Das Weißbuch 2016 und die Herausforderungen von Strategiebildung

Zwischen Notwendigkeit und Möglichkeit

Verlag	Springer VS
Erscheinungsjahr	2018
Seitenanzahl	328 Seiten
ISBN	9783658239756
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	34,99 EUR

Gegenwärtige Strategiebildungsprozesse müssen sich mit einer ihnen konstitutiv eingelassenen, zentralen Spannung befassen: Auf der einen Seite präsentieren sie sich stets als fixierte Form, stehen aber andererseits einer sicherheitspolitischen Umwelt entgegen, die dynamischer ist als jemals zuvor. Zentral hierbei ist nicht nur die Frage der zukünftigen (Neu-)Gestaltung sicherheitspolitischer Strategiebildung auf der institutionellen und prozessualen Ebene. Als Dokument eines demokratischen Gemeinwesens stellt sich gleichermaßen die Frage nach einer weiterreichenden Einbindung der Öffentlichkeit. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes debattieren diese Herausforderung entlang des Weißbuchs 2016 der Bundesregierung.

Dr. Daniel Jacobi ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Dr. Gunther Hellmann ist Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt deutsche und europäische Außenpolitik an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt	6
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren	9
1 Einleitung: Strategiebildung zwischen Notwendigkeit und Möglichkeit	11
1 Strategiebildung im Wandel	12
2 Kernherausforderungen heutiger Sicherheitsstrategien	13
3 Hindernisse einer dialogischen Sicherheitskultur	14
3.1 Das herrschende Leitbild sicherheitspolitischer Prozesse	15
3.2 Vorherrschende institutionelle Strukturen	17
3.3 Vorherrschende politische Herausforderungen	18
4 Auf dem Weg zu einer dialogischen Sicherheitskultur	19
5 Strategiebildungsprozesse neu denken	22
6 Die Struktur des Sammelbandes	24
Literatur	29
Teil I Konzeptionen von Sicherheit und Strategie	31
2 Von Strategiebildung, Strategievergewisserung und Strategischer Kommunikation	32
Literatur	39
3 Make Strategy Grand Again. Gedanken zum Konzept der Grand Strategy in der deutschen Sicherheitspolitik	41
1 Grand Strategy – mehr als ein Modebegriff?	43
2 Deutsche Außenpolitik und ihre Grand Strategies in der Geschichte	46
3 Herausforderungen und Defizite der deutschen Grand Strategy der Gegenwart	48
3.1 Zwang zur stärkeren Priorisierung – Politik des „sowohl als auch“?	51
3.2 Stärkung der Kohärenz und Konsistenz – mangelnde Umsetzung des vernetzten Ansatzes?	53
3.3 Einsatz aller staatlichen Instrumente – aber keine „militärischen Lösungen“?	54
3.4 Anpassung der Ziel-Mittel-Relationen – Außen- und Sicherheitspolitik zum Sparpreis?	56
3.5 Kommunikation einer Grand Strategy – Außen- und Sicherheitspolitik ohne Erklärung?	57
4 Der Mehrwert einer vertieften Auseinandersetzung über die deutsche Grand Strategy	60
Literatur	62
4 Wirklich strategiefrei? Eine Rekonstruktion des Strategieverständnisses in Weißbüchern der Bundesregierung	67
1 Einleitung	67
2 Epistemologische Prämissen und Methodologie	69
3 Zur Begriffsverwendung des Strategischen	72
3.1 Konflikthaftigkeit	72
3.2 Einbettung	73
3.3 Zeit	74
3.4 Zielorientierung und Handlungsanleitung	75
3.5 Beziehung	76
3.6 Kompetenzbedarf	78
4 Ziele und Mittel deutscher Sicherheitspolitik	80
4.1 Verantwortung	80
4.2 Werte und Interessen	81
4.3 Instrumentarium	82
4.4 Multilateralismus	84
4.5 Vernetzung	85
4.6 Vorbeugung	85
5 Deutsche Strategie als Sicherheitsvorsorge	87
6 Schluss	89
Literatur	92
5 Wie entstehen strategische Dokumente? Eine empirisch-analytische Fallstudie zum Weißbuch 2006	95
1 Einleitung	95
2 Konzeption, Methode und Aufbau der Studie	97
3 Das Weißbuch der Bundeswehr: Grundlagendokument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik	100
3.1 Die Weißbücher der Bundeswehr 1969–2016	100
3.2 Die Diskussion über das Weißbuch 2006 in der Literatur	101
4 Der Weißbuchprozess 2006	103
4.1 Chronologische Rekonstruktion des Weißbuchs 2006	103
4.2 Die Erarbeitung und Abstimmung des Weißbuchentwurfs innerhalb des BMVg	105
4.2.1 Verantwortlichkeiten	105
4.2.2 Ein neuartiges Weißbuch	105
4.2.3 Organisation des Arbeitsprozesses	106
4.2.4 Die Erarbeitung der Haus-Version	106
4.3 Das Weißbuch 2006 in der Ressortabstimmung	109
5 Zusammenfassung	112
Literatur	114
Teil II Der Prozess der Strategiebildung	117
6 Strategiebildungsprozesse. Chancen und Grenzen	118
1 Strategiebildungsprozesse – Chancen und Grenzen	119
2 Selbstüberprüfung, Konsensbildung, Handlungsanleitung – was soll, was kann ein Strategieprozess?	120
3 Prioritäten, Strukturen, Ressourcen – was haben „Review2014“ und das Weißbuch 2016 erreicht?	122
4 Strategiebildung für eine offene Zukunft – einige Schlussfolgerungen	125
Literatur	126
7 Strategieentwicklung als institutionalisierter Prozess. Strategie und Vorausschau im Bundesministerium der Verteidigung	128
1 Sicherheitspolitische Vorausschau: Was kann sie leisten – und was nicht	130
2 Sicherheitspolitische Vorausschau in der Abteilung Politik des Bundesministeriums der Verteidigung	131
8 … denn morgen wird heute schon gestern gewesen sein. Zukunftsanalyse als Instrument der Strategieberatung	134
1 Prolog	135
2 Zukunft und Sicherheitspolitik	135
3 Strategische Vorausschau als Konzept und Methode in der Politikberatung	137
4 „Strategische Vorausschau“ in der Praxis: Herausforderungen und Perspektiven	139
4.1 Nähe zur Politik	140
4.2 Abhängigkeit von Moderation und Expertise	140
4.3 Kreativität und institutionelle Kultur	141
4.4 Interdisziplinarität	141
4.5 Zusammenarbeit über Ressortgrenzen hinweg	142
4.6 Herausforderung der (Ergebnis-)Kommunikation	142
5 Zukunftsorientierung als Hilfestellung für Entscheidungsträger	143
Literatur	144
9 Zur Fortentwicklung der Strategiebildung durch Strategische Vorausschau. Das Beispiel Storytelling	146
Vorbemerkungen	147
1 Zum fehlenden „Vor-Prozess“ im Prozess der Strategiebildung	148
2 Foresight-Prozesse als kreativer Umweg	149
3 Foresight-basierte Strategiebildung	151
4 Storytelling – ein praktisches Beispiel	152
Literatur	159
Teil III Strategische Kultur und Öffentlichkeit	160
10 „Was haben die Römer je für uns getan?“	161
Persönliche Anmerkungen zur Kultur der strategischen Expertendebatte in Deutschland	161
11 Mehr Mut wagen. Wie Selbstreflektion und Debatte zur Strategiefähigkeit beitragen	166
1 Die Weiterentwicklung einer strategischen Kultur	167
2 Strategiefähigkeit durch Lernprozesse und Improvisation	169
3 Der Bundessicherheitsrat als Schnittstelle der Ressortkoordinierung	171
4 Reflektion und interne Weiterbildung als Triebfedern für Strategiefähigkeit	173
5 Das Parlament stellt Transparenz und Legitimität her	174
12 Das Land ohne Eigenschaften? Das Weißbuch 2016 und Deutschlands schwieriges Verhältnis zur eigenen sicherheitspolitischen Strategie	177
1 Prolog: Das Sommerloch und die deutsche Bombe	177
2 Deutschlands struktureller Pazifismus. Das Ende des Preußentums	178
3 Land ohne Eigenschaften. Deutschlands Rolle in der Welt	180
4 Zwischen Indifferenz und Ignoranz. Sicherheitspolitik in Medien, Politik und Wissenschaft	183
5 Von Verantwortung und Desinteresse. Das Weißbuch 2016	185
6 Krieg und Frieden – Versuch eines Fazits. Wie die sicherheitspolitische Debatte die Gesellschaft erreichen kann	186
Literatur	188
13 „Einbinden“ und „Mitnehmen“ reicht nicht aus. Öffentlichkeit als strategisches Problem der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik	191
1 Das Öffentlichkeitskonzept der Leitdokumente	193
1.1 Legitimation unter Bedingungen von Ungewissheit	194
1.2 Strategische Geduld angesichts von Unübersichtlichkeit	196
1.3 Robuste Öffentlichkeiten in hybriden Konfliktlagen	197
Literatur	200
14 Warten auf die große sicherheitspolitische Debatte in Deutschland? Jenseits von Defizitdiagnosen, Vermeidungsdiskursen, Erziehungskampagnen	203
1 Einleitung: Weißbücher als Katalysatoren einer großen Debatte?	203
2 Medien, Wissenschaft, Bevölkerung: auf eingefahrenen Gleisen?	205
3 Deutschland befindet sich (nicht) im „Krieg“ in Afghanistan	208
4 Die BundesbürgerInnen als Erziehungsobjekt oder als DialogpartnerInnen?	215
4.1 „Top-down“: strategische Kommunikation zur Erziehung der Bürgerschaft?	215
4.2 „Bottom-up“: Gründe für mehr Einbindung von BürgerInnen	217
5 Zum Schluss	222
Literatur	222
15 Die Öffentlichkeit der Sicherheit und die Sicherheit der Öffentlichkeit	226
1 Die Evolution deutscher Sicherheitskultur	226
2 Theorie und Praxis Revisited	229
3 Die Genese der Öffentlichkeit	231
4 Die Öffentlichkeit der Sicherheitspolitik	235
5 Die Sicherheitspolitik der Gesellschaft	238
6 Die Öffentlichkeit der Sicherheitskommunikation	241
7 Horizonte: Öffentliche Sicherheitskommunikation in Demokratien	245
Literatur	248
Teil IV Zukunft und Herausforderungen der Strategiebildung	250
16 Künstliche Intelligenz als sicherheitspolitische Herausforderung	251
1	252
2	257
3	260
Literatur	266
17 Warum Europa ein Friedenscorps braucht – und warum Deutschland dafür kämpfen sollte. Eine kleine Streitschrift	270
18 Reshaping World Order? Deutsche Strategiefähigkeit als Faktor der außenpolitischen Neuausrichtung Deutschlands und Europas	277
1 Sich wandelnde Weltordnung, veränderte Rolle	279
2 Prognosen vs. strategische Vorausschau	280
3 Beschränkung einer strategischen Vorausschau durch fehlende öffentliche Debatte	281
4 Deutsche und europäische Strategie	282
Literatur	285
19 Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern. Die Leitlinien der Bundesregierung in außenpolitischer Betrachtung	286
1 Der Zeitpunkt muss stimmen	287
2 Wozu Leitlinien?	289
2.1 Moderne Sicherheitspolitik im zivil-militärischen Zusammenspiel	289
2.2 „Außenpolitik mit Mitteln“	290
2.3 Deutschlands Verantwortung in der Welt	291
3 Leitlinien in der Praxis	291
3.1 Ressortgemeinsamkeit	292
3.2 Ertüchtigung	293
3.3 Krisenprävention und andere Baustellen	294
4 Fazit: Strategisch Handeln	294
Literatur	295
20 Warum Deutschland künftig mehr denn je auf einen gesamtstrategischen Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik angewiesen ist	296
Literatur	306
21 Eine deutsche Strategie für EUropäischeEinbindung. Imperative und Fallstricke strategischer Schicksalsbewältigung	307
1 Imperative: Europäischer Multilateralismus und deutsche Einbindung	309
2 Fallstricke: Die neuen Unwägbarkeiten traditioneller Sicherheitspfeiler	314
3 Gestaltungsspielräume deutscher Multilateralität: Die Tücken des Rahmennationenkonzepts	321
4 Einbindungsführung als Kern der strategischen Herausforderung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik	324
Literatur	326