Handbuch zur deutschen Außenpolitik

Autor	Gunther Hellmann, Reinhard Wolf, Siegmar Schmidt
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2007
Seitenanzahl	959 Seiten
ISBN	9783531902500
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	66,99 EUR

Mit dem Zusammenbruch des Kommunismus hat sich die weltpolitische Lage grundlegend verändert und ist auch für die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland eine vollkommen veränderte Situation entstanden. In diesem Handbuch wird erstmals wieder eine Gesamtschau der deutschen Außenpolitik vorgelegt. Dabei werden die Kontinuitäten und Brüche seit 1989 sowohl für den Wissenschaftler als auch den politisch interessierten Leser umfassend dargestellt.

Dr. Siegmar Schmidt ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Koblenz-Landau.
Dr. Gunther Hellmann ist Professor für Politikwissenschaft an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main.
Dr. Reinhard Wolf ist Professor für Politikwissenschaft an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main.

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt	5
Vorwort	10
I. Einleitung	11
Deutsche Außenpolitik in historischer und systematischer Perspektive	12
1. Überblick	12
2. Außenpolitik: Begriff und historische Entwicklung	14
3. Grundlinien deutscher Außenpolitik seit der Gründung des Kaiserreichs	21
4. Deutsche Außenpolitik als Gegenstand wissenschaftlicher Betrachtungen	36
5. Entstehung und Ziele des Handbuchs	42
II. Konzepte	44
Deutsche Identität und Außenpolitik	45
1. Außenpolitik und Identität	45
2. Außenpolitik und die deutsche Nachkriegsidentität: Zivilmacht, Multilateralismus, Europaorientierung	49
3. Nationale Identität und die Außenpolitik der Berliner Republik	52
Deutschland als Europas Zentralmacht	58
1. Einleitung	58
2. Der Zentralmachtbegriff und seine theoretische Einbettung	58
3. Die Bundesrepublik Deutschland im europäischen Machtgefüge vor der Vereinigung	62
4. Das vereinte Deutschland als europäische Zentralmacht	63
5. Grenzen der Zentralmachtperspektive	66
Deutschland als Zivilmacht	69
Einleitung	69
1. Das Konzept der Zivilmacht	69
2. Deutschland als Zivilmacht: Bis zur Vereinigung	71
3. Deutschland als Zivilmacht: Nach der Vereinigung	73
4. Kontinuität oder krisenhafter Umbruch?	77
5. Zukunftsperspektiven des Zivilmachts-Konzeptes für die deutsche Außenpolitik	78
Deutschland als Wirtschaftsmacht	81
1. Einführung	81
2. Der Politikstil des Handelsstaates	83
3. Die Entwicklung der Bundesrepublik zum Handelsstaat	84
4. Europäische Integration und deutsche Wirtschaftsmacht	88
5. Die wirtschaftliche Bedeutung Osteuropas	89
6. Deutsche Wirtschaftsmacht und Globalisierung	91
III. Rahmenbedingungen	94
Die Außenpolitik der Bundesrepublik und die deutsche Vergangenheit	95
1. Einleitung	95
2. Außenpolitik und Vergangenheit vor 1989	96
3. Außenpolitik und Vergangenheit nach 1989	98
4. Die Zukunft der Vergangenheit in der Außenpolitik	103
Der „Zwei-plus-Vier“-Vertrag	106
1. Geschichte im Zeitraffer	106
2. Die deutsche Frage und die Siegermächte – die „ Zwei- plus- Vier- Gespräche“	107
3. Wandel der Rahmenbedingungen und Bestimmungsfaktoren für die deutsche Außenpolitik	114
4. Von der Orientierungssicherheit zur verunsicherten Republik	117
Die Überwindung der Spaltung Europas und die transatlantischen Beziehungen	119
1. Die ordnungspolitische Grundproblematik in historischer Perspektive	119
2. Gesamteuropäische Neuordnung durch KSZE/OSZE oder durch Osterweiterung der transatlantischen und westeuropäischen Organisationen	121
3. Die Transformation der transatlantischen Beziehungen	126
4. Entwicklungsperspektiven	130
5. Der neue ordnungspolitische Dissens	131
6. Schlussbemerkungen	134
Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union	137
1. Außenwirtschaftspolitik	137
2. Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik	138
3. Deutsche und europäische Außenpolitik	141
4. Ausblick	146
IV. Institutionen und innerstaatliche Akteure	149
Grundgesetz und Außenpolitik	150
1. Vorbemerkung	150
2. Gestaltungsformen der auswärtigen Beziehungen und der Verteidigungspolitik	150
3. Die Ausübung der auswärtigen Gewalt nach der Kompetenzverteilung durch das Grundgesetz	151
4. Zusammenfassung und Ausblick	160
Bundespräsident	162
1. Einführung	162
2. Verfassungsrechtliche Kompetenzen und verfassungspraktische Entwicklung	162
3. Faktische außenpolitische Wirkungsweise heute	164
4. Fazit	166
Bundestag	168
1. Struktur und Funktionen des Deutschen Bundestages	168
2. Verfassungsrechtliche Kompetenzen und faktische Rolle des Bundestages in der Außenpolitik	170
3. Umsetzung von EU-Richtlinien und Beratung von EU- Vorlagen im Bundestag	179
4. Fazit und Ausblick	183
Bundesländer und Bundesrat	185
1. Außenpolitik im deutschen Bundesstaat: Das Souveränitätsproblem	185
2. Triebkräfte des internationalen Engagements der Länder	187
3. Europa- und außenpolitische Aktivitäten der Länder im Überblick	189
4. Abschließende Bewertung	194
Bundeskanzleramt	196
1. Einleitung	196
2. Funktion und Aufgabe	196
3. Organisation und Arbeitsweise	199
4. Koordination der außenpolitischen Regierungstätigkeit	200
5. Außenpolitik als Machtressource der Kanzler im Kanzleramt	201
Bundesministerien	203
1. Die Bundesregierung in der internationalen Politik	203
2. Der strukturelle Wandel der auswärtigen Beziehungen	205
3. Der institutionelle Rahmen fachministerieller Außenpolitik	208
4. Fallstudie: Fachministerielle Nebenaußenpolitik des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ( BMZ)	210
5. Forschungsstand und Forschungsdefizite	213
Auswärtiger Dienst	218
1. Die Geschichte des Auswärtigen Amts: Von Berlin über Bonn nach Berlin	220
2. Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik	231
Bundeswehr	239
Einleitung	239
1. Entstehung, grundgesetzliche Verankerung und Konzeption	240
2. Neuorientierung und Reform der Bundeswehr	242
3. Die Bundeswehr in der politischen Auseinandersetzung	247
4. Bilanz: Konsequenzen für das Verhältnis Militär und Sozialwissenschaften in Deutschland	250
Geheime Nachrichtendienste	252
1. Einleitung	252
2. Die umstrittene Stellung der Geheimen Nachrichtendienste in Deutschland	253
3. Geheimdienste während des Kalten Krieges	254
4. Das neue Verständnis der Rolle von Geheimdiensten in Deutschland nach 1990	255
5. Strukturen und Auftrag Geheimer Nachrichtendienste in der Außenpolitik	255
6. Geheime Nachrichtendienste in einer globalen Kommunikationswelt und ihre Herausforderer	259
Parteien	262
1. Parteien und Außenpolitik: ein doppelter Zusammenhang	262
2. Weitgehender Konsens bei Grundüberzeugungen	264
3. Parteienkonflikte über die Richtungsentscheidung der neunziger Jahre	267
4. Ausblick	271
Politische Stiftungen	273
1. Einleitung	273
2. Internationale Akteure sui generis	273
3. Rollenvorteile	275
4. Umfang und Inhalt des internationalen Engagements	276
5. Veränderungen und Perspektiven	281
Wirtschaftsverbände	283
1. Zentrale Akteure	283
2. Methoden, Instrumente und Felder der Einflussnahme	285
3. Fallbeispiele verbandlicher „Außenpolitik“	286
Gewerkschaften	289
1. Einfluss auf zentrale Weichenstellungen der deutschen Außenpolitik	289
2. Einfluss auf Europapolitik	290
3. Einfluss auf staatliche Außenhandelspolitik und private Unternehmen	291
4. Mitarbeit in internationalen Gewerkschaftsverbänden	292
5. Mitwirkung in internationalen Organisationen	293
6. Institutionelle Verknüpfung mit der deutschen Außenpolitik	293
7. Akteure gewerkschaftlicher Außenpolitik	294
Kirchen und NRO	297
1. Der Aufstieg der NRO zu außenpolitischen Akteuren	297
2. Außenpolitische Aktivitäten der Kirchen	298
3. Die „weiche“ Außenpolitik der Nichtregierungsorganisationen ( NRO)	300
4. Die NRO als kooperative Akteure in der Außenpolitik	302
5. Der Einfluss von NRO auf die Außenpolitik	304
Öffentliche Meinung	306
1. Einleitung	306
2. Phasen und Problemfelder der ÖM zur Außenpolitik in der Bundesrepublik	307
3. Stabilität und Struktur der ÖM zur Außenpolitik	311
4. Zur Erklärung von Bevölkerungseinstellungen zur Außenpolitik	313
5. Datenmaterial	316
Medien	319
1. Einleitung	319
2. Massenmedien und Globalisierung	319
3. Öffentliche Meinung, Medien und Außenpolitik	320
4. Medien und außenpolitische Entscheidungen: Medienmacht oder Medienohnmacht?	323
5. Außenpolitische Krisenkommunikation	325
6. Fazit	326
Politikberatung	329
1. Politikberatung	329
2. Interne Beratungsressourcen der Außenpolitik	329
3. Externe Beratungsakteure	334
4. Entwicklungen und Perspektiven der außenpolitischen Beratung	340
V. Staaten und Regionen	344
Vereinigte Staaten von Amerika: politische und Sicherheitsbeziehungen*	345
1. Einleitung	345
2. Erhaltung und Anpassung: die 1990er	346
3. Überschreitung des Rubikon	349
4. Vom Bündnis zur unverbindlichen Koalition	354
Die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen	359
1. Einleitung	359
2. Das Ausmaß wirtschaftlicher Verflechtung	360
3. Eine deutsch-amerikanische wirtschaftspolitische Achse?	361
4. Bilaterale Handels- und Wirtschaftskonflikte	362
5. Die Bundesrepublik und EU-US Handelskonflikte	364
6. Die Zunahme wirtschaftspolitischer Asymmetrien und der internationale wirtschaftspolitische Einflussverlust Deutschlands	365
Frankreich	367
1. Deutschland und Frankreich zwischen 1945 und 1989	369
2. Die 1990er Jahre oder die schleichende Erosion der deutsch- französischen Beziehungen	371
3. Die deutsch-französische „relance“ und ihre Kehrseite: vom „ Motor“ zur „ Marginalisierung“?	377
Großbritannien	383
1. Einführung	383
2. Die Auswirkungen der Vereinigung	384
3. Das ewig gleiche Lied	386
4. Annäherung und Partnerschaft	388
5. Deutsch-britische Beziehungen ... – ohne festen Anker	393
6. Ausblick	395
Polen	397
1. Einleitung. Historische Umbrüche und Krisen oder vom janusköpfigen Charakter der deutsch- polnischen Beziehungen nach 1989	397
2. „Goldene Jahre“ des Aufbruchs? Deutsch-polnische Beziehungen in den neunziger Jahren	398
3. Von der Euphorie in die Krise: die Ära Schröder-Fischer	403
4. Deutsch-polnische Beziehungen nach den Wahlen in beiden Ländern 2005	406
5. Bilanz	411
Mittel- und Osteuropa	414
1. Kalter Krieg und Ostpolitik	414
2. Umbruch, Einigung und Öffnung	417
3. Die EU-Politik gegenüber Ostmitteleuropa und die Rolle Deutschlands	424
4. Fazit	426
Russland*	428
1. Einleitung	428
2. Geschichte und Geografie	428
3. Die neuen Rahmenbedingungen nach der Vereinigung	430
4. Das Erbe der Regierung Kohl	432
5. Die Schröder-Fischer Jahre	435
6. Vom Irakkrieg zu Merkels Wahl – die russisch-deutschen Beziehungen intensivieren sich	440
Die GUS-Staaten	447
1. Einführung	447
2. Deutsche Interessen und Ziele im GUS-Raum	448
3. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und den GUS- Staaten	453
4. Ausblick	459
Ex-Jugoslawien	460
1. Determinanten deutscher Jugoslawienpolitik	460
2. Der deutsche Alleingang bei der Anerkennung Sloweniens und Kroatiens	462
3. Die Multilateralisierung der deutschen Jugoslawien-Politik während des Bosnien- Krieges	464
4. Reorientierung deutscher Sicherheitspolitik: Die Debatte um die deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen	466
5. Krieg und Frieden im Kosovo	467
6. Stabilisierungsbemühungen auf dem südlichen Balkan	470
7. Abkehr vom reaktiven Krisenmanagement: Elemente einer regionalen Gesamtstrategie für Südosteuropa	471
8. Fazit	472
Türkei	474
1. Motive und Interessen deutscher Türkeipolitik	474
2. Handlungsfelder deutscher Türkeipolitik in den 1990er Jahren	477
3. Fazit und Ausblick	484
Naher und Mittlerer Osten	486
1. Geschichtliche Hintergründe	486
2. Wendepunkt Kuwait-Krise?	488
3. Engagement im Friedensprozess	489
4. Iran und Afghanistan	491
5. Die arabischen Länder am Golf	493
6. Deutschland und der Krieg gegen den Irak	494
7. Gesellschaftliche und institutionelle Aspekte deutscher Nahostpolitik	496
Israel	498
1. Wiedergutmachungsfragen (1949–1953)	499
2. Der schwierige Weg zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen ( 1955 – 1965)	500
3. Die beginnende Routinisierung (1965–1969)	502
4. Zwischen Ost- und Nahostpolitik (Die Ära Brandt/Scheel)	502
5. Palästinenserfrage und Ölprobleme (1973–1977)	503
6. Im Schatten Begins (1977–1983)	504
7. Von der „Dritten Kraft“ zum Partner der USA ( Herbst 1981 – 1989)	505
8. Israel und das wiedervereinigte Deutschland (seit 1989/90)	506
Maghreb-Staaten	513
1. Einleitung	513
2. Zwischen Kontinuität und Neuorientierung	513
3. Deutsch-maghrebinische Beziehungen im multilateralen Rahmen	519
4. Stand und Perspektiven bundesdeutscher Nordafrika-Politik	521
Afrika südlich der Sahara	524
1. Einleitung	524
2. Afrikapolitik bis zur Vereinigung – ein historischer Überblick	525
3. Afrikapolitik nach 1990: Zwischen Wertorientierung und marginalen Interessen	528
4. Perspektiven und Zusammenfassung	535
Lateinamerika	537
1. Der relative Bedeutungsverlust Lateinamerikas	537
2. Politische Positionen im deutsch-lateinamerikanischen Verhältnis	540
3. Gesellschaftliche und kulturelle Ebenen	541
4. Grenzen im deutsch-lateinamerikanischen Engagement	543
5. Die europäische Dimension deutscher Lateinamerika-Politik	545
6. Neuere Entwicklungen	546
7. Ausblick	548
Südostasien	551
1. Einleitung	551
2. Politische Beziehungen	552
3. Wirtschaftliche, entwicklungspolitische und kulturelle Zusammenarbeit	557
4. Ausblick	562
Indien	564
1. Grundorientierungen deutscher und indischer Außenpolitik im Vergleich	564
2. Die politischen Beziehungen zwischen Indien und Deutschland	566
3. Die deutsch-indischen Wirtschaftsbeziehungen	568
4. Die Perspektiven der deutsch-indischen Beziehungen	570
Volksrepublik China	572
1. Historische Voraussetzungen deutsch-chinesischer Beziehungen	572
2. Politische Beziehungen nach 1989	573
3. Wirtschaftsbeziehungen und transnationale Konzerne	575
4. Entwicklungszusammenarbeit	576
5. Menschenrechte und Rechtszusammenarbeit	577
6. Sicherheitspolitik und Souveränitätsfragen	579
7. Nicht-staatliche und kulturell-wissenschaftliche Beziehungen	580
8. Gesamteinschätzung	581
Japan	583
1. Deutschland und Japan in der Weltpolitik: Vom Militarismus zu Zivilmächten	583
2. Die schrittweise Vertiefung der bilateralen Beziehungen in den 90er Jahren	585
3. Deutschland und Japan in multilateralen Kontexten	589
4. Fazit	591
VI. Politikfelder	594
Sicherheitspolitik	595
1. Die Begriffe Sicherheit und Sicherheitspolitik	595
2. Abschreckung und Entspannung: Sicherheitspolitik in der Bonner Republik	597
3. Stabilitätstransfer und Krisenmanagement: Sicherheitspolitik in der Berliner Republik	599
4. Schluss	606
Deutsche Außenwirtschaftspolitik	608
1. Liberaler Wiederaufbau	608
2. Europäische Integration und weltwirtschaftliche Verflechtung	609
3. Krisenmanagement und Entstehung der D-Mark-Zone	610
4. Die amerikanisch-deutsche G-2 im Weltwährungssystem	613
5. Der wohlwollende deutsche Euro-Hegemon unter der Vereinigungslast	614
6. Wettbewerbsstaat Deutschland unter Globalisierungsdruck: mehr Weltmarkt und hohe Subventionen	617
Internationale Finanzpolitik	620
1. Neue und alte Problemstellungen	620
2. Radikaler Umbau der Finanzarchitektur?	621
3. Anpassung des regulativen Rahmens	623
4. Reform des IWF	625
5. Fazit	627
Energie- und Rohstoffpolitik	629
1. Volkswirtschaftliche Grundlagen	629
2. Ziele und Instrumente der Energie- und Rohstoffpolitik	631
3. Die außen- und sicherheitspolitische Dimension	634
4. Die europäische Dimension	636
5. Die globale Dimension	637
Rüstungsexportpolitik	640
1. Rüstungsexport aus Deutschland	640
2. Rechtliche und politische Rahmenbedingungen	641
3. Genehmigungspolitik	643
4. Faktoren der Rüstungsexportpolitik	645
Internationale Kriminalität/Internationaler Terrorismus	650
1. Einleitung	650
2. Transnational Organisierte Kriminalität (TOK)	651
3. Internationaler Terrorismus	655
4. Bekämpfung von TOK und internationalem Terrorismus	657
Entwicklungspolitik	662
1. Entwicklungspolitik im Geflecht unterschiedlicher Interessen und Institutionen	662
2. Programmatische Konstanten und Wenden in der deutschen Entwicklungspolitik	669
3. Zusammenfassung: Die Entwicklungspolitik hat ein Legitimationsproblem, das BMZ ein Existenzproblem	672
Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik	674
1. Einleitung	674
2. Verfassungskonsens und Magnet-Theorie	674
3. Begrenzungspolitik, Asylkrise und Belastungsdiskurs	676
4. „Wettbewerb um die besten Köpfe“, Einbürgerung und „ Integration“	679
Menschenrechtspolitik	682
1. Die Menschenrechtspolitik seit 1990: Ziele und Maßstäbe	683
2. Die Durchsetzung von Menschenrechten durch politische Konditionalität	687
3. Zusammenfassung und Ausblick	689
Umweltpolitik	693
1. Etablierungsphase (1969 bis 1974)	693
2. Die Phase der Stagnation bzw. des Abschwungs ( 1975 bis 1982)	694
3. Phase des Vorreiters in der internationalen Umweltpolitik ( 1983 bis 1994)	695
4. Phase der gemischten Bilanz (1995 bis 2005)	697
5. Akteursvielfalt in der Mehrebenenpolitik: Beispiel Klimapolitik	700
6. Ausblick	702
Auswärtige Kulturpolitik	703
1. Die historischen Grundlagen	703
2. Neuorientierung nach dem Umbruch von 1990	705
3. Prioritätensetzung innerhalb einer Vielzahl von Zielen	706
4. Organisation	708
5. Auswärtige Kulturpolitik in den internationalen Organisationen	710
6. Finanzierung	711
7. Würdigung und Ausblick	711
VII. Internationale Organisationen	714
Vereinte Nationen	715
1. Die Vereinten Nationen – Kurzporträt der Weltfriedensorganisation	715
2. Entwicklungsphasen der Beziehungen Deutschlands zu den Vereinten Nationen	717
3. Schwerpunkte der deutschen Außenpolitik im Verhältnis zu den Vereinten Nationen seit 1990	722
Europäische Union und deutsche Europapolitik	735
1. Die Europäische Union als Akteur und als Handlungsrahmen nationaler Außenpolitik	736
2. Die Europapolitik der Bundesrepublik Deutschland bis 1989	739
3. Deutschland in der Europäischen Union	741
4. Bilanz: Perspektiven der Europäischen Union	748
Nordatlantische Allianz	751
Einleitung	751
1. Strukturanalyse der Allianz und der deutschen Rolle im Bündnis	752
2. Wandel des strategischen Konzepts und die deutschen Interessen	753
3. Die Rolle Deutschlands in der Nato	755
4. Bilanz: Deutschland in der Nato	763
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa	767
1. Die OSZE – Aufgaben und Struktur	767
2. Die deutsche OSZE-Politik	768
3. Zusammenfassung und Perspektiven	774
Welthandelsorganisation	776
1. Einleitung	776
2. Das GATT/WTO-System	777
3. Deutsche Außenpolitik im GATT/WTO-System	781
4. Abschließende Bemerkungen	788
G7/G8-Gruppe	790
1. Die Entstehung und Entwicklung der Gipfeltreffen	791
2. Warum eine G7/G8?	792
3. Struktur und Arbeitsweise der G7/G8	792
4. Themenschwerpunkte der Gipfeltreffen	793
5. Zur Entwicklung der G8: Kontinuität bei den Teilnehmern	796
6. Das geänderte Interesse Deutschlands an der G8	797
7. Die G8 – eine „nicht-legitimierte Weltregierung“?	798
8. Schlussbetrachtung	799
VIII. Außenpolitikforschung	801
Ansätze und Methoden der Außenpolitikanalyse	802
1. Einleitung	802
2. Ansätze zur Erklärung der Inhalte von Außenpolitik	804
3. Methoden der Außenpolitikanalyse	819
Anhang	823
Gesamtliteraturverzeichnis	824
Chronologie deutscher Außenpolitik seit 1989*	890
Kommentierte Linkliste zur deutschen Außenpolitik	933
Verzeichnis politikwissenschaftlicher Nachschlagewerke	936