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Normativität und Risikoentscheidung.

Untersuchungen zur Theorie der Rechtsgüterrelationen.

Autor	Karsten Schneider
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zur Rechtstheorie 240
Seitenanzahl	455 Seiten
ISBN	9783428522958
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	99,90 EUR

Rechtsanwendung sieht sich zwei fundamentalen Schwierigkeiten ausgesetzt. Gibt es doch empirische Unschärfen der Wirklichkeit und normative Unschärfen der Rechtsordnung selbst. Beide Ungewißheitsbedingungen beeinflussen den Rechtsanwendungsprozeß. Kann dieser vollständig vorhersehbar sein, solange es am Wissen über die Wirklichkeit bzw. am Wissen über die Rechtsordnung mangelt? Oder gilt vielmehr das Gegenteil: Rechtsanwender müssen im Einzelfall eingreifen und verbleibende Ungewißheiten beheben? Früher hat man das Problem des Wissens naiv gelöst. In Bezug auf die Wirklichkeit müsse man die Augen öffnen und wahrnehmen, wie die Welt aussieht, das Wissen komme von der Beobachtung. Rechtsordnungen müsse man 'lesen', um zu verstehen, wie sie beschaffen sind. Aber beides gelingt selten vollständig. Infolgedessen geht die heute weitgehend anerkannte Auffassung von der sog. Wertungsabhängigkeit der Rechtsanwendung aus. Normanwendung sei eben gleichzeitig immer auch 'ein Stück weit' Rechtsetzung. Aber diese Position ist methodologisch ebenso voraussetzungs- wie folgenreich. Sie beantwortet vor allem nicht, ob die Unschärfen der Wirklichkeit und der Rechtsordnung notwendigerweise behoben werden müssen.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	10
Inhaltsübersicht	12
Inhaltsverzeichnis	14
Einleitung	20
§ 1 Problemstellung und Exposé der Lösung	20
I. Interpretation ohne Interpreten	23
II. Objektive Rechtsgüterrelationen	25
III. Thesen	27
IV. Referenzgebiet	29
V. Gang der Darstellung	31
Kapitel I: Die beiden Grundprobleme der Risikoentscheidungen im Recht	33
§ 2 Verbotsbegrenzung	36
I. Ausnahmevorbehalte	37
II. Verhältnismäßigkeitsvorbehalte	39
§ 3 Erlaubnisbegrenzung	40
I. Reziprozität	40
II. Rechtsgüterschutzstrukturen	42
1. Gewißheit	43
2. Reflexivität	44
III. Vorsorgestrukturen	46
1. Atypie	47
2. Ungewißheit	48
3. Objektivierbarkeit der Ungewißheit	49
§ 4 Risikoentscheidung und Prinzipientheorie	51
I. Prinzipientheorie als Problemperspektive	52
II. Rationalität und Prognoseverfahren	55
III. Rechtsgüterrelationen als „ultima ratio“-Konstellationen	57
IV. Rechtsgüterrelationen als Rechtfertigungsstrukturen	57
§ 5 Induktionsproblem und Abgrenzungsproblem	59
I. Normative Ordnung und Unterscheidung von Verbot und Erlaubnis – Das Induktionsproblem	60
II. Normative Ordnung und Interpretation – Das Abgrenzungsproblem	62
Kapitel II: Theorie der Rechtsgüterrelationen	65
§ 6 Wissenschaftsakzessorietät und Methodologie	65
I. Wissenschaftsakzessorietät	65
II. Methodologie	77
1. Begriff der Methode	78
2. Natürliche Interpretation	79
3. Widerspruchsfreiheit	85
4. Falsifizierbarkeit	89
5. Objektive Wahrheit, Intuitionismus, Relativismus	92
III. Interpretation als Negation	99
1. Objektivität als Nachprüfbarkeit	105
2. Hermeneutische Konkretisierung und Interpretation als Negation	113
3. Subjektivismus und Interpretation als Negation	123
4. Formal-logische Systeme	129
§ 7 Die induktive Dogmatik der Risikoentscheidungen	136
I. Problemsituation	137
II. Induktive Prämisse	140
III. Kritik der Doktrinen	144
1. Tautologien und Wertungen	145
2. Induktives Verfahren	149
3. Induktive Wahrscheinlichkeiten	152
4. Ähnlichkeit	160
5. Beweislast	165
6. Beurteilungsspielraum	171
7. Komplexität	178
IV. Resümee	181
§ 8 Rechtsgüterrelationen als Deduktionsgrundlage	184
I. Gefahr als wissenschaftsakzessorische Zurechnungskonzeption	185
1. Prospektive Zurechnung von Rechtsgüterbeeinträchtigungen	186
2. Naturalistische Fehlschlüsse	187
3. Theoretische Erklärungskomponente	197
II. Zurechnungsmodalitäten	199
1. Zurechnung durch Prognosen	201
2. Zurechnung des Fehlens einer Prognose	203
3. Systematik	207
a) Exklusivitäts-Theorem	208
b) Gesetz des ausgeschlossenen Dritten	208
III. Objektivität der Zurechnungsmodalitäten	211
1. Deduktion	214
2. Allgemeine Sätze	217
a) Universalität	219
b) Theorie und Wahrscheinlichkeitsaussage	226
c) Indeterminismus und deterministische These	228
d) Theorie und Statistik	237
3. Anfangsbedingungen	237
4. Zurechnungsrelevante Prognosen und zurechnungsirrelevante Prophezeiungen	240
IV. Objektive Grundlage des Auswahlmaßstabs	242
1. Falsifikation	244
2. Prüfbarkeit	247
3. Erklärungsvermögen	250
4. Erfolglose Widerlegungsversuche	257
V. Komparativer Referenzmaßstab	260
1. Wertungsfreiheit	266
2. Kongruenztheorem	270
3. Tu quoque-Einwand	273
§ 9 Theorieverallgemeinerungen	279
I. Axiomatischer Aufbau	280
1. Quantifizierte Gefährlichkeit	281
2. Nichtquantifizierte Gefährlichkeit	281
3. Komparative Theoriebewertung	282
a) Bewährungsgrad und induktive Prognosewahrscheinlichkeit	283
b) Bewährungsgrad und empirische Absicherung	290
c) Auflösung des Komplexitätsproblems	294
II. Deduktive Umdeutung der induktiven Standardkategorien	296
1. Gefahr	297
2. Risiko	298
3. Restrisiko	301
III. Vorsorgestrukturen als Rechtsgüterrelationen	304
1. Optimierungsgebot	306
2. Atypischer Erlaubnissatz	306
a) Alleinstellungstheorem	306
b) Ableitung aus der Theorie der Rechtsgüterrelationen	315
3. Systematik	320
a) Relative Rechtsgütergewichtung	320
b) Rationalitätsstandards	326
IV. Anfangsbedingungen als Abbildungsparameter	328
1. Bewährungsgradvorsprung	329
2. Rechtsgütergewichtung	331
3. Exkurs: „Risikoaversion“	332
§ 10 Prinzipientheorie und Theorie der Rechtsgüterrelationen	335
I. Prinzip und Prinzipienkollision	337
II. Regel und Regelkonflikt	342
III. Objektive Unterscheidbarkeit von Regeln und Prinzipien	344
IV. Zusammenhänge zwischen Prinzipien und Regeln	357
V. Kanonisierte Einwände gegen „Prinzipiendenken“	362
VI. Spekulationismus	369
VII. Falsifikation von Interpretationen	380
Kapitel III: Theorieanwendung auf das Referenzgebiet: Biosicherheit und Welthandel	388
§ 11 Methodologie und Praxis	388
§ 12 Allgemeine Systemrekonstruktion	393
I. Widersprüchlichkeit	393
II. Spezialität	394
§ 13 Systemausgestaltung im Biosicherheitsprotokoll	396
I. Sozioökonomische Bedingungen als Entscheidungsparameter	396
1. Art. 26 Abs. 1 BSP im System der Welthandelsordnung	397
2. Art. 26 Abs. 1 BSP und Art. 10 Abs. 6 BSP	397
3. Art. 26 Abs. 1 BSP und Art. 2 Abs. 2 BSP	398
II. Handelsverbot mit Drittstaaten (Art. 24 Abs. 1 BSP)	399
III. Gebot der Risikobeurteilung (Art. 15 Abs. 1 i.V.m. Anhang III BSP)	400
IV. In dubio pro securitate	400
1. Entbehrlichkeit	403
2. Allgemeines Vorsorgeprinzip	403
§ 14 Das Prinzip des Biosicherheitsprotokolls	404
I. Prinzip der Risikoverringerung oder -vermeidung	404
1. Abstimmungsnotwendigkeiten	404
2. Normative Auswirkungen	405
II. Kanonisierte Bedenken gegen die „Öffnung einer Rechtsordnung hin zu Prinzipien“	406
1. Ungültigkeit von Prinzipien	406
2. Absolute Prinzipien	407
3. Weite des Prinzipienbegriffs	408
§ 15 Atypische Erlaubnissätze des Biosicherheitsprotokolls	410
I. Recht auf Entscheidung bei fehlender wissenschaftlicher Gewißheit (Art. 10 Abs. 6 BSP)	411
1. Normative Relevanz	411
2. Allgemeine Einwände	411
a) Rationalitätsdefizit	412
b) Objektivitätsdefizit	413
II. Recht auf Berücksichtigung sozioökonomischer Aspekte (Art. 26 Abs. 1 BSP)	413
§ 16 Verbote des Biosicherheitsprotokolls	414
I. Verbot riskanten Umgangs mit lebenden modifizierten Organismen	414
II. Verbot protokollwidrigen Handels mit Drittstaaten	414
Non nova sed nove	415
Literaturverzeichnis	425
Personen- und Sachverzeichnis	446

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