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Höchstrichterliche Entscheidungen im Sozialvergaberecht: Der Einfluss des EuGH auf das Gesundheitswesen in Deutschland

AutorJosef Moßburger
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2012
Seitenanzahl89 Seiten
ISBN9783842820548
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis34,99 EUR
Die Untersuchung umfasst die Entwicklung der politisch gewollten Veränderungen im deutschen Gesundheitswesen, insbesondere in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Der Betrachtungszeitraum erstreckt sich im Wesentlichen über die letzte Dekade unter maßgeblicher Beeinflussung europarechtlicher Rahmensetzung. Die Rechtsprechung und Rechtsanwendung in Deutschland wurde in dieser Zeit durch die traditionellerweise zieldivergenten Rechtsgebiete ?Sozialrecht? und ?Verwaltungsrecht? erheblichen Erschütterungen ausgesetzt.
Den Ausgangspunkt der Untersuchung bildet die juristische Entwicklung verschiedener gesundheitswirtschaftlicher Leistungen. Die Bewertungen schließen mit einer Beurteilung am Maßstab der Auswirkungen in der Praxis der Wirtschaftsbeteiligten und der betroffenen Patienten.

Josef Moßburger, geboren 1969 in Berching, studierte zunächst Betriebswirtschaftslehre mit den Schwerpunkten Organisation, Marketing und Wirtschaftsinformatik. Dabei sammelte er ein breites Fundament an Praxiserfahrungen in unterschiedlichen Branchen durch selbstständige Dienstleistungen. Nach seinen beruflichen Stationen im Vertrieb in technischen Branchen führte ihn sein Weg in das deutsche Gesundheitswesen. Seine Tätigkeiten im Vertriebscontrolling und Projektmanagement reicherte er alsbald mit nebenberuflichen Diplom- und Master-Studiengängen in Wirtschaftsrecht an.
Änderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung Deutschlands im Jahrestakt und die gefühlte Verunsicherung der Gesundheitsindustrie waren Anlass für den Autor, sich ein eigenes Bild von den Hintergründen zu machen.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis3
Abkürzungsverzeichnis5
1. Einleitung7
2. Zusammenwirken und Einordnung des Vergaberechts und desGesundheitswesens11
2.1. Das Vergaberecht in Deutschland11
2.1.1. Aufbau des Vergaberechtes11
2.1.2. Vergaberechtsreform13
2.1.3. Die wirtschaftliche Bedeutung des Vergaberechtes in der EU und inDeutschland15
2.2. Das Gesundheitswesen in Deutschland16
2.3. Anknüpfungspunkte und Bedeutung des Vergaberechts im Gesundheitswesen18
3. Vergaberechtliche Entscheidungen im Gesundheitswesen22
3.1. Entscheidung zur Frage der Eigenschaft des öffentlichen Auftraggebers(Rs. C-300/07)23
3.1.1. Darstellung des Sachverhaltes23
3.1.2. Entscheidung des EuGH25
3.1.3. Meinungsstand29
3.1.4. Stellungnahme32
3.2. Entscheidungen zu Fragen des Rechtsweges vergaberechtlichenRechtschutzes33
3.2.1. Darstellung des Sachverhaltes33
3.2.2. Entscheidungen der Gerichte38
3.2.3. Meinungsstand40
3.2.4. Stellungnahme41
3.3. Entscheidung zu Verträgen über die Lieferung von Hilfsmitteln43
3.3.1. Darstellung des Sachverhaltes43
3.3.2. Entscheidung45
3.3.3. Meinungsstand47
3.3.4. Stellungnahme48
3.4. Entscheidungen zur vergaberechtlichen Bedeutung von Dienstleistungskonzessionen50
3.4.1. Sachverhalte verschiedener Fälle und deren Entscheidungen50
3.4.2. Stellungnahme53
4. Gesamtbewertung von Ausschreibungen im Gesundheitswesen55
4.1. Bewertung des Urteils C-300/0755
4.2. Regelung und Bewertung der Rechtswegzuständigkeiten59
4.3. Bewertung der vergaberechtlichen Relevanz verschiedener Vertragsartendes Gesundheitswesens63
4.4. Abgrenzende Bewertung der Dienstleistungskonzession67
4.5. Gesamtbewertung des aktuellen Vergaberechts im Gesundheitswesens71
5. Schlussbetrachtung und Ausblick73
Literaturverzeichnis77
Anhang83
Autorenprofil88

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