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Die Autonomie des einwilligungsunfähigen Patienten

Ein Rechtsvergleich des deutschen mit dem US-amerikanischen Recht

AutorYenilee Icagic
VerlagWolfgang Metzner Verlag
Erscheinungsjahr2016
ReiheSchriften zum deutschen und ausländischen Familien- und Erbrecht, Band 18 
Seitenanzahl258 Seiten
ISBN9783943951998
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis39,79 EUR
Das Recht des Patienten auf Selbstbestimmung ist in den Mittelpunkt des Arzt-Patienten-Verhältnisses gerückt. Ein medizinischer Eingriff darf nur vorgenommen werden, wenn der Patient hierzu seine Einwilligung erteilt hat. Unter welchen Voraussetzungen gilt ein Patient als einwilligungsfähig und kann rechtswirksam über die Vornahme eines medizinischen Eingriffs entscheiden? Wer entscheidet über die ärztliche Behandlung einwilligungsunfähiger Patienten? An welchen Entscheidungskriterien haben sich die für die Entscheidung verantwortlichen Personen zu orientieren? Diesen Fragen widmet sich diese Arbeit und stellt dabei vergleichend das deutsche Recht und das US-amerikanische Recht gegenüber.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Impressum5
Inhalt6
Vorwort13
Einleitung14
Kapitel 1 – Selbstbestimmung und Fürsorge17
I. Terminologie17
1. Fürsorge, Paternalismus und Fremdbestimmung17
2. Autonomie und Selbstbestimmung18
II. Von Paternalismus zu Autonomie – Die Entwicklung des Verhältnisses von Arzt und Patient in Deutschland und den USA20
1. Der Hippokratische Eid20
2. Percivals Code of Medical Ethics22
3. Die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts in der Rechtsprechung24
4. Die Kodifizierung des Einwilligungserfordernisses und die Forderung nach einer Patientenaufklärung26
a) Die Anweisung des Preußischen Kultusministeriums von 1900 und die Richtlinien des Reichsinnenministeriums von 193126
b) Der Nürnberger Kodex28
c) Das Elektroschockurteil I und die Entscheidung Salgo v. Leland30
d) Der Belmont Report und die Principles of Biomedical Ethics31
e) Die Aufnahme des Einwilligungserfordernisses in Berufsordnungen und Gesetz33
III. Fazit34
Kapitel 2 – Der rechtliche Schutz der Selbstbestimmung36
I. Das Selbstbestimmungsrecht in Deutschland36
1. Schutz durch Zivil- und Strafrecht36
2. Schutz durch die Verfassung37
II. The Right to Self-Determination40
1. Das Recht auf Selbstbestimmung nach dem Common Law40
2. Das Recht auf Selbstbestimmung nach der US-Verfassung41
3. Zwischenergebnis46
III. Fazit47
Kapitel 3 – Die Einwilligungsfähigkeit48
I. Die Einwilligungsfähigkeit in Deutschland48
1. Bei der Bewertung der Einwilligungsfähigkeit zu berücksichtigende Kriterien49
a) Eingriffs- und entscheidungsbezogene Kriterien50
aa) Schwere des Eingriffs50
bb) Vernünftigkeit der Entscheidung51
cc) Dringlichkeit des Eingriffs53
b) Personenbezogene Kriterien56
aa) Alter56
(1) Altersgrenzen für bestimmte Eingriffe56
(2) Allgemeingültige Altersgrenze58
(3) Stellungnahme59
bb) Psychische Krankheit und geistige Behinderung61
2. Zwischenergebnis63
II. Competence to Consent to Treatment64
1. Voraussetzungen der Einwilligungsfähigkeit64
a) Äußern einer Entscheidung65
b) Verständnis von relevanten Informationen66
c) Angemessene Würdigung der Informationen67
d) Vernünftiger Prozess der Entscheidungsfindung69
2. Bei der Bewertung der Einwilligungsfähigkeit zu berücksichtigende Kriterien71
a) Personenbezogene Kriterien71
aa) Alter71
bb) Psychische Erkrankung und geistige Behinderung73
b) Eingriffs- und entscheidungsbezogene Kriterien73
aa) Komplexität des Eingriffs73
bb) Zeitdruck bei der Entscheidung74
cc) Risiko und Nutzen des Eingriffs74
c) Zwischenergebnis75
3. Bewertung der Einwilligungsfähigkeit76
a) MacArthur Competence Assessment Tool – Treatment76
aa) Verständnis der Krankheit77
bb) Angemessene Würdigung der Krankheit77
cc) Verständnis der medizinischen Behandlung sowie der mit ihr verbundenen Vor- und Nachteile77
dd) Angemessene Würdigung der medizinischen Behandlung78
ee) Alternative Behandlungsmöglichkeiten78
ff) Vernünftiger Entscheidungsprozess78
gg) Bewertung der Antworten78
b) Die Anwendung des MacArthur Competence Assessment Tool – Treatment in der Praxis80
III. Einwilligungsfähigkeit im Rechtsvergleich80
1. Definition der Einwilligungsfähigkeit81
2. Bewertung der Einwilligungsfähigkeit81
a) Anwendung des MacCAT-T in Deutschland82
b) Vereinbarkeit des MacCAT-T mit der deutschen Definition der Einwilligungsfähigkeit83
Kapitel 4 – Die Entscheidung über die Vornahme des ärztlichen Eingriffs86
I. Rechtslage in Deutschland86
1. Funktion und Rechtfertigung der Betreuung87
2. Voraussetzungen der Betreuerbestellung88
a) Krankheit und Behinderung88
b) Unvermögen, eigene Angelegenheiten zu besorgen89
c) Erforderlichkeit der Betreuung90
d) Subsidiarität der Betreuung91
e) Keine Betreuung gegen den freien Willen des Betroffenen92
f) Bestellung und Auswahl des Betreuers93
3. Entscheidungszuständigkeit des Betreuers bei medizinischen Eingriffen96
a) Prüfung der Einwilligungsfähigkeit96
b) Fehlen einer wirksamen Patientenverfügung97
c) Aufgabenbereich des Betreuers97
4. Entscheidung des Betreuers nach § 1901 II, III BGB und § 1901a II BGB98
a) Allgemeine Maßstäbe für das Handeln des Betreuers nach § 1901 II, III BGB.98
aa) Wünsche des Betreuten98
bb) Wohl des Betreuten100
(1) Das Wohl als Entscheidungsmaßstab100
(2) Das Wohl als Grenze der Wunschbefolgungspflicht101
(a) Vernünftigkeit oder Vertretbarkeit des Betreutenwunsches102
(b) Gefährdung höherrangiger Rechtsgüter102
(c) Fehlende Eigenverantwortlichkeit102
(d) Stellungnahme103
cc) Zumutbarkeit104
dd) Die Pflicht zu persönlicher Besprechung105
b) Die Regelung des § 1901a II BGB105
aa) Behandlungswünsche106
bb) Der mutmaßliche Wille106
cc) Entscheidungsfindung nach § 1901b BGB107
c) Das Verhältnis von § 1901a II BGB zu § 1901 II, III BGB108
aa) § 1901a II BGB lex specialis gegenüber § 1901 II, III BGB108
bb) Die Schutzlosigkeit des Patienten als mögliche Folge des § 1901a II BGB111
(1) Schriftformerfordernis111
(2) Aufklärung des Patienten112
(3) Ermittlung des mutmaßlichen Willens113
(4) Grenze der Wunschbefolgungspflicht114
(5) Wünsche einwilligungsunfähiger Patienten115
(6) Keine Pflicht zur Besprechung mit dem Patienten115
(7) Mögliche Veränderung der Lebensperspektive116
(8) Zwischenergebnis117
cc) Stellungnahme117
5. Die Behandlung gegen den Willen des Patienten nach § 1906 III BGB120
a) Neuregelung in § 1906 III, IIIa BGB120
aa) Ärztliche Zwangsmaßnahme121
bb) Beschränkung auf die stationäre Behandlung122
cc) Einwilligungsunfähigkeit122
dd) Überzeugungsversuch122
ee) Verhältnismäßigkeit der Zwangsbehandlung123
ff) Genehmigung durch das Betreuungsgericht124
b) Das Verhältnis von § 1906 III BGB zu § 1901a I, II BGB124
aa) Gesetzesmaterialien124
bb) Rechtsprechung125
cc) Zwischenergebnis128
c) Stellungnahme128
6. Kontrolle durch das Betreuungsgericht130
a) § 1904 I, II BGB: Genehmigungserfordernis130
b) § 1904 III BGB: Wille des Betreuten131
c) Entbehrlichkeit der Genehmigung131
d) Beschränkung auf die Kontrollbefugnis132
7. Der Arzt als Entscheidungsträger133
8. Zusammenfassung133
II. Rechtslage in Connecticut135
1. Die Betreuung (Conservatorship)136
2. Entscheidung des Betreuers über medizinische Eingriffe137
a) Best Interests of the Patient138
b) Substituted-Judgment139
c) Entgegenstehende staatliche Interessen143
3. Zwischenergebnis146
II. Die Entscheidung über den ärztlichen Eingriff im Rechtsvergleich147
Kapitel 5 – Besondere ärztliche Eingriffe149
I. Die Organtransplantation150
1. Deutsches Recht150
a) Die Organspende151
b) Die Knochenmarkspende152
2. Rechtslage in Connecticut153
a) Rechtsprechung zur Organtransplantation durch einwilligungsunfähige Patienten154
aa) Fälle genehmigter Organspenden154
bb) Fälle nicht genehmigter Organspenden158
cc) Zwischenergebnis160
(1) Vorteilhaftigkeit der Spende für den Organspender160
(2) Familienmitglied als Organempfänger161
(3) Keine Berücksichtigung der Interessen des Organempfängers161
dd) Kritik an der Organspende durch einwilligungsunfähige Patienten162
b) Gesetzliche Regelung in Texas163
c) Die Organspende durch Komapatienten164
II. Die Sterilisation166
1. Deutsches Recht166
a) Zwangssterilisationen nach dem Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses166
b) Voraussetzungen der Sterilisation einwilligungsunfähiger Patientinnen nach § 1905 BGB168
aa) Verbot der Zwangssterilisation169
bb) Dauerhafte Einwilligungsunfähigkeit171
cc) Gefahr einer Schwangerschaft172
dd) Gefahr für das Leben oder Gefahr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes173
ee) Unzumutbarkeit anderer Verhütungsmittel175
c) Entscheidung durch den Sterilisationsbetreuer176
d) Sterilität als Nebenfolge177
e) Sterilisation von Männern178
2. Rechtslage in Connecticut178
a) Die eugenische Bewegung und Zwangssterilisationen in den USA178
b) Rechtsprechung184
c) Gesetzliche Regelung der Sterilisation einwilligungsunfähiger Patientinnen in Connecticut187
III. Der Schwangerschaftsabbruch189
1. Deutsches Recht189
a) Gesetzliche Regelung190
b) Die einwilligungsunfähige Schwangere191
c) Die Schwangere im Wachkoma194
2. Rechtslage in Connecticut197
a) Roe v. Wade – Der Schwangerschaftsabbruch als verfassungsrechtlich geschütztes Recht197
b) Rechtsprechung199
c) Gesetzliche Regelung in Connecticut203
IV. Die besonderen ärztlichen Eingriffe im Rechtsvergleich204
1. Organtransplantation204
a) Vergleich der Regelungen204
b) Stellungnahme205
2. Sterilisation206
3. Schwangerschaftsabbruch207
Kapitel 6 – Schlussbetrachtung – Zusammenfassung in Thesen209
Abkürzungsverzeichnis217
Entscheidungsverzeichnis222
Literaturverzeichnis237
Materialien256

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