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Vergaberecht für Stadtwerke

Leitfaden für die Beschaffungspraxis kommunaler Unternehmen

AutorDesiree Jung, Roman Ringwald, Sascha Michaels
VerlagBeuth Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2016
Seitenanzahl152 Seiten
ISBN9783410267126
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis68,00 EUR
Dieser speziell auf die Stadtwerke zugeschnittene Praxisleitfaden soll die ökonomische, nachhaltige und rechtssichere Beschaffung in kommunalen Stadtwerken erleichtern. Dabei werden zentrale Regelungen des Vergaberechts praxisnah erläutert und eine vergaberechtskonforme Vorgehensweise auf allen Etappen des Beschaffungsprozesses vorgezeichnet. So soll der Gefahr einer kostenträchtigen und zeitraubenden Bürokratisierung des Einkaufs von Waren und Dienstleistungen vorgebeugt werden. Aus dem Inhalt: Grundlagen des Vergaberechts // Vorbereitung des Vergabeverfahrens // Vergabeverfahren ab Erreichen der Schwellenwerte // Landesvergaberecht // Elektronische Auftragsvergabe // Gefahren bei Missachtung des Vergaberechts.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Volltextsuche0
Vergaberecht für Stadtwerke1
Impressum5
Inhaltsverzeichnis7
Teil 1 Grundlagen des Vergaberechts (Michaels)12
A. Einleitung12
I. Entwicklung des Vergaberechts12
II. Bedeutung des Vergaberechts für Stadtwerke14
III.??Ziel des Leitfadens15
IV.??Chancen einer Anwendung und Risiken einer Nicht-Anwendung des Vergaberechts15
B. Grundsätze des Vergaberechts16
I. Transparenzgrundsatz18
II. Wettbewerbsgrundsatz20
III. Gleichbehandlungsgrundsatz21
IV. Grundsatz der wirtschaftlichen Beschaffung23
V. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz23
VI. Berücksichtigung mittelständischer Interessen24
C. Wirtschafts- und sozialpolitische Vorgaben24
Teil 2 Anwendung des Vergaberechts auf Stadtwerke (Michaels)27
A. Gebietskörperschaften und deren Sondervermögen, §?99 Nr.?1 GWB27
B. Funktionale öffentliche Auftraggeber, §?99 Nr.?2 GWB27
C. Sektorenauftraggeber28
I. Sektorentätigkeit28
II. Weitere Anforderungen29
III. Mögliche gleichzeitige Einordnung unter §?99 Nr.?2 GWB30
IV. Freistellung30
Teil 3 Vorbereitung eines Vergabeverfahrens (Ringwald)32
A. Ermittlung des Beschaffungsbedarfs32
B. Organisation der Beschaffung im Unternehmen32
C.??Einbeziehung von technischen oder kaufmännischen Beratern34
D. Prüfung der Ausschreibungspflicht34
I. Öffentlicher Auftrag35
II. Änderung bestehender Aufträge35
III. Auftragstyp37
IV. Rahmenverträge39
V. Auftragswert und Schwellenwerte40
VI. ?Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht42
E. ??Wahl des Vergabeverfahrens und Klärung wichtiger Vorfragen45
I. Übersicht über die Vergabeverfahren45
II. Wahlfreiheit des Auftraggebers50
III. Grundlegende Festlegungen zum Vergabeverfahren52
Teil 4 Das Vergabeverfahren in der Praxis (Ringwald)59
A. Bedeutung des Verfahrens59
B. Ablauf des Vergabeverfahrens59
C. Offenes Verfahren61
I. Aufforderung zur Angebotsabgabe und Bereitstellung von Verdingungsunterlagen61
II. Fristen im Überblick62
III. Wertung der Angebote63
IV. Vorabinformation66
V. Zuschlag67
D. Verhandlungsverfahren67
I. Verfahrensvorbereitung68
II. Teilnahmewettbewerb69
III. Verhandlungen70
IV. Fristen im Überblick76
E. Vergabevermerk77
F.??Wettbewerbsverstöße der Bieter nach Zuschlagserteilung77
Teil 5 Das Vergabeverfahren im Bereich unterhalb der Schwellenwerte (Suchan)79
A. Nationales Vergabeverfahren79
I. Allgemeines79
II. Rechtlicher Rahmen79
III. Übersicht zu den Verfahrensarten80
B. Ausschreibungspflicht nach dem EU-Primärrecht83
I. Ausschreibungspflicht bei Binnenmarktrelevanz83
II. Prüfung der Binnenmarktrelevanz83
III. Anforderungen an das Verfahren bei Binnenmarktrelevanz83
Teil 6 Landesvergaberecht (Suchan)85
A. Einleitung85
B. Baden-Württemberg87
I. Tariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG)87
II. Mittelstandsförderungsgesetz (MFG BW)88
C. Bayern89
D. Berlin90
I. Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)90
II. Korruptionsregistergesetz92
E. Brandenburg92
I. Brandenburgisches Vergabegesetz (BbgVergG)92
II. Mittelstandsförderungsgesetz (BbgMFG)94
III. Landesgleichstellungsgesetz (LGG)94
IV. Abfall- und Bodenschutzgesetz (BbgAbfBodG)94
F.??Bremen95
I. Tariftreue- und Vergabegesetz (TtVG)95
G. Hamburg97
I. Landesvergabegesetz97
II. Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs97
III. Hamburgisches Abfallwirtschaftsgesetz (HmbAbfG)98
H. Hessen98
I. Mecklenburg-Vorpommern99
J. Niedersachsen99
I. Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG)99
II. Niedersächsische Wertgrenzenverordnung (NWertVO)101
III. Abwehr von Einflüssen der Scientology-Organisation102
K. Nordrhein-Westfalen102
I. Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW)102
II. Korruptionsbekämpfungsgesetz104
III. Berücksichtigung von Werkstätten für behinderte Menschen und Blindenwerkstätten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge105
IV Abwehr von Einflüssen der Scientology-Organisation105
L. Rheinland-Pfalz106
I. Landestariftreuegesetz Rheinland-Pfalz (LTTG)106
II. Mittelstandsförderungsgesetz107
M. Vergaberecht des Landes Saarland107
I. Saarländisches Tariftreuegesetz (STTG)107
II. Mittelstandsförderungsgesetz108
III. Landesgleichstellungsgesetz Saarland109
N. Sachsen109
I. Anwendungsbereich109
O. Sachsen-Anhalt110
I. Landesvergabegesetz Sachsen-Anhalt110
II. Verordnung über Auftragswerte112
P. Schleswig-Holstein112
I. Landesvergabegesetz112
II. ?Schleswig-Holsteinische Vergabeverordnung (SHVgVO)113
Q. Thüringen114
I. ?Thüringer Vergabegesetz (ThürVgG)114
II. ?Thüringer Verwaltungsvorschrift zur Vergabe öffentlicher Aufträge116
Teil 7 Elektronische Auftragsvergabe – e-Vergabe (Jung)117
A. ?Ziel und Umsetzungszeitplan der e-Vergabe117
B. ?Nutzen der e-Vergabe118
C. ?Inhalt und Reichweite der e-Vergabe119
I. ?e-Vergabe im engeren Sinne119
II. ?e-Vergabe im weiteren Sinne120
D. ?Grundsätze der e-Vergabe121
E. ?Ausnahmen der e-Vergabe121
F. ?Besonderheiten der e-Vergabe122
I. ?Ablauf einer e-Vergabe122
II. ?Besonderheiten123
III. ?Sicherheitsniveau bei der Durchführung der e-Vergabe124
G. ?Technische Voraussetzungen124
Teil 8 Gefahren bei Missachtung des Vergaberechts (Jung)126
A. ?Rechtsschutzmöglichkeiten vor Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte126
B. ?Rechtsschutzmöglichkeiten vor Zuschlagserteilung… im Vergabeverfahren ab Erreichen der Schwellenwerte127
C. Schadensersatz129
I. Anspruch auf Ersatz des Vertrauensschadens129
II. ?Anspruch auf Ersatz des entgangenen Gewinns130
D. ?Folgen von De-facto-Vergaben130
Teil Anhang I: Relevante Gerichts- und Vergabekammerentscheidungen (Michaels/Bossy)132
A. Grundsätze des Vergaberechts132
B. Anwendbarkeit des Vergaberechts132
I. In-House-Geschäfte132
II. Konzessionen (Abgrenzung zum öffentlichen Auftrag)136
III. Mischformen von Auftragstypen (Zuordnung zu Auftragstypen)136
IV. Wesentliche Änderung des Auftrags137
C. Vergabeverfahren bei Überschreitung der Schwellenwerte137
I. Besondere Ausführungsbedingungen137
II. Fristen139
III. Leistungsbeschreibung139
IV. Losaufteilung140
V. Nachforderung von Unterlagen141
VI. Sektorenauftraggeber141
VII. Rechtsschutz (Primärrechtsschutz)141
VIII. Rechtsschutz (Sekundärrechtsschutz)142
IX. Verfahrensarten143
X. Verfahrensfehlerfolgen (siehe im Übrigen unter „Rechtsschutz“)144
XI. Verfahrensverzögerung145
XII. Vorbefassung mit der Ausschreibung145
XIII. Zuschlagskriterien145
D. Vergabeverfahren bei Unterschreitung der Schwellenwerte147
I. Fristen147
II. Rechtsschutz147
III. Verfahren148
Teil 10 Anhang II: Fristen im Vergabeverfahren149
A. Fristen im unterschwelligen Bereich149
B. Fristen im oberschwelligen Bereich („Kartellvergaberecht“)150

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