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Das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe nach der VN-Wasserlaufkonvention.

Autor	Christian Behrmann
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2008
Reihe	Schriften zum Völkerrecht 181
Seitenanzahl	318 Seiten
ISBN	9783428527366
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	84,90 EUR

Das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen Entwicklung, aber sowohl konkreter Inhalt als auch normativer Wert dieses für das internationale Wasserrecht so grundlegenden Prinzips blieben in der Vergangenheit oft unklar. Vor dem Hintergrund der VN-Wasserlaufkonvention von 1997 legt der Autor dar, wie das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe zu der das Recht der Nutzung internationaler Wasserläufe insgesamt überspannenden Norm avanciert. Das Übereinkommen gibt dem unbestimmten Rechtsbegriff der 'angemessenen und vernünftigen Nutzung' zum ersten Mal schriftlich fixierte Konturen mit universellem Geltungsanspruch und nutzt seine Autorität, seit langem bestehende Streitigkeiten über den Inhalt der 'angemessenen und vernünftigen Nutzung' zu klären. Das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung wird durch das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Teilhabe komplementiert: obwohl beide Prinzipien sowohl materiell-rechtliche als auch verfahrensrechtliche Aspekte aufweisen, liegt der Schwerpunkt des Prinzips der angemessenen und vernünftigen Nutzung auf der materiellen und der des Prinzips der angemessenen und vernünftigen Teilhabe auf der verfahrensrechtlichen Komponente. Unabhängig von einer möglichen zukünftigen vertraglichen Bindungskraft der VN-Wasserlaufkonvention ist ein Erstarken der dort enthaltenen Formulierung des Prinzips der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe zu Völkergewohnheitsrecht aufgrund der nachfolgenden Staatenpraxis und opinio juris absehbar.

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Inhaltsverzeichnis

Foreword	6
Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	22
1. Internationale Wasserläufe und die Begrenztheit der Süßwasserressourcen	22
2. Die Wasserkrise und das Völkerrecht	25
3. Das Prinzip der „angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe“ als Eckstein des internationalen Wasserrechts	28
4. Problemstellung	31
5. Gang der Untersuchung	33
Erster Teil: Internationales Wasserrecht	35
I. Begriff	35
II. Anwendungsbereich	36
III. Geschichtliche Entwicklung	39
1. Ursprünge	39
2. Erste Kodifikationsversuche des Rechts der nichtschifffahrtlichen Wassernutzung	41
3. Die VN-Wasserlaufkonvention von 1997	42
IV. Theoretische Grundlagen des internationalen Wasserrechts	46
1. Überkommene Ansätze	47
a) Die Theorie der absoluten territorialen Souveränität	47
b) Die Theorie der absoluten territorialen Integrität	49
c) Bewertung	50
2. Der heute herrschende Ansatz	51
a) Die Theorie der beschränkten territorialen Souveränität	51
b) Bewertung	53
3. Alternative Ansätze	54
a) Die Theorie der rechtlichen Gemeinschaft an internationalen Binnengewässern	55
b) Das Konzept des gemeinsamen Erbes der Menschheit	56
c) Das Konzept des common concern of mankind	58
d) Integrated Water Resources Management	60
V. Ergebnis	61
Zweiter Teil: Das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe	63
I. Die theoretischen Grundlagen des Prinzips der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe	63
1. Die Theorie der angemessenen Nutzung	64
a) Lehre	64
b) Rechtsprechung	70
c) Bewertung	73
d) Einzelfragen	75
aa) Das Prinzip der angemessenen Nutzungund der Schutz der Binnengewässer	75
(1) Lösungsvorschläge	76
(2) Stellungnahme	79
bb) Das Verhältnis zwischen dem Prinzip der angemessenen Nutzung und dem Verbot erheblicher grenzüberschreitender Schädigung	79
(1) Lösungsvorschläge	80
(2) Stellungnahme	82
cc) Mögliche Ausnahmen von der abstrakten Gleichrangigkeit der Wassernutzungen	82
(1) Besonderer Schutz bereits bestehender Wassernutzungen?	82
(a) Lösungsvorschläge	83
(b) Stellungnahme	84
(2) Besonderer Schutz potentieller Wassernutzungen?	85
(a) Lösungsvorschläge	85
(b) Stellungnahme	86
(3) Besonderer Schutz lebenswichtiger menschlicher Bedürfnisse?	86
(a) Zugang zu, Teilhabe an und Nutzung von lebenswichtigen Wasserressourcen als Menschenrecht?	87
(aa) Lösungsvorschläge	87
(bb) Stellungnahme	89
(b) Vorrang lebenswichtiger menschlicher Bedürfnisse?	89
(aa) Lösungsvorschläge	90
(bb) Stellungnahme	91
e) Zwischenergebnis	91
2. Die Theorie der vernünftigen Nutzung	92
3. Die Theorie der Interessengemeinschaft	93
a) Lehre	94
b) Rechtsprechung	96
c) Bewertung	97
d) Einzelfragen zu Art und Intensität der Zusammenarbeit	98
aa) Lösungsvorschläge	99
bb) Stellungnahme	101
e) Zwischenergebnis	102
4. Das Konzept der gemeinsamen Naturgüter	102
a) Lehre und Rechtsprechung	103
b) Bewertung	106
5. Ergebnis	107
II. Das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe in der Form der VN-Wasserlaufkonvention	108
1. Rahmenbedingungen	108
a) Geographischer Anwendungsbereich	109
b) Voraussetzungen der inhaltlichen Bestimmung	112
2. Angemessene und vernünftige Nutzung (equitable and reasonable utilization)	113
a) Nutzung (utilization)	114
b) Angemessen (equitable)	117
aa) Ausgangspunkt: Das Prinzip der Gleichheit	119
(1) Abstrakte Gleichheit der Anrainerstaaten	120
(2) Abstrakte Gleichheit der Nutzungsarten	121
(a) Normative Grundlagen	121
(b) Einzelfragen	122
(aa) Schifffahrtliche Nutzungen	122
(bb) Ältere, bereits existierende und potentielle Nutzungen	123
(cc) In Verträgen bereits behandelte Nutzungsarten	124
(dd) Grundlegende menschliche Bedürfnisse	124
(3) Abstrakte Gleichheit der Abwägungsfaktoren	125
bb) Ziele	127
(1) Optimale Nutzung	128
(2) Nachhaltige Nutzung	131
(3) Verhältnis der Ziele zueinander	133
cc) Berücksichtigung der Interessen der Anrainerstaaten	135
dd) Einklang mit adäquatem Schutz des Wasserlaufs	139
c) Vernünftig (reasonable)	145
3. Angemessene und vernünftige Teilhabe (equitable and reasonable participation)	145
a) Teilhabe (participation)	146
aa) Recht auf Nutzung	150
bb) Pflicht zur Kooperation bei Schutz und Entwicklung	150
(1) Allgemeine Kooperationspflichten	152
(2) Spezifische Kooperationspflichten beim Schutz internationaler Wasserläufe	155
(3) Spezifische Kooperationspflichten bei der Entwicklung internationaler Wasserläufe	157
(4) Kooperationsrahmen	159
cc) Teilhabe und das Konzept gemeinsamer Naturgüter	161
b) Angemessen und vernünftig (equitable and reasonable)	162
4. Ergebnis	162
Dritter Teil: Die völkergewohnheitsrechtliche Anerkennung des Prinzips der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe in der Form der VN-Wasserlaufkonvention	165
I. Möglichkeit völkergewohnheitsrechtlicher Geltung	167
1. Grundlegende Rechtsregel	169
2. „Normenschaffender“ Charakter	170
II. Geltung als deklaratorisch wiedergegebenes Völkergewohnheitsrecht	173
III. Geltung als logisch notwendiges bzw. „selbst-evidentes“ Völkergewohnheitsrecht	179
IV. Geltung als „kristallisiertes“ Völkergewohnheitsrecht	180
1. Voraussetzungen	183
a) „Kristallisation“ internationalen Gewohnheitsrechts in einer Kodifikationskonvention	183
b) „Kristallisation“ internationalen Gewohnheitsrechts in Resolutionen der VN-Generalversammlung	188
c) Zwischenergebnis	192
2. „Kristallisation“ des Prinzips der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe in der VN-Wasserlaufkonvention?	192
a) Zustimmung der überwältigenden Mehrheit der Staaten	193
b) Beteiligung aller repräsentativer Staatengruppen?	197
aa) Stimmverhalten der repräsentativen Gruppen	200
bb) Erklärungen der Staatenvertreter	202
c) Zwischenergebnis	206
V. Geltung als nachträglich erstarktes Völkergewohnheitsrecht – Erstarken aufgrund Eigenwirkung der Konvention	206
VI. Geltung als nachträglich erstarktes Völkergewohnheitsrecht – Erstarken aufgrund nachfolgender Staatenpraxis und opinio juris	210
1. Voraussetzungen	211
a) Allgemeine Prinzipien	211
b) Besonderheiten im konkreten Fall	216
2. Ausgewählte nachfolgende Verträge	218
a) Südliches Afrika	219
aa) Revised Protocol on Shared Watercourses in the Southern African Development Community vom 7. 8. 2000	219
bb) Incomati und Maputo-Vertrag vom 29. 8. 2002	221
b) Chinesisch-kasachisches Übereinkommen über Zusammenarbeit bei Nutzung und Schutz grenzüberschreitender Flüsse vom 12. 9. 2001	223
c) Libanesisch-syrischer Vertrag über den Southern Great River vom 20. 4. 2002	224
d) Rahmenübereinkommen zum Sava-Flusseinzugsgebiet vom 5.12.2002	225
e) Abkommen im Einzugsgebiet des Aralsees	226
f) Implementierungsabkommen des ECE-Übereinkommens von Helsinki zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen vom 17. 3. 1992	227
3. Ausgewählte die VN-Konvention inhaltlich antizipierende Verträge	231
a) Mittlerer Osten	232
aa) Israelisch-jordanischer Friedensvertrag vom 26. 10. 1994	233
bb) Israel-Palestinian Interim Agreement vom 28. 9. 1995	233
b) Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der nachhaltigen Entwicklung des Mekong-Beckens und Protokoll über die Errichtung der Mekong-Kommission vom 5. 4. 1995	234
c) Treaty on Sharing of the Ganges Waters at Ferakka vom 12. 12. 1996	236
d) Implementierungsabkommen des ECE-Übereinkommens von Helsinki zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen vom 17.3.1992	237
4. Ausgewähltes sonstiges staatliches Handeln	238
a) Nile Basin Initiative	238
b) Europäische Wasserrahmenrichtlinie vom 23. 10. 2000	240
5. Das Gabcíkovo-Nagymaros-Urteil	244
6. Ausgewählte weitere internationale Instrumente	249
a) International Law Association	249
b) World Commission on Dams	250
VII. Ergebnis	251
Zusammenfassung	254
Ausblick: Das Recht der Nutzung internationaler Binnengewässer im 21. Jahrhundert	256
Executive Summary: The Principle of equitable and reasonable utilization and participationin the aftermath of the UN Watercourse Convention	261
Anhang	265
Literaturverzeichnis	282
Stichwortverzeichnis	314

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