Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon sollte auch die Rechtsschutzmöglichkeiten des Einzelnen gegen Rechtsakte der Europäischen Union erweitern. Blieb es bei einem untauglichen Versuch oder wurde dieses Ziel wirklich erreicht? Die vorliegende Arbeit sucht eine Antwort auf diese Frage zu finden. Zunächst wird in der Arbeit die Entwicklung des Individualrechtsschutzes vor dem Vertrag von Lissabon dargestellt, wobei sich die Verfasserin eingehend mit der einschlägigen Rechtsprechung der Europäischen Gerichte auseinandersetzt. Es folgt eine Einführung in die sehr kontroverse Diskussion in Wissenschaft und Politik zur Verbesserung des Individualrechtsschutzes. Sodann wird aufgezeigt, inwieweit die Nichtigkeitsklage durch den Lissabonner Reformvertrag geändert wurde, wie die geänderten Vorschriften des neuen Art. 263 AEUV auszulegen sind und welche Bedeutung diese Änderungen für den Rechtsschutz des Einzelnen haben. Ferner werden die Auswirkungen des neuen Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV analysiert, welcher die Mitgliedstaaten verpflichtet, die erforderlichen Rechtsbehelfe zu schaffen, damit ein wirksamer Rechtsschutz in den vom Unionsrecht erfassten Bereichen gewährleistet ist. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob diese Vorschrift die Mitgliedstaaten verpflichtet, die nach dem Vertrag von Lissabon möglicherweise fortbestehenden Rechtsschutzlücken zu schließen und welche Klagemöglichkeiten vor den nationalen Gerichten bestehen. Zuletzt werden die Auswirkungen des durch den Vertrag von Lissabon ermöglichten Beitritts der EU zur EMRK im Hinblick auf den Individualrechtsschutz untersucht.
Gertraud Grünewald studierte Rechtswissenschaften an der LMU München. Mit der vorliegenden Arbeit promovierte sie an der LMU München.
Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…
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Erika, Tampa, Prestige: Immer häufiger wird Schiffen in Seenot der Zugang zu Häfen verwehrt. Die Folge: Umweltkatastrophen und Flüchtlingstragödien. Ausgehend vom historischen Nothafenrecht und…
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Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF
Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…
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Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…
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Behandlung versicherungsrelevanter Themen. Erfahren Sie mehr über den DVS. Der DVS Deutscher Versicherungs-Schutzverband e.V, Bonn, ist der Interessenvertreter der versicherungsnehmenden Wirtschaft. ...
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Das unabhängige Magazin für Anwender und Entwickler, die mit dem Datenbankprogramm Claris FileMaker Pro arbeiten.
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filmdienst.de führt die Tradition der 1947 gegründeten Zeitschrift FILMDIENST im digitalen Zeitalter fort. Wir begleiten seit 1947 Filme in allen ihren Ausprägungen und Erscheinungsformen. ...