11. Kapitel
Das Getrenntleben von Ehegatten

1. Bedeutung

Bevor es zu einer Scheidung kommt, haben sich die Eheleute meist schon faktisch getrennt. Gewöhnlich zieht einer der Partner, der es nicht mehr aushält, aus der ehelichen Wohnung aus und lebt bei Verwandten oder Bekannten oder mietet für sich ein Appartement. Das Gesetz nennt den Zustand der faktischen Trennung „Getrenntleben“. Das Getrenntleben ist das typische Vorstadium der Scheidung. Manchmal ziehen es die Partner gestörter Ehen aus gesellschaftlichen oder religiösen Gründen vor, von der Scheidung abzusehen, und machen das „Getrenntleben“ zu einem Dauerzustand.

Obwohl es sich um ein bloß tatsächliches Geschehen handelt, kommt dem Getrenntleben erhebliche rechtliche Bedeutung zu, über die man sich von vornherein Gedanken machen sollte.

• Eine wichtige Rolle spielt das Getrenntleben im – meistens folgenden – Scheidungsverfahren . Im Regelfall kann eine Ehe erst geschieden werden, wenn die Ehegatten schon ein Jahr getrennt leben 2(§ 1565 Abs. 2 BGB); nur in Ausnahmefällen darf das Gericht von diesem Erfordernis absehen (dazu S. 28 ff.). Darüber hinaus erleichtert das Getrenntleben die Scheidung: Wenn die Ehegatten drei Jahre getrennt leben, wird das Scheitern, d. h. die unheilbare Zerrüttung der Ehe unwiderleglich vermutet (§ 1566 Abs. 2 BGB). Die gleiche Vermutung gilt, wenn beide Partner die Scheidung wollen und mindestens ein Jahr getrennt leben (§ 1566 Abs. 1 BGB). Generell ist Getrenntleben ein Indiz dafür, dass das eheliche Verhältnis tiefgreifend gestört ist.
• Das Getrenntleben ist ein scheidungsähnlicher Zustand. Es ergeben sich daher ganz ähnliche Regelungsbedürfnisse wie bei der Scheidung: Wer soll die Ehewohnung weiter bewohnen dürfen? Wie wird die Benutzung des Hausrats geregelt? Bei welchem Elternteil leben die Kinder, wer hat das Sorgerecht? Wer muss für den Kindesunterhalt aufkommen? Hat ein Ehegatte einen Unterhaltsanspruch für seinen eigenen Lebensbedarf gegen den anderen, da ja nun nicht mehr aus einem Topf gewirtschaftet wird? Gibt es schon bei Getrenntleben eine Möglichkeit, vom Partner Vermögensausgleich zu verlangen?

Diese Fragen werden wir im Zusammenhang mit den einzelnen Trennungs- und Scheidungsfolgen näher behandeln. Wichtig ist, dass man von vornherein daran denkt. Denn oft bestimmen die Verhältnisse, die sich während des Getrenntlebens ergeben, auch die Scheidungsfolgen: Es werden Fakten geschaffen, die später schwer aus der Welt zu bringen sind.

2. Wann liegt „Getrenntleben“ vor?

Gerade weil das „Getrenntleben“ weitreichende Rechtsfolgen zeitigt, müssen seine Voraussetzungen klar bestimmt sein. Das Gesetz sagt: „Die Ehegatten leben getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt“ (§ ?1567 Abs. 1 S. 1 BGB). Schon die verwickelte Ausdrucksweise des Gesetzes deutet darauf hin, dass die Sache manchmal nicht einfach ist.

Es liegt kein „Getrenntleben“ vor. Solange noch Herr Eiermann die Wohnung als das gemeinsame Heim für sich und seine Frau behandelt, kann man noch nicht einmal von einer „Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft“ sprechen. Zudem ist der Trennungszustand von keinem der Ehegatten gewollt, sondern Folge der unerwünschten 4Krankheit. Gleiches gilt für sonstige Ereignisse, die ein Ehepaar ungewollt auseinander reißen, wie Krieg, Gefangenschaft oder die Verbüßung einer Freiheitsstrafe.

Doch auch gewollte Trennungen sind nicht immer „Getrenntleben“ im gesetzlichen Sinn.

Selbst wenn Herr Müller während der zwei Jahre nicht zu Besuch nach Hause kommt und selten telefoniert oder schreibt, liegt kein Getrenntleben vor. Zwar kann man zweifeln, ob es sich bei so langer Abwesenheit noch um eine „häusliche Gemeinschaft“ handelt. Möglicherweise ist die zeitweilige Trennung auch gewollt, z. B. wenn Herr Müller sich freiwillig nach Kuweit gemeldet hat, weil dort mehr verdient werden kann. Es fehlt aber das dritte Element des Getrenntlebens, nämlich die Ablehnung der ehelichen Lebensgemeinschaft – Herr Müller will ja wieder zurückkommen und Frau Müller ihn auch wieder aufnehmen.

Von Getrenntleben kann also nur die Rede sein, wenn die Aufhebung der häuslichen Lebensgemeinschaft gewollt ist und auf einer Ablehnung des ehelichen Zusammenlebens beruht. Freilich können auch ungewollte oder eheneutrale Trennungen sich zum Getrenntleben entwickeln. Schreibt im obigen Fall Herr Müller seiner Frau, er werde nicht mehr nach Hause zurückkehren, weil er sich in eine andere Frau verliebt habe, so beginnt damit das Getrenntleben – ebenso wenn Frau Müller ihren Mann wissen lässt, er solle bleiben, wo er ist, sie werde ihn nicht mehr in die Wohnung lassen.

53. Einverständliche und gerichtliche Regelung

Gewöhnlich entsteht das „Getrenntleben“ dadurch, dass ein Partner aus der Wohnung auszieht und der andere darin verbleibt. Die Ehegatten können es einfach dabei belassen, man kann dann annehmen, dass sie – wenigstens vorläufig – mit dieser Lösung einverstanden sind. Sie können auch ausdrücklich vereinbaren, wer die bisher gemeinsame Wohnung benutzt und wer sich ein anderes Zuhause suchen muss.

In Zeiten, in denen preiswerter Wohnraum knapp ist, entsteht freilich häufig Streit darüber, wer in der Wohnung bleiben darf und wer gehen muss. Es kann z. B. sein, dass die Frau zunächst auszieht, weil sie sich von ihrem Mann bedroht fühlt, gleichwohl aber erreichen will, dass der Mann die Wohnung verlässt. Oder ein Ehegatte, der die Trennung wünscht, möchte von vornherein erreichen, dass der andere die Wohnung räumen muss. Einigt man sich darüber nicht, so kann es zu einer gerichtlichen Entscheidung darüber kommen, wie das Getrenntleben durchzuführen ist (§ 1361b BGB sowie Maßnahmen aufgrund des Gewaltschutzgesetzes). Die Voraussetzungen eines solchen Vorgehens werden wir in dem Kapitel „Der Kampf um die Ehewohnung“ näher schildern. Es ist aber wichtig, von vornherein zu wissen, dass die Möglichkeit einer gerichtlichen Hilfe besteht. Bevor man auszieht, sollte man erwägen, ob nicht die Voraussetzungen für eine gerichtliche Regelung gegeben sind, die den anderen Teil aus der Wohnung weist. Das gilt vor allem für Frauen, die misshandelt wurden, namentlich wenn sie vermeiden wollen, dass die Kinder aus ihrer bisherigen Umgebung gerissen werden.

Nicht anzuraten sind eigenmächtige Maßnahmen, etwa das Austauschen der Türschlösser während der Abwesenheit des Partners, um so dessen Zutritt zu unterbinden. Der so „Ausgewiesene“ wird die Gerichte anrufen und hat prinzipiell das Recht auf Mitbesitz und Mitbenutzung der Wohnung. Generell...