Reinheit des Rechts

Kategorisches Prinzip oder regulative Idee?

Autor	Otto Depenheuer
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2010
Seitenanzahl	172 Seiten
ISBN	9783531924434
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	33,26 EUR

Otto Depenheuer, Köln Gliederung: I. Reinheit als Ideal II. Der Reinheitsgedanke in der Rechtswissenschaft 1. Reinheitspostulat als Ausdifferenzierungskompensation 2. Reinheit der Rechtserkenntnis 3. Die 'Reine Rechtslehre' Hans Kelsens als Paradigma 4. Recht als System III. Der Preis der Reinheit: Distanz zum Leben IV. Gefahren der Reinheitsidee 1. Tribunalisierung der Wirklichkeit 2. Fundamentalismusnähe 3. Rechtsautismus und Doppelmoral V. Lob der Unreinheit 1. 'Wohltemperierte Reinheit' 2. Reinheit des Rechts als regulative Idee 3. Reinheit der Wissenscht als unbedingte Verpflichtung I. Reinheit als Ideal 'Reinheit' bedarf des Abstands zum Empirischen. Die 'reine Vernunft' ke- zeichnet nach Immanuel Kant das Vermögen der Erkenntnis aus Prinzipien a 1 priori und steht derart im Gegensatz zu jeder Erfahrung. Reine Anschauung - deutet entsprechend die von Empfindung leere, formale Anschauung: 'Es heißt aber jede Erkenntnis rein, die mit nichts Fremdartigem vermischt ist. Besonders aber wird eine Erkenntnis schlechthin rein genannt, in die sich überhaupt keine Erfahrung oder Empfindung einmischt, welche mithin völlig a priori möglich

Prof. Dr. Otto Depenheuer ist Inhaber des Lehrstuhls für 'Allgemeine Staatslehre, Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie' an der Universität zu Köln.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	5
Reinheit und Recht. Einführung	6
I. Reinheit als Ideal	6
II. Der Reinheitsgedanke in der Rechtswissenschaft	8
1. Reinheitspostulat als Ausdifferenzierungskompensation	8
2. Reinheit der Rechtserkenntnis?	9
3. Die „Reine Rechtslehre“ Hans Kelsens als Paradigma	10
4. Recht als System	11
III. Der Preis der Reinheit: Distanz zum Leben	11
IV. Gefahren der Reinheitsidee	12
1. Tribunalisierung der Wirklichkeit	12
2. Fundamentalismusnähe	14
3. Rechtsautismus und Doppelmoral	15
V. Lob der Unreinheit	16
1. „Wohltemperierte Reinheit“	17
2. Reinheit des Rechts als regulative Idee	18
3. Reinheit der Rechtswissenschaft als unbedingte Verpflichtung	19
„Uns bleibt ein Erdenrest/zu tragen peinlich“? Normativität in der Reinen Rechtslehre	20
I. Einleitung	20
II. Kelsens Rechtsbegriff: eine Skizze	24
1. Ausgangspunkt	24
2. Recht als Norm und nur als Norm	25
3. Zwei Schritte vor, einer zurück: Primärund Sekundärebene	27
4. Recht als soziale Technik	27
III. Analyse und Kritik	28
1. Planmäßige „Unreinheiten“	28
2. Probleme	29
IV. Die Ergänzung im Spätwerk: Die Rechtsnorm als Imperativ	33
V. Der zeitgenössische philosophische Kontext: Husserl, Rickert, Lask	34
1. Die Phänomenologie Edmund Husserls	34
2. Phänomenologie und Neukantianismus	38
3. Heinrich Rickert	39
4. Eine andere Perspektive: Emil Lask	41
VI. Schluß	44
Literaturverzeichnis	47
Das Recht der Wirklichkeit* Wirklichkeit als Gegenstand und Herausforderung des Rechts	53
I. Einleitung	53
II. Dogmatische Grundlegung: die rechtstheoretische Bedeutung der LüthEntscheidung und das grundgesetzliche Positivismusverbot	56
III. Die dogmatische Bewältigung des Normmangels im Bürgerlichen Recht, im Strafrecht und im Öffentlichen Recht	61
1. Bürgerlich-rechtliche Methodenlehre als Theorie der Bewältigung des Normmangels	61
2. Vermeidung von „Strafbarkeitslücken“ bzw. Einbeziehung des gesetzgeberischen Willens als Argument auch im Strafrecht	64
3. Ein Praxistest: die Anwendung des normativistischen Positivismus auf das Problem der Beweisfragen im Rahmen des § 130 Abs. 3 StGB	66
4. Vom Notstand als etabliertem Institut des Öffentlichen Rechts zum nur durch dogmatische Manipulation erkauften Normativismus	67
IV. Die rechtstheoretische Gegenthese: der normativistische Positivismus Kelsens	71
Die sogenannte Begriffsjurisprudenz im 19. Jahrhundert – „reines“ Recht?*	76
Wie lauten meine Fragen an die Pandektenwissenschaft?	79
Zunächst bedarf es jedoch eines Blicks auf den Stoff, der geformt wurde.	79
Wie gingen die Pandektenwissenschaftler dieses Problemfeld an?	89
Der Schein der reinen Auslegung – Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen im Zivilrecht	97
I. Reinheit des Rechts?	97
II. Der Mythos des bloßen Gesetzesvollzugs	98
1. Das Wesen der Ehe als Beispiel	99
a. Die gesetzlichen Grundlagen	100
b. Reichsgericht	100
c. Bundesgerichtshof	101
d. Oberstes Gericht	102
e. Methodenkritik	102
2. Zum juristischen Alltagsgeschäft	103
III. Das Phänomen der verdeckten Rechtsfortbildungen	104
1. Die Fortbildung des Rechts als juristische Daueraufgabe	104
a. Strauss in Rom	104
b. Richterliche Zivilrechtsfortbildungen im 20. Jahrhundert	105
c. Die „Soraya“-Entscheidung als Epochenschnitt	107
2. Die Auslegung als Normalund Idealfall der Rechtsfindung	108
3. Die Begründungspraxis der Gerichte	108
IV. Mögliche Ursachen verdeckter Rechtsfortbildungen	110
V. Verdeckte Rechtsfortbildungen – Für und Wider	113
VI. Rechtsfragen verdeckter Rechtsfortbildungen	114
VII. Folgerungen	115
1. Entmythologisierung von Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen	115
2. Entscheidung und Begründung	115
3. Zwei Stufen der Rechtsfindung	116
4. Die vernachlässigten Präjudizien und der Fall	117
5. Begründetes Entscheiden als Aufgabe	117
VIII. Resümee	118
1. Zu verdeckten Rechtsfortbildungen	118
2. Zur Reinheit in der Auslegung	119
Von „unreiner“ Gesetzgebung und guten Gesetzen – Impressionen aus der parlamentarischen Wurstküche	122
I. Einleitung: Reines Recht und unreine Gesetzgebung?	122
II. Bedeutung von Reinheit	124
1. Das gute alte Recht	124
2. Reinheit als „moralisch-sittliche Projektion“	126
3. Reinheit als Verfassungsgemäßheit der Gesetzgebung	127
4. Reinheit in der Gesetzestechnik	128
5. Reinheit als Maßstab der Gesetzeswirkung	131
6. Reinheit als Freiheit von nicht-rechtlichen Einflüssen	132
III. Definitionsund Konkretisierungshoheit von Reinheit	134
IV. Identifikation der Verunreiniger	135
1. Das Parlament als Verunreiniger?	135
2. Der verunreinigende Bundesrat	137
3. Der unreine Lobbyismus	138
4. Gerichte und andere Rechtsanwender als Verunreiniger?	139
5. Interessegeleitete Politik und Unreinheit	140
V. Die Möglichkeit und Wünschbarkeit „reiner Gesetzgebung“	141
VI. Gute statt reiner Gesetzgebung	143
Reinheit als Ideal	145
I. Reinheit als Begriff	145
II. Körperliche Reinheit	147
III. Religiöse Reinheit	149
IV. Ethnische Reinheit	156
V. Sprachliche Reinheit	158
VI. Politische Reinheit	159
VII. Innere Reinheit	162
Literaturverzeichnis	164
Verzeichnis der Autoren	165