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Inklusion und Arbeit

Zwischen Rechts- und Ermessensanspruch: Rechte und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderungen nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

Autor	Mirko Eikötter
Verlag	Beltz Juventa
Erscheinungsjahr	2017
Seitenanzahl	336 Seiten
ISBN	9783779947103
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	52,99 EUR

Deutschland anerkennt in der Behindertenrechtskonvention das Recht von Menschen mit Behinderung auf Arbeit. Der Autor untersucht die rechtlichen Verpflichtungen und stellt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben dar. Mit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist unter anderem das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderung von den unterzeichnenden Staaten anerkannt worden. Der Autor prüft, welche Auswirkungen Art. 27 der Konvention auf das deutsche Recht hat: Erfüllt Deutschland bereits die Verpflichtungen oder besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf? Erhalten Menschen mit Behinderung zusätzliche Rechte oder werden lediglich bestehende innerstaatliche Regelungen völkerrechtlich bestätigt? Abschließend werden Barrieren auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt und Reformvorschläge benannt.

Mirko Eikötter, Dr. phil., Dipl.-Sozialwirt, B.A. Soziale Arbeit, ist Lehrkraft für besondere Aufgaben an der Universität Vechta.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	8
A. Einleitung	23
B. Die UN-BRK in der deutschen Rechtsordnung	25
I. Verhältnis zwischen Völkerrecht und nationalem Recht	25
1. Monismus	26
2. Dualismus	26
3. Entscheidung	27
II. Zustimmungsakt und Rang	28
III. Verpflichtungen des Staates	30
1. Verpflichtung von Bund und Ländern	30
2. Pflichtentrias	31
3. Berichtspflicht	32
IV. Anwendbarkeit und Rechtswirkungen	34
1. Anwendung durch Überprüfung und Normsetzung	34
2. Unmittelbare Anwendung	35
3. Völkerrechtskonforme Auslegung	37
4. Prüfung	38
V. Auslegung völkerrechtlicher Normen	40
1. Auslegungsmethoden	40
2. General Comments	42
VI. Kollisionsregeln	43
VII. Inhalt der UN-BRK (einschl. Fakultativprotokoll)	44
1. Systematik	45
2. Zweck und Grundsätze der Konvention	45
3. Begriffsbestimmungen	46
4. Fakultativprotokoll	62
VIII. Zusammenfassung	63
C. Rechtsbindung staatlicher Rechtsanwendungsorgane	63
I. Subjektive Rechte	64
II. Unbestimmte Rechtsbegriffe	65
III. Ermessen	67
1. Ausübung von Ermessen	68
2. Ermessensfehler	69
IV. Zusammenfassung	70
D. Das Recht der Teilhabeleistungen im gegliederten Sozialleistungssystem	71
I. Begriffsbestimmung Rehabilitation und Teilhabe	71
II. Rehabilitationsträger	72
III. Rehabilitationsleistungen und Zuständigkeit	73
1. Arbeitsförderung	74
2. Unfallversicherung	74
3. Rentenversicherung	75
4. Kriegsopferversorgung und -fürsorge / Soziale Entschädigung	75
5. Jugendhilfe	76
6. Sozialhilfe	76
IV. Sonstige Einrichtungen	77
1. Gemeinsame Servicestellen	77
2. Integrationsamt	79
V. Verfahrensregeln und Koordinierung der Leistungen	80
1. Gemeinsame Empfehlungen	80
2. Koordinierung und Zusammenwirken der Leistungen	81
3. Zuständigkeitsklärung	83
4. Wunsch- und Wahlrecht	84
5. Persönliches Budget	85
VI. Leistungserbringer	86
1. Berufsbildungswerk	87
2. Berufsförderungswerk	88
3. Integrationsfachdienst	89
4. Werkstatt für behinderte Menschen	91
5. Sonstige	93
VII. Zusammenfassung	96
E. Rechte und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und Art. 27 UN-BRK	96
I. Das Recht von Menschen mit Behinderungen auf Arbeit	97
1. Gleiches Recht auf Arbeit	98
2. Progressionsvorbehalt	98
3. Personenkreis	99
4. Arbeit und Beschäftigung	99
5. Inklusiver Arbeitsmarkt	101
6. Arbeitsmarkt für (Schwer-)Behinderte in Deutschland	102
7. Auswirkungen auf das deutsche Recht	104
II. Diskriminierungsverbot im Zusammenhang mit einer Beschäftigung	107
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	107
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	109
3. Zusammenfassung	128
III. Arbeitsbedingungen	129
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	129
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	131
3. Zusammenfassung	159
IV. Arbeits- und Gewerkschaftsrechte	160
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	161
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	163
3. Zusammenfassung	166
V. Berufsberatung, Stellenvermittlung und Berufsbildung	166
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	163
3. Zusammenfassung	186
V. Berufsberatung, Stellenvermittlung und Berufsbildung	166
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	166
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	168
3. Zusammenfassung	186
VI. Unterstützung bei Arbeitssuche und Beschäftigung	187
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	188
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	189
3. Zusammenfassung	207
VII. Förderung der Selbstständigkeit	208
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	208
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	209
3. Zusammenfassung	213
VIII. Beschäftigung im öffentlichen Sektor	214
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	214
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	215
3. Zusammenfassung	218
IX. Beschäftigung im privaten Sektor	218
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	218
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	219
3. Zusammenfassung	240
X. Vorkehrungen am Arbeitsplatz	240
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	241
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	242
3. Zusammenfassung	255
XI. Arbeitserfahrung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt	257
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	257
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	257
3. Zusammenfassung	261
XII. Berufliche Rehabilitation	262
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	262
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	263
XIII. Keine Sklaverei und Schutz vor Zwangsarbeit	263
1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung	264
2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften	265
3. Zusammenfassung	266
XIV. Fazit	266
F. Barrieren der Inklusion in Arbeit und Reformvorschläge	271
I. Neuer Behinderungsbegriff	274
II. Anspruch auf stufenweise Wiedereingliederung	276
III. Budget für Arbeit als bundesweiter Rechtsanspruch	277
IV. Zukunft der Werkstätten	279
V. Unbefristeter Eingliederungszuschuss	281
VI. Regelungen zur Zugänglichkeit und angemessene Vorkehrungen	282
VII. Einheitlicher Leistungsträger	286
VIII. Abschluss einer Integrationsvereinbarung	288
IX. Kündigungsschutz	289
1. Änderung des KSchG	290
2. Erweiterung des Anwendungsbereichs der §§ 85 ff. SGB IX	294
X. Anhebung der Ausgleichsabgabe	296
XI. Behindertenvertretung	299
XII. Rechtsprechung zu Art. 27 UN-BRK	300
1. Sozialgerichtsbarkeit	301
2. Arbeitsgerichtsbarkeit	307
3. Verwaltungsgerichtsbarkeit	311
4. Barrieren und Verbesserungsvorschläge	312
G. Ausblick	318
Literaturverzeichnis	321

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