Transformation der Sicherheitspolitik

Deutschland, Österreich, Schweiz im Vergleich

Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2011
Seitenanzahl	324 Seiten
ISBN	9783531932286
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	42,25 EUR

Die Bedrohungslage europäischer Gesellschaften hat sich in den letzten Jahrzehnten geändert. Sicherheitspolitischen Herausforderungen kann nur noch gemeinsam begegnet werden: mit anderen Staaten zusammen, aber auch unter Einsatz ganz verschiedener Kräfte. Die Interoperabilität der Streitkräfte, die Kooperation mit der Polizei und die zivil-militärische Zusammenarbeit werden seitdem intensiviert. Welchen Stand und welche Perspektiven hat die Transformation in Deutschland, Österreich und der Schweiz? Und welche zukünftigen Herausforderungen werden antizipiert? In diesem Band geben Experten aus den drei Staaten Antworten auf diese Fragen.

Prof. Dr. Thomas Jäger lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln und ist Herausgeber der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik.
Oberst i.G. Ralph Thiele ist Vorsitzender der Politisch-Militärischen Gesellschaft, Berlin, und Leiter Projektmanagement im Zentrum für Weiterentwicklung der Luftwaffe, Köln.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	6
Vorwort	8
Transformationsprozesse im Vergleich	9
1 Neuorientierung	9
2 Transformation	10
3 Permanente Anpassung	15
4 Transformation der Streitkräfte	18
5 Sicherheit gestalten	22
Literatur	23
Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse und Bedrohungswahrnehmung	24
Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmung in Österreich	25
1 Einleitende Bemerkungen	25
2 Theoretische Vorüberlegungen	25
3 Konzeptionelle Grundlagen	27
4 Geostrategische Lage	28
5 Risikoanalyse Österreich	30
6 Öffentliche Bedrohungswahrnehmung	33
7 Perspektiven und Herausforderungen	34
Literatur	36
Vom schmerzlichen Verlieren alter Feindbilder –Bedrohungs- und Risikoanalysen in der Schweiz	37
1 Einleitung	37
2 Die Schweiz – außen- und sicherheitspolitische Identitäts- und Systemmerkmale	38
3 Bedrohungsbilder und Sicherheitsstrategien der offiziellen Schweiz seit 1945	39
3.1 Sicherheitsautarkie als Strategie 1945-1966	39
3.2 Das Konzept „Gesamtverteidigung“ 1966-1973	41
3.3 Von der autonomen zur kooperativen Sicherheit 1990	42
3.4 Sicherheitspolitischer Bericht 2000 – Austasten der Chancen nationaler Öffnung	43
4 Das Ende des bürgerlichen Parteienkonsens – von der Eid- zurDrittelgenossenschaft	45
4.1 Woher die Bedrohung? – Die Linke versus den geschlossenen Bürgerblock	45
4.2 Die Wende von 1989 und das Ende des bürgerlichen Bedrohungskonsenses	46
4.3 Bedrohungsanalysen durch sicherheitspolitische Experten	49
4.4 Risikoaverte, verunsicherte Schweizer Stimmbevölkerung	49
4.5 Sicherheitspolitische öffentliche Meinung	51
5 Schlussfolgerungen	53
Literatur	55
Risiko-, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmungen in Deutschland	57
1 Einleitung	57
2 Die Entwicklung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts	58
3 Die neuen Akteure	63
4 Die neuen Verwundbarkeiten	65
5 Folgerungen und Zusammenfassung	66
Literatur	68
Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstungund Konzeption	69
Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstung undKonzeption in Österreich	70
1 Einleitung	70
2 Österreich 1955 – 1968	70
2.1 Konzeption	70
2.2 Ausrüstung	71
2.3 Ausbildung	72
2.4 Resume	72
3 Österreich 1968 – 1991	72
3.1 Konzeption	73
3.2 Ausrüstung	74
3.3 Ausbildung	74
3.4 Folgerungen für die aktuelle Reform	74
4 Die Phase vor der 2. Bundesheerreformkommission (1991 bis 2004)	74
4.1 Konzeption	74
4.2 Ausrüstung	77
4.3 Ausbildung	77
4.4 Folgerungen für die aktuelle Reform	77
5 Das Reformprojekt österreichisches Bundesheer 20105	78
5.1 Fähigkeiten für Auslandsaufgaben	78
5.2 Fähigkeiten für Inlandsaufgaben	79
5.3 Die Rahmenbrigade als bestimmende Ambitionsgröße	80
5.4 Fähigkeit zur Luftraumüberwachung	83
5.5 Die Fähigkeiten der Miliz	83
5.6 Ausbildung	84
6 Resümee	85
7 Ausblick	85
Literatur	86
Die Transformation der Bundeswehr in Deutschland	87
1 Einleitung	87
2 Kontext	89
3 Konzeptionelle Grundlagen der Transformation	90
4 Ausrüstung	93
5 Personal und Ausbildung	96
6 Schlussbetrachtung	97
Literatur	98
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung	101
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung inÖsterreich	102
1 Einleitung	102
2 Interoperabilität als Grundlage	102
3 Der Transformationsprozess	103
4 Österreich und die Frage der Interoperabilität	104
5 Relevanz der NATO Transformation	105
6 Die Vernetzung	105
7 Interoperabilität – EU und NATO	106
8 Das österreichische Ambitionsniveau	107
9 Vernetzung in Einsätzen	109
10 EU Battle Group und die Frage der Interoperabilität	110
11 Zum Abschluss	110
Literatur	111
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität:Wertschöpfung durch Vernetzung in Deutschland	112
1 Einleitung: Transformation, Interoperabilität und Vernetzung	112
2 Vernetzungstheorie: Grundlagen und Potenzial vernetzter Strukturen	114
3 Vernetzte Sicherheit in Deutschland	116
4 Vernetzte Operationsführung der Bundeswehr	121
5 Zusammenfassung: keine nationalen Sonderwege	123
Literatur	125
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen	127
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen: Länderbericht Österreich	128
1 Einleitung	128
2 Sicherheitspolitische Rahmenbedingungen und konzeptionelle Grundlagen zurvernetzten Sicherheit in Österreich	128
2.1 Der Ausbau der umfassenden Landesverteidigung zur umfassendenSicherheitsvorsorge	129
2.2 Der Bundesheer-Assistenzeinsatz als Teil des sicherheitspolitischen Konzepts	129
3 Polizei und Militär im Spiegel der österreichischen Rechtsordnung	130
3.1 Die Aufgaben der Sicherheitsbehörden und der Organe der Bundespolizei	130
3.2 Die Aufgaben des Bundesheeres	131
3.3 Der Assistenzeinsatz für die zivile Macht als Aufgabe des Bundesheeres	131
3.4 Das Erkenntnis des Verfassungsgerichthofes Vf B 115/93 und seine Interpretation	132
4 Praxis der Zusammenarbeit in Einsatz, Übung, Ausbildung	134
4.1 Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz zur Grenzüberwachung	134
4.2 Assistenzeinsatz zur Überwachung des Grenzraumes in der Tiefe	135
4.3 Gemeinsame Übungen und Ausbildungsmaßnahmen	135
4.4 Weitere Zusammenarbeit im Ausbildungsbereich	136
4.5 Richtlinie für das Führen im Katastropheneinsatz	137
4.6 Richtlinie Führungssystem der Sicherheitsexekutive in besonderen Lagen (RFbL)	138
4.7 Bundesweite Anwendung vernetzter Einsatzführung im großdimensionalenDauereinsatz EURO 08	138
5 Der Einsatz von österreichischen Einheiten im Ausland	139
6 Erfahrungen	140
7 Zusammenfassung	140
Literatur	141
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern und in internationalenEinsätzen in der Schweiz	143
1 Einleitende Worte	143
2 Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern (und in internationalenEinsätzen)	144
3 Schlussbemerkungen	150
Literatur	151
Das Verhältnis von Militär und Polizei in internationalenEinsätzen in Deutschland	153
1 Das Problem: Wachsende internationale Anforderungen an Krisenmanagement –fehlende Ressourcen im Polizeibereich	153
2 Maßnahmen – Aufbau eines europäischen zivilen Friedenskorps	157
3 Rechtsgrundlage und Mandatierungsfragen	160
4 Notwendigkeit ressortübergreifender Steuerungsorgane	161
5 Internationale Krisenmanagementstrukturen	162
6 Fazit: Das Verhältnis von Polizei und Militär wird enger und erfordert eineFortentwicklung der Sicherheitsarchitektur	165
Literatur	166
Die zivil-militärische Zusammenarbeit	168
Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Österreich:Entwicklung und Perspektiven	169
1 Zum Verständnis von zivil-militärischer Zusammenarbeit (ZMZ	169
2 Allgemeine Überlegungen zu umfassender und vernetzter Sicherheit alsGrundlage für ZMZ	170
3 Die umfassende Sicherheitsvorsorge als neues Prinzip der österreichischenSicherheitspolitik	171
4 Civil-Military Cooperation (CIMIC), Civil-Military Coordination(CMCO/CMCoord) und Civil-Military Relations (CMR) im Verhältnis zu ZMZ	173
5 Verfassungsrechtliche, konzeptionelle und organisatorische Fragestellungen derzivil-militärischen Zusammenarbeit in Österreich im Kontext von ULV und USV	175
6 Die institutionelle Weiterentwicklung von ZMZ als Ergebnis der SVD 2001	177
7 Ausblick auf die Konzeptentwicklung und neue Herausforderungen	179
8 Sicherheit und Entwicklung als künftige Herausforderungen für ZMZ	180
Literatur	182
Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Deutschland	185
1 Vorwort	185
2 Wie alles begann	187
3 Entstehung der DACH-AG	187
4 Gründung der INSARAG – Entstehungs- und Aufbauphase	188
5 INSARAG – Konsolidierungsphase	190
6 INSARAG – Ausblick	193
7 Zusammenfassung	193
Literatur	194
Das internationale Engagement	195
Das internationale Engagement in Österreich	196
1 Internationale Entwicklung	196
1.1 Die strategische Lage aus österreichischer Sicht	196
1.2 Neue Risiken	198
1.2.1 Schwache, zerfallende Staaten und unsichere Regime	198
1.2.2 Transnationale Organisierte Kriminalität	199
1.2.3 Bevölkerungswachstum und irreguläre Migration	199
1.2.4 Bedrohung durch terroristische Organisationen	199
1.2.5 Massenvernichtungswaffen und Proliferation	200
1.2.6 Cyberwar und Cyberterrorismus	200
1.2.7 Natur- und Zivilisationsrisiken	200
1.3 Chancen und Möglichkeiten der österreichischen Verteidigungspolitik	200
1.4 Europäische Integrationsdynamik und Europäisierung der österreichischenSicherheits- und Verteidigungspolitik	201
2 Neutralität und internationales Engagement	203
3 Österreichs Engagement in internationalen Sicherheitsinstitutionen	203
3.1 Österreichs Engagement im Rahmen der United Nations	203
3.2 Österreichs Engagement im Rahmen der Europäischen Union	204
3.3 Österreichs Engagement im Rahmen der NATO/PfP	206
3.4 Österreichs Engagement in der OSZE	207
3.5 Österreichs Position im Zusammenwirken der Organisationen und Institutionen	207
4 Regionen	207
4.1 Bleibender Schwerpunkt Westbalkan – Kosovo, Bosnien und Herzegowina, ORF	207
4.2 Naher Osten, Kaukasus, Schwarzmeerregion	208
4.3 Neuer Fokus Afrika	208
5 Fazit	209
Literatur	210
Das internationale Engagement: Atlantische Sicherheitspolitikals Koalitionsmanagement	211
1 Einleitung	211
2 Bündnis oder Hegemonie?	211
3 Historische Erfahrungshorizonte	212
4 Was hält Bündnisse zusammen?	213
5 Zukunftsperspektiven	214
6 Europäische Interessen	215
Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Problemelangfristiger Planung	217
Stand und Probleme langfristiger Planung in Österreich	218
1 Ausgangslage	218
2 Der konzeptionelle Kontext langfristiger Planung	221
3 Projekte und Perspektiven	224
Literatur	227
Gesellschaftliche Akzeptanz oder Einsatzorientierung? Überlegungenzur Zukunftsfähigkeit der Streitkräftetransformationin der Schweiz	229
1 Einleitung	229
2 Bestandesaufnahme 1999–2010: Grundlagen und Vorgaben der Entwicklung	230
2.1 Sicherheitspolitischer Rahmen und Schwerpunkte der Reform Armee XXI	230
2.2 Der Entwicklungsschritt 2008/2011: Rollenspezialisierung und Reduktion derVerteidigungskapazitäten	232
2.3 Finanzielle Aspekte und Optimierungsmaßnahmen	233
2.4 Neuer Sicherheitspolitischer Bericht	234
3 Schweizer Streitkräftetransformation im Vergleich	237
3.1 Das Modell der Streitkräftetransformation Ausland	237
3.2 Das Modell der Streitkräftetransformation Schweiz	240
4 Fazit: Gleiche Terminologie – andere Inhalte	241
5 Vorbereitet auf welche Zukunft?	243
6 Ausblick	246
Literatur	248
Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Probleme langfristigerPlanung in Deutschland	250
1 Einleitung	250
2 Planungen der Bundesregierung	251
3 Planungen in der Bundeswehr	252
4 Bewertung	254
5 Warum Deutschlands Sicherheitspolitik langfristige Planung benötigt	256
6 Schlussfolgerungen und Empfehlungen	258
Literatur	259
Herausforderungen und Aufgaben	262
Konzeptionelle Anforderungen an NetOpFü	263
1 Systemforderungen	263
2 Gesamtkonzept	265
2.1 Kommunikationskonzept	269
2.2 Informationskonzept	270
3 Sicherheitskonzept	276
Literatur	278
Die Transformation der Gesellschaft und des Militärs	279
1 Einleitung	279
2 Eine Revolutionierung des Krieges im Informationszeitalters	281
3 Neuer Nebel im Krieg	283
3.1 Die eigenen Grenzen der Erfassung und Verarbeitung von Informationen	283
3.2 Asymmetrien der Informationen und Asymmetrien der Gewaltbereitschaft	285
3.3 Gegen-Beschleunigung und Desorganisation	288
4 Schluss	290
Literatur	290
Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert: Bündnisorientiertund systemisch vernetzt	294
1 Vernetzte Herausforderungen	294
2 Anspruch und Wirklichkeit	295
3 Veränderung gestalten	297
4 Militärische Aspekte	298
5 Innere Sicherheit	300
6 Kritische Infrastruktur	301
7 Wachstumsmarkt Sicherheit	302
8 Sicherheitslösungen	304
Literatur	305
Autorenliste	306