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Konvergenz- und Stabilisierungswirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung.

AutorRoland Deinzer
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheBeiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht 29
Seitenanzahl394 Seiten
ISBN9783428515042
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Unter dem Eindruck der aktuellen Debatte um die Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und der übermäßigen Staatsverschuldung in mehreren EU-Staaten beschäftigt sich Roland Deinzer mit folgender Fragestellung: Kann die Wirtschafts- und Währungsunion ohne zusätzliche Elemente einer Sozialunion langfristig überleben? Der Autor macht einen fundierten Vorschlag für eine europäische (Grund-)Arbeitslosenversicherung als ein Teil einer Europäischen Sozialunion, die nicht ideologisch motiviert, sondern wirtschaftlich begründet und notwendig ist. Deinzer untersucht empirisch die Stabilisierungs- und Umverteilungswirkungen des bundesdeutschen Systems der Arbeitslosenversicherung. Er berechnet, dass zwischen 1991 und 2003 über die BA 186,3 Mrd. umverteilt wurden. Darauf aufbauend, fordert der Autor als Stabilisierungsmechanismus eine europäische (Teil-)Arbeitslosenversicherung, da Euroland auf Grund fehlender Ausgleichsmechanismen sowie der relativen Immobilität der EU-Bürger keinen optimalen Währungsraum darstellt. In diesem System wäre Deutschland augenblicklich Nettoempfänger, die wenig erfolgreiche Regional- und Strukturpolitik der EU würde weitgehend obsolet, der bargaining process um neue Fördergelder würde entfallen. Eine europäische Arbeitslosenversicherung könnte damit doppelt integrationsfördernd wirken: Sie liefert den fehlenden Anpassungsmechanismus für das Überleben der Währungsunion und fördert die Solidarität zwischen den Bürgern der EU. Ausgezeichnet mit dem Fürther-Ludwig-Erhard-Preis 2004 und dem Promotionspreis der WiSo der Universität Erlangen-Nürnberg.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Abbildungsverzeichnis17
Tabellenverzeichnis19
Abkürzungsverzeichnis21
Problemstellung und Aufbau der Arbeit22
Erster Teil: Die EU auf dem Weg zur Europäischen Sozialunion?29
Kapitel 1: Die Wirtschaftsordnung der Europäischen Union: Eine soziale Marktwirtschaft?29
A. Zur Theorie der Wirtschaftsverfassung30
B. Die Prinzipien der Wirtschaftsverfassung der EU31
I. Die Systementscheidung31
II. Die Funktionsgarantien33
1. Rechtsstaatlichkeit33
a) Gewaltenteilung34
b) Die Grundrechte34
2. Die Grundfreiheiten des EWG-Vertrages36
3. Die Wettbewerbsordnung38
III. Schlussfolgerung43
C. Das Sozialprinzip in der Union44
D. Entwicklung der Sozial-, Beschäftigungs- und Kohäsionsordnungen und -politiken in der EU45
I. Phase 1: EWG-Vertrag und erstes soziales Aktionsprogramm 197445
II. Phase 2: Einheitliche Europäische Akte 1987 und Reform der Strukturfonds49
III. Phase 3: Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer und der Vertrag von Maastricht52
IV. Phase 4: Vertrag von Amsterdam und Europäische Beschäftigungsstrategie59
V. Phase 5: Lissabon-Strategie und Vertrag von Nizza62
VI. Fazit: Bewertung der Sozial- und Arbeitsmarktordnung und -politik der EU69
Kapitel 2: Föderalismustheorie und Systemwettbewerb73
A. Zuständigkeit der staatlichen Ebene für sozialpolitische Aufgaben73
B. Föderalismustheorie74
I. Bereitstellungskostenansatz74
1. Präferenzverzerrungen74
2. Regionale Externalitäten75
3. Größenvorteile77
4. Transaktionskosten78
5. Entscheidungsfindungskosten und polit-ökonomische Gründe78
II. Systemwettbewerb79
1. Grundsätzliches zum Systemwettbewerb79
a) Exkurs: Paradigmen der Wettbewerbstheorie80
aa) Erstes Paradigma der Wettbewerbstheorie: Klassische Theorie81
bb) Zweites Paradigma: Neoklassik81
cc) Renaissance des klassischen Paradigmas: Evolutionstheoretischer Ansatz, österreichische Tradition und Systemtheorie des Wettbewerbs83
2. Neoklassische Modelle des Systemwettbewerbs87
a) Tiebout’sches Wanderungsmodell87
b) Neoklassisches Standardmodell des Steuerwettbewerbs nach Sinn89
3. Evolutionstheoretisch basierter Ansatz des Systemwettbewerbs93
a) Wirkungen des Systemwettbewerbs94
b) Voraussetzungen für Systemwettbewerb95
4. Bewertung der Wirkungen des Systemwettbewerbs96
a) Race to the Bottom-Hypothese96
b) Grenzen des Systemwettbewerbs104
III. Abschließende Darstellung111
Kapitel 3: Europäische Sozialpolitik im Lichte der Systemwettbewerbsdiskussion112
A. Sinnvolle Koordination112
B. Risikoreiche Koordination? – Niveau der Grundsicherung113
C. Schädliche Koordination – Sozialdumping?116
D. Kritisches Fazit an der Sichtweise des Systemwettbewerbs120
Zweiter Teil: EWWU: Optimaler Währungsraum oder Notwendigkeit föderaler Anpassungsmechanismen?124
Kapitel 4: Theorie und Praxis der Optimalen Währungsräume124
A. Systematik der EU-Kommission über asymmetrische Schocks125
I. Temporäre und permanente Schocks125
II. Länderspezifische und sektorspezifische Schocks126
III. Reale und finanzielle Schocks127
IV. Exogene und politikbedingte Schocks128
B. Theorie der Optimalen Währungsräume128
I. Frühe Kriterien für Optimale Währungsräume130
1. Mundells Kriterium der Faktormobilität130
2. McKinnons Kriterium der Offenheit133
3. Kenens Kriterium der Diversifikation135
4. Weitere Kriterien für die Optimalität von Währungsräumen137
5. Aschheims Ansatz der Functional Currency Areas138
II. Ein formales Modell für Optimale Währungsräume139
III. Neuere Theorie der Optimalen Währungsräume153
1. Lucas-Kritik153
2. Vertikale Phillips-Kurve153
3. Zeit-Inkonsistenz-Problem154
4. Endogenität der OWR-Kriterien154
5. Internationale Risiko-Verteilung155
C. Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion als optimaler Währungsraum?156
I. Messung und Bewertung von asymmetrischen Schocks156
II. Empirische Untersuchungen157
III. Anpassungsmechanismen162
1. Lohn- und Preisflexibilität162
2. Mobilität der Arbeitskräfte164
3. Mobilität des Faktors Kapital170
4. Offenheitsgrad und Diversifikation – Krugman specialization hypothesis vs. Endogenitäts-Hypothese172
5. Transfermechanismen180
D. Fazit185
Kapitel 5: Die langsame Abkehr innerhalb der EU von der Idee einer Europäischen Fiskalföderation von MacDougall bis heute190
Kapitel 6: Erforderlichkeit eines fiskalischen Föderalismus in der EWWU197
A. Notwendigkeit der Kohäsion – unzureichende Regionalpolitik der EU200
B. Notwendigkeit der Stabilisierungsfunktion211
Kapitel 7: Kritik an der aktuellen Konstruktion der Währungsunion – Wiederbelebung der Idee einer gemeinschaftlichen Stabilisierungsfunktion213
A. Neue Empirie213
B. Aktuelle Verstöße gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt217
C. Versuch der Aufweichung der Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspaktes durch Kommission und Eurogruppe222
Dritter Teil: Theorie, Ausgestaltung und Wirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung227
Kapitel 8: Theorie und Empirie der europäischen Arbeitslosigkeit und deren Versicherung227
A. Arbeitslosigkeit und institutionelle Aspekte der Arbeitslosenversicherung227
B. Formen der Arbeitslosigkeit229
C. Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Europa232
D. Ursachen der Arbeitslosigkeit in Europa235
E. Begründungsansätze für eine staatliche Arbeitslosenversicherung242
I. Marktversagen bei der Versicherung von Einkommensrisiken242
II. Polit-ökonomischer Ansatz243
F. Individuelles Moral hazard – Anreizeffekte einer staatlichen Arbeitslosenversicherung244
I. Arbeitslosenversicherung und statische Effizienz244
II. Arbeitslosenversicherung und dynamische Effizienz245
III. Höhe und Dauer der Lohnersatzleistung246
G. Überblick über die Arbeitslosenversicherungssysteme in der EU249
I. Grundprinzipien250
II. Anwendungsbereich252
III. Grundbedingungen, Anwartschaftszeit und Karenzfrist255
IV. Leistungshöhe und -dauer258
V. Finanzierung der Arbeitslosenversicherung263
H. Quantitative Erfassung der Transferwirkungen der bundesdeutschen Arbeitslosenversicherung265
I. Einfache Einnahmen – Ausgabensaldierung der BA-Statistik266
II. Beitragsberechnung Methode I: Pauschalierte Mikroebenenberechnung269
III. Beitragsberechnung Methode II: Differenzierte Mikroebenenberechnung272
IV. Beitragsberechnung Methode III: Makroebenenberechnung274
V. Ergebnisse der berechneten Beitragsanteile für die deutschen Länder von 1991–1999278
VI. Regionale Umverteilung, Aufschlüsselung der Bundesmittel nach Beschäftigtenanteil280
VII. Regionale Umverteilung, Aufschlüsselung der Bundesmittel nach dem Landesanteil am Bundessteueraufkommen282
1. Methode am Beispielsjahr 1999282
2. Ergebnisse von 1991 bis 2001284
3. Vergleich mit Berechnungen der Deutschen Bundesbank286
4. Pro-Kopf-Analyse288
5. Relative Umverteilungswirkungen zum Bruttoinlandsprodukt289
VIII. Vergleich der Umverteilungswirkungen mit dem System des horizontalen Finanzausgleichs in der Bundesrepublik291
Kapitel 9: Vorschlag einer europäischen Arbeitslosenversicherung294
A. Ursprüngliche Vorschläge des MacDougall-Berichts von 1977294
B. Grundüberlegungen295
C. Anspruchsberechtigte, Beitragssatz, Leistungshöhe297
D. Szenario-Rechnungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung300
I. Methode der Berechnung300
II. Rechnerische Umverteilungswirkungen der EALV im Jahr 2000302
III. Umverteilungswirkungen der EALV 1995 und 2000 im Vergleich305
IV. Vergleich von Strukturpolitik und europäischer Arbeitslosenversicherung308
V. Stabilisierungswirkungen der europäischen Arbeitslosenversicherung310
E. Wichtige Gestaltungsmerkmale einer europäischen Arbeitslosenversicherung312
Abschließende Argumentation für eine europäische Arbeitslosenversicherung315
Anhang 1: Berechnung der regionalen Beitragseinnahmen der BA über die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (Methode II), 1993–2001323
Anhang 2: Berechnung der regionalen Beitragseinnahmen der BA über die Bruttolohn- und -gehaltssumme (Methode III, 1991–1999)332
Anhang 3: Berechnung des regionalen Nettosaldos der Einnahmen und Ausgaben der BA, 1991–2001341
Anhang 4: Berechnung der Bezugsgröße für den Beitragssatz und des Bedarfs an Versicherungsleistung der EALV352
Literaturverzeichnis356
Rechtsquellenverzeichnis392
Sachverzeichnis394

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