Chancen und Hindernisse für die europäische Streitkräfteintegration

Grundlegende Aspekte deutscher, französischer und britischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Vergleich

Autor	Alexandra Jonas, Nicolai von Ondarza
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2009
Seitenanzahl	217 Seiten
ISBN	9783531919461
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	29,99 EUR

Alexandra Jonas, M.A., und Nicolai von Ondarza, M.A., sind wissenschaftliche Mitarbeiter im Forschungsschwerpunkt Multinationalität/Europäische Streitkräfte des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr.

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Leseprobe

6 Zwischen Prestige und Pragmatismus. Militärische Fähigkeiten und ihre Weiterentwicklung (S. 93-94)

Alexandra Jonas

„Eine politische, militärische oder psychologische Wirkung kann bereits durch eine glaubhafte Demonstration militärischer Fähigkeiten erzielt werden.“ BMVg 2006: 100

Militärische Fähigkeiten sind traditionellerweise das Herzstück nationaler Sicherheits- und Verteidigungspolitik und stellen auch in Zeiten umfassender, die Verzahnung ziviler und militärischer Instrumente implizierender Konzepte, einen essenziellen Teil nationaler Sicherheits- und Verteidigungspolitik dar. Dabei beruht die Bedeutung der militärischen Fähigkeiten für die jeweilige Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf zwei Faktoren: Sie sind nicht nur das Instrument, welches die Fähigkeit von Staaten zur Durchführung militärischer Einsätze bestimmt, sondern können darüber hinaus bereits auf psychologischer Ebene Wirkung entfalten und so z. B. den politischen Verhandlungsspielraum bzw. den internationalen Status eines Staates determinieren.

Obgleich grundsätzlich der Auftrag, die Aufgaben und die internationalen Verpflichtungen die jeweiligen militärischen Fähigkeiten bestimmen sollten (so z. B. BMVg 2006: 82), zeigt sich in der Realität, dass diese auch durch das nationale Selbstverständnis sowie kulturelle und historische Faktoren beeinflusst werden.

Beispielhaft hierfür kann das entschlossene Festhalten verschiedener Staaten an ihren nuklearen Fähigkeiten genannt werden oder – grundsätzlicher – die Unterschiede in der Höhe des Budgets, welches die jeweiligen sicherheits- und verteidigungspolitischen Entscheidungsträger bereit sind, für Verteidigung zu investieren. Weiterhin zeigen sich nationale, auf historischen und kulturellen Faktoren fußende Spezifika u. a. darin, ob die jeweilige militärische Fähigkeitsentwicklung eher auf Einsätze im EURahmen ausgerichtet oder NATO-orientiert ist.

Durch eine vergleichende Untersuchung der militärischen Fähigkeiten Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sollen somit im Folgenden Rückschlüsse auf die Positionierung der drei Staaten in den Spektren „Außenpolitische Orientierung“, „Sicherheitspolitischer Gestaltungswille“ und „Verhältnis zum Einsatz militärischer Gewalt“ gezogen werden. Dabei ist in Anbetracht der Zielsetzung der vorliegenden Studie nicht von hervorgehobener Relevanz, dass in Zeiten unzureichend ausgerüsteter und überanspruchter Streitkräfte, rückläufiger nationaler Verteidigungsbudgets, der Finanzkrise und gleichzeitig steigender Kosten für Rüstung eine gemeinsame Fähigkeitsentwicklung bzw. -harmonisierung auf europäischer Ebene, vor allem im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), immer dringlicher wird.

Ausschlaggebend ist vielmehr die Aussagekraft, welche die Herangehensweise der sicherheits- und verteidigungspolitischen Entscheidungsträger an die nationalen militärischen Fähigkeiten und deren Weiterentwicklung über die grundlegende Ausrichtung der jeweiligen Sicherheits- und Verteidigungspolitik besitzt.

Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Inhalt	6
Danksagung	9
1 Kurzfassung	10
2 Einleitung	14
2.1 Analytische Herangehensweise und Operationalisierung	17
2.1.1 Definition des Untersuchungsgegenstands	17
2.1.2 Analyseraster	20
2.1.3 Parallelen zur strategischen Kulturen-Forschung	23
2.2 Methodisches Vorgehen	25
2.3 Exkurs: Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Grundsatzdokumente – Entstehungsprozess und Umfang im Vergleich	26
3 Bis an die Grenzen der Vorstellungskraft? Sicherheitspolitische Bedrohungsanalysen	29
3.1 Herausforderungen und Gefahren	30
3.2 Die strategische Ungewissheit	36
3.3 Schlussfolgerungen	38
4 Allgemeine Leitlinien in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik	40
4.1 Nationale Werte, Interessen und Ziele in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik	41
4.1.1 Werte und Verantwortung	43
4.1.2 Interessen und Ziele für die internationale Ebene	46
4.1.3 Rüstungspolitische Ziele	51
4.2 Aufgaben der Streitkräfte	54
4.3 Sicherheits- und verteidigungspolitisches Selbstverständnis	57
4.4 Schlussfolgerungen	60
5 Eine Frage der Flexibilität. Rechtliche Rahmenbedingungen für den Streitkräfteeinsatz	62
5.1 Grundlagen der Wehrrechtssysteme	63
5.2 Einsatzmöglichkeiten bewaffneter Streitkräfte	67
5.2.1 Einsatz von Streitkräften im Ausland	67
5.2.2 Einsatz von Streitkräften im Inland	69
5.3 Entscheidungskompetenzen beim Einsatz bewaffneter Streitkräfte	75
5.3.1 Kompetenzverteilung in der Exekutive	75
5.3.2 Beteiligungs- und Kontrollrechte der Parlamente	77
5.4 Fallbeispiel: ISAF in Afghanistan	81
5.5 Schlussfolgerungen	86
6 Zwischen Prestige und Pragmatismus. Militärische Fähigkeiten und ihre Weiterentwicklung	89
6.1 Budget, Personal und Organisation3	90
6.1.1 Budget	91
6.1.2 Streitkräfte	92
6.2 Reformvorhaben	94
6.2.1 Stellenwert der Reformprozesse	95
6.2.2 Reformierung von Budget und Streitkräften	97
6.2.3 Reformen im Rüstungsbereich	99
6.2.4 Ausrichtung der Reformprozesse	103
6.3 Rüstung, Forschung und Entwicklung	105
6.4 Schlussfolgerungen	106
7 Verfechter eines wirksamen Multilateralismus? Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf der internationalen Ebene	109
7.1 Internationaler Handlungsrahmen	110
7.1.1 Die Rolle der Vereinten Nationen	111
7.1.2 Im Beziehungsgeflecht zwischen Europäischer Union und NATO	114
7.2 Im Spannungsfeld zwischen multilateraler Orientierung und nationaler Eigenständigkeit	126
7.2.1 Zusammenarbeit im Bereich militärischer Fähigkeiten	126
7.2.2 Gemeinsame Finanzierung von militärischen Operationen	129
7.2.3 Entscheidungshoheit über die Zulässigkeit des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte	130
7.3 Schlussfolgerungen	134
8 Eine Frage des Willens? Konzepte vernetzter Sicherheit und deren Umsetzung	137
8.1 Stellenwert des Konzepts vernetzter Sicherheit	141
facto zugemessen wird, spiegelt den (geht man von dem übereinstimmenden	141
8.2 Implementierung des Konzepts vernetzter Sicherheit	144
8.2.1 Ressortübergreifende Strukturen	144
Die Gemeinsamkeiten und Unterschiede hinsichtlich der auf Konfliktpräven-tion, Krisenbewältigung und Friedenskonsolidierung ausgerichteten intermi-nisteriellen Strukturen bzw. die in diesen ausgedrückte jeweilige Herange-hensweise bei der Umsetzung des K	151
de Austausch über die nationale Sicherheitslage im Bundeskanzleramt (Nachrichtendienstliche Lage).	152
Im Falle Frankreichs wurde durch das aktuelle Livre Blanc dem Vertei-digungs- und Sicherheitsrat der Nationale Aufklärungsrat beigeordnet. Die-sem obliegt die Koordination der Aufklärungsdienste der verschiedenen Mi-nisterien. Dabei ist der Aufklärungsra	152
das 2003 geschaffene Joint Terrorism Analysis Centre u. a. Vertreter des Verteidigungsministeriums, des Ministeriums für Auswärtiges, des Innenmi-nisteriums, der Polizei und der Nachrichtendienste (Cabinet Office 2008: 4).	152
8.2.2 Ressortübergreifende Strategien	153
8.2.3 Instrumente für ressortübergreifende Zusammenarbeit	158
8.3 Schlussfolgerungen: Drei Länder, drei Umsetzungen des Konzepts vernetzter Sicherheit?	160
9 Schlussfolgerungen und Empfehlungen	163
Spektrum 1: Sicherheitspolitischer Gestaltungswille	164
Spektrum 2: Handlungsspielraum der Exekutive	166
Spektrum 3: Außenpolitische Orientierung	167
Spektrum 4: Verhältnis zum Einsatz militärischer Gewalt	169
9.1 Die europäische Streitkräfteintegration – eine gemeinsame Perspektive?	170
9.2 Handlungsempfehlungen	177
Literaturverzeichnis	182
Abkürzungsverzeichnis	201
Anhang	205
Beteiligungen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien an militärischen Operationen seit 1990	205
Autorenverzeichnis	211