"3 Grundorientierung Zukunft (S. 67-68)

Organisationen und Einrichtungen, die von der öffentlichen Hand getragen oder finanziert werden, also „meritorische Güter"" herstellen, sind Organisationen, die nicht um ihrer selbst Willen existieren, sondern zu einem spezifischen gesellschaftlichen Zweck bzw. zur Erfüllung eines ganz bestimmten öffentlichen Bedürfnisses geschaffen wurden und unterhalten werden. Sie sind somit kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck („kulturpolitischer Auftrag"") und müssen daher ihre Tätigkeit an dieser Aufgabenstellung ausrichten. Das gilt auch für öffentliche Kultureinrichtungen, die ihre Aufgaben und ihren Auftrag in Zukunft sehr viel klarer als bisher formulieren müssen, um die Zuwendungen der öffentlichen Hand vor dem Hintergrund knapper werdender öffentlicher Gelder besser legitimieren zu können. „Zu sehr ist Kulturpolitik aus der ursprünglichen Marginalität herausgewachsen, als dass man sie folgenlos träumen lassen könnte, soviel sie will, zu sehr wird ihr Verantwortung nicht nur zugestanden, sondern zugeschoben"", schrieb Gerhard Schulze schon 1992 und weiter: „Kulturpolitik verdient dieselbe skeptische Distanz wie jeder andere Versuch, in das Alltagsleben oder in die Natur einzugreifen.""

3.1 Zielorientierung und Wirkungskontrolle

Bislang gelang es vielen öffentlichen Kultureinrichtungen noch erfolgreich, sich diesem Begründungszusammenhang mit Verweis auf einen oft nebulösen „kulturpolitischen Auftrag"" zu entziehen. Natürlich gilt uneingeschränkt die Kunstfreiheitsgarantie des Art. 5 Abs. 3 GG, der unmissverständlich klarstellt: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung."" Dies kann allerdings nicht bedeuten, dass jedes und alles, was sich als Kunst ausgibt, Anspruch auf öffentliche Förderung hat.

Dieses falsche, gleichwohl über lange Jahre gepflegte Verständnis des „kulturpolitischen Auftrags"" bzw. den Rekurs auf die Kunstfreiheitsgarantie als Begründung für öffentliche Alimentierung kritisierte schon vor mehr als einem Jahrzehnt Dieter E. Zimmer in der ZEIT: „Der Administrator, der die öffentlichen Mittel verteilt, muss sich verbieten, je die Frage nach der Qualität der geförderten Kulturarbeit zu stellen. Seit langem besteht Einigkeit, dass Kulturpolitik nur den Rahmen bereitzustellen, sich aber um die Inhalte nicht zu kümmern hat. Dieses soweit vernünftige Prinzip wurde erweitert: Es soll möglichst auch nicht mehr gefragt werden, welchen Dingen da der Rahmen hingestellt wird. Wer trotzdem fragte, müsste sich vorhalten lassen, er sei kein Demokrat, denn wenn jemand behauptet, er mache ‚Kultur’, wenn er gar noch einige Zeugen beibringen kann, die sagen, es gefalle ihnen (‚find’ ich echt geil’) – wer dürfte es ihm dann bestreiten?""

Auf einer dermaßen dürftigen Grundlage werden sich längerfristig Kultureinrichtungen (und vor allem die für sie bereitzustellenden öffentlichen Mittel) in Zukunft kaum mehr legitimieren lassen. Abgesehen davon lässt sich auf dieser dürren Basis dauerhaft auch kein einzelner Kulturbetrieb effizient steuern: Erfolg ist unter solchen Bedingungen vielmehr in hohem Maße zufallsabhängig. Die durchaus sinnvolle öffentliche Finanzierung meritorischer (Kultur)Güter, die durch Steuermittel (und damit durch den individuellen Konsumverzicht eines jeden Einzelnen) getragen wird, sollte deshalb in Zukunft erstens mit einer klaren Zielorientierung (was soll mit diesen meritorischen Gütern erreicht werden?) und zweitens mit einer effizienten Wirkungskontrolle (werden die angestrebten Ziele tatsächlich erreicht?) verbunden werden.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrats, Max Fuchs, weist schon seit Jahren darauf hin, dass es „die Kulturpolitik der Zukunft mit präzisen Zielvorgaben zu tun haben wird"" und „dass Evaluation ein integraler Bestandteil einer zukünftigen Kulturpolitik sein wird.""
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