1 Flucht und Fluchtursachen
Mit ihrem Satz »Wir schaffen das.« sorgte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 31. August 2015 für eine lang anhaltende, phasenweise sehr kontroverse öffentliche Debatte. Die Zahl der Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Deutschland erreichte 2015 den Höchststand – ebenso wie die Anzahl der Flüchtlinge, die den gefährlichen Weg über das Mittelmeer riskierten, um nach Europa zu gelangen. Viele von ihnen kommen dabei durch Ertrinken um ihr Leben. »Die Aufnahme und Integration hunderttausender Geflüchteter gehört wohl zu den größten Herausforderungen, mit denen sich nicht nur Deutschland, sondern alle europäischen Staaten und ganz besonders auch die Gesellschaften in Europa in den letzten Jahrzehnten konfrontiert sahen« (adenauercampus 2017). Zwar hat sich die Situation etwas entschärft, was jedoch weitestgehend auf eine massive Abschottungspolitik im gesamten europäischen Raum zurückzuführen ist; Meldungen z. B. über die Verweigerung der Einreise in Länder des Mittelmeerraumes gehören fast zur Tagesordnung. Im Sommer 2019 wurde in Deutschland die Abschiebepraxis deutlich verschärft.
Hintergründe
»Kriege, politische Verfolgung, Terrorismus, organisierte Gewalt und Menschenrechtsverletzung (s. u. zu den Fluchtursachen) in vielen Ländern der Welt haben dazu geführt, dass sich immer mehr Menschen gezwungen sehen, ihr Heimatland zu verlassen, um in Europa Schutz zu finden. (…) Viele dieser Flüchtlinge haben traumatische Erfahrungen gemacht und leiden unter psychischen Erkrankungen. Sie benötigen dringend professionelle Hilfe. Das deutsche Gesundheitssystem ist jedoch nicht ausreichend auf die Versorgung psychisch erkrankter Flüchtlinge vorbereitet. Nur ein geringer Teil der Flüchtlinge, die unter einer psychischen Erkrankung leiden, erhält aktuell eine angemessene Behandlung. Zu diesem Schluss kommen auch die Integrationsminister sowie die Gesundheitsministerkonferenz, die in ihren Beschlüssen 2015 fordern, die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen mit psychischen Erkrankungen zu verbessern« (BPtK 2015).
»Berlin – Ärzte und Vertreter von Hilfsorganisationen rufen zu einer besseren Behandlung von Flüchtlingen mit psychischen Erkrankungen auf. Viele Betroffene seien nicht nur etwa durch Kriege in ihren Herkunftsländern, sondern auch durch Gewaltexzesse auf der Flucht schwerst traumatisiert, sagte der Geschäftsführer der deutschen Sektion von Ärzte ohne Grenzen, Florian Westphal, am Montag in Berlin. Hinzu komme eine meist mangelhafte medizinische Versorgung in den Flüchtlingscamps. Allein in Griechenland säßen derzeit rund 60.000 Menschen in oft überfüllten Lagern fest« (ärzteblatt.de 2016).
Abb. 1: Als LETZTER, Copyright: Heiko Sakurai
1.1 Begriffsklärung: Migranten, Flüchtlinge
Wann ist ein Mensch ein Flüchtling? Und wann ein Migrant? Die beiden Begriffe sind keine Gegensätze, bedeuten aber auch nicht das gleiche.
Menschen verlassen aus unterschiedlichen Gründen ihre Heimat und kommen nach Deutschland. Das Völkerrecht ( Kap. 2) unterscheidet zwischen Flüchtlingen, die durch äußere Einflüsse wie Krieg oder Verfolgung zur Flucht getrieben wurden, und Migranten, die aus eigenem Antrieb in der Fremde bessere Lebensbedingungen suchen. Allerdings sind beide Gruppen nicht klar voneinander abzugrenzen.
Migranten (von lateinischen migratio = Umzug, Wanderung, Auswanderung) erhoffen sich in einem anderen Land ein besseres Leben und verlassen ihre Heimat – oft auf illegalem Weg und mit großem persönlichen Risiko. Wichtige Gründe für Migration sind neben großer Not auch politische Krisen und bewaffnete Konflikte. Es kann sich darum bei Migranten neben Armuts-, Wirtschafts- und Klimaflüchtlingen auch um Kriegsflüchtlinge handeln. In der Bundesrepublik hat sich in den vergangenen Jahren der Begriff »Menschen mit Migrationshintergrund« als Bezeichnung für Zuwanderer und ihre Nachkommen eingebürgert. Auch das Statistische Bundesamt benutzt seit dem Mikrozensus 2005 diese Definition.
Umgangssprachlich werden Menschen, die vor Krieg, Hunger oder wirtschaftlichen Zwängen nach Deutschland fliehen, als Flüchtlinge bezeichnet. Juristisch gesehen ist ein Flüchtling allerdings nur jemand, der unter die Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention ( Kap. 2) fällt: Flüchtlinge sind Menschen, die aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung ihr Land verlassen haben.
Ein Flüchtling hat das Recht auf Schutz in einem anderen Land. Ob eine staatliche Verfolgung vorliegt, wird in nationalen Asylverfahren festgestellt, die sich von Aufnahmestaat zu Aufnahmestaat unterscheiden (vgl. Merkur.de 2018).
Geschichtliche Aspekte
Migration gibt es, seit es Menschen gibt. Wie sonst wäre zu erklären, dass die Menschheit sich aus dem südlichen Afrika über alle Erdteile und in alle klimatischen Regionen ausgebreitet hätte. Immer war Migration von dem Ziel bestimmt, neue Lebensräume zu entdecken, um das Überleben der eigenen Gattung zu sichern. Die im europäischen Kontext besonders geschichtsmächtigen Migrationsereignisse waren: die Völkerwanderungen in der ausgehenden Antike, die Wanderungen infolge konfessioneller Streitigkeiten und Bürgerkriege in der frühen Neuzeit oder die wirtschaftlich bedingten großen Migrationsbewegungen des 19. Jahrhunderts, ohne die die Weltmachtstellung der Vereinigten Staaten im 20. und 21. Jahrhundert schlichtweg undenkbar wäre.
In der deutschen Migrationsgeschichte gab es verschiedene Phasen und Migrationsgründe. Deutschland war selten nur Ein- oder Auswanderungsland allein. Im 19. Jahrhundert dominierte die Auswanderung nach Amerika, Anfang des 20. Jahrhunderts wanderten hingegen viele Arbeitskräfte ein. Die beiden Weltkriege waren von Vertreibung, Deportationen und Zwangsarbeit geprägt.
Die zweite Hälfte des letzten Jahrhunderts bringt eine nochmalige Dynamisierung des Wanderungsgeschehens mit sich. Zentrales Merkmal dieser Entwicklung ist ihre globale Ausprägung. In großen Teilen der sogenannten »Dritten Welt« verschärften sich die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Probleme und trieben unzählige Menschen in die Flucht. Vielfach ist das 20. Jahrhundert als Jahrhundert der Flüchtlinge beschrieben worden (Marx 2003, S. 143 f.).
1.2 Flüchtlinge weltweit
Ende des Jahres 2018 waren 70,8 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. 25,9 Millionen dieser Menschen sind Flüchtlinge, die vor Konflikten, Verfolgung oder schweren Menschenrechtsverletzungen aus ihrer Heimat flohen. Darunter fallen 20,4 Millionen Flüchtlinge unter das Mandat von UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees). Mehr als die Hälfte der Flüchtlinge weltweit sind Kinder unter 18 Jahren. 41,3 Millionen Menschen sind Binnenvertriebene, Menschen, die innerhalb ihres Landes auf der Flucht sind. 3,5 Millionen Menschen unter den 70,8 Millionen sind Asylsuchende (vgl. UNHCR 2019).
Tab. 1: Fluchtregionen – Wo sind die meisten Menschen auf der Flucht?, Quelle: UNHCR 2018
55 % der Flüchtlinge weltweit kommen aus nur drei Ländern:
• Südsudan: 1,4 Mio.
• Afghanistan: 2,5 Mio.
• Syrien: 5,5 Mio.
28.300 Menschen fliehen im Durchschnitt pro Tag auf Grund von Konflikten und Verfolgung (vgl. UNHCR 2018).
Auf der Flucht im eigenen Land
Binnenflüchtlinge (engl. Internally Displaced Persons – IDPs) sind Menschen, die innerhalb Ihres eigenen Landes fliehen. Jahrzehntelang wurden sie kaum als eigenes Phänomen wahrgenommen, obwohl sie zu einer der größten Gruppen von schutzbedürftigen Menschen gehören.
Binnenvertriebene fliehen aus denselben Gründen wie Flüchtlinge. Jedoch selten erhalten sie rechtlichen oder physischen Schutz. Es gibt keine speziellen völkerrechtlichen Instrumente für Binnenvertriebene, und allgemeine Übereinkommen wie die Genfer Konventionen lassen sich in vielen Fällen nur schwer anwenden (UNO-Flüchtlingshilfe 2018a).
Fast zwei von drei Menschen suchen im eigenen Land nach Schutz. Mehr als acht von zehn Flüchtlingen halten sich in so genannten Entwicklungsländern auf (medico international 2017).
Tab. 2: Länder, aus denen die meisten Flüchtlinge stammen (Stand: Ende 2016), Quelle: Statista...
