Politische Führung im Semipräsidentialismus: das Fallbeispiel Frankreich (S. 257-258)

Nina Huthöfer

1 Der Semipräsidentialismus in der französischen Politikwissenschaft

Die Auseinandersetzung mit dem Gegenstand der politischen Führung in Frankreich ist so alt wie die V. Republik selbst. Sie stand meist im Zusammenhang mit der typologischen Einordnung des Systems. Seit 1958 fragen sich Wissenschaftler, ob es sich beim französischen System um eine monarchie présidentielle oder eine dyarchie parlementaire handelt.

Der erste Präsident, Charles de Gaulle, gab der Diskussion zusätzlich Nahrung, da er die Kompetenzen des Präsidenten über den Verfassungstext hinaus ausweitete. Zum Kreis dieser Wissenschaftler, die sich mit dem Verhältnis zwischen Staatspräsident und Premierminister auseinandergesetzt haben, gehören etwa Jean Massot (1987, 1993, 2001) oder Philippe Ardant (1987).

Neuen Auftrieb bekam die Diskussion jeweils während Phasen politischer Cohabitation. Anders als befürchtet zerbrach das System an dieser Belastungsprobe nicht, auch wenn der Premierminister die politische Führung übernahm und die Rolle des Staatsoberhaupts stärker auf ihre repräsentativen Funktionen reduziert wurde (siehe etwa Ardant 1999; Rouvillois 2001).

Hubert Beuve-Méry, Journalist und Gründer der Zeitung Le Monde, benutzte den Begriff des semipräsidentiellen Systems im Jahr 1959 als Erster, ohne ihn jedoch näher zu definieren (Elgie 2004a: 1). Im Jahr 1970 führte Maurice Duverger den Begriff in die französische Politikwissenschaft ein.1 Er bezeichnete das politische System der V. Republik aufgrund der Verschmelzung von Merkmalen präsidentieller und parlamentarischer Regierungssysteme als semipräsidentiell (Duverger 1970: 277).

In der Praxis überwiegt bei parteipolitischer Übereinstimmung innerhalb der Exekutive der präsidentielle Charakter des Systems, in Zeiten einer Cohabitation dagegen ist die Nähe zum parlamentarischen Regierungssystem größer. Duverger arbeitete die Besonderheiten des Semipräsidentialismus sukzessive stärker heraus (Duverger 1974, 1978 und 1980). Durch seine Vorarbeit entstand in Frankreich Ende der 1970er Jahre eine rege Diskussion (Elgie 2004a: 1).

Außerhalb Frankreichs erregte die Theorie des Semipräsidentialismus erst in den 1980er Jahren das Interesse der Forschungsgemeinde. Gegenwärtig gibt es wenig Neues zum Konzept des Semipräsidentialismus, obwohl es immer wieder kritisiert wurde. Die Kritik beruhte insbesondere auf Unklarheiten bezüglich der Definition des Begriffs und der Klassifizierung von Ländern, die diesem Typ entsprechen (Elgie 2004a: 2ff.).

Den Semipräsidentialismus als eigenen Systemtyp zu bewerten, ist selbst innerhalb Frankreichs umstritten.2 „Largement adoptée […] la notion de regime semi-présidentiel est encore controversée en France. […] la plupart des constituionnalistes de l’hexagone (mis à part les plus sérieux) rendent encore un culte fétichiste à cette vision dualiste [régime parlementaire et présidentiel] et jugent sacrilege qu’on propose de la completer par un modèle nouveau […]“ (Duverger 1992: 901f.).