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E-Book

Sicherheitsproduktion zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft

VerlagSpringer VS
Erscheinungsjahr2016
Seitenanzahl296 Seiten
ISBN9783658134358
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis39,99 EUR
Der Band thematisiert die Sicherheitsproduktion zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft in 13 Beiträgen. Zwar löst sich das staatliche Gewaltmonopol nicht auf, doch werden sowohl die konkrete Sicherheitsarbeit als auch die Steuerung der Politik der Inneren Sicherheit auf 'mehrere Schultern verteilt'. Private Sicherheitsdienste, Wohlfahrtsverbände, verschiedene Anspruchsvereinigungen und zivilgesellschaftliche Gruppen wirken an der Inneren Sicherheit mit. Dies führt zu Legitimitätsfragen, erfordert neue Governance-Strategien und bedarf einer rechtsstaatlichen sowie freiheitlichen Ausgestaltung.


Dr. Bernhard Frevel ist Professor für Sozialwissenschaft an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW.
Dr. Michaela Wendekamm ist Wissenschaftliche Referentin des Präsidenten der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster.

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Inhaltsverzeichnis
Die Autorinnen und Autoren6
Inhaltsverzeichnis10
Governance der Inneren Sicherheit: Verantwortlichkeiten, Steuerung und Legitimation12
Literatur19
Teil I: Steuerung und Legitimation20
Urbane Sicherheit – Gerechtigkeitsansprüche in Theorie und Praxis. Das Beispiel BürgerInnenbeteiligung21
1 Einleitung21
2 Urbane (Un-)Sicherheit und die Vielschichtigkeit von Gerechtigkeitsfragen22
2.1 Anerkennung24
2.2 Vom „Recht auf Rechtfertigung“ (Rainer Forst)25
2.3 Partizipation27
3 Konflikte als Aushandlungsprozesse zwischen Theorie und Praxis der Gerechtigkeitsansprüche28
3.1 Erzeugung eines politischen Raums zur Artikulation von Konflikten29
3.2 Inszenierung und Verdeckung von Konflikten29
3.3 Zur Übersetzung von Konflikten30
3.4 Die Unterbindung von Konflikten31
4 Gerechtigkeitsansprüche in der Praxis – Empirische Befunde31
4.1 Das soziale Feld zivilgesellschaftlicher Sicherheitsarbeit32
4.2 Fallvergleich34
5 Fazit37
Literatur38
„Begonnene Maßnahmen werden durchgezogen“ – Widerstandslagen als Testfall für die Legitimität polizeilicher Maßnahmen41
1 Einleitung41
2 Polizeiliches Einsatzhandeln zwischen kommunikativen Aushandlungen und konsequentem „Durchgreifen“44
3 Durchsetzung des Gewaltmonopols unter Inkaufnahme einer „Widerstandslage“47
4 Legitimitätsmanagement im Polizeialltag52
5 Schlussfolgerung54
Literatur56
Cyber-Sicherheit und die (Ohn-)Macht des Staates57
1 Einleitung57
2 Problemperspektiven der Aufgabenfelder59
2.1 Problemreichweite59
2.2 Problemintensität61
3 Problemlösungsperspektive der Aufgabenfelder63
3.1 Programmmodi64
3.2 Implementationsstrukturen65
4 Cyber-Sicherheit als Policy der Aufgabenfelder67
4.1 Policy-bedingter Wandel der Problemperspektive67
4.2 Strukturverflechtungen in der Cyber-Sicherheit71
5 Politikfeldwandel: staatliche Gewährleistung von Cyber-Sicherheit74
6 Politikfeldwandel: demokratische Machtorganisation von Cyber-Sicherheit78
Literatur79
Inszenierte Sicherheit?! Polizeiliche Selbstverortung und Legitimation am Beispiel der Öffentlichkeitsarbeit83
1 Einleitung83
2 Rechtliche und organisatorische Rahmung polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit86
3 Polizeiliche Kommunikation nach außen89
3.1 Medienarbeit90
3.2 Legitimation durch Abgrenzung und Aktivität91
3.3 Imagearbeit95
4 Polizeiliche Binnenkommunikation97
5 Fazit101
Literatur102
Informelle Governance zur inneren Sicherheit in Europa – auf dem Weg zu einer systematischeren Bewertung106
1 Einleitung106
2 Informelle und formelle Governance109
3 Auf dem Weg zu einer breiteren Erfassung der europäischen Governance zur Inneren Sicherheit115
3.1 Netzwerke über verschiedene Bereiche der inneren Sicherheit116
3.2 Unterschiedliche Funktionen der Netzwerke117
3.3 Zusammensetzung der Netzwerke119
3.4 Kontrolle und Verantwortlichkeit121
4 Schlussbetrachtung123
Literatur125
Bundespolizei – „Identität unbekannt“?130
1 Einleitung130
2 Organisationale Identität und „identitätsstiftende“ Elemente des BGS/der BPOL132
3 Wandel des BGS zur BPOL im Kontext des Bedeutungswandels von Grenze(n)138
3.1 BGS in den 1950er-Jahren138
3.2 BGS in den 1960er bis Mitte der 1980er-Jahre141
3.3 BGS in den 1980er- und 1990er-Jahren143
3.4 Aus BGS wird BPOL in den 2000er-Jahren145
4 Fazit – Bedeutung der organisationalen Geschichte für die Organisationsidentität einer Polizei148
Literatur151
„Striving for Jurisdiction“ – Der Wettbewerb um Zuständigkeiten im System der Sicherheit154
1 Einleitung154
2 Im System der Sicherheit157
2.1 Vom Bewachungsgewerbe zur Sicherheitswirtschaft vom Wachmann zum ‚Allrounder‘158
2.2 Von der Arbeitsverrichtung, über den Beruf, zur Akademisierung: zum Ausbau eines Wissenssystems160
2.3 Zur sozialen Struktur gewerblicher und polizeilicher Sicherheitsarbeit: exklusive Jurisdiktion und Wettbewerb167
3 Resumee171
Literatur- und Quellenverzeichnis172
Teil II: Anwendungsfelder der Sicherheitsproduktion176
Polizeiliche Kriminalprävention – Zur Arbeit an und in Bündnissen177
1 Einleitung177
2 Der Bündnisbegriff und Praxisformen polizeilicher Kriminalprävention179
3 Das Herstellen von Bündnissen181
3.1 Vorgängige Kontaktarbeit182
3.2 ‚Auf Augenhöhe bringen‘184
3.3 Anlass zu einer (gemeinsamen) ‚Sorge‘ geben185
3.4 In einen übergeordneten Zusammenhang einbetten186
3.5 Handlungsfähigkeit erzeugen187
4 Kennzeichen und Risiken der Bündnisarbeit189
4.1 Rollenkontinuität190
4.2 Vermachtete Verhältnisse192
4.3 Kriminalprävention als Bündnisarbeit – generelle Überlegungen194
Literatur195
„Nazi-Leaks“ – zur demokratietheoretischen Legitimität des Hacking und Leaking von Daten rechtsextremistischer Organisationen198
1 Einleitung und Fragestellung198
2 Eine kurze Skizze der „Nazi-Leaks“199
2.1 Hacken und Leaken von rechtsextremistischen Interna199
2.2 Inhalte der Leaks200
2.3 Abgrenzung der Nazi-Leaks von Wikileaks201
3 Wehrhafte Demokratie201
3.1 Zum Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit in der Wehrhaften Demokratie201
3.2 Die Rolle des Bürgers und der Zivilgesellschaft in der Wehrhaften Demokratie203
4 Demokratietheoretische Bewertung von Nazi-Leaks205
4.1 Input-Legitimität205
4.2 Througput-Legitimation207
4.3 Output-Legitimität209
4.3.1 Aufklärung über die rechtsextremistische Bewegung209
4.3.2 Verunsicherung der rechtsextremistischen Bewegung210
4.3.3 Bestätigung der Datenantifa211
4.3.4 Erschwerung strafrechtlicher Verfolgung212
4.3.5 Verbreitung des Freund-Feind-Denkens in der politischen Kultur213
5 Fazit215
Literatur216
Der Digitale Raum – Ein polizeifreier Verkehrsraum? Der Rechtsstaat zwischen Präsenz, Selbstjustiz und Legalitätsprinzip220
1 Einleitung220
2 Digitaler Straßenraum221
3 Die Bedeutung polizeilicher Präsenz für das Sicherheitsempfinden222
4 Digitale Polizeiarbeit?224
5 Straftaten im digitalen Raum227
5.1 Cybercrime – Ein Begriff für Alles?228
5.2 Massenphänomen Cybermobbing?229
5.3 Netzsprache Hatespeech?230
5.4 Rückzugsraum Netz – Sexualdelikte im Internet231
6 Vigilantismus als digitale Normenkontrolle?234
7 Warum die fehlende Präsenz?237
8 Digital Natives = Generation Polizeilos?240
Literatur241
Die Legitimation von Bodycams bei der Polizei – Das Beispiel Hamburg247
1 Einleitung247
1.1 Die Bodycam: Ein Blick auf die USA248
2 Die Bodycam in Deutschland249
2.1 Bild- und Tonaufzeichnungen durch die Polizei250
2.2 Statistiken251
2.3 Technische Daten der Bodycam255
3 Das Pilotprojekt Bodycam in Hamburg255
3.1 Ziel und Zweck256
3.2 Gründe und Argumente von Seiten der Polizei257
3.3 Gesetzesgrundlagen258
3.4 Umsetzung des Pilotprojekts260
3.5 Zielpersonen und Einsatzorte262
3.6 Einstellungen der Polizeivollzugsbeamten263
3.7 Einschätzung der Wirkung von Bodycam264
3.8 Mögliche Beweiskraft vor Gericht265
4 Zusammenfassung und kritische Würdigung266
Literatur270
Sicherheitsproduktion in Brasilien zwischen Reformen der militarisierten Polizei und parapolizeilichem Einsatz des Militärs274
1 Die Polizei als Teil von Brasiliens Gewaltproblematik274
2 Der angemessene Einsatz von Zwangsmaßnahmen als Kern der Polizeiarbeit276
3 Polizeisystem in Brasilien277
3.1 Hindernisse für Polizeireformen278
3.2 Reforminitiativen der Bundesregierungen279
3.3 Modernisierung der Polizei in Rio de Janeiro280
4 Militarisierung inmitten von Polizeireformen282
5 „Garantie von Recht und Ordnung“ durch das Militär in Rio de Janeiro284
5.1 Truppeneinsätze als „Friedensmission“ im eigenen Land?285
5.2 Soldaten und der angemessene Einsatz von Zwangsmaßnahmen287
6 Fazit und Ausblick289
Literatur291
Interviews296

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