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Durchsuchung und Beschlagnahme im Steuerrecht

Rechtsgrundlagen, Abwehrmaßnahmen, Verhaltensregeln

AutorClaus-Arnold Vogelberg
VerlagSchäffer-Poeschel Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl190 Seiten
ISBN9783799264761
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis49,99 EUR
Um umgehend reagieren zu können, ist es für Berater unerlässlich, die komplexen Rechtsgrundlagen für Durchsuchungen und Beschlagnahmen im schnellen Zugriff zu haben. Der Band bietet einen ausführlichen Überblick über den Themenbereich und erläutert die rechtlichen Grundlagen. Anwendungsbezogen werden geeignete Abwehrmaßnahmen und Rechtsmittel sowie Verhaltensregeln für Berater, Unternehmer und Mitarbeiter dargestellt.

Dr. Claus-Arnold Vogelberg ist als Rechtsanwalt in Münster vorwiegend in Steuerstrafsachen tätig.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis13
A Einführung16
B Durchsuchung22
I Zweck der Durchsuchung/freiwillige Herausgabe22
II Antragsbefugnis24
III Anordnungsbefugnis/sachliche und örtliche Zuständigkeit25
IV Anordnungsbefugnis bei Gefahr im Verzug27
1 Voraussetzungen27
2 Anordnungsorgane29
2.1 Allgemeines29
2.2 Redaktionsräume/Büros freier Mitarbeiter/Druckerei/Rundfunkanstalt30
2.3 Post31
2.4 Dokumentationsverpflichtung/gerichtliche Überprüfbarkeit31
V Sachliche Voraussetzungen für eine Durchsuchung32
1 Anfangsverdacht (allgemein)32
2 Anfangsverdacht in Sonderfällen34
2.1 Steuerstrafrechtliches Ermittlungsverfahren/ausgewählte Beispiele34
2.1.1 Geschütztes Rechtsgut des § 370 AO34
2.1.2 Anfangsverdacht34
2.1.3 Tafelgeschäfte37
2.1.4 Gläubigerbenennung38
2.1.5 Geschäftsführer,39
2.1.6 Faktischer40
2.1.7 Mitunternehmerschaft41
2.1.8 Steuerberater41
2.1.9 Ehepartner42
2.1.10 Kompensationsverbot42
2.1.11 Umsatzsteuerfreie43
2.1.12 Fristerschleichung45
2.1.13 Bedeutung45
2.1.14 Verdeckte46
2.1.15 Schätzung/47
2.1.16 Berichtigung48
2.1.17 Zwang49
2.1.18 Subjektiver50
2.1.19 Selbstanzeige (§ 371 AO)52
2.2 Verfassungswidrige Steuernormen53
2.2.1 Vorübergehende Weitergeltung53
2.2.2 Keine vorübergehende Weitergeltung54
2.3 Geldwäsche durch Strafverteidiger54
2.4 Gebrauch einer gefälschten Urkunde durch Strafverteidiger55
3 Auffindungsvermutung/Auffindungstatsachen55
4 Verhältnismäßigkeit58
4.1 Allgemein58
4.2 Kanzleien/Praxen von Berufsgeheimnisträgern62
4.3 Redaktionsräume63
4.4 Behörden63
4.5 Handwerksbetriebe64
4.6 Insolvenzverwalter64
5 Dauerdurchsuchung65
6 Computerdurchsuchung – verdeckte Online-Durchsuchung?65
7 Keine vorherige Anhörung66
VI Inhalt eines Durchsuchungsbeschlusses66
1 Vollständige Information66
1.1 Allgemein/Begründungspflicht/Nachbesserung66
1.2 Steuerstrafrechtliches Ermittlungsverfahren70
2 Eingeschränkte Information72
2.1 Ermittlungstaktische Gründe72
2.2 Dritte (u. a. Banken, Steuerberater)72
VII Gültigkeitsdauer eines Durchsuchungsbeschlusses73
VIII Vollstreckung der Durchsuchung75
1 Zuständigkeit/Hinzuziehung von Sachverständigen und sonstigen Dritten75
2 Durchsuchungsort76
3 Durchsuchungsumfang/Gelegenheit zur Herausgabe76
4 Verfahrensbezogene Zufallsfunde77
5 Durchsicht von Papieren78
5.1 Sinn und Zweck78
5.2 Durchsichtsbefugnis80
5.3 Durchsicht von Papieren bei Berufsgeheimnisträgern81
5.4 Teilnahmerecht Betroffener an der Durchsicht83
5.5 Unzumutbar lange Dauer der Durchsicht84
6 Nachtzeit84
7 Hinzuziehung des Inhabers/Mitteilung des Durchsuchungs-zweckes/ Aushändigung des Durchsuchungsbeschlusses/ Ehepartner85
7.1 Allgemein85
7.2 Rechte des nicht beschuldigten Ehepartners85
8 Anwesenheitsrecht Nichtbetroffener/Verteidiger/Anwalt87
9 Durchsuchungszeugen87
10 Zwangs- und Sicherungsmaßnahmen89
11 Fotografieren von Fahndern90
IX Ende der Durchsuchung, Mitteilung, Verzeichnis90
X Strafrechtlicher Schutz für Durchsuchungsbeamte/ zur Durchsicht mitgenommener Papiere91
XI Verfahrensfremde Zufallsfunde/ Beweisverwertungsverbot91
XII Vorfeldermittlungen der Steuerfahndung anlässlich einer Durchsuchung93
XIII Benachrichtigung von Bankkunden94
C Beschlagnahme96
I Vorbemerkung96
II Beschlagnahmefähige/-freie Gegenstände beim Verdächtigen97
1 Tagebücher97
2 Bargeld allgemein98
3 Bargeld steuerlich98
4 Bargeld zollrechtlich99
5 Strafbare Handlungen eines Berufsgeheimnisträgers99
6 Verteidigungsaufzeichnungen100
7 Briefe eines Untersuchungsgefangenen101
III Beschlagnahmefähige/-freie Gegenstände bei Dritten101
1 Berufsgeheimnisträger102
1.1 Allgemeines102
1.2 Buchführungsunterlagen104
1.3 Freier Verkehr des Verteidigers mit dem Beschuldigten107
1.4 Notariatsunterlagen/Testamente108
1.5 Entbindung von der beruflichen Schweigepflicht109
1.6 Tatbeteiligung111
2 Kreditinstitute111
2.1 Allgemeines/Kundenliste/privatschriftliches Testament im Banksafe111
2.2 Anderkonten von Berufsgeheimnisträgern112
3 Behörden114
3.1 Sperrerklärung (§ 96 StPO)114
3.2 Sozialdaten (§ 35 SGB I Abs. 1)115
4 Post115
5 Angaben des Insolvenzschuldners (§ 97 Abs. 1 Satz 3 InsO)116
6 Abgeordnete116
7 Presseunternehmen117
IV Telekommunikationsdaten117
1 Mailbox/PC117
2 E-Mail-Verkehr118
3 SMS119
4 Mautdaten120
5 Daten aufgrund rechtswidrigen Auskunftsersuchens120
6 Zwischengeschalteter Server (Bouncer)120
V Beschlussinhalt121
1 Genaue Bezeichnung121
2 Genaue Bezeichnung nicht möglich121
3 Beschlagnahmeanordnung von Zufallsfunden122
VI Durchführung der Beschlagnahme122
1 Zuständigkeit/Wegnahme/Verfügungsverbot/Kopien122
2 Mitwirkungspflichten123
2.1 Verdächtiger123
2.2 Dritte/Ordnungs- und Zwangsmittel124
3 Formvorschriften126
3.1 Verzeichnis der beschlagnahmten Gegenstände126
3.2 Kennzeichnung beschlagnahmter Gegenstände126
3.3 Öffnung von bei der Post beschlagnahmten Gegenständen127
4 Antrag auf richterliche Bestätigung einer Beschlagnahme nach den Grundsätzen der Gefahr im Verzug127
VII Strafrechtlicher Schutz127
VIII Erlöschen der Beschlagnahme128
1 Zeitpunkt128
2 Rückgabe/Vernichtung von Kopien/Pfändung128
3 Zuständigkeit für die Rückgabe129
4 Löschung beschlagnahmter Datensätze129
5 Rückgabeort129
6 Rechtsweg130
IX Steuererklärungspflicht trotz beschlagnahmter Unterlagen131
D Art und Weise der Durchsuchung/ Beschlagnahme132
E Rechtsbehelfe136
I Einführung/Rechtsbehelfe der StPO136
1 Beschwerde (§§ 304 ff. StPO)137
2 Antrag auf gerichtliche Entscheidung (§ 98 Abs. 2 Satz 2 StPO)137
3 Nachträglicher Rechtsschutz bei Postbeschlagnahme138
II Rechtsschutzgarantie (Art. 19 Abs. 4 GG)138
1 Rechtsverletzung durch die öffentliche Hand (§ 98 Abs. 2 Satz 2 StPO analog)138
2 § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO analog/§§ 23 ff. EGGVG140
2.1 Richterlich geregelte Art und Weise nach Beendigung140
2.2 Löschung gespiegelter Daten (§ 489 Abs. 2 StPO)141
III Rechtsschutzinteresse141
1 Durchsuchung/Beschlagnahme142
2 Art und Weise143
IV Akteneinsichtsrecht (Beschwerdeverfahren/ Antrag nach § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO)144
V Weitere Rechtsschutzmöglichkeiten144
VI Rechtsweg zu den Finanzgerichten/Auswertung von Mandantenunterlagen146
F Beweisverwertungsverbote148
I Vorbemerkung148
II Absolute Verwertungsverbote150
III Relative Verwertungsverbote151
1 Hypothetischer Kausalverlauf/Umgrenzungsfunktion151
1.1 Anfangsverdacht/Teilnahmeverdacht151
1.2 Durchsuchung bei Dritten (Angehörigen)151
1.3 Umgrenzungsfunktion (Durchsuchungs-/Beschlagnahmeanordnung)152
2 Gefahr im Verzug/Missachtung des Richtervorbehaltes153
3 Durchsicht von Papieren bei Berufsgeheimnisträgern154
4 Verstoß gegen das Anwesenheitsrecht (§ 106 StPO)155
5 Sachliche Unzuständigkeit zur Beantragung einer Durchsuchungsanordnung155
6 Sachliche Unzuständigkeit des Gerichts155
IV Umfang des Verwertungsverbotes/Fernwirkung/ Verwendungsverbot155
V Geltendmachung von Verwertungsverboten156
VI Verzicht auf Verwertungsverbot158
VII Selbstanzeige158
VIII Auswirkung auf das Besteuerungsverfahren159
G Isoliertes Herausgabeverlangen (§ 95 StPO)160
I Voraussetzungen160
II Rechtsschutz161
III Bewährung in der Praxis162
H Entschädigung164
I Öffentlich-rechtliches Verwahrungsverhältnis164
II Amtspflichtverletzung165
III Aufopferungsanspruch (für Dritte)165
IV Strafrechtsentschädigungsgesetz (für Beschuldigte)166
V Kostenpflicht des Anzeigeerstatters (für Beschuldigte)167
VI Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (für Dritte)168
1 Voraussetzungen168
2 Einschränkung durch § 261 HGB?168
3 Ansprüche gegen den Bankkunden?169
4 Bank als Dritte trotz Verdachts institutionalisierter Beihilfe?169
5 Verfahren/Rechtsbehelfe170
VII Menschenrechtskonvention (für Dritte)172
J Strafrechtliche Verjährung174
I Vorbemerkung174
II Graphische Darstellung zur Einkommensteuer175
III Graphische Darstellung zur Umsatzsteuer176
IV Lohnsteuer176
K Strafbarkeit rechtswidriger Durchsuchung/Hausfriedensbruch178
Anhang 1: Verhaltensregeln/Checkliste180
I Vorbereitung auf den möglichen Tag X180
1 Beschuldigte180
2 Steuerberater181
3 Sonstige Dritte182
II Checkliste: Verhalten am Tag X182
III Checkliste: Maßnahmen nach dem Tag X183
Anhang 2: Musterschreiben185
I Muster für Beschwerde gegen einen Durchsuchungsbeschluss185
II Muster für einen Antrag nach § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO186
III Muster für einen Antrag nach § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO analog187
Stichwortverzeichnis188

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