Inhaltsangabe:Einleitung: Computerimplementierte Erfindungen sind Erfindungen, deren Umsetzung die Verwendung eines Computers (Datenverarbeitungsanlage) oder anderer programmierter Apparate erfordert. Dabei wird mindestens ein Merkmal der Erfindung mittels eines Computerprogramms (Datenverarbeitungsprogramm) realisiert. Der Status computerimplementierter Erfindungen hat sich längst zu einer der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts entwickelt. Seit Langem sind Entwicklungen in diesem Sektor in allen Lebensbereichen zu finden, da sie (Arbeits-) Abläufe erleichtern und somit einen wesentlichen Teil der Wirtschaftsleistung und Innovativität eines Landes verkörpern. Trotzdem oder gerade deshalb beschäftigt die Frage, ob und inwieweit Entwicklungen auf dem Gebiet der Computerprogramme patentierbar sind, die Juristen seit Jahrzehnten. Dies ist unter anderem damit zu begründen, dass es sich bei computerimplementierten Erfindungen im Gegensatz zu anderen Bereichen der Technik wie z. B. dem Maschinenbau oder der Elektrotechnik, welche sich gemeinsam mit dem Patentsystem entwickelten, um eine radikale technische Neuerung handelt, welche es erst im etablierten Patentrecht unterzubringen gilt. Eines der Hauptprobleme in der Softwarepatentdebatte ist das Fehlen einer allgemein akzeptierten Definition der Begriffe ‘Computerprogramm’ bzw. ‘Software’. Es ist deshalb nicht weiter verwunderlich, dass sich die Bestimmungen für den gesetzmäßigen Schutzbereich von Patent-Ausschlussrechten in den USA einerseits und Europa/Deutschland andererseits zum Teil erheblich unterscheiden. Während die Technizität im europäischen Raum bei der Prüfung der gesetzlichen Erfordernisse eine dominierende Rolle spielt und Computerprogramme ‘als solche’ grundsätzlich von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind, kennt das US-amerikanische Recht weder einen solchen Ausschluss noch stellt es besonders hohe Anforderungen an die Technizität von Erfindungen. Das in den USA geltende Fallrecht erschließt deshalb ein immer breiteres Feld von geistigen Schöpfungen für den Patentschutz, während nach europäischem und deutschem Recht nur Patente für technische Erfindungen erteilt werden. Trotz dieser unterschiedlichen Ansätze ist dem deutschen, dem europäischen und dem US-amerikanischen Patentrecht gemein, dass die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen angesichts der rapiden wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung nach wie vor nicht abschließend [...]
Urheber-, Marken-, Patent- und Internetrecht Format: PDF
Der rechtliche Schutz wissenschaftlicher Leistungen durch das Urheber-, Patent-, Marken- und Internetrecht gewinnt gerade in der Informationsgesellschaft immer größere Bedeutung. Für 'Nichtjuristen'…
Urheber-, Marken-, Patent- und Internetrecht Format: PDF
Der rechtliche Schutz wissenschaftlicher Leistungen durch das Urheber-, Patent-, Marken- und Internetrecht gewinnt gerade in der Informationsgesellschaft immer größere Bedeutung. Für 'Nichtjuristen'…
Urheber-, Marken-, Patent- und Internetrecht Format: PDF
Der rechtliche Schutz wissenschaftlicher Leistungen durch das Urheber-, Patent-, Marken- und Internetrecht gewinnt gerade in der Informationsgesellschaft immer größere Bedeutung. Für 'Nichtjuristen'…
Die historisch gewachsenen nationalen Haftungsrechte in der EU stehen vor einer unbewältigten doppelten Herausforderung: Zum einen die Anpassung an die (post)industrielle Moderne (Stichworte: Risiken…
Band 1: Sachen, Besitz und Rechte an beweglichen Sachen Format: PDF
Das Werk behandelt die Sache, den Besitz und die Rechte an beweglichen Sachen. Das systematische Handbuch wendet sich an Praktiker, Studenten und Wissenschaftler. Zunächst werden die Grundlagen der…
Band 1: Sachen, Besitz und Rechte an beweglichen Sachen Format: PDF
Das Werk behandelt die Sache, den Besitz und die Rechte an beweglichen Sachen. Das systematische Handbuch wendet sich an Praktiker, Studenten und Wissenschaftler. Zunächst werden die Grundlagen der…
Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF
Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…
Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF
Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…
Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF
Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…
Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF
Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…
Vom Deutschen Patent- und Markenamt erteilte Patente. Bibliographie, Patentanspruch, wichtigste Zeichnung.
Thomson Reuters is the world’s leading source of intelligent information for businesses ...
»Berufsstart Bewerbung« erscheint jährlich zum Wintersemester im November mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...
Card-Forum ist das marktführende Magazin im Themenbereich der kartengestützten Systeme für Zahlung und Identifikation, Telekommunikation und Kundenbindung sowie der damit verwandten und ...
Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft. Für jeden, der sich gründlich und aktuell informieren will. Zu allen Fragen rund um die Immobilie. Mit ...
"Der Hessische Obst- und Gartenbau" ist die Monatszeitschrift des Landesverbandes Hessen für Obstbau, Garten und Landschaftspflege e.V.. Probeexemplare werden nur nach Hessen versendet. Es wird ...
Der Steuerzahler ist das monatliche Wirtschafts- und Mitgliedermagazin des Bundes der Steuerzahler und erreicht mit fast 230.000 Abonnenten einen weitesten Leserkreis von 1 ...
Informiert über das nationale und internationale Hockey.
Die Deutsche Hockeyzeitung ist Ihr kompetenter Partner für Ihren Auftritt im Hockeymarkt.
Sie ist die einzige bundesweite Hockeyzeitung ...
Der "DSD – Der Sicherheitsdienst" ist das Magazin der Sicherheitswirtschaft. Es erscheint viermal jährlich und mit einer Auflage von 11.000 Exemplaren.
Der DSD informiert über aktuelle Themen ...
Eishockey NEWS bringt alles über die DEL, die DEL2, die Oberliga sowie die Regionalligen und Informationen über die NHL. Dazu ausführliche Statistiken, Hintergrundberichte, Personalities ...
VideoMarkt – besser unterhalten. VideoMarkt deckt die gesamte Videobranche ab: Videoverkauf, Videoverleih und digitale Distribution. Das komplette Serviceangebot von VideoMarkt unterstützt die ...