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Koppelgeschäfte und Wettbewerbsrecht. Zulässigkeit nach dem EGV

Autor	Jan Groschoff
Verlag	Diplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Seitenanzahl	50 Seiten
ISBN	9783836622493
Format	PDF
Kopierschutz	kein Kopierschutz/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	43,00 EUR

Kopplungsgeschäfte sind Verkaufsargumente, die fast so alt sind wie der Handel selbst. Der Tonkrug zum Wein, der Sattel zum Pferd oder der Karren zum Ochsen wurden immer schon genutzt, um die Kaufentscheidung des Interessenten zu beeinflussen. Der moderne Wirtschaftsverkehr wird geprägt von Angeboten wie dem Handy zum Vertrag, der Software zum Computer oder der Versicherung zum Darlehensvertrag. Aber Elemente von Kopplungsgeschäften, d.h. die Verbindung von unterschiedlichen Produkten oder unterschiedlichen Kaufanreizen finden sich auch in subtilerer Form bei Bonussystemen oder bei Artikeln mit umfangreichem Zubehör.Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen und wirtschaftlichen Hintergründe von Kopplungsgeschäften, die unterschiedlichen Arten und ihre Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation. Schwerpunktmäßig werden dabei die Wettbewerbsregeln des EG-Vertrages betrachtet. An Einzelproblemen wird dabei insbesondere die Schnittstelle zwischen rechtlicher Betrachtung und wirtschaftlichen Folgen offen gelegt.

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Leseprobe

Kapitel IV. Die Rechtfertigung durch Handelsbrauch

Das Regelbeispiel des Art. 81 Abs. I lit e) EGV ist auch dann nicht erfüllt, wenn für die Kopplung ein entsprechender Handelsbrauch vorliegt. Ein solcher Handelsbrauch muss sich dabei im Einklang mit innerstaatlichem und Gemeinschaftsrecht befinden. Dies ist im Grunde ein Zirkelschluss, da zum Gemeinschaftsrecht auch das Wettbewerbsrecht und damit Art. 81 EGV gehören. Man wird dieses Kriterium daher einschränkend dahingehend verstehen müssen, dass kein Verstoß gegen sonstige Rechtsvorschriften vorliegen darf. Dann ergibt sich die Folgerichtigkeit aus der Tatsache, dass ein sonst rechtswidriges Verhalten nicht zu Rechtfertigung eines Wettbewerbsverstoßes führen kann. Der Handelsbrauch darf darüber hinaus nicht erst durch das Kartell (bzw. im Rahmen des Art. 82 EGV durch das marktbeherrschende Unternehmen) begründet worden sein, um den Normzweck nicht zu gefährden.

Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Koppelgeschäfte und Wettbewerbsrecht	1
Inhaltsverzeichnis	3
Literaturverzeichnis	4
A. Einleitung	11
B. Der Begriff der Kopplungsgeschäfte	13
I. Abgrenzung zu anderen Vertriebssystemen	13
II. Zubehör und Verbrauchsteile	14
III. Bezugsverpflichtungen, Dienstleistungen	17
IV. Die technische und wirtschaftliche Einheit als Grenze	18
V. Die Microsoft-Entscheidung als Beispiel	19
VI. Regionale Unterschiede im Verständnis	21
VII. Ergebnis	22
C. Arten von Kopplungsgeschäften	23
I. Rechtliche Kategorien	23
II. Wirtschaftstheoretische Kategorien	24
D. Die wirtschaftlichen Hintergründe	27
I. Die wirtschaftlichen Vorteile für das Unternehmen	28
1. Ergebnissteigernde Vorteile	29
2. Wettbewerbsvorteile	30
II. Vorteile für den Konsumenten, positive Wettbewerbswirkungen	31
E. Die Grenzen nach Art. 81 EGV	35
I. Einzelne Kopplungsgeschäfte	35
II. Die Tatbestandsmerkmale des Art. 81 Abs. I lit. e) EGV	36
III. Das Ausschlusskriterium der sachlichen Rechtfertigung	37
IV. Die Rechtfertigung durch Handelsbrauch	40
V. Branchenübergreifende Bonussysteme	40
VI. Patente und Patentlizenzen	41
F. Die Grenzen nach Art. 82 EGV	43
I. Relevante Märkte	43
II. Marktbeherrschende Abnehmer	45
III. Konkurrenzen	46
G. Zusammenfassung	47
Autorenvita	49

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