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Recht und Rechtskommunikation in modernen Rechtssystemen.

Zur rechtstheoretischen Standortbestimmung des russischen Zivilrechts im Kontext der deutschen und europäischen Rechtsordnung.

Autor	Stanislav Kabanov
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zur Rechtstheorie 254
Seitenanzahl	197 Seiten
ISBN	9783428533961
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	74,90 EUR

Das Potential einer deutsch-russischen Zusammenarbeit im Bereich von Wirtschaft, Politik, Recht und Kultur ist heute bei weitem nicht ausgeschöpft. Stanislav Kabanov untersucht die Ansatzpunkte, Voraussetzungen und Folgen einer weiteren Modernisierung des Rechts, die gegenwärtig auf dem europäischen Kontinent unter rechtsstaatlichen Bedingungen und in zivilgesellschaftlicher Perspektive möglich und nötig erscheint. Eine rechtliche Modernisierungspartnerschaft, wie sie die Europäische Union und Rußland derzeit aufbauen, kann sich - cum grano salis betrachtet - des deutsch-russischen Vorbilds bedienen. Im Fokus dieser Untersuchung steht ein rechtstheoretischer Zugang zur Problematik, so wie er sich vom Standpunkt juristischer Methodenlehre und einer allgemeinen Theorie von Recht und Staat - aus russischer Sicht würde man wohl eher sagen von Staat und Recht - ergibt. Es geht jedoch nicht um eine Globalisierung des Rechts, letzteres verstanden als eine apriorische mundiale Universalstruktur, sondern eher um die Grenzen seiner Modernisierung und um die in der zeitgenössischen Rechts- und Gesellschaftstheorie wachsende Einsicht, daß wir es auf nationaler, internationaler und transnationaler Ebene der Positivität des modernen Rechts mit multiplen Modernitäten und Rechtskulturen zu tun haben.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Erster Abschnitt: Kommunikation von Recht in der modernen Gesellschaft	12
I. Modernisierungspartnerschaft und Kommunikation in und zwischen Rechtssystemen	12
1. Verschiedenheit der Rechtssysteme	12
2. Existenz der Rechtsordnungen als Teile eines globalen Informations- und Kommunikationssystems	14
3. Kommunikation von Recht auf nationaler, internationaler und transnationaler Ebene	21
4. Struktureller Wandel und Transformation aller rechtsstaatlichen Beziehungen	23
5. Konstruktion und Dekonstruktion des konventionellen Stufenbaus der Rechtsordnung	23
6. ,Stufenbau‘ und Hierarchie des Rechts in kommunikationstheoretischer Perspektive	24
II.Weltrechtssystem oder Globalisierung einzelner Rechtsmaterien?	25
1. Positivität des Rechts als normative Struktur der Gesellschaft	25
2. Ausdifferenzierung sozietaler Teilsysteme in der modernen Gesellschaft	27
3. Eigen- und Selbstproduktion des Rechts als kommunikative Autopoiese	29
4. Normen-, Rechts- und Gesellschaftstheorie als Theorie selbstreferenzieller sozialer Systeme	31
5. Institutionalisierung, binäre Schematisierung und Prozeduralisierung des jeweils geltenden Rechts	32
6. Strukturprobleme der Europäisierung und Globalisierung des Rechts	34
III. Zivil- und Wirtschaftsrecht im europäischen und globalen Kontext	36
1. Wirtschaft und Gesellschaft in der weltgesellschaftlichen Perspektive einer modernen Interessen- und Wertungsjurisprudenz	36
2. Positivität des Rechts als Selektivität und Variabilität moderner Rechtssysteme	38
3. Erweiterung des Rechtsbegriffs in rechts- und gesellschaftstheoretischer Perspektive	39
4. Kommunikation von Recht – normen- und handlungstheoretisch gedeutet	40
5. Konsequenzen für die zeitgenössische Interessen- und Wertungsjurisprudenz	40
Zweiter Abschnitt: Probleme und Denkansätze juristischer Methodik und allgemeiner Rechtslehren und ihre Relevanz für die Entwicklung des russischen Zivil- und Arbeitsrechts	43
I. Handlungs- und Forschungsdesign im Verhältnis von Zivilrecht und staatlich organisiertem Rechtssystem	43
1. Zivilrecht und Grundgesetz	43
2. Unterscheidung von Zivilrecht und Öffentlichem Recht	48
3. Interdependenzen und Wechselwirkungen im Verhältnis von Zivilrecht und Öffentlichem Recht	52
4. Methodik der Rechtsfindung und Rechtsgewinnung im Einzelfalle	54
a) Gesetzesauslegung, Anwendung und Bindung der richterlichen Rechtsfindung an das Gesetz	55
b) Generalklauseln und unbestimmte Gesetzes- und Rechtsbegriffe	57
c) Obiter dictum und Rechtsfortbildung	58
d) Rechtsfortbildung durch Analogie und teleologische Argumentation	60
e) Rechtsfortbildung in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts	64
f) Analogie und Umkehrschluß	65
5. Allgemeine methodologische Voraussetzungen und normative Prämissen richterlicher Rechtsfortbildung	66
6. Objektivität des Richters und des Richterrechts	68
7. Zivilrecht und Verfahrensrecht	71
II. Arbeitsrecht und Recht des Arbeitskampfes als Teile des Zivilrechts	72
1. Verhältnis von Tarifvertragsrecht und Recht des Arbeitskampfes	72
2. Tarifvertragsrechtliche Grenzen der Arbeitskampffreiheit	75
III. Genese und Geltungsgrundlagen des deutschen Zivilrechtssystems	78
1. Stellung des Zivilrechts im deutschen Rechtssystem	78
2. Liberalismus als Geltungsgrund der Zivilrechtsgesetze	83
3. Entwicklung des Zivilrechts im 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts	89
IV. Genese und Geltungsgrundlagen des russischen Zivilrechtssystems	96
1. Rolle des Zivilrechts im russischen Rechtssystem	96
2. Zivilgesetzbuch – Gesetzesnovellen des ZGB 1994	104
3. Aktuelle Tendenzen der Entwicklung und Ausdifferenzierung von Rechtsbereichen	106
4. Gegenstand des Zivilrechts und sozietale Entwicklung	111
Dritter Abschnitt: Interdependenzen zwischen dem russischen und dem westlichen Privatrecht	116
I. Ausdifferenzierung des russischen Zivilrechts in neue Rechtsbereiche	116
1. Zivilrecht und Verwaltungsrecht	116
2. Zivilrecht und Finanzrecht	119
3. Zivilrecht und Familienrecht	120
4. System des Privatrechts in Rußland	124
5. Problem des ,unternehmerischen‘ Rechts	126
6. Gesetzes- und Rechtsanalogie	128
II. Auswirkungen des westlichen Privatrechts auf das russische Privatrechtssystem	129
1. Novellen des Privatrechts	129
2. Probleme unmittelbarer Anwendung internationaler Verträge	141
3. Internationales und innerstaatliches Recht im modernen Rußland	146
III. Einflüsse des westlichen Rechtssystems auf das russische Privatrecht	154
1. Ist das Rechtssystem Rußlands ein Bestandteil der romanisch-germanischen Rechtsfamilie?	154
2. Merkmale und Besonderheiten des sozialistischen Rechtssystems	167
3. Einwirkungen des europäischen Primärrechts auf das nationale Privatrecht	169
IV. Einbettung der Privatrechtsbeziehungen in das Verhältnis von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zueinander und im Verhältnis zu Dritten	169
1. Unmittelbare Anwendbarkeit von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zum Mitgliedstaat	169
2. Unmittelbare Drittwirkung von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zueinander	170
3. Mittelbare Drittwirkung von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zueinander	174
4. Primärrechtskonforme Auslegung und Fortbildung des nationalen Privatrechts	175
5. Einwirkungen des Sekundärrechts auf das nationale Privatrecht	176
6. Recht als Medium und Instrument der laufenden Kommunikation	177
Rückblick und Ausblick	179
Literaturverzeichnis	184
Personenregister	196

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