskussion

Autor	Angelika Dörfler-Dierken, Gerd Portugall
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2010
Seitenanzahl	243 Seiten
ISBN	9783531919232
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	29,99 EUR

Es ist schon zu einer eigenen Tradition geworden, dass sich die Jahresschrift des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr einem Schwerpun- thema widmet und hierbei sowohl Beiträge von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Instituts als auch von externen Autoren Eingang fin- 1 den. Anders als in den Vorjahren geht die vorliegende Publikation aber weit über die Auseinandersetzung mit einem sozialwissenschaftlich wichtigen Forschungsfeld hinaus. Ihr Thema ,Friedensethik und Sicherheitspolitik' setzt sich inhaltlich mit zwei der zentralen Positionsbestimmungen zur künftigen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik auseinander - dem Weißbuch 2006 der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr und der Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) aus dem Jahr 2007. Mit dieser Jahresschrift leistet das Sozialwissenschaftliche Institut einen Beitrag zur oft und zu Recht geforderten gesellschaftlichen Debatte über den weiteren Weg Deutschlands und seiner Streitkräfte im internationalen - feld. In einer Welt vielfältiger, sich dynamisch entwickelnder und häufig - nig berechenbarer sicherheitspolitischer Entwicklungen hat sich Deuts- lands internationales Engagement zunehmend erweitert. Dies gilt auch und gerade für die militärische Dimension. Die Bundeswehr war 2008 mit über 6 000 Soldatinnen und Soldaten vom Balkan über Afrika bis zum Nahen - ten und Afghanistan global engagiert. Es ist eine Bundeswehr, die sich seit Jahren in einem umfassenden Prozess der Transformation, also der Anp- sung an die neuen Einsatzrealitäten, befindet, in einem Prozess, der weiter andauern wird in Abhängigkeit von internationalen Einsatzerfordernissen und von den Aufgaben, die der Bundeswehr zugeschrieben werden.

Dr. Angelika Dörfler-Dierken leitet das Forschungsprojekt 'Ethische Fundamente der Inneren Führung' am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr in Strausberg und ist apl. Prof. für Evangelische Theologie an der Universität Heidelberg und Lehrbeauftragte an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg.
Dr. Gerd Portugall ist Politologe mit dem Forschungsschwerpunkt 'Internationale Beziehungen' und Mitarbeiter am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr sowie Lehrbeauftragter für den Master-Studiengang 'Military Studies' an der Universität Potsdam.

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt	6
Vorwort	9
I Einführende Reflexion	12
1 Einleitung	12
2 Frieden und Sicherheit	15
3 Staatslehre versus Konfliktforschung	18
4 Diskussion statt Desinteresse	21
Literatur	23
Hat die Friedensnorm des Grundgesetzes ausgedient? – Deutsche Sicherheits- und Verteidigungsprogrammatik und EKD-Friedensdenkschrift im Vergleich	26
1 Friedenspolitische Prüfkriterien im Grundgesetz	27
1.1 Kriterium I: Äußerste Zurückhaltung beim Einsatz militärischer Mittel	27
1.2 Kriterium II: Beachtung friedensförderlicher Charakteristika kollektiver Sicherheitssysteme	29
1.3 Kriterium III: Schutz der friedenspolitischen Substanz des Völkerrechts	30
1.4 Kriterium IV: Pflicht zur friedenspolitischen Selbstreflexion	31
2 Politische Grundsatzpapiere und verfassungsgerichtliche Urteile im Spiegel grundgesetzlicher Prüfkriterien	32
2.1 Kriterium I: Äußerste Zurückhaltung beim Einsatz militärischer Mittel	32
2.2 Kriterium II: Beachtung friedensförderlicher Charakteristika kollektiver Sicherheitssysteme	34
2.3 Kriterium III: Schutz der friedenspolitischen Substanz des Völkerrechts	35
2.4 Kriterium IV: Friedenspolitische Selbstreflexion	37
3 Die Friedensdenkschrift im Spiegel grundgesetzlicher Prüfkriterien	38
3.1 Kriterium I: Äußerste Zurückhaltung beim Einsatz militärischer Mittel	38
3.2 Kriterium II: Beachtung friedensförderlicher Charakteristika kollektiver Sicherheitssysteme	39
3.3 Kriterium III: Schutz der friedenspolitischen Substanz des Völkerrechts	40
3.4 Kriterium IV: Friedenspolitische Selbstreflexion	42
4 Fazit	44
Literatur	49
II Weißbuch	52
1 Deutschland im sicherheitspolitischen Umfeld des 21. Jahrhunderts	52
2 Das Weißbuch 2006	54
3 Verteidigung im Wandel	55
4 Reform und Transformation	58
5 Deutschlands Interessen, politische Ziele und die Rolle der Bundeswehr	59
6 Umfassende und Vernetzte Sicherheit	61
7 Innere und äußere Sicherheit	62
8 Organisation der Sicherheit	63
9 Strategisches Konzept, Sicherheitsstrategie, Weißbuch – Die europäische und transatlantische Dimension deutscher Sicherheit	64
10 Sicherheitspolitik und Öffentlichkeit	65
11 Standortbestimmung mit Perspektiven?	67
Literatur	67
Das Weißbuch 2006 aus der Perspektive der Evangelischen Kirche in Deutschland	69
1 Komplexe Sicherheitslage	69
2 Vernetzte Sicherheits- und Friedenskonzeption	69
3 Deutschlands Sicherheitspolitik – eingebunden in multilaterale Systeme kollektiver Sicherheit	70
4 Deutschlands Interessen – eingebettet in die Interessen der Völkergemeinschaft	71
5 Konsequenzen für die Bundeswehr	72
6 Zusammenfassende Beurteilung	73
Weltgemeinwohl und deutsche Interessen – Anfragen an das sicherheitspolitische Weißbuch 2006 aus der Perspektive katholischer Friedensethik	74
1 Ethische Dimensionen des Gewaltproblems	74
2 Übernationales Gemeinwohl als Maßstab außenpolitischen Handelns	76
3 Kriterien zur ethischen Beurteilung militärischer Interventionen	81
4 Gewaltprävention durch politische Beseitigung von Konfliktpotenzialen	85
Literatur	87
Wandel der deutschen und US-amerikanischen Verteidigungsstrategien im Hinblick auf weltweite Naturressourcen und Energiereserven	88
1 Die These zu Naturressourcen in Strategiepapieren und Einsätze der Bundeswehr	88
2 Naturressourcen in den deutschen Weißbüchern von 1994 und 2006	90
3 Naturressourcen in der US-amerikanischen „National Security Strategy“ von 1991, 2002 und 2006	98
4 Vergleich der Strategien zum Thema Ressourcensicherung der deutschen und US-amerikanischen Sicherheitspolitik	100
5 Fazit	102
6 Ausblick: Von der Kultur des Krieges zur Kultur des Friedens	103
Literatur	106
III Friedensdenkschrift	108
1 Thesen	108
2 Erläuterung der Thesen	109
3 Ausblick	120
Literatur	121
Die EKD-Friedensdenkschrift im Lichte sicherheitspolitischer Erfahrungen	122
1 Friedensdenkschrift und Weißbuch	122
2 Militärische Auslandseinsätze	124
3 Vernetzte Sicherheit als ‚ethisches Rational’	125
Zum Verhältnis von ziviler Entwicklungszusammenarbeit und militärischem Einsatz in Krisenregionen am Beispiel Afghanistans	128
1 Vom Nebeneinander zum vernetzten Miteinander	128
2 Afghanistan als Musterbeispiel	129
3 Die ressortübergreifende Zusammenarbeit	130
4 Vernetzte Sicherheit – Zukünftige Rolle der Streitkräfte im internationalen Krisenmanagement	131
5 Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit/Ausland (ZMZ/A) und der deutsche PRT-Ansatz	133
6 Publikation der Welthungerhilfe zur Zusammenarbeit mit militärischen Kräften	135
7 Ein Fazit	136
Friedensethik und humanitäre Intervention – Konsequenzen aus der Friedensdenkschrift	137
1 Einleitung	137
2 Humanitäre militärische Interventionen zwischen Legalität und Legitimität	138
3 „Rechtserhaltende Gewalt“ statt „gerechter Krieg“ – ein Paradigmenwechsel in der protestantischen Friedensethik?	141
4 Fazit	145
Literatur	146
IV Diskussionsbeiträge	149
1 Spannungsverhältnis zwischen multilateraler Verflechtung und souveräner Entscheidung	150
2 Stand der Forschung	152
3 Multilaterale Einbindung und die Grenzen nationaler Entscheidungshoheit	153
4 Der Parlamentsvorbehalt und seine Handhabung	155
5 Probleme und Lösungsansätze	158
6 Perspektiven	160
Literatur	162
Bürger und Sicherheitspolitik – Auf der Suche nach einem sicherheitspolitischen Konsens1	165
1 Einleitung	165
2 Vom sicherheitspolitischen Konsens zum sicherheitspolitischen Dissens	166
3 Deutsche Sicherheitspolitik zwischen internationalen Ansprüchen und innenpolitischen Vorbehalten	170
3.1 Die Salamitaktik: Sicherheitspolitischer Konsens als Folge schleichender Gewöhnung	171
3.2 Die große Debatte: Sicherheitspolitischer Konsens als Folge diskursiver Überzeugung	171
4 Streitkräfte, Bürger und sicherheitspolitischer Konsens in Weißbuch und Friedensdenkschrift	173
5 Wohin geht die Bundeswehr?	177
Literatur	178
Die strategische Kultur der Bundesrepublik – Eine Bestandsaufnahme normativer Vorstellungen über den Einsatz militärischer Mittel	181
1 Der Strategic-Culture-Ansatz	181
2 Die strategische Kultur der Bundesrepublik	186
2.1 Gerechtfertigte Ziele für den Einsatz militärischer Mittel	186
2.2 Art der Ausübung militärischer Macht	188
2.3 Opferbereitschaft	189
2.4 Die Bedeutung von Autonomie und Kooperation	190
2.5 Bevorzugte Formen der Kooperation	191
2.6 Notwendiges Maß an internationaler Legitimierung	191
2.7 Notwendiges Maß an innenpolitischer Legitimierung	192
3 Schlussfolgerungen	193
Literatur	194
Militärkritisch oder militäraffin? – Grundhaltungen der Bevölkerung ausgewählter europäischer Staaten	196
1 Einleitung	196
2 Militär und ESVP	197
3 Strategische Kultur	199
4 Einstellungen zum internationalen Engagement Europas	199
4.1 Europäische Führungsrolle	200
4.2 Ökonomische Macht und ein gerechtfertigter Krieg	202
5 Fazit	205
Literatur	212
Friedensethik und Sicherheitsstrategie in multinationaler Perspektive	214
1 Natürliches Spannungsverhältnis zwischen Friedensethik und Sicherheitsstrategie	214
2 Relevanz friedensethischer Grundsätze und Maximen für Sicherheitspolitik und Strategie	215
3 Friedensethik und multilaterale sicherheitspolitische Einbindung	217
4 Diskursbedürftige Streitfragen	218
4.1 Friedensethische Maxime und multilaterale Handlungs- und Bündnisfähigkeit	218
4.2 Verfolgung des nationalen Interesses und Verantwortung für den Frieden	219
4.3 Prävention und Präemption mit militärischen Mitteln	219
4.4 Grundhaltungen, Vor-Einstellungen und die Perzeption von Sicherheitsrisiken und Friedensgefährdungen	219
4.5 Legitimität der Wahl militärischer Mittel	220
4.6 Gewaltverbot und Autorisierungsvorbehalt des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen	220
Literatur	221
Auf der Suche nach dem Politischen – Die Friedensdenkschrift, das Weißbuch und das Konzept der Menschlichen Sicherheit	222
1 Einleitung	222
2 Die Friedensdenkschrift	223
3 Das Weißbuch	225
4 Konsensfähigkeit im Normativen	227
5 Dissenspotenzial im Politischen	231
6 ... und die Folgen	233
Literatur	234
Abkürzungsverzeichnis	237
Autorenverzeichnis	239