Hartz IV und die Folgen

Auf dem Weg in eine andere Republik?

Autor	Christoph Butterwegge
Verlag	Beltz Juventa
Erscheinungsjahr	2018
Seitenanzahl	284 Seiten
ISBN	9783779945086
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	18,99 EUR

Durch die Hartz-Reformen ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Arbeitslosen und ihren Familien erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend gewirkt. Belegschaften, Betriebsräte und Gewerkschaften wurden unter Druck gesetzt, Lohn- und Gehaltseinbußen sowie schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Ein ausufernder Niedriglohnsektor gehörte ebenso zu den Folgen wie gesellschaftliche Entsolidarisierungstendenzen und größere soziale Kälte. »Hartz IV« ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Familien spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entdemokratisierungstendenzen und größere soziale Kälte.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2016 Hochschullehrer für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln und 2017 Kandidat der Linkspartei bei der Bundespräsidentenwahl.

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Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	6
Einleitung	10
Kapitel 1: Wohlfahrtsstaatsentwicklung, Arbeitsmarktpolitik und Sozialreformen in der Weimarer Republik	12
1.1 Die wichtigsten Sozialreformen im und nach dem Ersten Weltkrieg	13
1.2 Hartz in Weimar – ein historisches Lehrstück	20
1.3 Volkswirtschaft, Wohlfahrtsstaat und Demokratie am Ende	25
1.4 Die Demontage der Arbeitslosenversicherung – ein Menetekel des Untergangs	29
Kapitel 2: Entstehungsgeschichte, theoretische Grundlagen und Rahmenbedingungen der rot-grünen Reformen	36
2.1 Herausbildung, Bedeutung und Krise des keynesianischen Wohlfahrtsstaates in Westdeutschland	36
2.2 Das sog. Lambsdorff-Papier als neoliberales Drehbuch für die soziale Demontage	41
2.3 Die wiederholten Anläufe von CDU, CSU und FDP zur Abschaffung der Arbeitslosenhilfe	46
2.4 Auflösung des „Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus durch die rot-grüne Koalition?	50
2.5 Das sog. Schröder/Blair-Papier und der „aktivierende Staat“ als neues Leitbild der Bundesregierung	57
Kapitel 3: Die sog. Hartz-Kommission, ihre Reformmatrix und deren Umsetzung	67
3.1 Von der aktiven zur „aktivierenden“ Arbeitsmarktpolitik	67
3.2 Die dubiose Rolle der Bertelsmann Stiftung	70
3.3 Peter Hartz und die Arbeit der von ihm geleiteten Kommission	75
3.4 Die ersten drei Hartz-Gesetze und ihre Auswirkungen	83
Kapitel 4: Das rot-grüne Reformprogramm der Agenda 2010	94
4.1 Vordenker und Wegbereiter der „Agenda“-Rede von Gerhard Schröder	94
4.2 Kernaussagen und Argumentationslinien der Reformagenda	99
4.3 Die innerparteiliche Durchsetzung und die parlamentarische Umsetzung der Agenda 2010	102
4.4 Das „Agenda“-Jubiläum und die Streitfrage nach Erfolg oder Misserfolg der Reformpolitik	107
Kapitel 5: Hartz IV – das Herzstück der Reformagenda	116
5.1 Inhalt und Ausgestaltung des Gesetzespaketes	117
5.2 Eingliederungsvereinbarung, 1-Euro-Jobs und Sanktionen als Disziplinierungsmittel	126
5.3 Der parlamentarische Schulterschluss von Koalition und Opposition	133
5.4 Protestbewegung und Widerstand gegen Hartz IV	143
5.5 Jobcenter-Chaos, politische Reaktionen und Sozialgerichtsklagen der Betroffenen	153
Kapitel 6: Auf dem Weg zu „Hartz V“ bzw. zu einem noch rigideren Armutsregime?	157
6.1 Hartz-IV-Kontinuität und Modifikationen der Reform durch die zweite Große Koalition	157
6.2 Die schwarz-gelbe Koalition und das Karlsruher Regelsatz-Urteil	168
6.3 Das „Zukunftspaket“ von CDU, CSU und FDP: „Sparen“ auf dem Rücken von Armen	173
6.4 Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils oder Verschärfung von Hartz IV?	177
6.5 Der Parteienkompromiss zur Hartz-IV-Neuordnung als politischer Kuhhandel auf Kosten der Betroffenen	182
6.6 Peter Hartz in Paris: Lohndumping als Exportschlager und Armut trotz Mindestlohn?	189
6.7 Die dritte Große Koalition: „Rechtsvereinfachung“ oder Verschlimmbesserung von Hartz IV?	194
Kapitel 7: Individuelle und gesellschaftliche Auswirkungen der Hartz-Gesetze	200
7.1 Mit den Arbeitsmarktreformen verbundene Hoffnungen, Erwartungen und Befürchtungen	200
7.2 Verringerung der Arbeitslosigkeit und/oder Vermehrung der Erwerbsarmut?	208
7.3 Hauptleidtragende und Profiteure der Reformpolitik	216
7.4 Lebensmitteltafeln, soziale Ausgrenzung und „neue Verhöhnung“ in der Hartz-IV-Gesellschaft	226
7.5 Eine andere Republik: Demokratieabbau im Fürsorge-, Almosen- und Suppenküchenstaat	237
Kapitel 8: Hartz IV und seine „Nutznießer“ im Zerrspiegel der Massenmedien	245
8.1 Das wechselhafte Medienimage der Arbeitsmarktreform	245
8.2 Darstellung der Hartz-IV-Betroffenen als „Drückeberger“, „Faulenzer“ und „Sozialschmarotzer“	255
8.3 Die neue Unterschicht, das „abgehängte Prekariat“ und die „Kultur der Armut“	261
8.4 (Kinder-)Armut als Modethema im Mediendiskurs	272
Abkürzungsverzeichnis	276
Literaturauswahl	281