Hirnbild und »Lügendetektion«.

Zur Zulässigkeit der Glaubwürdigkeitsbegutachtung im Strafverfahren mittels hirnbildgebender Verfahren.

Autor	Stefan Seiterle
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Prozessrecht 217
Seitenanzahl	303 Seiten
ISBN	9783428531714
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

Diskutierte man bisher über 'Lügendetektion' im Strafverfahren, ging es dabei fast immer um den Polygraphentest. Dieses Verfahren der Glaubwürdigkeitsbegutachtung hat sich in Deutschland jedoch nie durchgesetzt: Erst hielt der BGH es für menschenwürdewidrig, gut 40 Jahre später dann für 'völlig ungeeignet'. Stefan Seiterle beleuchtet nun das Potential neuer Verfahren, besonders der Kernspintomographie, und stellt dabei alte und neue Fragen vor allem zur rechtlichen Zulässigkeit der 'Lügendetektion'. Denn weder mit dem pauschalen Abstempeln als menschenwürdeverletzend noch mit einer knappen Unbedenklichkeitsbescheinigung lässt sich der Komplexität der Fragestellung gerecht werden. Tatsächlich gibt es im Ergebnis keine eindeutige Antwort auf die Frage nach der Zulässigkeit; ein sich in akuter 'Not' befindlicher Angeklagter muss sich indes mittels eines tauglichen 'Lügendetektors' entlasten dürfen.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
1. Kapitel: Einführung in die Problemstellung	14
A. Einleitung	14
B. Einführung in das Prinzip der „Lügendetektion“, definitorische und terminologische Vorbemerkungen	17
2. Kapitel: Die Diskussion um den Einsatz des Polygraphentests	23
A. Prinzip und Verfahrensweise der Glaubwürdigkeitsbegutachtung mit dem Polygraphentest	24
I. Kontrollfragentest	25
II. Tatwissentest	28
III. Ungeklärte theoretische Fundierung	30
B. Vor dem Urteil des BGH vom 17. 12. 1998	33
I. BGHSt 5, 332 (1954)	34
II. BVerfG – Beschluss vom 18. 8. 1981	35
III. BVerfG – Beschluss vom 15. 10. 1997	36
IV. BVerfG – Beschluss vom 7. 4. 1998	37
V. BGH – Beschluss vom 14. 10. 1998	38
VI. Auffassungen im Schrifttum bis 1998	38
C. Das Urteil des BGH vom 17. 12. 1998	39
I. Grundsätzliche verfassungsrechtliche und strafprozessuale Zulässigkeit bei Einverständnis des Beschuldigten	39
1. Kein Verstoß gegen Art. 1 Abs. 1 GG	39
2. Kein Verstoß gegen § 136a StPO	40
II. Ungeeignetheit des Beweismittels	41
1. Ungeeignetheit des KFT	42
a) Kein Beweiswert	42
b) Nicht einmal minimaler Indizwert	43
2. Ungeeignetheit des TWT	43
D. Rezeption des Urteils	44
E. Analyse des BGH-Urteils	45
I. Polygraphische Untersuchung als Hilfsmittel im Rahmen des Sachverständigenbeweises	46
II. Eignung des Kontrollfragentests im Hauptverfahren	46
1. Grundannahme und Funktionsweise des KFT	47
2. Indizwert der Ergebnisse eines KFT	51
a) Analogstudien	52
b) Feldstudien	53
c) Zwischenfazit	55
d) Manipulierbarkeit	56
e) Fehleranfälligkeit	57
3. Fazit	57
III. Eignung des Tatwissentests im Hauptverfahren	63
IV. Einsatz des Polygraphentests im Ermittlungsverfahren	64
V. Endgültiges Verbot jeglicher Form apparativer „Lügendetektion“?	66
F. Zusammenfassung	67
G. Erfahrungen in anderen Rechtsgebieten	67
I. Arbeitsrecht	68
II. Familienrecht	68
H. Erfahrungen in anderen Ländern	70
3. Kapitel: Neue Verfahren der „Lügendetektion“	75
A. Hirnstrommessung	75
B. Hirnbildgebende Verfahren	76
C. „Lügendetektion“ mit funktioneller Magnetresonanztomographie (fMRT)	78
I. Grundlagen der Magnetresonanztomographie	79
II. Funktionelle Magnetresonanztomographie	79
III. Übersicht über verschiedene Studien zur „Lügendetektion“ mit fMRT	81
IV. Die Versuche von Kozel und Langleben	83
V. Ergebnisse der Studien	87
VI. Beurteilung	88
VII. Bereits erfolgter Einsatz in einem deutschen Strafverfahren	90
VIII. Theoretische Grundüberlegung zur „Lügendetektion“ mittels hirnbildgebender Verfahren	91
IX. Überkommene und neue Schwierigkeiten	94
D. Weitere neue Verfahren	97
E. Ausblick: Entdecken falscher Erinnerung	98
F. Zusammenfassung	99
4. Kapitel: Rechtliche Zulässigkeit eines nicht-invasiven, einverständlich durchgeführten hirnbildgebenden Verfahrens zur Glaubwürdigkeitsbeurteilung	101
A. Vorüberlegungen	103
I. Einbeziehung „perfekter“ Verfahren	103
II. Maßgeblichkeit des Beweisantragsrechts – Ablehnungsgrund des § 244 Abs. 3 Satz 1 StPO: rechtliche Unzulässigkeit der Beweiserhebung	104
B. Verstoß gegen § 136a StPO	106
I. Generelle Anwendbarkeit auf unwillkürliche Äußerungen	106
II. Anwendbarkeit auf Sachverständige bei staatlicher Anordnung der Untersuchung	116
III. § 136a StPO bei direkter Anwendung	117
1. Untersuchung unter Verwendung eines hirnbildgebenden Verfahrens als körperlicher Eingriff	117
2. Untersuchung unter Verwendung eines hirnbildgebenden Verfahrens als „Täuschung“	118
IV. § 136a StPO in analoger Anwendung	119
V. Zwischenergebnis	124
VI. § 136a Abs. 3 StPO bei analoger Anwendung?	125
C. Verletzung der Menschenwürde	132
I. Grundsätzliche Verfügbarkeit des eigenen Menschenwürdeschutzes?	134
1. Metaphysische Interpretation der Menschenwürdegarantie	135
2. Wertorientiertes Verständnis der Menschenwürde	138
3. Paternalistische Begründung	141
4. Menschenwürdegarantie als Achtung der Selbstbestimmung	144
5. Prinzipielle Verfügbarkeit auch in Extremfällen	147
6. Keine Ausnahme bei einem Verfahren der „Lügendetektion“ mit specific lie response	151
II. Zwischenfazit	155
D. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	157
I. Schutzbereich/Eingriff	157
II. § 81a StPO als Eingriffsgrundlage	158
1. Hirnbildgebende Verfahren als „körperliche Untersuchung“	159
2. Glaubwürdigkeit als „bedeutsame Tatsache“ i. S. d. § 81a Abs. 1 Satz 1 StPO	160
3. Zwischenergebnis	164
III. Erfordernis einer gesetzlichen Eingriffsermächtigung – Vorbehalt des Gesetzes	164
IV. Zwischenergebnis	168
E. Subjektive Schranke der Einwilligung: Das Erfordernis der Freiwilligkeit der Einwilligung	168
F. Objektive Schranke der Einwilligung: Vorrangige Belange der Allgemeinheit oder konkreter Dritter	176
I. Interessen der Allgemeinheit	176
II. Belange Dritter	178
1. Künftige Angeklagte – insbesondere das Argument des mittelbaren Drucks	178
a) Skizzierung der Untersuchung des Themenkomplexes „mittelbarer Druck auf künftige Angeklagte“	179
b) Ein ausbleibender Testwunsch würde rechtstatsächlich als Schuldindiz aufgefasst – „alltägliche Schuldvermutung“	180
c) Die „alltägliche Schuldvermutung“ führte zu einem Einwilligungsdruck bei künftigen Angeklagten	186
d) Mittelbarer Druck und Verwertungsverbot	188
aa) Problem des teilweisen Schweigens	189
(1) Unterbliebene Beantragung als teilweises Schweigen bei erfolgter Einlassung zur Sache?	191
(2) Verwertbarkeit des teilweisen Schweigens	195
(3) Ergebnis	201
bb) Könnte das Verwertungsverbot die „alltägliche Schuldvermutung“ neutralisieren?	202
e) Abhängigkeit der „alltäglichen Schuldvermutung“ und des indirekten Drucks von der Beweissituation	208
f) Auswirkungen auf die Rechte künftiger Angeklagter	212
aa) Mittelbarer Druck als „Zwang“ für künftige Angeklagte i. S. d. § 136a Abs. 1 StPO	213
bb) Mittelbarer Druck als Beeinträchtigung der Aussagefreiheit künftiger Angeklagter	215
(1) Beeinträchtigung des Rechts, frei über die Inanspruchnahme des Tests zu entscheiden	218
(2) Beeinträchtigung des Rechts, den Test nicht in Anspruch nehmen zu müssen (Beeinträchtigung des Schweigerechts)	220
cc) Zusammenfassung	221
dd) Mittelbarer Druck und allgemeines Persönlichkeitsrecht	222
g) Konsequenzen für die Zulässigkeit nach Abwägung der betroffenen Interessen	223
aa) Nach der Beweislage wäre eine Verurteilung wahrscheinlich	224
bb) Nach der Beweislage wäre ein Freispruch wahrscheinlich	229
2. Zusammenfassung und Exkurs: Aussagedruck und „Geständnisbonus“/„Deal“	230
III. Mitangeklagte	233
G. Zusammenfassung und Ergebnis	234
5. Kapitel: Weitere Fallkonstellationen und ihre rechtliche Beurteilung	236
A. Testung gegen den Willen des Beschuldigten unzulässig	236
B. Testung ohne den Willen des Beschuldigten – heimlicher „Lügendetektor“-Einsatz	237
C. Signifikante Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei maximal etwa 90 Prozent	240
D. Verwertungsverbot für belastende Testergebnisse	243
I. Mögliche Folgen	244
II. Durchsetzbarkeit des Verwertungsverbotes	244
III. Verwertungsverbot für belastende Ergebnisse wünschenswert?	246
E. Es bestehen weitere Entlastungsmöglichkeiten für den Angeklagten	249
F. Zulässigkeit im Ermittlungsverfahren	250
I. Belastende Testergebnisse verwertbar – Spezifität bei annähernd 100 Prozent	251
II. Belastende Testergebnisse verwertbar – Spezifität bei maximal 90 Prozent	253
III. Verwertungsverbot für belastende Testergebnisse	254
G. Untersuchungshaft	255
H. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden?	256
I. Nicht unerhebliche Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei maximal 90 Prozent	257
II. Unerhebliche Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei annähernd 100 Prozent	259
III. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden im Ermittlungsverfahren?	259
IV. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden mit dem Ziel der Entlastung des Angeklagten?	260
I. „Lügendetektor“-Test zum Beweis strafmildernder Umstände	261
6. Kapitel: Folgefragen und weitere Aspekte	263
A. Feststellbarkeit der Beweislage	263
I. Eventualbeweisantrag	264
II. Hilfsbeweisantrag	266
III. Bewertung	267
B. Berücksichtigung außerprozessual erstellter Tests	268
C. Einsatz beim Zeugen	271
I. Pflicht des Zeugen zur Einwilligung in eine „lügendetektorische“ Untersuchung?	272
II. Einsatz beim zustimmenden Zeugen	273
III. Untersuchungsverweigerung des Zeugen verwertbar?	276
7. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse	279
Literaturverzeichnis	283
Stichwortverzeichnis	303

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