Einleitung

Übertriebene Panik ist selten ein guter Berater, aber nach der Lektüre des im Mai 2016 erschienenen Buches 2017 War with Russia beschleicht einen unweigerlich ein mulmiges Gefühl. In ihm argumentiert Richard Shirreff, der zwischen 2011 und 2014 als stellvertretender Oberkommandeur in Europa einen der höchsten NATO-Posten innehatte, es sei zwar nicht zwingend, aber doch »sehr wahrscheinlich«, dass es zu einem Atomkrieg mit Russland kommen werde. Nur die konsequente Aufrüstung der NATO-Ostflanke könne ein solches Szenario verhindern, so die Schlussfolgerung. Schützenhilfe erhielt er für diese Aussage von zahlreichen Seiten, unter anderem gleich im eigenen Vorwort von seinem ehemaligen Boss. Darin schrieb James Stavridis, der zwischen 2009 und 2013 NATO-Oberkommandierender in Europa war: »Von allen geopolitischen Gefahren, denen sich die Vereinigten Staaten im 21. Jahrhundert gegenübersehen, ist der Wiederaufstieg Russlands unter Präsident Putin die gefährlichste. […] Unter Präsident Putin hat Russland einen gefährlichen Kurs eingeschlagen. Sollte es ihm erlaubt werden, damit fortzufahren, wird dies zwangsläufig zu einer Kollision mit der NATO führen. Und das wird einen Krieg bedeuten, der schnell auch atomar geführt werden könnte.«1

Es liegt auf der Hand, dass ein solches Szenario unter allen Umständen verhindert werden muss – und hierfür ist es notwendig zu verstehen, wie es überhaupt so weit kommen konnte. Dies wirft automatisch auch die Frage nach der Verantwortung der NATO auf, da es sich bei ihr um die zentrale west­liche Organisation für alle militärischen Belange im – großzügig definierten – euroatlantischen Raum (Europa, Afrika und Westasien) und damit auch für die Sicherheitspolitik gegenüber Russland handelt. Abhängig davon, an wen diese Frage adressiert wird, fällt die Antwort hierauf sehr unterschiedlich aus. So bemerkte der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, konsterniert, nachdem russische und westliche Vertreter einmal mehr bei diesem Event heftig aneinandergeraten waren: »Wir scheinen ein anderes Geschichtsbuch aufzuschlagen als die Russen.« Es existiere eine »große Kluft in den Narrativen«, die es nahezu unmöglich mache, zu einvernehmlichen Einschätzungen zu gelangen.2

Aus Sicht der NATO trägt Russland die alleinige Schuld, Moskau habe die in Freundschaft ausgestreckte Hand des Westens rüde beiseitegeschlagen und müsse nun eben die Konsequenzen tragen. Mit bestem Wissen und Gewissen habe sich das Bündnis daran gemacht, der Welt nach dem Ende des Kalten Krieges Frieden, Freiheit und Wohlstand zu bringen – und nun habe Russland beschlossen, diese Bestrebungen zu torpedieren. Dass Erfolg bekanntlich im Auge des Betrachters liegt, zeigen Aussagen des hochrangigen NATO-Mitarbeiters Michael Rühle: »Auch nach dem Ende des Ost-West Konflikts blieb die trans­atlantische Sicherheitsgemeinschaft eine Erfolgsformel: Die Nato-Intervention auf dem Balkan, die den jugoslawischen Zerfallskonflikt beendete, war ebenso ein Beitrag zur Stabilität Europas wie die Nato-Erweiterung, die den neuen Demokratien Mittel- und Osteuropas eine neue sicherheitspolitische Heimat gab. […] Russlands konfrontative Außen- und Sicherheitspolitik zeigt einmal mehr, dass Geopolitik auch nach dem Ende des Kalten Krieges nicht an Bedeutung eingebüßt hat. Um zu verhindern, dass die eurasische Großmacht ihre europäischen Nachbarn einschüchtern oder gar erpressen könnte, ist ein Gleichgewicht militärischer Optionen notwendig, das Europa als Ansammlung überwiegend kleinerer Staaten nicht aus eigener Kraft herstellen kann.«3

In diesem Buch soll diesem »Narrativ« eine deutlich kritischere Sichtweise auf die Rolle des Bündnisses entgegengesetzt werden. Aus diesem Blickwinkel versuchte die NATO, sich unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges das Gewaltmonopol über große Teile der Welt anzueignen, um hierdurch die westliche Vorherrschaft unter Führung der Vereinigten Staaten zu zementieren. Hierfür wurde umgehend damit begonnen, die Militärallianz zu einem Interventionsbündnis umzubauen, was zu mehreren katastrophal verlaufenen Kriegen führte. Parallel dazu schlug die NATO – unter Missachtung zuvor gegebener Zusagen – einen gezielten Expansionskurs zur Schwächung Russlands ein, der die Grundlage für die tiefe Zerrüttung im westlich-russischen Verhältnis legte.

Diese Phase der NATO-Expansion unter alleiniger US-Vorherrschaft dauerte in etwa bis 2005 an, als sich deutliche Krisensymptome abzeichneten. Vor allem die katastrophal verlaufenen Kriege im Irak und in Afghanistan und die kurz darauf einsetzende Wirtschafts- und Finanzkrise hatten zu einer massiven machtpolitischen Schwächung der Vereinigten Staaten geführt. Von da ab sahen sie sich schlicht außerstande, die westliche Vorherrschaft im Alleingang weiter aufrechterhalten zu können. Allerspätestens mit dem Georgien-Krieg 2008 wurde dies umso deutlicher, als Russland klar die Bereitschaft unter Beweis stellte, weiteren westlichen Expansionsversuchen unter Umständen auch militärisch zu begegnen. Seither versucht auch Moskau, seine Interessen mit harten machtpolitischen Bandagen durchzusetzen. Aus diesem Grund kann es gerade aus friedens- und antimilitaristischer Sicht nicht darum gehen, die russische Politik von jeder Verantwortung freizusprechen. Allerdings sollten hierbei dennoch Henne und Ei nicht verwechselt werden: Es war die NATO und nicht Russland, die die geopolitischen Auseinandersetzungen mit ihrer Interventions- und Expansionspolitik vom Zaun gebrochen hat. Und es ist deshalb ihre Verantwortung, zuerst wieder die Sprossen der Eskalationsleiter hinabzusteigen, statt mit immer neuen Maßnahmen höher hinaufzuklettern (Kapitel 1).

Jedenfalls erforderte die Kombination der beschriebenen Krisensymptome eine Rekalibrierung der US-Globalstrategie, mit der die zweite Phase im Weg in den »Neuen Kalten Krieg« einsetzte. In diesem Zusammenhang markierte spätestens die Wahl von US-Präsident Barack Obama im November 2008 einen Wendepunkt im Verhältnis der USA zur Europäischen Union. Wurde zuvor in Bestrebungen zum Aufbau eines schlagkräftigen EU-Militärapparates stets der Versuch erblickt, Washington die Führungsrolle im Bündnis streitig zu machen, setzte nun ein Umdenken ein. Seither fördern, ja, fordern die USA größere militärische Beiträge der Verbündeten und bieten im Gegenzug dafür in einem »Transatlantischem New Deal« an, Macht und Einfluss im Bündnis abzugeben. Auch aus Sicht der EU-Staaten ist dies durchaus attraktiv, erblicken sie hierin doch die Chance einer machtpolitischen Aufwertung und die Möglichkeit zum Aufstieg in die erste Riege der Globalmächte. Außerdem sind die USA ohnehin der einzig »logische« Verbündete im neuen großen Spiel der Großmächte. Schließlich wird auf beiden Seiten des Atlantiks das Interesse geteilt, das neoliberale Weltwirtschaftsmodell vor der gegenwärtigen »Herausforderung« durch staatskapitalistisch organisierte Rivalen zu »schützen«, und dieses Konkurrenzverhältnis, so soll argumentiert werden, ist aktuell eine der zentralen Triebfedern im »Neuen Kalten Krieg«. Anders formuliert: In der Zeit unangefochtener westlicher Vorherrschaft konnte man sich zwischen USA und EU noch primär über den jeweiligen Anteil am Kuchen streiten, heute geht es dagegen erstinstanzlich darum, sicherzustellen, dass es überhaupt etwas zu verteilen gibt (Kapitel 2).

Die Europäische Union wollte dem Drängen der USA, die sich auf die Eindämmung Chinas (und damit Ostasien) konzentrieren wollten, eine größere Rolle besonders in ihrer Nachbarschaft zu spielen, nur allzu gern nachkommen. Hierfür verfolgte sie eine imperiale Geostrategie, die vor allem auf zwei Elemente setzte: einmal den neoliberalen Umbau des Nachbarschaftsraums sowie seine periphere Eingliederung in die westliche Einflusszone. Und zum Zweiten den Aufbau umfassender militärischer Kapazitäten, um diesen Raum auch fest unter Kontrolle bringen zu können, womit sie aber bislang scheiterte. Dies führte spätestens der politisch-militärische Offenbarungseid vor Augen, der im Libyen-Krieg der NATO 2011 geleistet werden musste. Politisch war von einer einheitlichen EU-Militärpolitik nichts zu bemerken, da Frankreich und Großbritannien den Krieg unterstützten, Deutschland aber nicht. In den USA wurde dies als Ausdruck der allgemeinen deutschen »Aversion« gegenüber militärischen Einsätzen gewertet, die erhebliche Zweifel an der Fähigkeit der Verbündeten aufkommen ließ, für eine substan­tielle Entlastung der USA sorgen zu können oder zu wollen. Verschärft wurde dieser Eindruck dadurch, dass die USA erstmals die Führung einer großen ­NATO-Operation Frankreich und Großbritannien überließen, die EU-Länder sich aber als unfähig erwiesen, in deren Fußstapfen zu treten. Die USA hatten der EU also das Angebot gemacht, sich den Nachbarschaftsraum wirtschaftlich und militärisch unter den Nagel zu reißen – und die EU hatte dabei auf ganzer Linie versagt (Kapitel 3).

Es gab in dieser Phase mehrere Gründe, weshalb sich die EU außerstande sah, ihren Teil des »Transatlantischen New Deals« zu erfüllen: Generell fiel es allen EU-Verbündeten schwer, gegenüber ihrer Bevölkerung eine Erhöhung der Rüstungsausgaben zu rechtfertigen; dies galt besonders im wirtschafts- und bevölkerungsstärksten Land Deutschland, wo sowohl in der Bevölkerung als auch – einige Zeit zumindest – unter den politischen Entscheidungsträgern eine große Skepsis gegenüber umfangreichen Militäreinsätzen herrschte; und schließlich war es vor allem Großbritannien, das lange,...