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E-Book

Deutschland und die Osterweiterung der Europäischen Union

AutorMartin Jerabek
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl374 Seiten
ISBN9783531927923
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis35,96 EUR
Mit einem Vorwort von Günter Verheugen

PhDr. Dipl.-Pol. Martin Jerabek, Ph.D. lehrt Politikwissenschaft und neueste Geschichte an der Karlsuniversität in Prag und der Westböhmischen Universität in Pilsen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort von Günter Verheugen5
Danksagung8
Inhaltsverzeichnis10
1. Einleitung15
I. Theoretische, methodologische und historische Grundlagen23
2. Zur Theorie und Methode24
2.1 Die Osterweiterung aus theoretischer Perspektive24
2.2 Die methodologische Behandlung der deutschen Erweiterungspolitik32
2.3 Literaturkritik39
3. Ein „europäisches Deutschland“ oder ein „deutsches Europa“?42
3.1 Theorien42
3.2 Exkurs: Historischer Hintergrund55
3.3 Diskussion über die „neue deutsche Außenpolitik“ nach 199064
3.4 Deutschland in Europa69
II. Deutschland, Zentraleuropa und die Osterweiterung – Entwicklungen und Strukturen von Helmut Kohl bis Gerhard Schröder75
4. Deutschland, Zentraleuropa und die Osterweiterung der Europäischen Union76
4.1 Führt der Warenaustausch zur politischen Mitgliedschaft?77
4.2 Kopenhagen 1993: Die politische „Ob“-Frage der Erweiterung wird bejaht93
5. Die deutsche Einstellung zur Vertiefung der Integration und zur Osterweiterung bis 1998101
5.1 Deutschland und die europäische Integration101
5.2 Vertiefung versus Erweiterung – ein Rollenkonflikt in der deutschen Europapolitik?103
5.3 Der Gipfel von Amsterdam – eine Verschiebung der EU-Reform110
6. Der Regierungswechsel 1998 und die deutsche Erweiterungspolitik115
6.1 Deutsche „nationale“ Interessen an der Osterweiterung115
6.2 Die Herausforderungen der deutschen Ratspräsidentschaft 1999119
6.3 Koalition für eine EU-Osterweiterung? Deutsche Ziele und die Interessen der anderen EU-Mitglieder123
7. Die Koordinierung der deutschen Europapolitik – die institutionelle Steuerung der Osterweiterung129
7.1 Die Grundlagen der europapolitischen Koordinierung130
7.2 Die institutionellen Veränderungen von Maastricht bis 1998133
7.3 Die Koordinierung der Erweiterungspolitik auf der Regierungsebene135
7.4 Die parlamentarische Behandlung der Europapolitik142
7.5 Die Koordinierungsmechanismen der Länder in der Europapolitik152
III. Fallanalysen – die deutsche europapolitische Erweiterungsstrategie156
8. Die Finanzierung der Osterweiterung und der deutsche Nettobeitrag160
8.1 Das Finanzierungssystem der Europäischen Union162
8.2 Die deutsche „Nettozahlerposition“ – das Problem der Ausgabenseite des EU-Haushalts164
8.3 Zum Hintergrund der Diskussion166
8.4 Die Agenda 2000 und die Ergebnisse des Berliner Gipfels vom März 1999169
8.5 Die deutsche Forderung nach Senkung des Nettobeitrags und die europapolitische Strategie – Hypothesen und Realität175
9. Deutschland und die Reform der Institutionen der Europäischen Union182
9.1 Die institutionelle Ausgangslage im Vorfeld der Regierungskonferenz 2000185
9.2 Die Ergebnisse des Gipfels von Nizza 2000191
9.3 Überprüfung der Hypothesen196
9.4 Die Post-Nizza-Perspektive und die deutschen Reformvorstellungen im Konvent203
10. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit aus deutscher Sicht und die Osterweiterung210
10.1 Die Rechtsgrundlagen und Prognosen bezüglich der Migration213
10.2 Die Faktoren für und gegen eine erhöhte Ost-West Migration215
10.3 Gibt es eine Analogie zur Süderweiterung?216
10.4 Die Position der Bundesregierung und die innenpolitische Debatte über die Migration – Überprüfung der Hypothese218
10.5 Deutschland und der europäische Standpunkt – das Ergebnis228
10.6 Prognosen versus Realität: fünf Jahre nach der Osterweiterung230
11. Die innenpolitische Flankierung der Osterweiterung235
11.1 Die Positionen der deutschen Wirtschaft775237
11.2 Der Bundesrat und die deutschen Länder242
11.3 Die Grenzregionen und die Osterweiterung248
11.4 Die deutschen Parteien und die innenpolitische Flankierung des Erweiterungsprozesses262
11.5 Die Kommunikationsstrategie der rot-grünen Bundesregierung zur Osterweiterung267
12. Streitpunkt 2002: die Gemeinsame Agrarpolitik und die Osterweiterung275
12.1 Die Kommissionsvorschläge zur Agrarreform276
12.2 Deutschland und die Direktzahlungen für die Landwirte281
12.3 Die Agrarreform und die Osterweiterung – ein Junktim?284
12.4 Regierung versus Opposition – zur europapolitischen Debatte287
IV. Das politische Ergebnis und die theoretische Zusammenfassung der Analyse293
13. Kopenhagen – der Weg zur Osterweiterung wird frei294
13.1 Die vorletzte Phase der Beitrittsverhandlungen294
13.2 Die Fortschrittsberichte der Europäischen Kommission296
13.3 Deutsch-französischer Kompromiss und der Gipfel von Brüssel298
13.4 Der Gipfel von Kopenhagen aus deutscher Sicht301
13.5 Die Lösung der Finanzfragen304
14. Schlussbetrachtung309
14.1 Die deutsche Erweiterungspolitik – Theorie und Wirklichkeit309
14.2 Die deutschen Motive und Interessen an der Osterweiterung317
14.3 Kontinuität der deutschen Europapolitik?319
Epilog – der Ratifikationsprozess322
Quellen und Literatur*328
Abkürzungsverzeichnis358
Personenregister360

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