Die Ukraine und die Europäische Union: Stand und Perspektiven bilateraler Beziehungen

Autor	Oksana Czarny
Verlag	Diplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Seitenanzahl	121 Seiten
ISBN	9783836632614
Format	PDF
Kopierschutz	kein Kopierschutz/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	23,00 EUR

Die günstige, zugleich aber komplizierte, geopolitische Lage der Ukraine bestimmt die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Kiew und Brüssel. Dabei kommt dem Umstand, dass das osteuropäische Land direkt an die Russische Föderation grenzt, keine geringe Bedeutung zu. Zwar gehört rein offiziell die multivektorale Schaukelpolitik im östlichen EU-Nachbarland der Vergangenheit an, jedoch ist die Durchsetzung eines einheitlichen aussenpolitischen Kurses nicht unproblematisch. Das vorliegende Buch widmet sich dem Thema 'Die Ukraine und die Europäische Union: Stand und Perspektiven bilateraler Beziehungen'. Die Gliederung des Werkes umfasst sechs Kapitel. Zunächst wird einleitend auf die vertragsrechtlichen Grundlagen sowie den institutionellen Rahmen der EU-Ukraine-Beziehungen eingegangen. Des Weiteren werden die Folgen der Verschiebung der EU-Aussengrenze Richtung Osten unter besonderer Berücksichtigung der Erweiterung des Schengen-Raums für die Bevölkerung auf beiden Seiten dargestellt. Anschliessend wird geprüft, unter welchen Bedingungen der Ukraine die Mitgliedschaftsperspektive in der EU gewährt werden kann. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, welche Folgen die Aufnahme des grössten rein europäischen Landes in den Staatenverbund haben könnte und wie die EU-europäische und ukrainische Öffentlichkeit einer EU-Mitgliedschaft entgegensieht. Im nächsten Kapitel werden externe Einflussfaktoren auf die Beziehungen zwischen Kiew und Brüssel analysiert, wie Russlands Rolle, eine mögliche Integration in den Nordatlantikpakt sowie der bereits erfolgte Beitritt der Ukraine in die Welthandelsorganisation. Folgend wird eine Untersuchung des Wirtschaftsstandortes Ukraine vorgenommen, in welcher der Schwerpunkt in den Bedingungen für internationale Investitionstätigkeit sowie den wirtschaftlichen Verflechtungen des osteuropäischen Landes mit der EU besteht. Eigene Überlegungen zur Zugehörigkeit der Ukraine zu Europa, dessen Bestandteil auch das supranationale Staatengebilde ist, schliessen den Hauptteil des Buches ab. In den darauf folgenden Anhängen werden ausser den wichtigsten chronologischen Etappen in den bilateralen Beziehungen auch repräsentative Meinungsumfragen sowie statistische Daten in tabellarischer und graphischer Form dargestellt. Die Aktualität des zu untersuchenden Themas besteht darin, dass seit der Orangen Revolution der Annäherung der Ukraine zur Europäischen Union eine hohe Priorität eingeräumt wird. Nur leider ist diese aussenpolitische Strategie nicht nur von Fortschritten gekennzeichnet, sondern auch von Ambivalenzen geprägt. Die vorliegende Untersuchung verfolgt daher das Ziel, die langjährige bilaterale Kooperation sowie die in der Zukunft liegenden Perspektiven zu analysieren.

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Inhaltsverzeichnis

Die Ukraine und die Europäische Union	1
INHALTSVERZEICHNIS	3
VORWORT	5
1. DER VERTRAGSRECHTLICHE UND INSTITUTIONELLE RAHMEN DER EU-UKRAINE-BEZIEHUNGEN	7
1.1. Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen	7
1.2. Die neue Europäische Nachbarschaftspolitik	8
1.3. Kritikpunkte an der ENP und dem ENPI	11
1.4. Die Östliche Partnerschaft	14
1.5. Das Assoziierungsabkommen	15
2. REGELUNGEN AN DER NEUEN SCHENGEN- UND EU-AUßENGRENZE	16
2.1. Situation vor der Erweiterung des Schengen-Raums	16
2.2. Folgen des Schengen-Abkommens für ukrainische Staatsbürger	17
2.3. Weitere Konsequenzen der neuen „Berliner Mauer“	19
2.4. Bilaterale Regelungen zu Visaerleichterungen	21
2.5. Zusammenarbeit im Bereich der Außengrenzpolitik	22
3. DIE MITGLIEDSCHAFTSPERSPEKTIVE DER UKRAINE IN DER EU	24
3.1. Die Aufnahmemöglichkeiten der EU	24
3.2. Die EU-Beitrittsbedingungen	25
3.3. Die Beitrittsfähigkeit der Ukraine	27
3.4. Folgen einer Aufnahme der Ukraine in die EU	29
3.4.1. Bilaterale Vorteile einer Mitgliedschaft	29
3.4.2. Bilaterale Nachteile eines Beitritts	31
3.5. Die öffentlichen Meinungen zur EU-Mitgliedschaft der Ukraine	34
3.5.1. Positionen der Ukrainer	34
3.5.2. Einstellungen in den EU-Staaten	35
4. EXTERNE EINFLUSSFAKTOREN AUF DIE EU-UKRAINE-BEZIEHUNGEN	41
4.1. Die Rolle des Faktors Russland	41
4.2. Diskussionen um den NATO-Beitritt der Ukraine	43
4.3. Die Mitgliedschaft der Ukraine in der WTO	45
5. WIRTSCHAFTSSTANDORT UKRAINE	49
5.1. Bedingungen für internationale Investitionstätigkeit	49
5.1.1. Standortvorteile	49
5.1.2. Standortspezifische Probleme	54
5.2. Wirtschaftliche Verflechtungen der Ukraine mit der EU	58
6. DIE ZUGEHÖRIGKEIT DER UKRAINE ZU EUROPA	61
6.1. Kulturhistorische Ansätze	61
6.2. Soziokulturelle Trennlinien	62
6.3. Ambivalenz außenpolitischer Prioritäten	63
6.4. Europäisches Wertesystem	64
6.5. Das europäische Gesicht der Ukraine	67
SCHLUSSFOLGERUNGEN	69
LITERATURVERZEICHNIS	76
ANHANGVERZEICHNIS	90
VERZEICHNIS DER VERWENDETEN ABKÜRZUNGEN	116
A U T O R I N N E N P R O F I L	118

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