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75 Jahre Teilwert.

Gegenwart und Zukunft des Teilwertbegriffs vor dem Hintergrund seiner Geschichte.

AutorChristian Lange
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheSchriften zum Steuerrecht 107
Seitenanzahl287 Seiten
ISBN9783428534616
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Der Teilwert - gesetzlich definiert und wie selbstverständlich täglich angewandt, offenbart dieser Bewertungsmaßstab bei genauerer Betrachtung kaum lösbare Probleme in praktischer und theoretischer Hinsicht. Der Autor zeichnet die Entwicklung des Teilwerts seit seinen Anfängen detailliert nach und deckt dabei diejenigen Überlegungen auf, die zur gesetzlichen Verankerung dieses rein steuerrechtlichen Bewertungsmaßstabes geführt haben. Im Hinblick auf die Frage, welche Entwicklung der Teilwert in Zukunft nehmen könnte, wird der aktuelle Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur untersucht und bewertet. Ein umfassender Vergleich mit in- und ausländischen Bewertungskonzeptionen und -maßstäben, u. a. aus den IFRS, vervollständigt die Grundlage für die weitreichenden Schlussfolgerungen, die zur Zukunft des Teilwerts im deutschen Bilanzsteuerrecht präzise Stellung nehmen.

Christian Lange, Jahrgang 1980, studierte in Münster Rechtswissenschaften und promovierte nach dem 1. Staatsexamen unter der Betreuung von Professor Dr. Heinrich Weber-Grellet, Vorsitzender Richter am BFH, im Bilanzsteuerrecht. Parallel dazu arbeitete Lange als Wissenschaftliche Hilfskraft für Professor Dr. Ralf P. Schenke, nunmehr Julius-Maximilians-Universität Würzburg, und für Professor Dr. Dieter Birk im Institut für Steuerrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Erstes Kapitel: Einleitung18
Zweites Kapitel: Zur Orientierung: Der Teilwert im System des Ertragssteuerrechts22
A. Ertragsbesteuerung und Bilanzierung22
I. Die Grundlagen der Ertragsbesteuerung22
II. Das Bilanzsteuerrecht24
1. Kosten oder Werte – Zur Abgrenzung von Bilanz, GuV und Kostenrechnung24
a) Die Bilanz im Rechtssinne25
aa) Die Handelsbilanz und die GuV – Zum Jahresabschluss nach §242 Abs. 3 HGB26
bb) Die Steuerbilanz28
b) Die Kostenrechnung29
c) Zusammenfassung30
2. Die gesetzlichen Grundlagen des Bilanzsteuerrechts31
3. Der persönliche Anwendungsbereich des Bilanzsteuerrechts32
B. Der Teilwert im Bilanzsteuerrecht33
I. Ansatz und Bewertung in der Bilanz –Der Anwendungsbereich des Teilwerts33
1. Der Ansatz in der Bilanz – Bilanzierung dem Grunde nach33
2. Die Bewertung in der Bilanz – Bilanzierung der Höhe nach34
a) Das Bewertungskonzept des §6 Abs. 1 EStG34
b) Anschaffungs- oder Herstellungskosten35
c) Teilwert37
aa) Der niedrigere Teilwert bei der Bewertung aktiver Wirtschaftsgüter,§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG37
bb) Der höhere Teilwert bei der Bewertung von Verbindlichkeiten,§ 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG40
cc) Die Bewertung von Entnahmen und Einlagen,§ 6 Abs. 1 Nr. 4, 5 EStG41
dd) Die Bewertung von Einlagen bei Betriebseröffnung,§ 6 Abs. 1 Nr. 6 EStG42
ee) Die Bewertung im Falle des entgeltlichen Betriebserwerbs,§ 6 Abs. 1 Nr. 7 EStG43
ff) Weitere Anwendungsfälle des Teilwerts44
d) Zusammenfassung44
II. Die Funktionen des Teilwerts im Vergleich zu anderen Instituten der Wertberichtigung45
1. Die verfahrensrechtlichen Funktionen des Teilwerts45
2. Die materiellrechtlichen Funktionen des Teilwerts45
a) Erfassung von Reinvermögensveränderungen in der Steuerbilanz45
b) Weitere materiellrechtliche Funktionen des Teilwerts46
3. Zur Abgrenzung der Teilwertbewertung von der Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung, §7 EStG47
a) Unterschiedliche Zwecke48
b) Gemeinsamkeiten und Unterschiede am Beispiel der Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung (AfaA)49
c) Zum „Vorrang“ der Absetzung für Abnutzung vor der Teilwertbewertung51
4. Zur Abgrenzung der Teilwertbewertung von den Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften51
a) Das Verhältnis von aktivischer und passivischer Verlustberücksichtigung in Handels- und Steuerbilanz52
b) Zur Reichweite der Verlustberücksichtigung bei unfertigen Erzeugnissen53
Drittes Kapitel: Die Geschichte des Teilwerts55
A. Die Entwicklung einer Idee55
I. Handelsrechtliche Vorschriften zur Bilanzierung im Überblick55
1. Das Preußische Allgemeine Landrecht von 179455
2. Das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch vom 31.5.186156
3. Die Aktienrechtsnovelle vom 18.7.188457
4. Das Handelsgesetzbuch vom 10.5.189758
II. Das Urteil des Reichsoberhandelsgerichts vom 3.12.187359
1. Der Sachverhalt59
2. Die Entscheidungsgründe und ihre Erläuterung60
a) Bewertung der Gold-Depositen mit dem Stichtagswert zum 1.1.187261
b) Die Bilanz als stichtagsbezogene Vermögensrechnung62
c) Die Bilanz als Abbildung aller Aktiva und Passiva63
d) Bewertung zum Bilanzstichtag statt zum Tag der Aufstellung63
e) Bewertung in Geldeinheiten63
f) Bewertung nach dem Grundsatz der Vorsicht64
g) Der „beizulegende Wert“ des Art. 31 Abs. 1 ADHGB64
III. Die vom ROHG geschaffene Ausgangslage aus heutiger Sicht67
1. Die Abgrenzung von Fortbestandswert und Liquidationswert67
2. Die Abgrenzung objektiv richtiger und objektivierter Werte67
3. Fortbestand und Fortführung – Vorläufige Unterscheidung68
IV. Zeitgenössische Erklärungsversuche zum Urteil des ROHG69
1. Herman Veit Simon: Bilanzansatz auf Grundlagedes „individuellen Werths“69
2. Hermann Staub: Ein „Geschäftswerth“ mit den Merkmalen des Teilwerts74
V. Die konsequente Fortentwicklung der Idee bis zur gesetzlichen Definition76
1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts76
2. Die frühe Steuergesetzgebung der deutschen Einzelstaaten80
a) Erste steuerrechtliche Regelungen zur Bilanzierung80
b) Das Preußische Einkommensteuergesetz vom 24.6.189182
3. Die Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts und die darauf folgenden Gesetzesänderungen83
4. Bernhard Fuisting: Der Nutzen für den Betrieb bestimmt den „Gebrauchswert“85
5. Gesetzliche Vorläufer des Teilwerts in der Weimarer Republik88
a) §139 der Reichsabgabenordnung vom 13.12.191988
b) §33 des Reichseinkommensteuergesetzes vom 29.3.192091
c) §31 des Reichsbewertungsgesetzes vom 10.8.192592
d) § 19 des Reichseinkommensteuergesetzes vom 10.8.192593
e) Zusammenfassung94
6. Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs95
a) Die Verwendung des Begriffs „Teilwert“95
b) Differenz- und Repartitionsmethode als Erklärung der Teilwertkonzeption96
7. Zusammenfassung99
VI. Die Herkunft des Teilwerts als Begriff99
VII. Schlussfolgerungen100
1. Die theoretische Konzeption des Fortbestandswerts aus den Jahren 1873 bis 1934101
2. Fortbestand und Fortführung – Endgültige Unterscheidung104
3. Die Rechtfertigung des Teilwerts als Bestandteil des geltenden Bilanzsteuerrechts106
B. Die Definition107
I. Die Definition im Rahmen des Einkommensteuergesetzes vom 16.10.1934108
II. Der Tatbestand der Teilwertdefinition110
1. Der „Erwerber des ganzen Betriebs“110
2. Die Bewertung „im Rahmen des Gesamtkaufpreises“111
3. Der Betrag „für das einzelne Wirtschaftsgut“112
4. Der Fortbestand des Betriebs113
5. Zusammenfassung114
III. Zum politischen Hintergrund des EStG 1934: Der Reinhardt’sche Steuerreform-Plan114
Viertes Kapitel: Die Teilwertproblematik de lege lata117
A. Der Normtext in der Literatur117
I. Die sogenannten „Teilwertfiktionen“117
1. Die Fiktion des Gesamtbetriebserwerbs118
2. Die Fiktion der Bildung und Aufteilung des Gesamtkaufpreises119
3. Die Fiktion der Fortführung des Betriebs121
4. Zusammenfassung122
II. Die Diskussion um Substanzwert und Ertragswert123
1. Der Teilwert als Substanzwert123
2. Zur Bedeutung der Rentabilität – Eine Differenzierung vor dem Hintergrund der Teilwertdiskussion128
3. Zusammenfassung131
III. Die Kritik am ertragsabhängigen Teilwertund die Kritik an der „Teilwertkritik“132
IV. Die Orientierung am Wiederbeschaffungswert133
1. Fritz Wall: Die Frage nach der Wiederbeschaffung oder Wiederherstellung als einleuchtender Gedanke134
2. Adolf Moxter: Mögliche Begründungen für den Ansatz des Wiederbeschaffungs- oder Wiederherstellungswerts als Teilwert135
3. Heinrich Weber-Grellet: Der Teilwert als betriebsbezogener Wiederbeschaffungs- oder Wiederherstellungswert136
V. Das Verhältnis von Teilwert und niedrigerem beizulegenden Wert des HGB137
VI. Das funktionale oder bilanzzweckadäquate Teilwertverständnis138
VII. Zusammenfassung141
B. Der Teilwert in der Rechtsprechung der Finanzgerichte142
I. Die Teilwertgrenzen143
II. Die Teilwertvermutungen144
1. Vermutungen für betriebsnotwendige Wirtschaftsgüter zum Zeitpunkt der Anschaffung oder Herstellung145
2. Vermutungen für betriebsnotwendige Wirtschaftsgüter zu späteren Zeitpunkten146
a) Nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens,§ 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2, 3 EStG146
b) Abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens einschließlich des Firmenwertes, § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2–4 EStG147
c) Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens, § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2, 3 EStG150
d) Forderungen, § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2, 3 EStG151
e) Verbindlichkeiten, § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG152
f) Vermutungen in den übrigen Anwendungsfällen,§ 6 Abs. 1 Nr. 4, 5, 6, 7 EStG153
3. Vermutungen für entbehrliche Wirtschaftsgüter154
4. Die Erschütterung der Teilwertvermutungen155
a) Die Fehlmaßnahme156
b) Weitere Gründe für die Widerlegung von Teilwertvermutungen157
c) Die Bewertung im Falle einer erfolgreichen Widerlegung157
III. Zusammenfassung159
IV. Eigene Bewertung der Rechtsprechung162
C. Das Festhalten des Gesetzgebers am Teilwert164
I. Das Gutachten der Steuerreformkommission 1971164
II. Das Bilanzrichtlinien-Gesetz vom 19.12.1985166
III. Das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 vom 24.3.1999168
IV. Das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24.12.2008170
V. Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz vom 25.5.2009173
VI. Zusammenfassung175
D. Verfassungsrechtliche und andere Vorgaben für ein geordnetes Bilanzsteuerrecht176
I. Zur Bedeutung eines äußeren und inneren Systems176
II. Zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Besteuerung177
1. Der Bestimmtheitsgrundsatz178
2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit181
3. Die Grundsätze der Leistungsfähigkeit und der Gleichmäßigkeit der Besteuerung182
4. Weitere verfassungsrechtliche Grenzen184
III. Zu den Vorgaben des Bilanzsteuerrechts185
IV. Zu den wirtschafts- und finanzwissenschaftlichen Prinzipien für die Besteuerung187
V. Zusammenfassung190
E. Schlussfolgerungen: Erforderlichkeit gesetzgeberischer Maßnahmen zur Sicherung der geltenden Rechtslage191
Fünftes Kapitel: Die Teilwertproblematik de lege ferenda194
A. Eigene Überlegungen zur Kombination von Einzelbewertung und Betriebsbezogenheit194
I. Erste Überlegung: Eine betriebsbezogene Bewertung ohne Berücksichtigung von Ertragserwartungen?195
II. Zweite Überlegung: Eine ertragsabhängige Bewertung ohne Berücksichtigung des Gesamtbetriebs?197
III. Zwischenergebnis198
B. Alternative Bewertungskonzepte und -maßstäbe im Vergleich zum Teilwert199
I. Verlustausgleich und Verlustabzug als Alternative zur Teilwertabschreibung199
II. Zur Zuständigkeit der Betriebswirtschaftslehre200
III. Der Einfluss des Europäischen Rechts auf den Teilwert201
1. Die 4. EG-Bilanzrichtlinie vom 25.7.1978201
2. Zu den Überlegungen der Arbeitsgruppe „Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage“ der Europäischen Kommission202
IV. Zu den Entsprechungen zum Teilwert in den International Financial Reporting Standards (IFRS)205
1. Die Voraussetzungen für einen Vergleich mit dem Einkommensteuergesetz206
2. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens – IAS 3, 16, 36207
a) Vergleich mit dem Teilwert207
b) Schlussfolgerungen211
3. Vorräte und selbst hergestellte Erzeugnisse – IAS 2212
a) Vergleich mit dem Teilwert212
b) Schlussfolgerungen213
4. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen – IAS 32, 39214
a) Vergleich mit dem Teilwert215
b) Schlussfolgerungen217
5. Finanzielle Verbindlichkeiten – IAS 32, 39217
a) Vergleich mit dem Teilwert218
b) Schlussfolgerungen220
6. Zusammenfassung221
V. Zu den Entsprechungen zum Teilwert in ausländischen Rechtsordnungen222
1. Die Niederlande und Österreich222
2. Spanien224
3. Italien225
4. Ungarn228
5. Polen229
6. Die Vereinigten Staaten von Amerika232
7. Zusammenfassung234
VI. Der gemeine Wert236
VII. Der niedrigere beizulegende Wert des Handelsgesetzbuchs238
1. Die Funktionen des niedrigeren beizulegenden Werts im Vergleich zum Teilwert238
a) Die verfahrensrechtlichen Funktionen238
b) Die materiellrechtlichen Funktionen240
2. Die Bestimmbarkeit des niedrigeren beizulegenden Werts240
a) Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, § 253 Abs. 3 S. 3 HGB241
b) Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, deren Nutzung nicht zeitlich begrenzt ist, § 253 Abs. 3 S. 3 HGB242
c) Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, § 253 Abs. 4 S. 2 HGB243
3. Die Entwicklung des niedrigeren beizulegenden Werts im Vergleich zum Teilwert244
a) Zu den Gründen für die Entwicklung des Teilwerts allein im Steuerrecht245
b) Zu den Auswirkungen der Entwicklung des Teilwertsallein im Steuerrecht247
4. Zusammenfassung247
VIII. Der Wiederbeschaffungswert und der Wiederherstellungswert249
1. Die Bedeutung für die praktische Teilwertbestimmung249
2. Definition des Wiederbeschaffungs- oder Wiederherstellungswertes251
3. Die theoretische Konzeption im Vergleich zur Konzeption des Teilwerts251
4. Kontrollüberlegungen253
5. Zusammenfassung254
IX. Ein „Betriebswert“ zwischen gemeinem Wert und Wiederbeschaffungs- bzw. Wiederherstellungswert255
1. Der Vorschlag des Wissenschaftlichen Beirats des Fachbereichs Steuer von Ernst & Young255
2. Stellungnahme257
X. Zusammenfassung258
Sechstes Kapitel: Resümee260
A. Zusammenfassung der Ergebnisse260
B. Schlussfolgerungen262
I. Zur Erforderlichkeit einer gesetzlichen Neuregelung des Teilwerts262
II. Die Parameter und Voraussetzungen für eine gesetzliche Neuregelung263
1. Keine Veränderung des Steuerrechts im Übrigen263
2. Keine Veränderung der bisherigen Rechtspraxis264
3. Keine Abschaffung des Teilwerts oder seiner Definition264
4. Bewertung im Regelfall mit dem Wiederbeschaffungs- oder Wiederherstellungswert265
5. Bewertung im Ausnahmefall mit dem gemeinen Wert266
6. Bewertung des derivativen Firmenwerts267
III. Ein Vorschlag für eine neue gesetzliche Regelung des Teilwerts268
C. Kontrollüberlegungen269
I. Übereinstimmung mit der Teilwertidee269
II. Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtspraxis270
III. Übereinstimmung mit den materiell- und verfahrensrechtlichen Anforderungen an die Wertermittlung270
IV. Übereinstimmung mit der handelsrechtlichen Bewertung272
V. Übereinstimmungen mit ausländischen und internationalen Bewertungsvorschriften273
VI. Fortführung der Entwicklungsgeschichte des Teilwerts274
Literaturverzeichnis275
Personen- und Sachregister286

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