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Marken- und Produktpiraterie in der VR China

Eine umfassende Darstellung des zur Verfügung stehenden Rechtsschutzes

Autor	Marcus Meyer
Verlag	Igel Verlag
Erscheinungsjahr	2008
Seitenanzahl	106 Seiten
ISBN	9783868159271
Format	PDF
Kopierschutz	kein Kopierschutz
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	43,00 EUR

Trotz zahlreicher neuer Gesetze und Regelungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes seit Chinas Beitritt zur WTO sind und bleiben Produkt- und Markenpiraterie für die Rechtsinhaber vor Ort und im Ausland weiterhin ein großes Problem. Hinzu kommt das oftmals geringe oder nicht vorhandene Wissen der vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmer, was die Durchsetzung ihrer Rechte in der VR China anbelangt. Dieses Buch befasst sich mit den wichtigsten Möglichkeiten, welche dem Rechtsinhaber nach dem Recht der Volksrepublik China für die Durchsetzung seiner Rechte im Kampf gegen Marken- und Produktpiraten zur Verfügung stehen. Hierfür soll ein umfassender Überblick über den Bereich des öffentlichen, des Zivil- und des Strafrechts gegeben werden.

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Inhaltsverzeichnis

Marcus Meyer: Marken- und Produktpiraterie in der VR China. Eine umfassende Darstellung des zur Verfügung stehenden Rechtsschutzes	2
Gliederung	5
Inhaltsverzeichnis	6
Abkürzungsverzeichnis	10
A. Einleitung	11
B. Definitionen	13
C. Öffentlich-rechtliche Maßnahmen	15
I. AAPA - Patentrechtsverletzungen	15
1. Zuständigkeit	15
2. Eröffnung des Verfahrens	16
3. Verfahrensablauf	19
4. Maßnahmen gegen den Verletzer	23
II. AIC - Markenrechtsverletzungen	25
1. Zuständigkeit (örtlich, sachlich)	25
2. Eröffnung des Verfahrens	27
3. Verfahrensablauf	29
4. Maßnahmen gegen den Verletzer	32
III. ZOLL	36
1. Zuständigkeit (örtlich, sachlich)	36
2. Verfahren ohne Registrierung von Marken- oder Patentrechten	37
3. Verfahren nach Registrierung von Marken- oder Patentrechten	41
4. Kostentragung, Rückerstattung der Sicherheit und Haftung des Rechtsinhabers	45
4. Kostentragung, Rückerstattung der Sicherheit und Haftung des Rechtsinhabers	46
D. Zivilrechtliche Maßnahmen	46
I. Zur Anwendbarkeit chinesischen Zivilrechts	46
II. Das zivilrechtliche Verfahren allgemein	47
1. Eröffnung des Hauptverfahrens	47
2. Ablauf des Hauptverfahrens	50
III. Patentrecht	58
1. Der Schutzumfang von Patentrechten, Gebrauchs- und Geschmacksmustern	58
2. Zuständigkeit (sachlich, örtlich)	61
3. Maßnahmen gegen den Verletzer	62
IV. Markenrecht	69
1. Schutzumfang von Markenrechten	69
2. Zuständigkeit (sachlich, örtlich)	71
3. Maßnahmen gegen den Verletzer	72
E. Strafrechtliche Maßnahmen	77
I. Die Straftatbestände	77
1. Die unbefugte Benutzung einer identischen Marke auf identischen Waren	78
2. Der wissentliche Verkauf von Waren unter einer gefälschten Marke mit einem relativ großen Verkaufsvolumen	79
3. Das unbefugte Fälschen, Herstellen oder Verkaufen von Darstellungen einer registrierten Marke	80
4. Das Ausgeben des Patents eines anderen für das Eigene	80
5. Komplizenschaft, gemeinschaftliche und wiederholte Begehung	81
6. Schwellenwerte für die Strafbarkeit	83
II. Zuständigkeit (sachlich, örtlich)	84
III. Eröffnung des Verfahrens	84
IV. Verfahrensablauf (public und private prosecution)	85
1. Verfahren der öffentlichen Strafverfolgung	85
2. Verfahren der privaten Strafverfolgung	86
3. Befangenheit und Amtshaftung	87
4. Rechtsmittel	87
F. Zusammenfassung	89
Glossar	95
Literaturverzeichnis	97
Gesetze, Abkommen und Entscheidungen	102

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