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Die Wirtschaftsverfassung des MERCOSUR.

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter besonderer Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union.

AutorFelix Fuders
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheRechtsfragen der Globalisierung 15
Seitenanzahl736 Seiten
ISBN9783428524983
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis109,90 EUR
In der sich in drei Teile gliedernden Arbeit kommentiert Felix Fuders das Wirtschaftsverfassungsrecht des südamerikanischen Handelsblocks MERCOSUR, wobei rechtsdogmatische Fragestellungen anhand des Vergleichs mit dem EU-Recht beurteilt werden. Im ersten Teil widmet er sich der Verfassung im engeren Sinne und schafft damit die Grundlage, um das materielle Wirtschaftsrecht zu verstehen. Die Verwirklichung der Grundfreiheiten und das Wettbewerbsrecht sind Gegenstand des zweiten und dritten Teils. Ziel ist es, dem Leser den heutigen Stand des gesamten MERCOSUR-Wirtschaftsrechts in übersichtlicher Form zugänglich zu machen. In der interdisziplinären Untersuchung greift der Verfasser sowohl juristische als auch wirtschaftspolitische Aspekte auf. Daneben nahm die auf der Rechtsphilosophie Immanuel Kants beruhende Freiheits-, Rechts-, und Staatslehre K. A. Schachtschneiders Einfluss auf die Beurteilung und Interpretation der MERCOSUR-Vorschriften. Wer der Integration der Europäischen Union zu einem Bundesstaat skeptisch gegenübersteht, kann den MERCOSUR als Beispiel eines Gemeinsamen Marktes studieren, der die wirtschaftliche Integration nicht mit Defiziten an Demokratie und Rechtsstaat überzieht. Der Autor hat aufgrund familiärer Bindungen nach Südamerika einen besonderen Bezug zu diesem Thema.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis15
Einführung18
I. Allgemeines zum Mercosur18
II. Integration in Lateinamerika22
Teil 1 Die Verfassung des Mercosur34
I. Rechtsnatur des Vertrags von Asunción35
1. Rahmenvertrag38
2. Übergangscharakter des Vertrags von Asunción40
3. Stellungnahme43
II. Das institutionelle Recht des Mercosur46
1. Organe mit Entscheidungsbefugnis47
a) Rat47
b) Gruppe50
c) Handelskommission52
d) Revisionsgericht55
2. Organe ohne Entscheidungsbefugnisse56
a) Gemeinsame Parlamentarische Kommission56
b) Das Konsultative Wirtschafts- und Sozialforum58
c) Verwaltungssekretariat/Mercosur-Sekretariat59
d) Wichtige Hilfsorgane59
III. Rechtsquellen61
1. Systematisierung66
a) Primärrecht68
b) Sekundärrecht74
2. Hierarchie79
IV. Das Verhältnis des Mercosur-Rechts zum nationalen Recht84
1. Begriffe des EU-Gemeinschaftsrechts87
2. Mercosur104
a) Unmittelbare Geltung106
b) Unmittelbare Anwendbarkeit119
c) Vorrang128
d) Verfassungen der Mitgliedstaaten134
3. Zusammenfassung139
4. Supranationalität143
V. Streitschlichtungssystem151
1. Das Streitschlichtungsverfahren153
a) Politisch-diplomatischer Teil153
b) Der juristische Teil – das Schiedsgericht155
c) Beschwerden von Privatpersonen166
d) Die Wahl des Streitschlichtungsforums173
e) Schnellverfahren174
2. Bewertung des Verfahrens176
3. Die ersten Schiedssprüche187
VI. Bewertung der Vorgehensweise im Mercosur insgesamt200
Teil 2 Die Grundfreiheiten im Mercosur210
I. Die Warenverkehrsfreiheit212
1. Grundsätzliches zur Warenverkehrsfreiheit213
2. Mercosur-Vorschriften zur Warenverkehrsfreiheit222
a) Das Programm zur Handelsliberalisierung226
Datum/Prozentsatz des Zollabbaus227
b) Die Anpassungsordnung227
c) Gemeinsamer Außenzoll230
d) Ursprungsregeln237
e) Schutzklauseln242
f) Nichttarifäre Handelshemmnisse246
g) Ordre-public-Vorbehalt258
3. Zusammenfassung262
II. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit263
1. Multilaterales Sozialrechtsabkommen267
2. Anerkennung von Bildungsabschlüssen272
3. Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen274
4. Ausnahmen278
5. Abgrenzung zur Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit279
6. Zusammenfassung280
III. Die Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit282
1. Das Dienstleistungsprotokoll283
a) Begriff der Dienstleistung und Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten284
b) Persönlicher Anwendungsbereich286
c) Sachlicher Anwendungsbereich287
d) Schutzgegenstand288
e) Meistbegünstigung und Nichtdiskriminierung292
f) Wirksamkeit293
g) Zusätzliche Verpflichtungen295
h) Ordre-public-Ausnahmen296
i) Niederlassungsfreiheit298
2. Weitere Bestimmungen300
3. Zusammenfassung302
IV. Die Kapitalverkehrsfreiheit305
1. Funktion der Kapitalverkehrsfreiheit307
2. Begriff und Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten308
3. Reichweite der Kapitalverkehrsfreiheit im Mercosur311
a) Das Protokoll von Colonia313
aa) Definitionen313
bb) Meistbegünstigung und Nichtdiskriminierung314
cc) Adressaten319
dd) Enteignungen319
ee) Freier Kapitaltransfer im Rahmen von Investitionen320
ff) Streitbeilegung321
b) Protokoll zum Schutz von Investitionen aus Drittstaaten322
c) Die Ratsentscheidung 8/93324
d) Weitere Entscheidungen des Mercosur-Rates327
4. Zusammenfassung328
V. Zusammenfassung330
Teil 3 Das Wettbewerbsrecht des Mercosur337
I. Grundlagen337
1. Wettbewerbsfunktionen und -theorien342
2. Notwendigkeit gemeinsamer Wettbewerbsregeln347
3. Wettbewerbsbeschränkungen351
4. Das Wettbewerbsrecht in den Mitgliedstaaten353
II. Die Wettbewerbsordnung des Mercosur355
III. Das Wettbewerbsschutzprotokoll359
1. Anwendungsbereich363
a) Normadressaten363
aa) Natürliche Personen366
bb) Juristische Personen366
cc) Andere Stellen368
dd) Staatliche Monopole372
b) Örtlicher Anwendungsbereich380
c) Zwischenstaatlichkeit der Handelsbeeinträchtigung382
2. Tatbestand nach Art. 4 des Wettbewerbsschutzprotokolls395
a) Verbot wettbewerbsbeschränkender Handlungen396
aa) Maßnahmen/Relevantes Verhalten396
bb) Wettbewerbsbeschränkung414
(1) Definition von Wettbewerb414
(2) Beschränkung des Wettbewerbs416
(3) Schutzwürdiger Wettbewerb419
(4) Arten von Wettbewerbsbeschränkungen423
(5) Marktzugang425
(6) Bezwecken oder Bewirken426
(7) Spürbarkeit429
(8) Relevanter Markt434
cc) Regelbeispiele444
(1) Festsetzen von Preisen und Geschäftsbedingungen445
(2) Einschränkung oder Kontrolle der Erzeugung, des Absatzes, der technischen Entwicklung oder der Investitionen455
(3) Aufteilung der Märkte und Versorgungsquellen459
(4) Diskriminierungen461
(5) Koppelungen463
(6) Geschäfts- oder Lieferverweigerung465
(7) Weitere Regelbeispiele465
dd) Freistellung oder rule of reason466
(1) Rule of reason im US-Antitrustrecht468
(2) Freistellung/Legalausnahme nach Art. 81 Abs. 3 EGV470
(3) Freistellung im brasilianischen Wettbewerbsrecht492
(4) Das wirtschaftliche Allgemeininteresse im argentinischen Wettbewerbsrecht498
(5) Ausblick im Rahmen des Wettbewerbsschutzprotokolls505
b) Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung509
aa) Relevanter Markt509
bb) Beherrschende Stellung511
(1) Marktanteil und Marktzutrittsschranken514
(2) Konkurrenz zwischen Kartellverbot und Missbrauchsverbot519
(3) Beherrschende Stellung auf einem wesentlichen Teil des Gemeinsamen Marktes523
cc) Missbrauch524
(1) Ausbeutungsmissbrauch526
(2) Diskriminierungen531
(3) Koppelungen536
(4) Einschränkung der Erzeugung oder des Absatzes541
(5) Ausschließlichkeitsvereinbarungen542
(6) Geschäfts- oder Lieferverweigerung549
(7) Essential-facilities-Doktrin552
(8) Kampfpreisunterbietung556
(9) Gewerbliche Schutzrechte561
(10) Staatliche Monopole563
dd) Die Beschränkung des Restwettbewerbs als Missbrauchstatbestand565
ee) Fusionskontrolle568
3. Staatliche Beihilfen569
a) Begriff der Beihilfe572
b) Die bisherigen Regelungen574
4. Organisation und Verfahren578
IV. Abschließende Betrachtung zum Wettbewerbsschutzprotokoll583
Zusammenfassung der Ergebnisse587
Ausblick614
Anhang624
I. Vertrag von Asunción624
II. Protokoll von Ouro Preto630
III. Anhang zum Protokoll von Ouro Preto640
IV. Protokoll zum Schutz des Wettbewerbs des MERCOSUR641
V. MERCOSUR/CMC/Dec. (Ratsentscheidung) Nr. 2/97649
VI. Protokoll von Olivos zur Beilegung von Streitigkeiten650
Literaturverzeichnis664
Sachwortregister711

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