8 Beauftragung von geänderten und zusätzlichen Leistungen (S. 146-147)

8 Beauftragung von geänderten und zusätzlichen Leistungen

Neben dem Sachverhalt von Bedenken und Behinderungen im Bauablauf kommt es in der Praxis regelmäßig zu geänderten und zusätzlichen Leistungen. Diese sind insbesondere im Bautagesbericht festzuhalten, für die Beauftragung dieser Leistung ist das Beschriebene zum Thema Vertretungsvollmacht zu beachten. Die VOB/B unterscheidet generell zwischen geänderten Leistungen (§ 1 Nr. 3 VOB/B i. V. m. § 2 Nr. 5 VOB/B) und zusätzlichen Leistungen (§ 1 Nr. 4 VOB/B i. V. m. § 2 Nr. 6 VOB/B).

8.1 Rechtliche Hinweise

Bei einem VOB-Vertrag hat der Auftraggeber nach Vertragsabschluß einseitig das Recht unter den Voraussetzungen des § 1 Nr. 3 VOB/B geänderte Leistungen und unter den Voraussetzungen des § 1 Nr. 4 VOB/B zusätzliche Leistungen während der Bauausführung zu beauftragen.

Im Gegensatz dazu ist beim BGB- Werkvertrag eine Leistungsänderung nur in Form einer Vertragsänderung, also mit Zustimmung des Auftragnehmers, möglich, § 311 BGB. Nur in Ausnahmefällen muss der Auftragnehmer aus der Kooperationspflicht91 heraus geänderte oder zusätzliche Leistungen ausführen. Voraussetzung für eine Vergütung ist eine Anordnung des Auftraggebers oder eines von ihm Bevollmächtigten. Die Anordnung ist eine rechtsgeschäftliche Erklärung, die der Auftragnehmer sich schriftlich geben lassen sollte. Erteilt nicht der Auftraggeber selbst, sondern ein Dritter, etwa ein Architekt die Anordnung, muss eine Vollmacht vorliegen.

Diese Vollmacht kann sich aus dem zwischen dem Auftragnehmer und Auftraggeber geschlossenen Bauvertrag ergeben. Diese liegt dann vor, wenn im Vertrag beispielsweise folgende Formulierung enthalten ist: „Der Architekt ist berechtigt, Zusatzleistungen im Auftrag des Auftraggebers zu beauftragen". In den meisten Fällen hat der Architekt keine rechtsgeschäftliche Vollmacht. Auch der Abschluss eines schriftlichen Architektenvertrages beinhaltet nicht die Vollmacht des Architekten, den Auftraggeber rechtsgeschäftlich zu verpflichten. Wenn der Architekt zusätzliche oder geänderte Leistungen anordnet, muss der Auftragnehmer sich diesen Auftrag vom Auftraggeber bestäti gen lassen. Geschieht dies nicht und stellt sich später heraus, dass der Architekt ohne Vollmacht gehandelt hat, kann dies dazu führen, dass die Zusatzleistungen vom Auftraggeber nicht zu bezahlen sind, insofern sind die Ausführungen unter Kapital 7.6 besonders zu beachten.

Eine Änderung des Bauentwurfes nach § 1 Nr. 3 VOB/B ist gegeben, wenn die dem Bauvertrag zugrunde gelegten Pläne, Zeichnungen oder sonstige Vertragsbestandteile nach Abschluss des Bauvertrages auf Anordnung des Auftraggebers umgestaltet werden, ohne dass sich daraus eine völlig neuartige Leistung ergibt. Das Recht zur Änderung des Bauentwurfes geht sehr weit und ist nur dadurch eingeschränkt, dass die geänderte Bauleistung nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, z.B. die Baugenehmigung oder gegen Unfallverhütungsvorschriften verstößt. Begrenzt ist das Recht auch dadurch, dass der Betrieb des Auftraggebers auf die Änderung eingerichtet sein muss.

Beispiel Von einem Tischler, der eine Holztreppe in ein Gebäude einbauen soll, kann nicht verlangt werden, dass er stattdessen eine Metalltreppe erstellt. Die neue Vergütung für die geänderte Leistung ist in § 2 Nr. 5 VOB/B geregelt. Dabei ist ein neuer Preis unter Berücksichtigung der Mehr- und Minderkosten zu vereinbaren. Grundlage für die Berechnung des neuen Preises ist die dem Vertrag zugrunde liegende Kalkulation. Der Auftragnehmer kann also seinen Preis in diesen Fällen nicht aufbessern.