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Die Gemeinschaftsmarke abseits der autonomen Regelungen

Ein Vergleich der Markenrechte der EU-Staaten und ihr Einfluss auf die Gemeinschaftsmarke

AutorDavid Seidl
VerlagAkademische Verlagsgemeinschaft München
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl250 Seiten
ISBN9783960912460
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis24,99 EUR
Die Gemeinschaftsmarke wird in erster Linie durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung geregelt, es gibt jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz. Aufgrund der MarkenRL ist das Markenrecht in der EU weitestgehend harmonisiert, jene Fragen, in denen die GMVO auf die nationale Rechtslage verweist beziehungsweise aufgrund einer Lücke angewiesen ist, jedoch nicht. Diese sind Verletzungsverfahren und Sanktionen, nicht kennzeichenmäßige Benutzung, Schutz zwischen Anmeldung und Eintragung, die Gemeinschaftsmarke als Vermögensbestandteil, sowie fakultative Eintragungshindernisse nach Maßgabe der Mitgliedstaaten. Es werden die nationalen Markenrechtsordnungen anhand von Übersetzungen analysiert sowie Judikatur zur vertieften Auseinandersetzung herangezogen. Evaluierung und Empfehlungen schließen die Arbeit ab. Grundsatz ist die Prämisse, dass ein reibungsloses Funktionieren des Gemeinschaftsmarkensystems die oberste Zielsetzung, insbesondere zur Erreichung des Binnenmarktziels, darstellt.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Impressum5
Vorwort6
Abkürzungsverzeichnis7
Inhalt9
1. Einführung13
2. Grundlagen16
2.1. Die Marke16
2.2. Geschichte des grenzüberschreitenden Markenschutzes21
3. Die Gemeinschaftsmarke30
3.1. Grundsätze30
3.2. Markenformen33
3.3. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)35
3.4. Anmeldung37
3.5. Eintragung39
3.6. Eintragungshindernisse40
3.7. Rechte aus der Gemeinschaftsmarke43
3.8. Schranken des Markenschutzes (Art 12 GMVO)47
3.9. Verlust des Markenrechts49
3.10. Die Gemeinschaftsmarkengerichte53
3.11. Empirische Daten56
4. Ortung der Bereiche abseits der Autonomie der GMVO57
4.1. Verfahren vor den Gemeinschaftsmarkengerichten und Sanktionen58
4.2. Nicht-markenmäßige Benutzung61
4.3. Schutz der Gemeinschaftsmarke zwischen Anmeldung und Eintragung63
4.4. Die Gemeinschaftsmarke als Bestandteil des Vermögens67
4.5. Relative Eintragungshindernisse und Nichtigkeitsgründe nach Maßgabe der Mitgliedstaaten69
5. Die nicht-autonomen Bereiche im Einzelnen71
5.1. Die nationalen Markenrechtsordnungen71
5.2. Verfahren vor Gemeinschaftsmarkengerichten und Sanktionen75
5.3. Nicht markenmäßige Benutzung157
5.4. Schutz der Gemeinschaftsmarke zwischen Anmeldung und Eintragung180
5.5. Die Gemeinschaftsmarke als Bestandteil des Vermögens205
5.6. Eintragungshindernisse und Nichtigkeitsgründe nach Maßgabe der Mitgliedstaaten219
6. Zusammenfassung der Erkenntnisse, Empfehlungen und abschließende Bemerkungen231
6.1. Die Verfahren vor den Gemeinschaftsmarkengerichten231
6.2. Nicht markenmäßige Benutzung234
6.3. Schutz der Gemeinschaftsmarke zwischen Anmeldung und Eintragung235
6.4. Die Gemeinschaftsmarke als Bestandteil des Vermögens236
6.5. Eintragungshindernisse und Nichtigkeitsgründe nach Maßgabe der Mitgliedstaaten238
6.6. Fazit239
Literaturverzeichnis241

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