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E-Book

Diskriminierungsfreier Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in Deutschland

AutorKurt Fuchs
VerlagSpringer Gabler
Erscheinungsjahr2019
Seitenanzahl277 Seiten
ISBN9783658240721
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis29,99 EUR
Das Eisenbahnrecht in seiner heutigen Ausprägung ist ein junges Rechtsgebiet, welches erst durch die zum 1. Januar 1994 in Kraft getretene Bahnreform entstanden ist. Ein zentrales Element dieser Reform ist die Öffnung des Eisenbahnsektors für Wettbewerb. Da die Errichtung eines neuen Schienennetzes parallel zu dem bereits bestehenden volkswirtschaftlich nicht sinnvoll ist, kann Wettbewerb in diesem Sektor nur entstehen, wenn das bestehende Eisenbahnnetz für interessierte Unternehmen geöffnet wird. Somit stellt die Regelung des Netzzugangs den Kern des neuen Eisenbahnrechts dar.

Die vorliegende Arbeit setzt sich mit allen Aspekten des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur auseinander, angefangen bei den Netzzugangskriterien über die Vergabe der Infrastrukturkapazität und die Festsetzung der Preise für die Infrastrukturnutzung bis hin zur Abwicklung des Eisenbahnbetriebs und den Rechtschutzmöglichkeiten. Sie richtet sich sowohl an Praktiker in Unternehmen und Behörden, die beruflich mit dem Thema Netzzugang befasst sind als auch an Wissenschaft und Politik, die sich mit der Analyse und Weiterentwicklung des Netzzugangs im Schienenverkehr befassen.


Kurt Fuchs veröffentlichte sein Werk bis 2018 im Kölner Wissenschaftsverlag.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Gliederung7
Abkürzungsverzeichnis13
Geleitwort16
A) Einleitung17
B) Rechtsentwicklung20
I. Von den Anfängen des Eisenbahnwesens bis zur Bahnreform20
II. EU-Recht21
1. EG-Vertrag21
2. Untätigkeitsurteil des Europäischen Gerichtshofs22
3. Sekundärrecht23
a) Richtlinie 91/440/EWG23
b) Richtlinien 95/18/EG und 95/19/EG24
c) Richtlinie 96/48/EG24
d) Erstes Eisenbahnpaket25
e) Zweites und drittes Eisenbahnpaket26
III. Deutsches Recht27
1. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)27
2. Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV)28
3. Weitere Rechtsverordnungen28
C) Anspruch auf Nutzung der Eisenbahninfrastruktur30
I. Rechtsobjekt30
II. Anspruchsberechtigte31
III. Anspruchsgegner32
IV. Umfang des Zugangsanspruchs33
1. Zugangsanspruch zu den Schienenwegen33
2. Zugangsanspruch zu Serviceeinrichtungen36
D) Die einzelnen Aspekte des Netzzugangs38
I. Rechtliche Netzzugangskriterien38
1. Genehmigung gemäß § 6 AEG38
a) Zuverlässigkeit39
b) Finanzielle Leistungsfähigkeit41
c) Fachkunde44
2. Eisenbahnbetriebsleiter46
3. Sicherheitsbescheinigung47
4. Genehmigung nach § 7f AEG49
5. Versicherung51
6. Fahrzeugzulassung und Fristuntersuchungen51
7. Fahrerlaubnis für Triebfahrzeugführer52
II. Technische Netzzugangskriterien53
1. Zusammenspiel von Rad und Schiene55
a) Geometrische Fahrzeugeigenschaften55
b) Physikalische Fahrzeugeigenschaften60
2. Signal- und Sicherungssysteme62
a) Betriebliche Grundlagen62
b) Technische Grundlagen62
3. Fahrzeugspezifische Merkmale66
4. Zuständigkeit67
a) Rechtslage67
b) Fahrzeugzulassung68
c) Pflicht zur nachträglichen Umrüstung71
5. Beispiele umstrittener technischer Netzzugangskriterien72
a) GSM-R72
b) PZB 9073
c) Notbremsüberbrückung77
d) Türen78
III. Vergabe der Infrastrukturkapazität79
1. Definition79
2. Grundlagen der Eisenbahntechnik und des Eisenbahnbetriebs80
a) Grundlagen der Eisenbahntechnik81
b) Grundlagen des Eisenbahnbetriebs I: Fahrplankonstruktion82
c) Betriebsprogramm83
d) Betriebsqualität92
3. Rechtliche Regeln für die Trassenvergabe94
a) Europarechtliche Vorgaben94
b) EIBV94
c) Netzzugangsbedingungen der DB Netz AG102
4. Informationen zur Trassenvergabe105
5. Vergabe der Kapazitäten in Serviceeinrichtungen106
IV. Trassenpreise106
1. Theoretische Ansätze zur Trassenpreisfestlegung108
a) Kostenbasierte Preise108
b) Nachfragebasierte Preise110
c) Lineare Preissysteme111
d) Nichtlineare Preissysteme115
2. Rechtliche Regeln für die Festlegung der Trassenpreise117
a) Regelungen im AEG117
b) Regelungen in der EIBV120
3. Entwicklung der Trassenpreise125
a) TPS 94125
b) TPS 98129
c) TPS 2001 und später136
d) Trassenpreissysteme anderer deutscher Infrastrukturbetreiber144
e) Trassenpreissysteme in anderen europäischen Ländern145
V. Durchführung des Eisenbahnbetriebs151
1. Grundlagen des Eisenbahnbetriebs II: Betriebsabwicklung151
a) Arten von Störungen151
b) Maßnahmen bei Betriebsstörungen152
2. Rechtliche Regelungen zum Eisenbahnbetrieb155
3. Regelungen der DB Netz AG für den Eisenbahnbetrieb156
4. Diskriminierung in der Betriebspraxis158
VI. Aufsicht und Regulierung160
1. Theorie der Regulierung161
a) Notwendigkeit der Regulierung161
b) Arten der Regulierung164
c) Sonderfall: Vertikal integrierte Unternehmen166
2. Aufsichts- und Regulierungsbehörden167
a) Eisenbahn-Bundesamt167
b) Bundesnetzagentur169
c) Bundeskartellamt170
VII. Rechtsschutz171
1. Aufsichtsbehörden171
a) Eisenbahn-Bundesamt171
b) Bundesnetzagentur173
c) Bundeskartellamt173
2. Verwaltungsgerichte174
3. Zivilgerichte176
E) Analyse und Fazit180
I. Zugangsanspruch180
1. Rechtsobjekt180
2. Anspruchsberechtigte183
3. Anspruchsgegner183
4. Umfang des Zugangsanspruchs183
II. Netzzugangskriterien185
1. Rechtliche Netzzugangskriterien185
2. Technische Netzzugangskriterien189
III. Vergabe der Infrastrukturkapazität197
1. Zugang zu Informationen197
2. Trassenvergabe198
3. Vergabe der Kapazität in Serviceeinrichtungen203
IV. Trassenpreise205
1. Infrastrukturfinanzierung205
2. Festlegung und Bemessung der Trassenpreise208
a) Festlegung der Trassenpreise208
b) Höhe der Trassenpreise209
3. Komponenten der Infrastrukturbenutzungsentgelte211
a) Anreizsystem211
b) Knappheitszuschläge213
c) Lärmbasierte Trassenpreise215
V. Eisenbahnbetrieb217
1. Zugang zu Informationen217
2. Maßnahmen bei Betriebsstörungen218
3. Regeln zur Abwicklung des Eisenbahnbetriebs221
VI. Aufsicht, Regulierung, Rechtschutz223
1. Relevante Rahmenbedingungen223
2. Behördliche Verfahren225
a) Verfahrensfragen225
b) Zuständigkeit229
3. Gerichtlicher Rechtschutz230
a) Zuständigkeit230
b) Verfahren232
VII. Organisation der Eisenbahninfrastruktur235
1. Verhältnis des Staates zur Eisenbahninfrastruktur235
2. Verhältnis zwischen Infrastruktur und Verkehrsunternehmen239
a) Güterverkehr243
b) Personenverkehr245
c) Gegenargumente247
F) Schlußwort249
Zusammenfassung251
Anhang256
Literaturverzeichnis257

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