KAPITEL 1
Wetterleuchten des Crashs
Wenn man zehntausend Vorschriften erlässt, zerstört man jede Achtung für das Gesetz.
WINSTON CHURCHILL
Durch diese hohle Gasse muss er kommen.
FRIEDRICH SCHILLER (WILHELM TELL)
Frankfurt am Main, im Februar 2017.
Gestern lief ich am Gebäude der Europäischen Zentralbank vorbei auf dem Weg von meinem Büro zu einem Restaurant in der Frankfurter Innenstadt. Früher war dies die Zentrale der Notenbank, bevor es mit dem Umzug in eine milliardenschwere Zwingburg am Rande der Stadt zum Nervenzentrum eines weiteren ehrgeizigen europäischen Einigungsprojektes wurde: Die »Bankenunion«, konkret die der EZB angegliederte Aufsicht über die 126 größten Banken des Kontinents. Dort befasst man sich vornehmlich mit der Frage, ob diese als »systemrelevant« eingestuften großen Banken stabil sind. Der SSM oder »Single Supervisory Mechanism« hat die Aufgabe, den Banken in Europa endlich beizubringen, wie Banking geht.
Wenn die Banken sich mit der Geschichte der EU ein wenig besser auskennen würden, wäre ihnen vielleicht die Analogie zur Europäischen Union für Kohle und Stahl, besser bekannt unter dem Namen Montanunion, ein warnendes Menetekel gewesen. Die wurde in den 1950er-Jahren gegründet und sollte Deutschlands Schwerindustrie unter die Kontrolle der europäischen Partner stellen, damit man nicht wieder so viel Unfug macht und am Ende noch Panzer baut.
Ludwig Erhard hat dem nicht umsonst misstraut, weil er den schwefligen Geruch der Planwirtschaft witterte. Adenauer hat dem aber zugestimmt, damit Deutschland von seinen Nachbarn wieder gemocht wird. So ähnlich dachte wohl auch Angela Merkel bei der Europäischen Union für Kohle und Geld, kurz Bankenunion.
Wo die Stahlindustrie in Deutschland schließlich endete, ist ja nicht weiter erläuterungsbedürftig.
Beim Überqueren der Straße vor diesem Sakralbau der neuen planwirtschaftlichen Staatsreligion stieg mir ein süßlicher, schwerer Geruch in die Nase. Nein, es war kein Schwefel. Es war der Geruch eines in Form von Rauch verzehrten Genussmittels, dessen Legalisierung zwar allenthalben gefordert wird, welches aber in den meisten Ländern aus unterschiedlichsten Gründen nicht ohne legales Risiko zu handeln ist. Ich blickte mich um, um die Quelle dieses stechenden olfaktorischen Pfadfinderfeuers auszumachen. Aber außer dem EZB-Gebäude war da nur noch die Straße.
Das war der Moment, in dem ich mich entschied, dieses Buch zu schreiben.
Seit 25 Jahren befasse ich mich mit der Stabilität von Banken, mit ihren Risiken, ihren Krediten, ihren Prozessen, ihren Verrücktheiten, ihren Notwendigkeiten, ihrem Versagen, ihren Erfolgen, ihren Krisen. Man sieht so manches in so langer Zeit. Weil Banken von Menschen gesteuert werden, machen sie auch regelmäßig Fehler, manche klein, manche groß, manche so groß, dass sie zu großen Problemen für Wirtschaft und Gesellschaft führen können.
Wegen dieser großen Probleme hat sich der gesellschaftliche Konsens zu der Erkenntnis durchgerungen, dass es besser wäre, wenn Banken nicht zu groß sind, nicht »too big to fail«, und wenn doch, dass man sie dann genau überwachen muss. Große Banken sind ein Konzentrationsrisiko für unsere Gesellschaft. Das sehe ich ein.
Was aber, wenn eine Zentralbank Dinge macht, die zu noch viel größeren Problemen führen? Europa hat 126 große und 8.000 kleine Banken. Es hat aber im Euroraum nur eine Zentralbank. Das wurde mal als Fortschritt gefeiert. Nun ist sie »too big to fail« auf einem ganz anderen Niveau als die Banken. Wenn sie versagt, schafft sie keine Probleme, sie schafft eine Katastrophe historisch-epochalen Ausmaßes.
Aber keiner ist da, der sie kontrolliert, so wie die um ein Vielfaches kleineren Banken kontrolliert werden. Sie ist unabhängig, sie kontrolliert sich selbst. Mit dem Wort »Unabhängigkeit« wird jede Forderung nach angemessener Kontrolle abgeschmettert. Und auch jede Forderung nach bindenden Regeln. Unabhängigkeit steht heute für unkontrollierbar, nicht zur Verantwortung zu ziehen, jeder Aufsicht entzogen – »too big to control« eben.
Vorgeblich hat sich Europa nach dem Vorbild der Bundesbank eine »unabhängige« Zentralbank geschaffen, die frei von politischer Einflussnahme Geldpolitik zum Wohle aller macht. Eine Art »wohlwollender Diktator« sollte sie sein. So wie die Bundesbank. Nur größer. Das war es zumindest, was die Deutschen glauben wollten. Sie haben ihren Diktator der Geldpolitik bekommen. Aber er ist nicht wohlwollend. Jedenfalls nicht so, wie man sich das gedacht hat. Er meint es wohlwollend mit den Staatsfinanzen der reformunfähigen und reformunwilligen Länder des europäischen Südens, aber wohl kaum mit dem auf Altersarmut zusteuernden Sparer in Deutschland, Österreich oder den Niederlanden.
Dabei ist völlig klar, dass die Mehrheit der Mitglieder im Zentralbankrat eindeutig von den politischen Interessen ihrer Heimatländer geleitet wird und nicht von der Monstranz geldpolitischer Unabhängigkeit, die unser geldpolitisches Zentralkomitee vor sich herträgt. Man hat nämlich bei Gründung der EZB vergessen, dass es für eine wahrhaft unabhängige Zentralbank nicht genügt, wenn Regierungen ein Papier unterzeichnen, in welchem das einfach mal so unterstellt und angenommen wird. Man braucht dafür eine gewachsene Kultur und geldpolitische Tradition, die in den schuldensüchtigen Ländern des europäischen Südens keinerlei Wurzeln schlagen konnte.
Die Stimmrechte in diesem Gremium sind dabei völlig losgelöst von demokratischer Legitimation oder Haftung für die Folgen der getroffenen Entscheidungen. Malta, Zypern und Luxemburg haben gemeinsam dreimal so viel Stimmgewicht im Zentralbankrat wie Deutschland. Die Stimme eines zypriotischen Wählers wiegt dort so viel wie 102 Stimmen deutscher Wähler, die eines Maltesers über 200-mal so viel.
Man könnte das geldpolitische Apartheid nennen.
Um der Politik der größten zwischenstaatlichen Umverteilung von Wohlstand und Kaufkraft in der Geschichte der Menschheit ein wissenschaftliches Mäntelchen umzuhängen, bedient man sich der wirtschaftswissenschaftlichen Theorien des Spät-Keynesianismus. Das Modell geldtheoretischer Grobmotorik, das dabei zum Einsatz kommt, geht im Wesentlichen davon aus, dass die Zentralbank nur genug Geld drucken muss, dann wird die Inflation schon anspringen. Das wird die EZB natürlich niemals zugeben, dass sie so simpel denkt. Deshalb hat sie ihre kleine Dampfmaschine mit vielen Kolben, Rädchen, Ventilen und Pfeifen ausgestattet, die das alles sophistiziert und wissenschaftlich aussehen lassen sollen. Die Öffentlichkeit wird verwirrt mit einem Schwall neuer Begriffe und Abkürzungen:
»OMT – Outright Monetary Transactions«, was eigentlich nur bedeutet »vorbehaltlose geldpolitische Geschäfte«. Versuchen Sie, diesem Begriff Sinn einzuhauchen. Der Autor dieser Zeilen scheitert daran. Vielleicht meint vorbehaltlos auch einfach nur »ohne nachzudenken«.
»QE – Quantitative Easing«, frei übersetzbar mit »quantitative Lockerungsübung«. Mach dich mal locker, deutscher Sparer und Pensionär. Dein Geld ist nicht weg, das hat jetzt einfach nur jemand anderes.
»CSPP – Corporate Sector Purchase Programme«: Wir kaufen jetzt auch Unternehmensanleihen und drücken so die Fremdkapitalkosten von uns ausgewählter Unternehmen, denen wir dadurch gegenüber dem Mittelstand einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Das ist wohl der Beitrag der Geldpolitik zur Wettbewerbsverzerrung.
»ABSPP – Asset Backed Securities Purchase Programme«: Zur Erinnerung: Asset Backed Securities ist Englisch für Verbriefungen und stand für die Zeitbombe, mit der man die US-amerikanische Immobilienblase bzw. ihre Sprengwirkung in alle Bankensysteme der Welt installiert hatte, weil Banken keine Methoden und Instrumente hatten, das Risiko ordentlich einzuschätzen. Hat die EZB auch nicht, macht aber nichts, dafür gibt es ja die Ratingagenturen und die Golden Boys der Investmentbanken, in deren Hände sich jetzt arbeitslose Banker schon vor 2007 begeben hatten.
»CBPP3 – Covered Bond Purchase Programme 3«: Drittes Ankaufprogramm für Covered Bonds. So was Ähnliches wie ABSPP, nur mehr davon.
»PSPP – Public Sector Purchase Programme«: Weil es nicht mehr genug Staatsanleihen gibt, die wir noch kaufen können, nehmen wir jetzt auch alles andere, was der öffentliche Sektor hergibt: Kommunalanleihen mit oder ohne Gewährträgerhaftung durch den Staat, Anleihen öffentlich-rechtlicher Unternehmen, und so weiter und so fort.
»ANFA – Agreement on Net Financial Assets«: Das ist der Freibrief für die nationalen Notenbanken, die als Mitglieder im Eurosystem eigentlich auch keine monetäre Staatsfinanzierung ihrer Heimatländer betreiben dürfen, das doch zu machen. Summiert sich mittlerweile auf schlappe 560 Milliarden Euro. Sie kommen nicht darauf, in welchen Ländern die Summen am höchsten sind. Hinweis: Da sind keine Nordsee-Anrainerstaaten dabei. Was Herrn Draghi zu dieser Peinlichkeit einfiel, war immerhin der Satz: »Das ist sehr schwer zu verstehen.« Für ihn vielleicht.
Die Vielzahl der Abkürzungen erreicht genau das, was damit auch erreicht werden soll: Verwirrung der Öffentlichkeit und die Aura unangreifbarer Kompetenz.
So ähnlich läuft es auch mit den gigantischen makroökonomischen Modellen, mit denen die geldpolitischen Halbgötter die Welt nicht nur erklären, sondern selbstverständlich auch lenken.
Lassen Sie sich davon nicht blenden. Ein Modell, das die Realität nicht erklären kann, taugt nichts, egal wie kompliziert es ist. Die riesigen mathematischen Formeln haben...