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AfD in Parlamenten

Themen, Strategien, Akteure

AutorBenno Hafeneger, Hannah Jestädt, Lisa-Marie Klose, Philine Lewek
VerlagWochenschau Verlag
Erscheinungsjahr2018
Seitenanzahl176 Seiten
ISBN9783734406355
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis11,99 EUR
Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in 14 Ländern und im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie, von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politische Diskurse zu beeinflussen und Wähler*innenpotential zu binden. Diese Studie untersucht die Politik von AfD-Fraktionen in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der Blick auf die eingebrachten Anträge und Anfragen zeigt, welche Themen und Argumentationsmuster zentral sind und mit welchen Strategien und Politikstilen die AfD in den Parlamenten agiert. Daraus entsteht ein vielschichtiges Bild der parlamentarischen Aktivitäten einer neuen Partei, die sich im Spannungsfeld von national-konservativ, national-liberal, rechtspopulistisch und völkisch-nationalistisch bewegt. Die Befragung von Parlamentarier*innen der 'etablierten' Parteien zu ihrer Wahrnehmung der AfD und ihrem Umgang mit ihr liefert Argumente für eine differenzierte und aufklärende Auseinandersetzung mit der neu-rechten Partei.

Benno Hafeneger, Dr. phil., Prof. (em.) am Institut für Erziehungswissenschaft der Philipps-Universität Marburg Philine Lewek, Studentin der ev. Theologie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Hannah Jestädt, B.A. Erziehungs- und Bildungswissenschaft, Philipps-Universität Marburg Lisa-Marie Klose, M.A. Politikwissenschaft, Philipps-Universität Marburg

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Titelseite2
Impressum3
Inhalt4
Einleitung6
Die „Alternative für Deutschland“: Geschichte, Themen und Merkmalsräume9
Rechtspopulistische und rechtsextreme Tendenzen auf nationaler und internationaler Ebene9
Geschichtlicher Hintergrund der AfD10
Innerparteiliche Auseinandersetzungen und Spaltung11
Themen auf Bundesebene12
Merkmalsräume auf Bundesebene18
Wahlergebnisse und parlamentarische Repräsentanz27
AfD – dominierende neurechte parlamentarische Kraft28
AfD in 14 Landtagen29
Kommunalwahlen 201633
AfD im Bundestag – Wahl 201735
Wähler*innen und Wahlmotive39
Themen der AfD in Parlamenten47
Die AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz (17. Wahlperiode)48
1. Migration, Asyl, Flüchtlinge48
2. Innere Sicherheit, Polizei und Justiz51
3. Finanzen, Wirtschaft, Verkehr und Energie55
4. Familie, Frauen, Gender und Kinder56
5. Soziales, Arbeit, Gesundheit und Wohnen58
6. Haushaltspolitik – Fragen, Kürzungen, Forderungen59
7. Jugendpolitik/-förderung63
8. Landesgesetze und Landtag64
9. Bundesrepublik, EU66
10. Medien68
11. Linksextremismus69
12. Kultur und Geschichte71
13. Schule und Bildung72
Die AfD in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen74
1. Geflüchtete und Asyl74
2. Innere Sicherheit, Kriminalität und Extremismus82
3. Haushalt, Ausschüsse und Parlamentsbetrieb92
4. Kommunalentwicklung, Wohnen und Verkehr101
5. Soziales, Familie, Gender und Gesundheit111
6. Bildung, Schule, Kinder- und Jugendhilfe115
7. Kümmerer und Bürgerbeteiligung119
8. Umwelt, Energie und Klima122
9. Geschichte und Kultur130
Wahrnehmung der AfD und Umgang mit ihr132
Landtag Rheinland-Pfalz133
Kommunale Ebene138
Resümee und Ausblick148
Nachwort – Die AfD im Bundestag. Eine Zeitenwende? Von Konrad Schacht154
Literatur159
Anhang165
Die Autor*innen176
Weitere Bücher im Wochenschau Verlag177

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