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Japanischer Brückenbauer zum deutschen Rechtskreis.

Festschrift für Koresuke Yamauchi zum 60. Geburtstag.

VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zum Internationalen Recht 165
Seitenanzahl366 Seiten
ISBN9783428519873
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis99,90 EUR
Deutschsprachige Festschriften für einen ausländischen Wissenschaftler haben Seltenheitswert. Das gilt trotz der ehemals engen Verbundenheit der deutschen und japanischen Rechtsordnung auch für die entsprechende Ehrung eines japanischen Juristen. Anlass ist hier der 60. Geburtstag, der in der japanischen Kultur das Ende des 'ersten' Lebens markiert. Den Ursprung der Festschrift bildet die von dem Jubilar gebaute Brücke zwischen der deutsch / europäischen Rechtsordnung und der japanischen. Auf ihr hin und her wandelnd, hat er seine japanischen Kollegen mit deutschen und europäischen Rechtsfiguren und umgekehrt deutsche und europäische Juristen mit japanischen Überlegungen vertraut zu machen versucht. Der Jubilar Koresuke Yamauchi ist dazu in besonderer Weise berufen, weil er sich längere Zeit neben seiner juristischen Ausbildung in Japan auch in Deutschland und der Schweiz aufgehalten hat, um die deutsche und europäische Rechtsordnung in sich aufzunehmen. Er ist ein Exponent der zweiten japanischen Nachkriegsgeneration, die die Auseinandersetzung mit der deutschen und europäischen Rechtsordnung aufgenommen und europäische Schüler in die japanische Rechtsordnung eingeführt hat. Es ist das Ziel der hier versammelten Beiträge, diesen zwei Richtungen gerecht zu werden: Einerseits präsentiert der Band Einzelheiten etwa zum japanischen Gesellschafts-, Sachen-, Schiedsverfahrens-, Prozess- und Arbeitsrecht, die im deutschsprachigen Raum wenig bekannt sein dürften. Andererseits stellen die Beiträge vor dem Hintergrund der Globalisierung transnationale Entwicklungen dar, die Japan bewusst mitsteuert, oder von denen es jedenfalls betroffen wird. In diesem Zusammenhang finden sich Aufsätze zum Verfassungs-, Arbeitskollisions-, Unterhalts- und Pflichtteils,- Wertpapierrecht, zur Unternehmensprüfung und -bewertung, zum bargeldlosen Zahlungsverkehr sowie anderen Bankdienstleistungen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsverzeichnis11
Heinz-Dieter Assmann und Christian Förster: Gesellschaftsrechtsreform, Corporate Governance und Corporate Governance-Kodizes in Japan13
I. Einführung13
II. Die Corporate Governance-Bewegung und die Funktion von Corporate Governance-Kodizes15
III. Corporate Governance und Corporate Governance-Kodizes in Japan19
1. Entwicklung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen19
2. Neuere Reformen des Gesellschaftsrechts22
a) Erleichterte Finanzierung und verstärkte Kontrolle (2001)23
b) Wahlmöglichkeit der Organstruktur (2002)23
c) Systematische Konsolidierung (2005)24
3. Kodizes der Wirtschaft25
a) Japan Corporate Governance Forum: Revised Corporate Governance Principles 200125
b) Tokyo Stock Exchange: Principles of Corporate Governance for Listed Companies 200427
c) Japanese Association of Corporate Directors: Governance Best Practice Code für Unternehmen mit Verwaltungs- und Prüferrat 200529
IV. Resümee30
Rolf Birk: Arbeitskollisionsrecht und Globalisierung33
I. Einleitung33
II. Arbeitsrecht und Globalisierung34
III. Arbeitskollisionsrecht und Globalisierung37
1. Die rechtliche Erfassung globaler arbeitsrechtlicher Sachverhalte37
2. Die Unilateralisierung des Arbeitskollisionsrechts38
3. Die kollisionsrechtliche Erfassung globaler arbeitsrechtlicher Sachverhalte39
4. Globales Arbeitskollisionsrecht?40
5. Sachnormen im Arbeitskollisionsrecht41
6. Globales arbeitsrechtliches Sachrecht?42
IV. Ausblick43
Reinhard Bork: Der Erfüllungszeitpunkt im bargeldlosen Zahlungsverkehr45
I. Einführung45
II. Der Erfüllungszeitpunkt bei den verschiedenen Varianten der bargeldlosen Zahlung46
1. Scheck46
2. Wechsel47
3. Überweisung48
4. Lastschrift49
a) Abbuchungsauftragsverfahren50
b) Einzugsermächtigungsverfahren51
aa) Zeitliche Grenzen des Widerspruchsrechts52
bb) Relevanz für den Erfüllungszeitpunkt54
c) Ergebnis56
5. Kreditkarten56
6. Debitkarten60
a) Debitkarten mit Zahlungsgarantie60
b) Debitkarte ohne Zahlungsgarantie61
7. GeldKarte62
III. Zusammenfassung64
Gerard-René de Groot und Hildegard Schneider: Die zunehmende Akzeptanz von Fällen mehrfacher Staatsangehörigkeit in West-Europa67
I. Zur Einführung67
II. Die Entwicklungen von Beginn des 20. Jahrhunderts bis Anfang der achtziger Jahre67
III. Auf dem Wege zu neuen Auffassungen hinsichtlich mehrfacher Staatsangehörigkeiten73
IV. Auf nationaler Ebene79
V. Zum Schluss82
Heinrich Dörner: Der Vorschlag für eine europäische Verordnung zum Internationalen Unterhalts- und Unterhaltsverfahrensrecht83
I. Einführung und Bestandsaufnahme83
II. Grundlagen und Inhalt des Verordnungsentwurfs86
1. Kompetenz und Verfahren86
2. Verhältnis zu anderen Rechtsakten (Art. 48, 49 VO-E)87
3. Umfassender Regelungsansatz87
III. Internationale Zuständigkeit88
1. Allgemeine Zuständigkeit (Art. 3 VO-E)88
2. Gerichtsstandsvereinbarungen und Zuständigkeit kraft Einlassung (Art. 4, 5 VO-E)90
3. Restzuständigkeit (Art. 6 VO-E)91
IV. Bestimmung des anwendbaren Rechts91
1. Objektive Anknüpfung (Art. 13 VO-E)91
2. Option des Unterhaltsberechtigten und Rechtswahl (Art. 13 Abs. 2 lit. b Art. 14 VO-E)95
3. Qualifikationsfragen (Art. 1, Art. 12, Art. 17 Abs. 1 VO-E)98
4. Sachnormverweisung und bedingte Verweisung (Art. 19 VO-E)101
5. Negativer und positiver ordre public (Art. 20, Art. 17 Abs. 2)102
V. Anerkennung, Vollstreckbarkeit und Vollstreckung der Entscheidungen103
1. Anerkennung und Vollstreckbarkeit (Art. 25, 26 VO-E)103
2. Abbuchungsanordnung und vorübergehende Kontensperrung (Art. 34, 35 VO-E)104
Werner F. Ebke: Kapitalmarktinformationen, Abschlussprüfung und Haftung107
I. Einleitung107
II. Rechnungslegung, Abschlussprüfung und Publizität108
III. Abschlussprüfer und Kapitalmärkte109
IV. Zugang zu Informationen112
V. Kostenvorteile durch Spezialisierung113
VI. Vorteile durch Unabhängigkeit113
VII. Bedeutung des Testats für den Emittenten115
VIII. Volkswirtschaftlicher Nutzen115
IX. Gatekeeper116
X. Prüfung und Haftung117
XI. Dritthaftung in Deutschland119
XII. Reformbestrebungen121
XIII. Juristisch-ökonomische Folgenforschung122
XIV. Schluss124
Bernhard Großfeld: Interkulturelle Unternehmensbewertung125
I. Rechtsfrage125
II. Internationales Privatrecht126
III. Grenzüberschreitende Bewertung127
IV. Globale Bewertung127
V. Globalität/Lokalität128
VI. Widerstände129
VII. Stellung des Unternehmens129
VIII. Anteiliger Wert/Anteilswert130
IX. Börsendaten131
X. Börsenkurse131
XI. Zinsen131
XII. Rating132
XIII. Schluss132
Dieter Henrich: Ist unser Pflichtteilsrecht noch zeitgemäß?135
Kazuko Jitsukawa: Zum Prinzip der souveränen Immunität in Japan – Annahme der beschränkten Immunität? –149
I. Einleitung149
II. Entwicklung der Rechtsprechung149
2. Fall Marshall Inseln150
3. Fall Republik Nauru151
4. Fall Yokota Militärbasis153
III. Überlegungen154
Peter Jung: Der Zugang japanischer Kreditinstitute zum deutschen Markt für Bankdienstleistungen157
I. Einführung157
II. Supranationale und internationale Regelungen des Zugangs zum deutschen Markt für Bankdienstleistungen159
1. EG-Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit159
a) Anwendbarkeit der EG-Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit159
aa) Anwendbarkeit gegenüber Drittstaaten159
bb) Sachlicher Anwendungsbereich159
b) Inhalt der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit161
c) Rechtfertigung von Eingriffen in die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit162
2. Liberalisierungsverpflichtungen unter dem GATS164
a) Maßgeblichkeit des GATS164
b) Inhalt des GATS164
c) Rechtfertigung von Beschränkungen166
3. OECD-Kodizes167
III. Besondere Marktzugangsbedingungen für japanische Kreditinstitute167
1. Spezifische Marktzugangsregelungen für japanische Kreditinstitute167
2. Gleichwertigkeit und Kooperationsbereitschaft der japanischen Finanzdienstleistungsaufsicht168
IV. Rechtliche Behandlung der unterschiedlichen Formen des Marktzugangs169
1. Gründung einer Tochtergesellschaft169
2. Errichtung einer Zweigstelle172
3. Errichtung einer Repräsentanz173
4. Schlichte grenzüberschreitende Erbringung von Finanzdienstleistungen173
a) Erlaubnispflicht174
aa) Vertriebsbezogener Regulierungsansatz174
bb) Institutsbezogener Regulierungsansatz176
b) Möglichkeit der Einzelfreistellung177
c) Zweigstelle als Voraussetzung der Erlaubniserteilung durch die BaFin177
d) Vereinbarkeit der deutschen Praxis zum Erlaubnisvorbehalt mit der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit178
e) Vereinbarkeit der deutschen Praxis zum Erlaubnisvorbehalt mit dem GATS179
Stefan Kadelbach: Überstaatliches Verfassungsrecht183
I. Einleitung183
II. Internationales Verfassungsrecht184
1. Verfassungsbegriff184
2. Übertragung auf das Völkerrecht185
a) Formale Konstitutionalisierung185
b) Materielle Konstitutionalisierung186
aa) Materielle Verfassungsnormen als Organisationsprinzipien186
bb) Materielle Verfassungsnormen als Rechtfertigung für die Durchbrechung des Domaine Reserve188
c) Zwingendes Völkerrecht und Nonnen Erga Omnes190
3. Einordnung192
III. Konstitutionalisierung als Ergebnis von Europäisierung und Internationalisierung193
1. Das Beispiel der Konstitutionalisierung des Europarechts193
2. Konstitutionalisierung des Völkerrechts durch Hierarchisierung195
a) Vision der Weltrechtsordnung: Die UNO-Charta als Verfassung195
b) Jus Cogens und Normen Erga Omnes als Verfassungsrecht197
c) Materielles Verfassungsrecht als Prinzipien198
IV. Folgen für die Lösung von Normenkonflikten199
V. Schluss201
Karl Kreuzer: Innovationen in der Haager Wertpapierkonvention203
Vorbemerkungen203
I. Sachlicher Gegenstand des Übereinkommens204
II. Genesis des Übereinkommens204
III. Form und Normstil des Übereinkommens206
IV. Parteien des Übereinkommens (Art. 18 WPÜ)209
V. Fragen des Anwendungsbereichs (Art. 2 und 3 WPÜ)210
1. „Internationalität“ des Sachverhalts (Art. 3 WPÜ)210
2. Sachlicher Anwendungsbereich der Konvention und der lex causae (Art. 2 WPÜ)210
VI. Allgemeine Bestimmungen214
VII. Die Hauptanknüpfungsregel: ausdrückliche Rechtswahlvereinbarung der Depotvertragsparteien (Art. 4WPÜ)214
1. Hintergrund: Dysfunktion der Situs-Regel bei indirekt verwahrten Wertpapieren215
2. Genesis des Art. 4 WPÜ219
3. Rechtswahl der Depotvertragsparteien als Hauptanknüpfungsregel221
VIII. Ergänzende Regeln224
1. Bestandsschutz bei Wechsel der anzuwendenden Rechtsordnung (Art. 7 WPÜ)225
2. Subsidiäre Anknüpfungen (Art. 5, 6 WPÜ)225
3. Bestimmung der anzuwendenden Rechtsordnung bei Mehrrechtsstaaten (Art. 12 WPÜ)226
IX. Abschließende Bemerkungen227
Heinrich Menkhaus: Allgemeines Gesellschaftsrecht in Japan231
I. Einleitung231
II. Begriff231
1. Gesellschaft231
2. Handelsgesellschaft235
III. Definition238
1. Gesellschaftsrecht238
2. Handelsgesellschaftsrecht241
IV. Struktur243
1. Rechtsfähigkeit244
2. Mitgliedschaft245
3. Haftungsbeschränkung247
4. Organbesetzung247
5. Mischformen248
V. Einzelfragen248
1. Einpersonengründung248
2. Körperschaftlich strukturierte Gesellschaften249
3. Gewinnerzielung251
VI. Ergebnis und Ausblick254
Midori Matsuka-Narazaki: Zum anwendbaren Recht auf den gutgläubigen Erwerb eines gestohlenen Kraftfahrzeugs – Anmerkung zum Urteil des japanischen Obersten Gerichtshofs vom 29. Oktober 2002 –255
I. Einführung255
II. Gesetzliche Unterschiede zwischen Deutschland und Japan256
1. Materielles Recht256
2. Kollisionsrecht258
III. Das Urteil des japanischen Obersten Gerichtshofs259
1. Sachverhalt259
2. Zusammenfassung der Gründe259
3. Bedeutung des Urteils261
IV. Auslegung des Urteils261
1. Auto, das „im Einsatz stehen kann“ (unko no yo ni kyo shiuru)261
2. Zwei Kategorien: Fahrzeuge und Gegenstände262
3. Qualifikation als Fahrzeug263
4. Vorzug der Inlandsregistrierung263
V. Vorschlag263
VI. Schluss264
Otto Sandrock: Individueller Austausch und brains business – Die japanische und die deutsche Rechtswissenschaft im Lichte von Einzigartigkeit und Vielzahl –265
I. Koresuke und Harue Yamauchi im Herzen einer Keimzelle265
II. Einzigartigkeit: Koresuke Yamauchi zwischen den Rechtswissenschaftlichen Fakultäten Chuo und Münster267
III. Vielzahl: Der Austausch zwischen japanischen und deutschen Rechtswissenschaftlichen Fakultäten268
1. Allgemein: Studenten der Rechtswissenschaft in Japan und Deutschland269
2. Speziell: Rechtswissenschaft in Japan für Deutsche und in Deutschland für Japaner269
a) Auf studentischer Ebene270
b) Auf der Ebene der sog. post-graduates271
3. Gründe für den geringen Umfang des Austausches zwischen japanischen und deutschen Rechtswissenschaftlichen Fakultäten, insbesondere auf studentischer Ebene272
IV. Die allgemeine Entwicklung in der internationalen tertiären Ausbildung: das brains business274
1. Einige Zahlen275
2. Schlußfolgerungen allgemein277
3. Schlußfolgerungen für das Verhältnis zwischen japanischen und deutschen Rechtswissenschaftlichen Fakultäten278
Fumihiko Sato: Zum neuen Schiedsgesetz in Japan279
I. Vorbemerkungen279
II. Übersetzung282
Kunishige Sumida: „Mobbing“ im japanischen Arbeitsrecht301
I. Einleitung301
II. Begriff des „Mobbing“302
III. Typen des „Mobbing“303
1. Typen des „Mobbing“303
2. Hintergründe von „Mobbing“304
IV. Rechtsschutz gegen „Mobbing“306
1. Rechtsprechung zu „Mobbing“306
a) „Mobbing als Symptom der traditionellen Organisationsstruktur“306
b) „Mobbing“ als Diskriminierungsmaßnahme gegen Minderheiten307
c) „Mobbing“ als Zwangsmittel zur Überbelastung309
2. Rechtsschutz gegen „Mobbing“309
V. Schlussbemerkung311
Hiroshi Taki: Die Entstehung des Gewohnheitsrechts und die opinio juris: von Puchtas Lehre zu Génys Lehre313
I. Einführung313
II. Die deutsche Gewohnheitsrechtslehre in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts313
III. Die Gewohnheitsrechtslehre Génys319
IV. Schluss323
Verzeichnis der Schriften von Koresuke Yamauchi325
Verzeichnis der Schriften von Koresuke Yamauchi (japanisch)341
Verzeichnis der sonstigen Tätigkeiten von Koresuke Yamauchi357
Verzeichnis der sonstigen Tätigkeiten von Koresuke Yamauchi (japanisch)363

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