»Ehrenmorde« im Wandel des Strafrechts.

Eine vergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung des römischen, französischen, türkischen und deutschen Rechts.

Autor	Erol Rudolf Pohlreich
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Reihe	Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge 208
Seitenanzahl	318 Seiten
ISBN	9783428531653
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

Sogenannte 'Ehrenmorde' zählen zu den Projektionsflächen für die Kritik an der gescheiterten deutschen Integrationspolitik. Als Beitrag zur Versachlichung der Integrationsdebatte untersucht Erol Rudolf Pohlreich 'Ehrenmorde' unter verschiedenen Aspekten. Noch vor der rechtlichen Würdigung dieser Delikte erklärt er anhand der türkischen Kultur die soziokulturellen, religiösen und statistischen Hintergründe. Neben der Bestrafung von 'Ehrenmorden' in mediterranen Rechtsordnungen liegt ein weiterer Schwerpunkt in der Darstellung der deutschen Rechtslage. Dabei dient das Phänomen 'Ehrenmord' der Erörterung der Frage, inwieweit fremdkulturelle Tötungsmotive niedrige Beweggründe im Sinne von § 211 StGB sein können. Nach einer kritischen Sichtung einschlägiger BGH-Entscheidungen und Lehrmeinungen favorisiert Pohlreich einen Ansatz, demzufolge ein fremdkultureller Hintergrund den Täter nicht schon als solcher entlastet.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsübersicht	10
Inhaltsverzeichnis	12
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	20
A. Hintergründe und Verbreitung von „Ehrenmorden“ am Beispiel der türkischen Kultur	24
I. Der „Ehrenmord“ im türkischen Wertesystem	26
1. Der türkische Ehrbegriff	27
a) „Namus“ (Ehre), „sayg “ (Achtung) und „seref“ (Würde)	28
b) Aus dem Ehrbegriff abgeleitete Verhaltenserwartungen	29
aa) Verhaltenserwartungen an Frauen	30
bb) Verhaltenserwartungen an Männer	32
(1) Der „Ehrenmord“ als Mittel zur Wiederherstellung der Ehre	33
(2) Das Spektrum der möglichen Reaktionen auf weibliches Fehlverhalten	34
(3) Die Rolle des Familienrates	36
2. Wandel des Ehrbegriffs und der Verhaltenserwartungen	38
II. Versuch einer Erklärung für die Hintergründe von „Ehrenmorden“	41
1. Die Hintergründe aus religiöser und islamischrechtlicher Sicht	42
2. Tötungen im Namen der Ehre in der Türkei in den Jahren 2000 bis 2005	48
3. Folgen der statistischen Befunde für die Bestimmung der Ursachen	51
III. Fazit	54
B. „Ehrenmorde“ und das Honour-Shame-Syndrome in mediterranen Strafrechtsordnungen	56
I. Die Behandlung von „Ehrenmorden“ im römischen Strafrecht	58
1. Autonomie der familiären Reaktion auf weibliches Sexualverhalten im vorkaiserlichen Rom	59
a) Exklusives Tötungsrecht des Ehemannes und des Vaters	61
b) Disziplinierung der weiblichen Sexualität durch das „iudicium domesticum“	62
2. Weibliches Sexualverhalten als Gegenstand strafrechtlichen Interesses in der Kaiserzeit	64
a) Konzentration des umfassenden Tötungsrechts in der Hand des Vaters	66
b) Gesetzliche Restriktion des Tötungsrechts für den Ehemann	69
c) Anerkennung des Tötungsrechts von Ehemännern unter Iustinian I.	71
3. Fazit und Zusammenfassung	72
II. Die Behandlung von „Ehrenmorden“ im französischen Strafrecht	73
1. Das „Crime passionnel“ bis zur Scheidungsrechtsreform von 1975	80
a) Reichweite des Tötungsprivilegs nach dem Code pénal von 1810	83
aa) Beschränkung der Täterprivilegierung auf Ehemänner	87
bb) Anforderungen an die Tatsituation	89
(1) Strafbarer Ehebruch der Ehefrau	89
(2) Betreffen auf handhafter Tat	91
(a) Extensives Verständnis durch Rückgriff auf allgemeine Lebenserfahrung	93
(b) Ausschluss des Mordes aus dem Anwendungsbereich	94
(3) Am ehelichen Wohnsitz	96
b) Privilegierung von „Crimes passionnels“ jenseits des materiellrechtlichen Rahmens und die legislativen Reaktionen	97
aa) Strafprozessrechtlicher Hintergrund für die strafrichterliche Milde	97
(1) Historische Entwicklung des Geschworenensystems	101
(2) Umfassende Freiheit der Geschworenen bei der Überzeugungsbildung	103
(3) Legislative Maßnahmen zur Lösung des Problems	106
bb) Scheidungsrechtlicher Hintergrund	108
2. Gesetzgeberische Reformen zur Stärkung egalitärer Ziele	112
a) Gesetzliche Behandlung des „Crime passionnel“	115
aa) Möglichkeiten einer Strafmilderung	116
bb) Möglichkeiten einer Strafschärfung	118
b) Zweifel an der richterlichen Gleichbehandlung der Täter eines „Crime passionnel“	121
aa) Fehlende Neutralität der Berichterstattung über „Crimes passionnels“	122
bb) Beispiele aus der Rechtsprechung nach der Scheidungsrechtsreform	124
(1) Berufsrichterliche Behandlung von „Crimes passionnels“	124
(2) Schwurgerichtliche Milde gegenüber „Crimes passionnels“	125
cc) Legislativer Handlungsbedarf zur strafrechtlichen Absicherung sexueller Gleichstellung	130
3. Folgen für die strafrechtliche Behandlung von „Ehrenmorden“	131
III. Strafrechtliche Behandlung von „Ehrenmorden“ im türkischen Recht	133
1. Strafrechtliche Milde gegenüber „Ehrenmördern“ von frühosmanischer Zeit bis in die jüngste Vergangenheit	136
a) Osmanisches Strafrecht	137
aa) Rechtliche Behandlung von „Ehrenmorden“ unter Sultan Süleyman I.	140
bb) Einflüsse französischen Strafrechts auf die Tanzimat-Politik	144
(1) Die Behandlung von „Ehrenmorden“ nach dem CKH	145
(2) Akzeptanz und Durchsetzbarkeit des neuen Rechts	149
b) Reichweite der rechtlichen Privilegierung von „Ehrenmorden“ in der Republik Türkei bis zum Jahr 2005	155
aa) Besonderer Strafmilderungsgrund der Provokation in Art. 462 exTCK	159
(1) Personeller Anwendungsbereich	162
(2) Anforderungen an die Tatsituation	164
(a) Ehebruch oder unehelicher Geschlechtsverkehr	165
(b) Zeitliche Unmittelbarkeit	168
bb) Allgemeiner Strafmilderungsgrund der Provokation nach Art. 51 exTCK	170
(1) Erweiterung des Unrechtmäßigkeitsmaßstabs auf sittliche Normen	173
(2) Abgrenzung zwischen einfacher und schwerer Provokation	175
cc) Reformentwürfe	176
2. Die Behandlung von „Ehrenmorden“ nach derzeit geltendem türkischem Strafrecht	178
a) Allgemeiner Strafmilderungsgrund der Provokation in Art. 29 TCK	181
b) Strafschärfungsgrund für Tötungen aus Gründen der Tradition in Art. 82 TCK	185
3. Ausblick	190
C. Die strafrechtliche Behandlung von „Ehrenmorden“ nach deutschem Strafrecht	193
I. Deutsche Rechtsgeschichte	197
1. Historischer Überblick bis zum Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs	198
2. Strafrechtliche Behandlung von „Ehrenmorden“ nach Inkrafttreten des RStGB	205
3. Zwischenergebnis	210
II. „Ehrenmorde“ als Tötungen aus niedrigem Beweggrund	213
1. Berücksichtigung fremdkultureller Prägungen im Rahmen der Gesamtwürdigung	217
a) Voraussetzungen für die Berücksichtigungsfähigkeit	219
b) Ausufernde Berücksichtigung in der Rechtsprechung	222
2. Berücksichtigung fremdkultureller Prägungen auf subjektiver Seite (Vorsatzlösung)	226
a) Objektiver Maßstab für die Niedrigkeitsfeststellung	227
b) Subjektive Anforderungen	231
aa) Möglichkeit mittelbarer Strafzumessung durch individualisierenden Maßstab	234
bb) Die subjektiven Anforderungen bei Ausländern im Spiegel der Rechtsprechung	237
(1) Auswirkung von Druckmomenten aus dem kulturellen Umfeld	239
(2) Auswirkung der Integriertheit des Täters	242
(3) Auswirkungen des Heimatstrafrechts des Täters	245
cc) Eingrenzungsansätze in der Literatur	246
(1) Eingrenzung durch Rückgriff auf das Heimatstrafrecht	246
(2) Eingrenzung durch Rückgriff auf den deutschen ordre public	249
c) Zwischenergebnis	250
3. Alternative Lösungswege zur strafrechtlichen Einordnung von „Ehrenmorden“	251
a) Angloamerikanische Diskussion um die Einführung einer „Cultural Defense“	252
aa) Bewältigung kultureller Spannungen durch den Täter	254
(1) Ermittlung der Kultur des Täters	255
(2) Verhaftetsein des Täters in der Heimatkultur: „inability thesis“	259
bb) Verhältnis der heimatlichen zur hiesigen Kultur	266
(1) Fiktion des Täters als in einer statischen und uniformen Kultur Gefangener	266
(2) Diametrales Abweichen der fremdkulturellen von den hiesigen Anschauungen	268
cc) Zwischenergebnis	272
b) Diskriminierungsfreie Bestrafung von „Ehrenmorden“	275
aa) Berücksichtigung abweichenden Unrechtsbewusstseins	277
(1) Fehlen des Unrechtsbewusstseins	278
(2) Unvermeidbarkeit des fehlenden Unrechtsbewusstseins	280
bb) Berücksichtigung verminderten Motivationsbeherrschungspotentials	284
Zusammenfassung	287
Glossar	293
Literaturverzeichnis	295
Namens- und Sachwortverzeichnis	316

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