Die Besteuerung des Vermögens ist in verschiedenen Formen möglich. Es ist nach der Bemessungsgrundlage, dem Erhebungs-rhythmus und der Belastung zu unterscheiden.
Vermögenssteuern können Personensteuern oder Objektsteuern sein. Bei Personensteuern knüpft die Besteuerung an der Person, wie z.B. bei der Vermögensteuer in Deutschland, an. Dabei wird in der Regel das gesamte Vermögen eines Steuerpflichtigen der Besteuerung unterworfen. Bei den Objektsteuern, die Teilvermögenssteuern sind, wie z.B. der Grundsteuer in Deutschland, löst das Eigentum an dem Vermögensgegenstand den Besteuerungstatbestand aus.
Bei der Erhebung ist zu unterscheiden, ob es Vermögensbestand-steuern sind, die sich auf einen bestimmten Stichtag beziehen oder ob es sich um Vermögenszuwachssteuern handelt, die die Vermögensmehrung in einem gewissen Zeitraum erfassen. Eine weitere sehr bedeutende Gruppe sind die Vermögensverkehrssteuern, wie die Erbschaftsteuer, die am Vermögensübergang anknüpfen.
Bei der Bemessungsgrundlage ist zu unterscheiden, ob es sich um Brutto- oder Nettosteuern handelt. Die Bruttobesteuerung im Gegensatz zur Nettobesteuerung lässt Schulden, die das Vermögen oder den Vermögensgegenstand belasten, außer Acht.
Zur weiteren Unterscheidung dient die Belastungstiefe. Realsteuern greifen in die Substanz des Vermögens ein. Im Gegensatz dazu können Nominalsteuern aus dem laufenden Vermögensertrag erwirtschaftet werden[9].
Beim Erhebungsrhythmus ist zu unterscheiden, ob die Steuer einmalig oder regelmäßig erhoben wird. Die einmalige Erhebung kann an bestimmte Ereignisse geknüpft sein, wie z.B. einem Vermögensübergang oder der Beseitigung von externen Effekten auf die Vermögensverteilung, z.B. nach Kriegen.
Die Vermögensteuer ist eine direkte Personensteuer. Abhängig von der Ausgestaltung können natürliche, aber auch juristische Personen erfasst werden. Sie kann als Haupt- oder Nebensteuer fungieren und knüpft am Vermögensbestand an. Ihre Erhebung ist zyklisch, von vereinzelten Ausnahmen zur Korrektur von sozialen Verwerfungen abgesehen. Die Vermögensteuer unterwirft das gesamte Nettovermögen des Steuerpflichtigen der Besteuerung, wobei sowohl eine reale als auch eine nominale Belastung möglich ist.
Die Vermögensteuer ist die älteste Steuer, die geschichtlich nachgewiesen ist, und war bereits im alten Ägypten und Babylonien bekannt. Die frühe Besteuerung von Vermögen, im Gegensatz zu Einkommen und Verbrauch, ist auf die leichte Feststellbarkeit der Größe und Werthaltigkeit von Grundvermögen und Betriebsmitteln zurückzuführen. Im antiken Rom war die Besteuerung von Vermögenswerten aufgrund einer leistungsfähigen Steuerverwaltung weit fortgeschritten.
Im Mittelalter war die Vermögensteuer die vorwiegende Besteuerungsform. So wurden insbesondere in Städten, wie Nürnberg und Frankfurt komplexe Vermögensbesteuerungssysteme mit einer Mischung aus Substanz-, Markt- und Ertragswert entwickelt. Als Grundstein für die heute geltende Vermögenssteuer kann die Miquel`sche preußische Steuerreform von 1891 bis 1893 betrachtet werden, bei der die Vermögensteuer zu einer Einkommensteuer hinzutritt[10]. Daneben kam es in Deutschland zu der Erhebung von einmaligen Vermögenssteuern in den Jahren 1913 zur Finanzierung von Rüstungsausgaben, im Jahr 1925 zur Deckung von Schulden und im Rahmen des Lastenausgleichsgesetzes 1948. Diese Besteuerungen waren allerdings nicht steuersystematisch, sondern durch die großen Belastungen der Weltkriege notwendig.
Die Vermögensteuer wird aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Juni 1995 seit dem Veranlagungszeitraum 1997 nicht mehr erhoben, dennoch ist das Gesetz noch rechtskräftig. Die Vermögensteuer ist eine Landessteuer, daher würde das Steueraufkommen den Bundesländern zufließen. Die Rechtsgrundlagen des deutschen Vermögensteuerrechts sind das Vermögensteuergesetz und das Bewertungsgesetz. Genauere Spezifizierungen zu der Festsetzung und Erhebung der Vermögensteuer sind in den Vermögensteuerrichtlinien zu finden.
Die Steuerpflicht, die in unbeschränkte und beschränkte zu unterscheiden ist, erstreckt sich auf natürliche und juristische Personen. Unbeschränkt Steuerpflichtige, die Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt bzw. den Sitz der Geschäftsleitung in Deutschland haben, unterliegen mit Ihrem gesamten Weltvermögen der Besteuerung[11]. Bei beschränkt Steuerpflichtigen[12] wird nur das Inlandsvermögen, das in § 121 Bewertungsgesetz definiert ist, zur Besteuerung herangezogen. Zahlreiche Körperschaften sind gemäß § 3 Vermögensteuergesetz von der Steuerpflicht befreit, insbesondere Körperschaften in Händen der öffentlichen Hand oder die im öffentlichen Interesse handelnden.
Das für die Bemessungsgrundlage relevante Gesamtvermögen umfasst das land- und forstwirtschaftliche Vermögen, das Grundvermögen, das Betriebsvermögen, sowie das sonstige Vermögen, abzüglich der Schulden. Die Bewertung erfolgt im Rahmen der Veranlagung. Sie orientiert sich am gemeinen Wert. Einzige Ausnahme ist Grundvermögen, dessen Bewertung auf Vergangenheitswerten des Jahres 1964 beruht und daher massiv unterbewertet ist.
Das Gesetz sieht zur Gewährleistung des Nettoprinzips sowohl sachliche, wie auch persönliche Freibeträge vor. Es existiert ein persönlicher Freibetrag von 120.000 DM[13] pro Person, darüber hinaus 120.000 DM pro Kind und weitere 50.000 DM für Personen, die das sechzigste Lebensjahr vollendet haben[14]. Sachliche Freibeträge für Betriebsvermögen oder Spareinlagen wurden 1998 aus dem Bewertungsgesetz entfernt. Es ist allerdings zu erwarten, dass bei einer Revitalisierung der Steuer entsprechende Regelungen getroffen würden. Der Steuersatz der Vermögensteuer beträgt grundsätzlich 1,0 vom Hundert für natürliche Personen, allerdings wird dieser auf 0,5 vom Hundert für land- und forstwirtschaftliches Vermögen, sowie Betriebsvermögen reduziert. Steuerpflichtige juristische Personen unterliegen einem Steuersatz von 0,6 vom Hundert[15][16].
Die im vorher gehenden Absatz beschriebene Vermögensteuer ist nicht grundgesetzkonform, daher werden im Folgenden die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtes an eine mit dem Grundgesetz in Einklang stehende Vermögenssteuer erläutert.
Die Belastung von einheitswertgebundenem Vermögen, wie Grundbesitz und nicht einheitswertgebundenem, wie etwa Kapital und Geldbesitz, muss dem Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG entsprechen. Folglich ist eine massive Unterbewertung von Grundbesitz nicht mehr zulässig, sondern auch diese unterliegt dem Bewertungsgrundsatz des gemeinen Wertes. Die Bewertung zum Zwecke der Vermögensteuererhebung hat sich an der Ertragsfähigkeit des Vermögens zu orientieren. Dies kann als eine Renaissance der Fundustheorie gewertet werden. Die Interpretation der Vermögensteuer als Sollertragsteuer hat sich somit durchgesetzt. Es sollen Ertragspotenziale besteuert werden, da die Vermögensteuer prinzipiell ertragsunabhängig ist. Dem subjektiven Nettoprinzip folgend, ist mit Hilfe von Freibeträgen übliches Gebrauchsvermögen von einer Vermögensbesteuerung freizustellen. Die kumulierte Belastung der erzielten Einkünfte aus Arbeit und Vermögen durch Vermögensteuer und Einkommensteuer darf sich maximal in der Nähe einer hälftigen Teilung der Erträge zwischen privater und öffentlicher Hand bewegen. Da aber die Einkommensteuer mit ihren Zusatzsteuern diesen Grundsatz bereits verletzt, ist von einer zusätzlichen Vermögensteuer abzusehen. Als Alternative wäre eine vollständige Anrechnung der Vermögensteuer auf die Einkommensteuer möglich.
Eine reale Ausgestaltung der Vermögensteuer, also mit Zugriff auf den Vermögensstamm, ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Im Rahmen einer Erbschaftsbesteuerung ist dies allerdings bedingt möglich.
Die Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen mit Hilfe von direkten Personensteuern ist im Rahmen der Einkommens-besteuerung oder durch eine eigenständige Erbschaft- und Schenkungssteuer möglich.
Eine Erbschaft- und Schenkungssteuer knüpft als Vermögens-verkehrssteuer am unentgeltlichen Vermögensübergang an und kann als Nachlassteuer oder Erbanfallsteuer ausgestaltet sein.
Nachlassteuern unterwerfen das gesamte hinterlassene oder übertragene Vermögen der Besteuerung, unabhängig von der Anzahl der Erben und deren Beziehung zum Erblasser bzw. Schenkenden. Bei Erbanfallsteuern...
