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Authentische Gesetzgebung.

Gesetzesvorbereitende Vereinbarungen mit Umsetzungsgesetz auf dem Prüfstand des Grundgesetzes.

AutorMax Reicherzer
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 1011
Seitenanzahl624 Seiten
ISBN9783428518487
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis109,90 EUR
'Wer regiert eigentlich bei uns? Ist es die Bundesregierung, der gewählte Bundestag, oder sind es hochgradig organisierte gesellschaftliche Interessenverbände?' fragt Max Reicherzer in seiner von Professor Dr. Dr. h. c. Hans-Jürgen Papier betreuten Dissertation. Ausgehend vom Befund eines zunehmenden Eindringens von Partikularinteressen in die Gesetzgebung, stellt der Autor gesetzesvorbereitende Vereinbarungen auf den Prüfstand des Grundgesetzes. Er entwickelt aus den grundlegenden Strukturprinzipien des Grundgesetzes Prüfungsmaßstäbe für gesetzesvorbereitende Vereinbarungen und gelangt dabei zu dem Ergebnis, dass die informell-kooperative Gesetzgebung zum 'Atomausstieg' verfassungswidrig gewesen sei. Seine materielle Legitimation erhalte das Gesetzesrecht nicht durch ritualisierte formale Verfahren, sondern durch substanzielle Diskursivität. Diese zu einem Mindestmaß nicht nur verfassungspolitisch, sondern verfassungsrechtlich einzufordern, hält er für ein zwingendes Gebot authentischer Gesetzgebung.

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