5 Kultur und Medien (S. 487-488)

Wilfried Loth

5.1 Einleitung: Der Weg zu einer vielfältigen Staatengemeinschaft – Nordrhein-Westfalens Kultur- und Medienlandschaft in der europäischen Dimension

Wenn er noch einmal von vorne beginnen könne, würde er mit der Kultur anfangen: Dieser Satz wird Jean Monnet zugeschrieben, einem der Gründungsväter des vereinten Europas. Tatsächlich hat Monnet nie so etwas gesagt, es passt auch nicht zu seinem ebenso induktiven wie pragmatischen Politikverständnis. Dass sich das Gerücht einer solchen Äußerung dennoch hartnäckig hält, signalisiert wachsende Sensibilität für die zentrale Rolle, die kulturelle Traditionen, Wertorientierungen und kultureller Austausch in der europäischen Konstruktion spielen. In der Europäischen Union geht es um Spielregeln vertraglich vereinbarten Zusammenlebens in einer Solidargemeinschaft, ihre Ziele sind der Erhalt und die Weiterentwicklung einer bei aller Vielfalt in den Ausprägungen im Grundsätzlichen gemeinsamen Lebensform.

Diese Lebensform tradiert sich nicht von selbst, sie bedarf der Aneignung, des Schutzes, der Förderung und der aktiven Auseinandersetzung. Das hervorstechendste Merkmal der europäischen Kultur ist ihre Vielfalt. Nationen, Regionen, Kommunen, soziale Bewegungen und Gruppen sind in vielfacher Hinsicht prägende Akteure. Kulturpolitik auf europäischer Ebene kann daher nur ergänzende und unterstützende Funktionen haben: Organisation des Austauschs und der Kooperation, Gestaltung der gemeinsamen Rahmenbedingungen, Unterstützung der Bemühungen um die Bewahrung des gemeinsamen kulturellen Erbes, Betonung der europäischen Dimension kultureller Aktivitäten und Förderung der Außenwirkung europäischer Kultur.

Die Europäische Gemeinschaft brauchte lange, ehe sie überhaupt im kulturellen Bereich aktiv wurde. Unterschiedliche Auffassungen über die Zielsetzungen der Gemeinschaft und die beständige Sorge vor unangemessener Zentralisierung der kulturellen Vielfalt ließen erst in den 1970er Jahren zögerliche erste Schritte zu. Die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft verabschiedeten bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember 1973 in Kopenhagen eine Erklärung zu den Grundwerten europäischer Identität, das Europäische Parlament folgte 1974 mit einer Entschließung zum „Schutz des europäischen Kulturgutes“.

1979 setzte das Parlament einen Ausschuss für Kulturpolitik ein, der sich insbesondere mit den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen kultureller Produktion beschäftigte. Mit eigenen kulturpolitischen Initiativen trat die Gemeinschaft erst im Anschluss an ein erstes Treffen der Kulturminister der EG im Jahr 1984 hervor. Die größte Beachtung fand hierbei die jährliche Förderung einer „Kulturstadt Europas“, aus der das gegenwärtige Programm der „Kulturhauptstadt Europas“ hervorging. Mit dem Vertrag von Maastricht vom Februar 1992 wurde dann erstmals eine rechtliche Grundlage für die kulturellen Aktivitäten der Gemeinschaft geschaffen.

Artikel 128 des EG-Vertrages in der Fassung von 1992, der 1997 als Artikel 151 in den Vertrag von Amsterdam und 2001 in den Vertrag von Nizza übernommen wurde, stellt fest: „Die Gemeinschaft leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedsstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.“ In den Vertrag von Lissabon ist dieser Kulturartikel im Wesentlichen unverändert übernommen worden, er figuriert dort als Artikel 167 im Titel „XIII Kultur“ des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Als Bereiche, in denen die Europäische Union die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten organisiert und unterstützend tätig wird, werden im Kulturartikel des Vertrags von Lissabon genannt: