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Strafrechtliche Aspekte des Pferdeleistungssports.

AutorSilke Ackermann
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheBeiträge zum Sportrecht 28
Seitenanzahl285 Seiten
ISBN9783428523962
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Kern der vorliegenden Untersuchung ist die Strafbarkeit des Dopings im Reitsport. Nach kurzer geschichtlicher und begrifflicher Einführung in das Thema beschäftigt sich die Verfasserin hauptsächlich mit der Frage, ob bei Manipulationen durch Mitbewerber eine Betrugsstrafbarkeit gegeben ist. Diese durch die massiven Dopingfälle in anderen Sportarten immer wieder gestellte Frage wird auf Grundlage des geltenden Betrugstatbestandes verneint. Im Anschluss daran wird festgestellt, dass auch der strafrechtliche Schutz der Tiere vor Manipulationen im Tierschutzgesetz sowie eine Strafbarkeit auf Grundlage des Arzneimittel- sowie Betäubungsmittelgesetzes nur in Ausnahmefällen gegeben ist. Sodann untersucht Silke Ackermann, inwieweit das verbandsrechtliche Verfahren der deutschen reiterlichen Vereinigung die staatlichen Verfahrensgrundsätze übernommen hat und somit ein faires Verfahren gewährleisten kann. Abschließend wird die Frage aufgeworfen, ob de lege ferenda ein strafrechtliches Dopinggesetz geschaffen werden sollte. Dies wird im Ergebnis jedoch auf Grund erheblicher rechtsstaatlicher Bedenken verneint. Stattdessen werden flankierende Maßnahmen aufgezeigt, um die Situation im Reitsport zu verbessern.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Einleitung22
1. Teil: Einführung24
§ 1 Geschichtlicher Hintergrund24
§ 2 Problemstellung und Ziel der Untersuchung27
2. Teil: Grundlagen28
§ 1 Begriffliches28
A. Reitsport28
B. Pferderennsport28
§ 2 Bedeutung und Geltung der Verbandsregeln der FN29
A. Rechtliche Einordnung der Verbandsregelungen29
I. Problemstellung29
II. Meinungsstand30
1. Einordnung von Sportregeln als eigenständige rechtliche Regelungen30
2. Sportregeln als rechtlich gleichwertige Beurteilungsgrundlage31
3. Sportregeln als rechtlich relevante Kriterien32
4. Stellungnahme32
III. Zusammenfassung33
B. Geltung der LPO33
§ 3 Ablauf einer Turnierteilnahme im Reitsport34
A. Nennung34
B. Meldung und tatsächliche Teilnahme34
§ 4 Täterkreis, unerlaubte Leistungsbeeinflussung und Folgen für das Pferd34
A. Der mögliche Täterkreis34
I. Reiter35
II. Eigentümer35
III. Tierärzte und Stallpersonal35
IV. Trainer/Reitlehrer36
V. Außenstehende Dritte36
VI. Zusammenfassung36
B. Unerlaubte Leistungsbeeinflussung und Doping36
I. Formen und Ziele der unerlaubten Leistungsbeeinflussung37
1. Dopen auf Sieg oder Niederlage37
2. Doping zur Wiederherstellung der natürlichen Leistungsfähigkeit (therapeutisches Doping)37
3. Doping zur Maskierung oder Verdünnung anderer Substanzen37
4. Doping durch Anwendung verbotener Methoden38
5. Leistungsbeeinflussung durch operative und technische Mittel38
6. Erlaubte und unerlaubte Leistungsbeeinflussung39
7. Zusammenfassung39
II. Bestehende Regelungen und Definitionen zum Doping im Reitsport39
1. Gesetz und Verwaltungsvorschriften39
2. Literatur40
3. Pferdesportverbände40
a) Dopingbestimmungen der FN40
b) Dopingbestimmungen des HVT41
c) Dopingbestimmungen des DVR42
d) Zusammenfassung42
e) Stellungnahme43
4. Eigene Definition von Doping45
III. Verhältnis der eigenen Dopingdefinition zur verbandsrechtlichen Dopingdefinition der FN46
C. Folgen der unerlaubten Leistungsbeeinflussung für das Pferd46
I. Tod des Pferdes46
II. Belastung des Organismus und Beeinträchtigung der Koordination46
III. Dauerhafte Schädigungen des Bewegungsapparates47
IV. Verfälschung der Zucht47
V. Zusammenfassung47
3. Teil: Verstöße gegen Normen des Kernstrafrechts48
1. Kapitel: Betrugsstrafbarkeit gem. § 263 StGB48
§ 1 Einleitung49
A. Geschütztes Rechtsgut und Tathandlung des Betrugs49
I. Ansicht von Pawlik50
II. Ansicht von Kindhäuser53
III. Ergebnis55
B. Bedeutung der verbandsrechtlichen Vorschriften für § 263 StGB55
§ 2 Strafbarkeit des Reiters gem. § 263 StGB56
A. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Mitbewerber56
I. Täuschung i. S. d. § 263 StGB56
1. Täuschung durch positives Tun57
a) Ausdrückliches Vorspiegeln von Tatsachen57
b) Vorspiegeln von Tatsachen durch schlüssiges Verhalten58
aa) Die Ansicht der h.M.58
bb) Ansicht Lackners59
cc) Stellungnahme60
dd) Bestimmung der Verkehrsanschauung61
2. Täuschung durch Unterlassen62
a) Unterlassen der möglichen und zumutbaren Aufklärung62
b) Garantenpflicht aus § 242 BGB63
aa) Sonderrechtsbeziehung63
bb) Aufklärungspflicht64
cc) Besonderes Vertrauensverhältnis65
c) Ergebnis67
II. Irrtum67
1. Begriff und Funktion67
2. Vorstellungsinhalt der Mitbewerber68
a) Ansicht von Giehring69
b) Ansicht von Amelung und Hassemer70
c) H.M. in Literatur und Rechtsprechung73
d) Stellungnahme73
3. Zusammenfassung und Ergebnis74
4. Kausalität zwischen Täuschung und Irrtum74
5. Zusammenfassung75
III. Vermögensverfügung76
1. Funktion und Begriff76
2. Verfügungen, Ansprüche und Rechte der nachrangig platzierten Mitbewerber77
a) Anspruch gegen den Preisspender77
aa) Anspruchsgrundlage nach Ansicht der h.M.77
bb) Anspruchsgrundlage nach Ansicht von Cherkeh77
cc) Stellungnahme79
dd) Sonderfall: Einladungsturnier80
ee) Ergebnis80
b) Anspruch gegen den Täter80
aa) Vertragliche Ansprüche80
(1) Sonderrechtsbeziehung aufgrund Vereins- bzw. Verbandsmitgliedschaft80
(2) Ansprüche aus einem Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter81
bb) Anspruch aus § 823 I BGB und § 826 BGB82
c) Rechte und weitere Verfügungen i.S.d. § 263 StGB des Mitbewerbers83
3. Verfügung aller Mitbewerber durch Zahlung des Startgeldes83
4. Vermögensbegriff83
a) Juristischer Vermögensbegriff83
b) Wirtschaftlicher Vermögensbegriff84
c) Juristisch-ökonomischer Vermögensbegriff85
d) Personaler Vermögensbegriff85
5. Verfügung des Mitbewerbers über Vermögen i. S. d. § 263 StGB86
a) Nichtgeltendmachung der Ansprüche gegen den täuschenden Reiter86
b) Nichtgeltendmachung der Ansprüche gegen den Preisspender87
c) Nichtgeltendmachung des Einspruchsrechts87
d) Dulden der Platzierung des Täters88
e) Zahlung des Startgeldes89
6. Unmittelbar vermögensmindernde Wirkung89
a) Vermögensgefährdung90
aa) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die rein wirtschaftliche Vermögenslehre90
bb) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die juristisch-ökonomische Vermögenslehre91
cc) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die personale Vermögenslehre92
b) Konkrete Vermögensgefährdung94
aa) Günstigere Vermögenslage94
(1) Anspruch des Mitbewerbers gegen den Preisspender94
(a) Staatliches Recht95
(b) Verbandsrecht96
(c) Ergebnis96
(2) Einspruchsrecht des Mitbewerbers96
bb) Konkrete Gefährdung97
7. Verfügungsbewusstsein98
8. Zusammenfassung98
9. Kausalität zwischen Irrtum und Vermögensverfügung99
a) Ansprüche gegen den Preisspender100
b) Nichtausübung des Einspruchs100
c) Zahlung des Startgeldes100
d) Zusammenfassung100
IV. Vermögensschaden101
V. Zusammenfassung102
VI. Subjektiver Tatbestand102
1. Vorsatz102
2. Absicht rechtswidriger Bereicherung104
a) Absicht und Vermögensvorteil104
b) Rechtswidrigkeit des erstrebten Vorteils104
c) Absicht rechtswidriger Bereicherung des Täters gegenüber dem Mitbewerber105
3. Stoffgleichheit105
a) Unmittelbarkeitstheorie107
b) Kehrseitentheorie107
c) „Auf Kosten“-Theorie108
VII. Ergebnis110
B. Strafbarkeit nach § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Preisspender110
I. Täuschung und Irrtum des Preisspenders110
II. Vermögensverfügung und Kausalität110
III. Vermögensschaden111
IV. Zusammenfassung113
V. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung des Preisspenders114
C. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Veranstalter114
I. Mögliche Täuschungshandlungen des Reiters gegenüber dem Veranstalter114
1. Nennung114
a) Ausdrückliche Täuschung114
b) Täuschung über Tatsachen115
2. Meldung und tatsächliche Teilnahme115
a) Konkludente Täuschung115
b) Täuschung durch Unterlassen116
3. Täuschung des Veranstalters bei Abschluss eines Antrittsvertrages116
a) Täuschungshandlung bei der Startzusage des Sportlers117
b) Täuschungshandlung nach der Startzusage des Sportlers118
4. Zusammenfassung118
II. Irrtum119
1. Irrtum des Veranstalters bei vereinbarter Zahlung eines Antrittsgeldes119
a) Im Zeitpunkt der Startzusage119
b) Nach der Startzusage119
2. Irrtum des Veranstalters ohne vereinbarte Zahlung eines Antrittsgeldes119
3. Kausalzusammenhang zwischen Täuschung und Irrtum119
III. Vermögensverfügung120
1. Vermögensverfügung bei Abschluss eines Antrittsvertrages120
a) Vermögensverfügung im Falle der Täuschung bei der Startzusage120
b) Kausalität122
2. Vermögensverfügung im Falle der Täuschung durch tatsächliche Turnierteilnahme122
3. Vermögensverfügung im Falle, dass kein Antrittsgeld gezahlt wird123
IV. Vermögensschaden124
1. Keine Schadenskompensation bei Vermögensschaden durch Täuschung bei Vertragsschluss125
2. Keine Schadenskompensation bei Vermögensschaden durch Auszahlung des Antrittsgeldes125
V. Zusammenfassung126
VI. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung gegenüber dem Veranstalter126
VII. Ergebnis126
D. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Zuschauer126
I. Täuschung und Irrtumserregung gegenüber dem Zuschauer127
II. Vermögensverfügung127
1. Ansprüche gegen den dopenden Sportler127
2. Ansprüche gegen den Veranstalter127
3. Zahlung des Eintrittsgeldes129
III. Vermögensschaden129
IV. Zusammenfassung und Ergebnis132
E. Zusammenfassung132
§ 3 Betrug durch Täuschung von Käufern und Züchtern132
A. Strafbarkeit aus § 263 StGB gegenüber dem Käufer132
I. Täuschung133
1. Ausdrückliche Täuschung133
2. Konkludente Täuschung133
II. Irrtum134
III. Vermögensverfügung134
IV. Vermögensschaden135
V. Zusammenfassung und Ergebnis135
B. Strafbarkeit aus § 263 StGB gegenüber dem Züchter135
I. Täuschung, Irrtumserregung und Kausalität136
II. Vermögensverfügung und Kausalität136
III. Vermögensschaden136
IV. Zusammenfassung136
C. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung gegenüber dem Käufer sowie gegenüber dem Züchter137
D. Zusammenfassung137
§ 4 Versuch137
A. Einführung137
I. Vollendung137
II. Beendigung138
III. Versuch138
IV. Rücktritt139
B. Mögliche Fallgestaltungen im Reitsport139
I. Kein Betrugsversuch gegenüber den Mitbewerbern139
II. Betrugsversuch gegenüber dem Veranstalter im Zusammenhang mit der Wettkampfteilnahme139
1. Vorliegen einer unerlaubten Leistungsbeeinflussung bei Abschluss eines Antrittsvertrages139
a) Keine Vollendung139
b) Tatentschluss und unmittelbares Ansetzen140
c) Rücktritt140
2. Vorliegen einer unerlaubten Leistungsbeeinflussung nach der Startzusage140
a) Keine Vollendung140
b) Tatentschluss und unmittelbares Ansetzen140
aa) Nennung140
bb) Meldung141
cc) Tatsächliche Teilnahme141
c) Rücktritt141
III. Betrugsversuch gegenüber dem Preisspender141
1. Keine Vollendung141
2. Tatentschluss und unmittelbares Ansetzen141
3. Rücktritt142
IV. Betrugsversuch gegenüber dem Käufer oder Züchter142
C. Zusammenfassung142
§ 5 Täterschaft und Teilnahme142
A. Täterschaft143
B. Teilnahme145
C. Untersuchung der am Reitsport Beteiligten hinsichtlich einer möglichen Täterschaft oder Teilnahme147
I. Die Reiter147
II. Der Pferdebesitzer147
1. Strafbarkeit gem. § 263 StGB gegenüber und zulasten des Mitbewerbers148
2. Strafbarkeit gem. § 263 StGB gegenüber und zulasten des Veranstalters148
3. Strafbarkeit gem. § 263 StGB gegenüber und zulasten des Preisspenders149
4. Strafbarkeit gem. § 263 StGB gegenüber und zulasten des Käufers oder Züchters150
III. Der Tierarzt150
§ 6 Wette151
A. Strafbarkeit des Wetters151
I. Strafbarkeit des Wetters gem. § 263 StGB beim Abschluss einer Totalisatorwette in Kenntnis von Insiderinformationen151
1. Allgemeine Bestimmungen151
2. Täuschungshandlung gegenüber dem Veranstalter152
a) Ausdrückliche Täuschung152
b) Konkludente Täuschung153
c) Täuschung durch Unterlassen154
3. Ergebnis155
II. Strafbarkeit gem. § 263 StGB durch Manipulation des Rennens155
1. Täuschungshandlung gegenüber und zulasten der Mitwetter155
a) Täuschung durch aktives Tun155
b) Täuschung durch Unterlassen156
c) Ergebnis156
2. Strafbarkeit gem. § 263 StGB gegenüber dem Totalisator und zulasten der Mitwetter157
a) Konkludente Täuschung gegenüber dem Veranstalter157
b) Irrtum157
c) Vermögensverfügung zulasten der Mitwetter158
aa) Näheverhältnis159
(1) Ansicht von Ditz160
(2) Stellungnahme161
bb) Kausalzusammenhang163
d) Vermögensschaden163
e) Subjektiver Tatbestand164
f) Ergebnis164
B. Strafbarkeit des bestochenen Jockeys164
I. Keine Strafbarkeit gem. § 263 StGB164
II. Strafbarkeit gem. §§ 263, 27 StGB164
III. Strafbarkeit gem. § 266 StGB zulasten des Pferdebesitzers165
IV. Zusammenfassung166
2. Kapitel: Strafbarkeit gem. § 298 StGB166
3. Kapitel: Zusammenfassung167
4. Teil: Verstöße gegen Normen des Nebenstrafrechts168
§ 1 Tierschutzgesetz168
A. Leitbild des Tierschutzes168
B. Geschütztes Rechtsgut170
C. Bedeutung der verbandsrechtlichen Vorschriften für das Tierschutzgesetz170
D. Relevante Verbotsvorschriften für den Pferdeleistungssport170
I. Verstoß gegen § 3 TierSchG170
1. Verstoß gegen das Überforderungsverbot nach § 3 Nr. 1 TierSchG171
a) Verstoß gegen § 3 Nr. 1 a TierSchG173
b) Verstoß gegen § 3 Nr. 1 b TierSchG175
2. Verstoß gegen § 3 Nr. 5 TierSchG180
3. Verstoß gegen § 3 Nr. 6 TierSchG181
4. Verstoß gegen § 3 Nr. 11 TierSchG181
II. Strafbarkeit gem. § 17 TierSchG181
1. § 17 Nr. 1 TierSchG183
2. § 17 Nr. 2 a) TierSchG185
3. § 17 Nr. 2 b) TierSchG187
E. Zusammenfassung188
F. Mittäterschaft und Teilnahme188
I. Reiter und Pferdebesitzer189
II. Tierarzt189
§ 2 Betäubungsmittelgesetz189
A. Ziel und Rechtsgut189
B. Begriffsbestimmungen190
C. Strafbarkeit nach § 29 BtMG190
I. § 29 I Nr. 1 BtMG191
II. § 29 I Nr. 3 BtMG192
III. § 29 I Nr. 6 BtMG192
1. Nichttierärzte193
2. Tierärzte193
IV. § 29 I Nr. 9 BtMG194
D. Zusammenfassung195
§ 3 Arzneimittelgesetz195
A. Zweck des Arzneimittelgesetzes195
B. Der Arzneimittelbegriff195
C. Doping196
D. Strafbarkeit196
I. Strafbarkeit von Tierärzten gem. § 95 I Nr. 8 AMG196
II. Strafbarkeit von Tierhaltern197
1. Strafbarkeit gem. § 95 Nr. 9 AMG197
2. Strafbarkeit gem. § 95 I Nr. 10 AMG198
3. Strafbarkeit gem. § 96 Nr. 11 b) AMG198
4. Strafbarkeit der Tierhalter im Dopingfall199
III. Strafbarkeit Dritter199
§ 4 Zusammenfassung200
5. Teil: Verfahren201
§ 1 Prozessuale Garantien im staatlichen Strafverfahren203
A. Verbandsstrafverfahren der FN204
B. Die einzelnen Prozessgrundrechte205
I. Rechtliches Gehör, Art. 103 I GG205
II. Verbot der Doppelbestrafung nach Art. 103 III GG207
1. Doppelbestrafung bei zusätzlicher Bestrafung durch ein staatliches Gericht208
2. Stellungnahme209
III. Anspruch auf den gesetzlichen Richter211
§ 2 Materielle Anforderungen an die Verbandsstrafe214
A. Anforderungen an die Verbandsstrafe aus Art. 103 II GG214
B. Das Schuldprinzip216
I. Ermittlungsgrundsatz217
II. Anscheinsbeweis218
III. Beweislastumkehr219
IV. Stellungnahme219
§ 3 Zusammenfassung221
6. Teil: Gesetzgeberischer Handlungsbedarf222
§ 1 Unrechtsgehalt der unerlaubten Leistungsbeeinflussung im Pferdesport222
A. Fairness223
B. Chancengleichheit223
I. Doping und natürliche Leistungsfähigkeit223
II. Chancengleichheit und Verbandsregeln225
C. Glaubwürdigkeit im Leistungssport225
D. Zusammenfassung225
§ 2 Folgerungen für den Unrechtsgehalt226
A. Schutz durch § 263 StGB226
B. Schutz durch § 17 TierSchG227
C. Schutz durch das Arznei- und Betäubungsmittelgesetz227
D. Ergebnis228
§ 3 Staatliche Regelungsmöglichkeiten228
A. Schaffung einer Anti-Doping-Regelung228
I. Ziele der Bekämpfung der unerlaubten Leistungsbeeinflussung228
1. Gesundheitsschutz des Athleten229
2. Gesundheitsschutz des Tieres229
3. Ergebnis231
II. Voraussetzung der Strafbarkeit231
1. Verletzung eines Rechtsgutes231
2. Konkretes Rechtsgut und Verhältnismäßigkeit232
III. Ergebnis235
B. Änderung des Tierschutzgesetzes236
I. Verletzung eines Rechtsgutes236
II. Änderung des Tierschutzgesetzes237
III. Ergebnis237
§ 4 Regelungen im außerstaatlichen Bereich237
A. Training238
B. Problem: Krankheit des Pferdes238
C. Problem: Grenzwerte238
D. Problem: Operativ veränderte Pferde239
E. Zusammenfassung239
§ 5 Flankierende staatliche Regelungen240
A. Gesetzliche Regelungen240
B. Finanzielle Förderung240
C. Einbeziehung der NADA/WADA241
§ 6 Schlussbetrachtung241
Anhang244
Auszüge aus der Leistungsprüfungsordnung der Deutschen Reiterlichen Vereinigung e.V.244
Literaturverzeichnis266
Sachverzeichnis282

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