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Arbeitsverhältnisse im Rahmen eines Betriebsübergangs: § 613a BGB und die Rechtsprechung des EuGH

AutorStefanie Weiss
VerlagIgel Verlag
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl151 Seiten
ISBN9783868153743
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis53,00 EUR
Für Personalverantwortliche ist es notwendig, wenigstens in groben Zügen über den gegenwärtigen Stand der Rechtslage informiert zu sein und ein Gefühl für die Schwierigkeiten zu erhalten, die sich bei einem Betriebsübergang ergeben. Da § 613a BGB europarechtlicher Herkunft ist bzw. auf den sog. Betriebsübergangsrichtlinien beruht, wird der EuGH-Rechtsprechung in diesem Bereich große Bedeutung beigemessen; nur Kenntnisse in der nationalen Rechtsprechung des BAG genügen nicht. Aus diesem Grund gilt das Augenemerk der Autorin den Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf Arbeitsverhältnisse sowohl aus deutscher als auch europarechtlicher Sicht.

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Inhaltsverzeichnis
Stefanie Weiß: Arbeitsverhältnisse im Rahmen eines Betriebsübergangs: § 613a BGB und die Rechtsprechung des EuGH2
Inhaltsverzeichnis5
Abkürzungsverzeichnis7
Abbildungsverzeichnis9
1. Einführung11
2. Der Betriebsübergang nach BAG-Rechtssprechung bis zur Umsetzungder RL 77/187/EWG13
2.1 Entstehungs-
16
2.2 RL 77/187/EWG22
3. Maßgebliche Entscheidungen des EuGH37
3.1 Rechtsprechung des EuGH37
3.2 Resonanz der Entscheidungen46
4. Deutsche Rechtssprechung nach dem Urteil des EuGH51
4.1 Trainerwechsel kein Betriebsübergang:BAG, Urteil vom 05.02.2004 – 8 AZR 639/0251
4.2 Kein Betriebsübergang bei Umstellung von Fachverk auf auf Discounter: BAG, Urteil vom 13.07.2006 – 8 AZR 331/0552
4.3 Betriebsübergang I – Bodenpersonal einer Fluglinie:BAG, Urteil vom 16.05.2007 – 8 AZR 693/0654
4.4 Kein Widerspruchs- recht bei Erlöschen des bisherigen Arbeitgebers: BAG, Urteil vom 21.02.2008 – 1 AZR 157/0755
4.5 Spaltung eines Betriebs als Betriebs- änderung: BAG, Beschluss vom 18.03.2008 – 1 ABR 77/0657
4.6 Betriebsübergang – Gründung einer Gesellschaft zur Personal- gestellung: BAG, Urteil vom 21.05.2008 - 8 AZR 481/0759
5. Heutige Geltung und Auslegung des § 613a BGB61
5.1 Anwendungsbereich des § 613a BGB61
5.2 Tatbestandsvoraussetzungen79
5.3 Rechtsfolgen des Betriebs-
84
5.4 Haftung90
5.5 Besonderer Kündigungsschutz im § 613a Abs. 4 BGB94
5.6 Unterrichtungspflicht und Widerspruchs- recht99
6. Zusammenfassung111
Anhang114
Literaturverzeichnis146

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