6 Zwischen Prestige und Pragmatismus. Militärische Fähigkeiten und ihre Weiterentwicklung (S. 93-94)

Alexandra Jonas

„Eine politische, militärische oder psychologische Wirkung kann bereits durch eine glaubhafte Demonstration militärischer Fähigkeiten erzielt werden.“ BMVg 2006: 100

Militärische Fähigkeiten sind traditionellerweise das Herzstück nationaler Sicherheits- und Verteidigungspolitik und stellen auch in Zeiten umfassender, die Verzahnung ziviler und militärischer Instrumente implizierender Konzepte, einen essenziellen Teil nationaler Sicherheits- und Verteidigungspolitik dar. Dabei beruht die Bedeutung der militärischen Fähigkeiten für die jeweilige Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf zwei Faktoren: Sie sind nicht nur das Instrument, welches die Fähigkeit von Staaten zur Durchführung militärischer Einsätze bestimmt, sondern können darüber hinaus bereits auf psychologischer Ebene Wirkung entfalten und so z. B. den politischen Verhandlungsspielraum bzw. den internationalen Status eines Staates determinieren.

Obgleich grundsätzlich der Auftrag, die Aufgaben und die internationalen Verpflichtungen die jeweiligen militärischen Fähigkeiten bestimmen sollten (so z. B. BMVg 2006: 82), zeigt sich in der Realität, dass diese auch durch das nationale Selbstverständnis sowie kulturelle und historische Faktoren beeinflusst werden.

Beispielhaft hierfür kann das entschlossene Festhalten verschiedener Staaten an ihren nuklearen Fähigkeiten genannt werden oder – grundsätzlicher – die Unterschiede in der Höhe des Budgets, welches die jeweiligen sicherheits- und verteidigungspolitischen Entscheidungsträger bereit sind, für Verteidigung zu investieren. Weiterhin zeigen sich nationale, auf historischen und kulturellen Faktoren fußende Spezifika u. a. darin, ob die jeweilige militärische Fähigkeitsentwicklung eher auf Einsätze im EURahmen ausgerichtet oder NATO-orientiert ist.

Durch eine vergleichende Untersuchung der militärischen Fähigkeiten Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sollen somit im Folgenden Rückschlüsse auf die Positionierung der drei Staaten in den Spektren „Außenpolitische Orientierung“, „Sicherheitspolitischer Gestaltungswille“ und „Verhältnis zum Einsatz militärischer Gewalt“ gezogen werden. Dabei ist in Anbetracht der Zielsetzung der vorliegenden Studie nicht von hervorgehobener Relevanz, dass in Zeiten unzureichend ausgerüsteter und überanspruchter Streitkräfte, rückläufiger nationaler Verteidigungsbudgets, der Finanzkrise und gleichzeitig steigender Kosten für Rüstung eine gemeinsame Fähigkeitsentwicklung bzw. -harmonisierung auf europäischer Ebene, vor allem im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), immer dringlicher wird.

Ausschlaggebend ist vielmehr die Aussagekraft, welche die Herangehensweise der sicherheits- und verteidigungspolitischen Entscheidungsträger an die nationalen militärischen Fähigkeiten und deren Weiterentwicklung über die grundlegende Ausrichtung der jeweiligen Sicherheits- und Verteidigungspolitik besitzt.