Grenzen der Demokratie

Die gesellschaftliche Auseinandersetzung bei Großprojekten

Autor	Friedrich Thießen
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2012
Seitenanzahl	261 Seiten
ISBN	9783531196824
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	26,96 EUR

Der Umgang mit Großprojekten gehört zu den schwierigen Problemen unserer Zeit. Flughäfen, Bahnhöfe, Autobahnen, Kanäle, Tiefseehäfen, Kraftwerke, Windparks u.v.a. sind Vorhaben, die eine Vielzahl von Menschen involvieren und gesellschaftliche Konflikte heraufbeschwören. Man kann Großprojekte aus mehreren Blickwinkeln betrachten: die rechtliche Sicht, betriebswirtschaftliche Sicht, volkswirtschaftliche Sicht, medizinische Sicht, etc. Das vorliegende Buch nimmt keine spezielle Sichtweise ein. Vielmehr wird versucht, typische Abläufe in den Prozessen bis zur formalen Genehmigung von Großprojekten darzustellen. Erstmals in der Literatur werden die tatsächlichen Abläufe bei der Vorbereitung, Genehmigung und die damit zusammenhängenden gesellschaftlichen Auseinandersetzung untersucht. Dies erfolgt am Beispiel von Flughäfen. Die Sichtweise ist weniger analytisch als deskriptiv. Das Buch will Fakten offenlegen, die der weiteren Forschung als Grundlage dienen können.?

Prof. Dr. Friedrich Thießen lehrt Wirtschaftswissenschaften an der Technischen Universität Chemnitz.

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Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Inhalt	5
Vorwort	7
Einleitung / Zusammenfassung	8
Begriffsbestimmung	8
Methodisches Vorgehen	9
Die Ergebnisse	10
Das Grundprobleme: Überflutung mit Informationen	10
Die Entstehung von Projektideen	11
Ziele der Politik	11
Die Prüfung von Alternativen	12
Ex post Controlling	13
Die Steuerung der Genehmigungsverfahren	13
Gremienarbeit	13
Qualitätssicherung	15
Steuerungsmaßnahmen der Politik	15
Die Rolle der Richter	16
Das Amtsermittlungsprinzip und seine Umsetzung	17
Die Unabhängigkeit der Richter	18
Die Rolle der Revision im Verwaltungsgerichtsverfahren	18
Die Neutralität von Experten	19
Das Verhalten der Bürger	19
Über Geld redet man nicht	21
Zusammenfassende Würdigung	21
Das Informationsproblem bei Großprojekten	22
Wahr oder unwahr?	23
Zusammenfassung	23
Einleitung	23
Wie in Deutschland Entscheidungen über Flughäfen getroffen werden	24
Politische und gesellschaftliche Auseinandersetzungen im Vorfeld der Entscheidung	24
Der Umgang mit Wissen und Komplexität als neue Herausforderung	25
Staatsfunktion Infrastruktur Steuerungsproblem	26
Das Frankfurter Mediationsverfahren als Beginn eines Lernprozesses	27
Kriterien für einen angemessenen Umgang mit fachlichem Dissens	29
Resumée	30
Die Bedeutung unabhängiger Gutachten im Planfeststellungsverfahren	31
Zusammenfassung	31
Einleitung	31
Die Luftverkehrsprognose 2015/2020 – Prognoseannahmen	32
Prognoseergebnisse	32
Methodische und inhaltliche Mängel der Luftverkehrsprognose 2015	34
Die neue Luftverkehrsprognose 2020	37
Die Qualität des Prognosemodells von Intraplan	38
Die Hubfunktion des Frankfurter Flughafens	40
Das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel	41
Erfahrungen und Lehren aus dem Verfahren	44
Manipulationen bei Großprojekten und ihre gesellschaftliche Funktion	48
Zusammenfassung	48
Einleitung	48
Der Flughafenausbau: ein Rückblick	49
Manipulationen im Mediationsverfahren	50
Manipulationen und die Wirtschaftsgutachten	52
Das Gutachten W3	53
Der Umgang mit den Ergebnissen: Lehrstück manipulativen Vorgehens	53
Das Gutachten W1/W2	54
Die Bestimmung der „richtigen“ Größenordnung	55
Das Gutachten W4	56
Die Funktion von Manipulationen	57
Literatur	60
Zur Notwendigkeit einer unabhängigen Kontrolle: Die Messung von Lärm als Politikum	61
Zusammenfassung	61
Einführung	61
Die Fluglärmkommission	62
Wir rüsteten auf: die Fluglärmmessung	62
Die offiziellen Lärmmesswerte sind zu niedrig	63
Gerechneter Dauerschall oder gemessener Einzelschall?	63
Debatten in der Öffentlichkeit sind heute kaum noch möglich	64
Neue Technologien: neue Entdeckungen	64
Verknüpfung von Positionsdaten und Lärmdaten	64
Das Problem unnötiger Emissionen	65
Die Bedeutung unabhängiger Messungen	66
Mediation und Regionales Dialogforum	67
Fazit	68
Die merkwürdig ungeklärte Frage: Was ist eigentlich eine Flughafenkapazität?	69
Zusammenfassung	69
Einführung: Problemdarstellung	69
Der Kapazitätenstreit: Planfeststellung von 1971	70
Planfeststellung von 2007	70
Gegensätze, die sich nicht aufheben	70
Was passiert bei Kapazitätssteigerungen im Bestand?	71
Die Logik der Gerichte	71
Das Kapazitätsbestimmungsproblem	72
Begriffsverwirrung: Was ist die Kapazität?	72
Begrifflichkeiten in der Flughafenplanung	73
Determinanten der Kapazität	74
Analytische Kapazitätsmodelle versus Simulation	77
Zusammenfassung und Schlussfolgerungen	78
Anhang Der Kapazitätsbegriff in der Fachplanung	78
Regionalökonomische Perspektiven einer Flughafenerweiterung	81
Zusammenfassung	81
Einleitung	81
Wegzug von Unternehmenszentralen trotz hervorragender Infrastruktur	81
Zusammenfassung und Schlussfolgerung	83
Großprojekte aus rechtlicher Sicht	84
Die Bedeutung von Gutachten im planungsrechtlichen Gerichtsprozess	85
Zusammenfassung	85
Einleitung	85
Grundlagen des Verwaltungsprozesses	86
Die Rolle von Privatund Behördengutachten	88
Gerichtliche Überprüfung der Ausgangsdaten	94
Die Rolle des Kostenrisikos	95
Die Rolle der Anhörung bei Genehmigungsverfahren: Der Zorn des unerörterten Bürgers	98
Zusammenfassung	98
Einleitung	98
Die nachträgliche Legalisierung des Illegalen	99
Schwache Abwehrrechte des Bürgers gegen illegales Staatshandeln	100
Schutz von Großprojekten statt Schutz vor Großprojekten	101
Genehmigungen sind nicht auffindbar	102
Kein Raum, verbriefte Bürgerrechte auszuüben	102
Anhörungen wurden gezielt unterlassen	103
Gerichte argumentieren fehlerhaft: die Frage der Kapazitäten	103
Behörden belehren die Gerichte	104
Nur das Enteignungsargument stoppt noch die Behörden	104
Techniken zur Ausräumung letzter Hürden	105
Das Nachtflugverbot mutiert zum Gebot	106
Die eigentliche Funktion von Anhörungen	107
Wie das Recht missachtet wurde	107
Die Nichtanhörung der Bürger wird zur Regel	108
Schutzrechte werden gesetzlich ausgehöhlt	110
Das Instrument der Musterklagen wird missbraucht	110
Wie Interessenten ihre Interessen durchsetzen – mit staatlicher Hilfe	111
Konsequenzen und Forderungen	111
Klagen gegen Fluglärm – Vorgaben und Erfahrungen	113
Zusammenfassung	113
Defizite beim Schutz gegen Fluglärm	113
Untersuchungsthema	115
Staatsziel Umweltschutz	115
Schutz der körperlichen Unversehrtheit	116
Lärmschutz für Arbeitnehmer auf Gewerbegrundstücken	117
Spielraum des Gesetzgebers	118
Risikovorsorge gegen Gefährdungen	119
Passiver Schallschutz und Außenbereichsentschädigung	119
Fehlende wissenschaftliche Erkenntnisse	121
Aktiver Schallschutz	122
Flugrouten	122
Begrenzung der gerichtlichen Kontrolldichte	124
Perspektive durch Verbandsklage	130
Erfahrungen zur Startbahn 18 West	131
Erfahrungen zur A 380 Werft	133
Musterklagen gegen Landebahn Nordwest	134
Verbandsklage gegen die Landebahn Nordwest	135
Nachtflugverbot	135
Die zukünftigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts	137
Schlussbemerkungen	138
Großprojekte und medizinische Aspekte	139
Exekutive contra Legislative: Das Beispiel des Gesundheitsmonitorings 2011	140
Zusammenfassung	140
Einleitung	140
Die Maßnahmen	141
Vertragsgestaltung	142
Weitere Verfahrenstricks	142
Schlussfolgerungen	143
Erkenntnisfortschritt und fehlende Umsetzung: Zum Konservatismus in der Politik	144
Zusammenfassung	144
Die Hintergründe der gegenwärtigen Entwicklung	144
Es beginnen konkrete Aktivitäten	145
Manche Kontakte verliefen zäh	146
Kritische Auseinandersetzung mit Vorhandenem und Propagiertem	146
Schutz vor Lärm als ein Grundrecht	148
Über das Konglomerat von Zuständigkeiten und die Gefahr, darin zerrieben zu werden	149
Ausblick und Schlussfolgerung	151
Anhang	152
Großprojekte aus der Sicht der Bürger	155
Das Ergebnis steht fest: Bemerkungen zu den Verfahren der Bürgerbeteiligungen bei Flughafenprojekten in Deutschland	156
Zusammenfassung	156
Frühe Proteste gegen den Fluglärm	157
Die Formen des Protestes werden diskutiert	157
Die nahende Rodung entfacht Aktivitäten	157
Eine Volksabstimmung wird vorbereitet	158
Die Lehren aus den Startbahn West Aktivitäten	159
Das Mediationsverfahren	159
Die Gründe für das Mediationsverfahren	160
Das Regionale Dialogforum	160
Mediation an anderen Orten	161
Interessen und Interessenkonflikte	161
Die Rolle des Fachwissens	162
Welche Lehren lassen sich ziehen?	162
Ausbauverfahren als politisierte Verfahren	164
Zusammenfassung	164
Einleitung	164
Der Ausbau des Flughafens Frankfurt mit einer Nordwestbahn beginnt	164
Das Regionale Dialogforum wird eingerichtet	165
Die Gegenbewegung	165
Der politische Wille zählt – sonst nichts	165
Schlussfolgerung	166
Zum Verhalten von Ämtern, Bürgerinitiativen, Verbänden und Einzelpersonen beim Ausbau eines Großflughafens	167
Zusammenfassung	167
Einleitung	167
Das Vorgehen der Deutschen Flugsicherung DFS	169
Mündige Bürger organisieren sich	169
Die IG Taunus wird gegründet, Erfahrungen im Bündnis der Bürgerinitiativen	169
Ein Arbeitskreis	170
Der Deutsche Fluglärmdienst DFLD	171
Enttäuschende Demos	172
Die Institutionen	173
Der Flughafenausbau – die Bürgerbeteiligungen	173
Der Fall Ticona	173
Fraport und das Ministerium	176
Ende	177
Großprojekte aus Sicht von Politik und Wirtschaft	178
Faires Angebot oder übles Foul?	179
Zusammenfassung	179
Einführung	179
Einige Blicke zurück	180
Das Nachtflugverbot erblickt das Licht der Welt	181
Die Politik greift sich das Nachtflugverbot	182
Das Nachtflugverbot und das Verwaltungsrecht	183
Fraport formuliert sein Nachtflugverbot	184
Die Regierung will dem Nachtflugverbot ausweichen	184
Showdown für das Nachtflugverbot	186
Der Ausbau kommt ohne Nachtflugverbot	187
Die Beinahe-Rettung des Nachtflugverbots	188
Das Nachtflugverbot bekommt Recht	190
Die Regierung prozessiert gegen das Nachtflugverbot	191
Der politische Kampf gegen das Nachtflugverbot	192
Das Nachtflugverbot war ein faires Angebot	194
Das Nachtflugverbot war ein übles Foul	195
Das Nachtflugverbot bleibt eine ständige Aufgabe	196
Ein Blick voraus	197
Anmerkungen	197
Gegen Vernunft und Augenmaß	206
Zusammenfassung	206
Einführung	207
Warum prallen Bürgerwünsche ungehört ab?	208
Die Lobbyplattform „Initiative Luftverkehr für Deutschland“	209
Bürgerbeteiligung als Erfolgsgarantie eine Illusion	210
Lobbypolitik auf Kosten von Minderheiten	210
Konstruktive Arbeit als Gegenmacht?	211
Flughäfen an falschen Standorten	212
Flughäfen sollten rein privat betrieben werden	213
Zusammenfassung: Was ist gefordert?	214
Darstellung der Abläufe beim Ausbau des Flughafens Dortmund: Die zweifelhafte Rolle der Politik	216
Einleitung	216
Die Interessen verschiedener Flughäfen	216
Unterschiede bei den deutschen Flughäfen	216
Die wirtschaftlichen Verhältnisse	217
Die Rolle der öffentlichen Hand	217
Die Rolle von Prognosen	218
Akteure: Regionale Zuständigkeiten: Bund, Land oder Kommune	218
Politiker.	219
Parteien.	219
Wirtschaftsvertreter, Handelskammern.	219
Bürgerinitiativen.	219
Befürworterinitiativen.	219
Schweigende Mehrheit.	220
Politische Entscheidungsfaktoren	220
Arbeitsplätze.	220
Steuereinnahmen.	221
Öffentliche Meinung.	221
Bürgerinteressen.	221
Abläufe am Beispiel des Regionalflughafens Dortmund	222
Die wirtschaftliche Situation des Flughafens	225
Die Billigflieger und die unerlaubten Beihilfen	225
Die Bedeutung von Gutachten	227
Planungsgrundlagen	228
Einwandbearbeitung	228
Gesprächsrunden (Monitoring, runder Tisch usw.)	229
Gerichtliche Entscheidung	229
Interessensteuerung	229
Schlussbemerkungen und Konsequenzen	230
Mit viel Lärm an Deutschlands Spitze: Zum Umgang mit Beschlüssen zur Lärmabwehr am Beispiel des Flughafens Köln	233
Zusammenfassung	233
Einführung	233
Neue Nachtflugregelungen 1992: Reinfall	234
Passives Schallschutzprogramm mit Mängeln	234
Politische Versuche zur Reduzierung des Fluglärms Die Absichten der neuen Landesregierung 1995	235
Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zu den Nachtflugbeschränkungen auf dem Flughafen Köln/Bonn	235
Landtagsbeschluss zur Neuregelung der Nachtflugbeschränkung für Köln/Bonn	235
Probleme bei der Einführung der neuen Nachtflugregelung für Köln/Bonn	236
Verkündung der neuen Nachtflugregelung von 1997	236
Einholen von Rechtsgutachten 1998, 1999	237
Befassen der Europäischen Kommission im Jahr 2000	238
Überprüfung der Minderung des Nachtfluglärms im Jahr 2000	238
Feststellung der fehlenden signifikante Verringerung des Nachtfluglärms im Jahr 2001	239
Empfehlung neuer Lärmschutzmaßnahmen beim Nachtflug im Jahr 2003 und 2004	239
Beschlüsse des BVerwG zum Flughafen Leipzig/Halle 2006 und 2007	240
Forderung nach ähnlichen Regelungen für Köln/Bonn 2007	240
Entschließungsantrag für eine Kernruhezeit im Passagierflug 2007	240
Antrag des Flughafens Köln/Bonn auf Verlängerung der Nachtflugregelung bis 2030	241
Sondersitzung der Fluglärmkommission zur Verlängerung der Nachtflugregelung 2008	241
Verlängerung der Nachtflugregelung für Köln/Bonn im Februar 2008	242
Die Nachtflugposition von Köln/Bonn in Europa	242
Neue Landesregierung – neue Hoffnung 2010	243
Lehren und Konsequenzen	243
Ein Gericht zum Recht auf Nachtruhe	246
Lobbyismus in einer Demokratie – die hässliche Seite des Luftverkehrs	247
Zusammenfassung	247
Einleitung	247
Der Tiefstpunkt: die Judikative verrät den Bürger	249
Das Ende vom Lied: David am Boden	250
Die Folgen für die Region	250
Die Geschichte der Wortbrüche und Manipulationen – ein Rückblick	251
Die Planfeststellung von 1971	252
Die Job-Lüge	253
Schlussbemerkung	256
Angaben zu den Autoren	257
Frank Boermann,	257
Ferdi Breidbach,	257
Helmut Breidenbach,	257
Joachim Drews,	257
Christoph Ewen,	258
Dieter Faulenbach da Costa,	258
Wulf Hahn,	258
Klaus Haldenwang,	258
Harm Heldmaier,	259
Ralf Hoppe,	259
Martin Kaltenbach,	259
Frank Kaufmann,	259
Matthias Möller-Meinecke,	259
Marek Much,	260
Gerda Noppeney,	260
Rolf Reinbacher,	260
Friedrich Thießen,	260
Nick Timm,	260
Dirk Treber,	261
Claudia Weiand,	261
Frank Zimmermann,	261