Inhaltsverzeichnis | 3 |
Abbildungsverzeichnis | 6 |
Tabellenverzeichnis | 7 |
Anhangverzeichnis | 8 |
Abkürzungsverzeichnis | 9 |
1 Problemstellung und Gang der Untersuchung | 11 |
1.1 Hintergrund, Zielsetzung und Notwendigkeit der Wegzugsbesteuerung und Entstrickung stiller Reserven im Deutschen Steuerrecht | 11 |
1.2 Die aktuelle Rechtssprechung des EuGH und Gesetzgebung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Wegzugsbesteuerung und Entstrickung stiller Reserven | 12 |
1.3 Zielsetzung und Aufbau der Untersuchung | 13 |
2 Darstellung der alten und neuen Vorschriften zur Wegzugsbesteuerung und Entstrickung stiller Reserven, sowie Vergleich der Entstrickungsvorschriften nach altem und neuem Recht anhand ausgewählter Fallkonstellationen | 16 |
2.1 Die alten Rechtsansichten und Vorschriften zur Wegzugsbesteuerung und Entstrickung stiller Reserven | 17 |
2.1.1 Der finale Entnahmebegriff | 17 |
2.1.2 Die Ersatzrealisationstatbestände in Einzelsteuergesetzen | 18 |
2.1.3 Die Entstrickung nach dem Betriebsstättenerlass | 24 |
2.2 Das neue Konzept des Gesetzgebers zur Wegzugsbesteuerung und Entstrickung stiller Reserven im SEStEG | 27 |
2.2.1 Der allgemeine einkommensteuerrechtliche Entstrickungstatbestand im Betriebsvermögen | 28 |
2.2.2 Der allgemeine körperschaftsteuerrechtliche Entstrickungstatbestand | 31 |
2.2.3 Die Entstrickung stiller Reserven einer Beteiligung im Sinne des§ 17 EStG bei Wohnsitzwechsel einer natürlichen Person ins Ausland | 33 |
2.3 Vergleich der alten und neuen Entstrickungsvorschriften durch Anwendung auf ausgewählte Fallkonstellationen | 35 |
2.3.1 Die Behandlung einer Beteiligung im Sinne des § 17 EStG bei Wohnsitzwechsel einer natürlichen Person ins Ausland | 35 |
2.3.2 Die steuerliche Behandlung der stillen Reserven bei Aufgabe eines Gewerbebetriebs, Mitunternehmeranteils und des Anteils eines persönlich haftenden Gesellschafters einer Kommanditgesellschaft | 36 |
2.3.3 Die Entstrickung stiller Reserven bei Verlegung der Geschäftsleitung und/oder Sitz einer Körperschaft ins Ausland | 39 |
2.3.4 Die Aufdeckung stiller Reserven bei Verlegung eines Gewerbebetriebs ins Ausland | 40 |
2.3.5 Die steuerliche Behandlung stiller Reserven bei Überführung eines Wirtschaftsguts in eine zum Betriebsvermögen des Steuerpflichtigen gehörenden ausländischen Betriebsstätte | 41 |
2.3.6 Die Entstrickung stiller Reserven bei Überführung von Einzelwirtschaftsgütern zum ausländischen Stammhaus oder zur ausländischen Betriebsstätte beschränkt Steuerpflichtiger | 42 |
2.3.7 Die steuerliche Behandlung des Nutzungs-/Leistungsexport unbeschränkt Steuerpflichtiger an die ausländische Betriebsstätte | 43 |
2.4 Zwischenergebnis: Die neuen Entstrickungsvorschriften nach dem SEStEG und Unterschiede zu den Entstrickungstatbeständen nach alter Rechtslage | 44 |
3 Reflektion der EuGH-Rechtsprechung „Lasteyrie du Saillant“ auf die alten und neuen Vorschriften zur Wegzugsbesteuerung und Entstrickung stiller Reserven | 48 |
3.1 Das EuGH-Urteil zur französischen Regelung der Wegzugsbesteuerung | 48 |
3.1.1 Sachverhalt und rechtlicher Rahmen | 48 |
3.1.2 Die Feststellung eines Verstoßes gegen die Niederlassungsfreiheit | 49 |
3.1.3 Die Vergleichbarkeit der französischen Regelungen mit der deutschen Vorschrift zur Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG a. F. | 52 |
3.1.4 Die möglichen Auswirkungen auf Drittstaatensachverhalte | 54 |
3.2 Die Bewertung der alten Regelungen des deutschen Steuerrechts im Hinblick auf die Rechtsprechung des EuGH | 55 |
3.2.1 Der finale Entnahmebegriff des BFH | 55 |
3.2.2 Die Ersatzrealisationstatbestände in Einzelsteuergesetzen | 57 |
3.2.3 Die Entstrickung nach dem Betriebsstättenerlass | 61 |
3.3 Die Bewertung der neuen Vorschriften zur Wegzugsbesteuerung und Entstrickung stiller Reserven nach dem SEStEG im Hinblick auf die Rechtsprechung des EuGH | 62 |
3.3.1 Der allgemeine einkommensteuerrechtliche Entstrickungstatbestand | 62 |
3.3.2 Der allgemeine körperschaftsteuerrechtliche Entstrickungstatbestand | 63 |
3.3.3 Die Entstrickung stiller Reserven einer Beteiligung im Sinne des§ 17 EStG bei Wohnsitzwechsel einer natürlichen Person ins Ausland | 64 |
3.4 Endergebnis I: Die Unterschiede bei der Anwendung der derzeit geltenden und neuen Entstrickungsvorschriften und europarechtliche Bewertung der alten und neuen Vorschriften zur Wegzugsbesteuerung und Entstrickung stiller Reserven im Deutschen Steuerrecht | 65 |
4 Überlegungen zur ertragsteuerlichen Gestaltung des Wegzugs natürlicher Personen mit Anteilen i. S. v. § 17 EStG ins Ausland | 68 |
4.1 Umwandlung von Kapitalgesellschaft in Personengesellschaft | 68 |
4.2 Einbringung von Anteilen i. S. v. § 17 EStG in ein deutsches Betriebsvermögen oder eine inländische Kapitalgesellschaft | 70 |
4.3 Frühzeitige Anteilsveräußerung an eine eigens dafür gegründete ausländische Kapitalgesellschaft des Steuerpflichtigen | 72 |
4.4 Der interne Leibrentenverkauf an eine ausländische Kapitalgesellschaft | 73 |
4.5 Endergebnis II: Bewertung und Grenzen der ertragsteuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten des Wegzugs natürlicher Personen mit Anteilen i. S. v. § 17 EStG, sowie Anwendung der Gestaltungsansätze für Veranlagungszeiträume nach Geltung des SEStEG | 76 |
5 Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse | 80 |
Literaturverzeichnis | 83 |
Rechtsquellenverzeichnis | 86 |
Anhang | 88 |