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Eigentumsschutz und Sozialversicherung

Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts

AutorPál Sonnevend
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2007
Seitenanzahl262 Seiten
ISBN9783540743231
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis56,99 EUR

Rechtsvergleichende Sicht: Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur. Ergebnis: das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht halten zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich, berücksichtigen aber ähnliche Gesichtspunkte. Plus: der Staat und die Erträge der Erwerbsarbeit von Versicherten.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsübersicht9
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis16
Einleitung18
Teil I. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts23
1. Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsprechung25
I. Die Entwicklung bis zum 53. Band25
II. Das Urteil zum Versorgungsausgleich und die nachfolgende Entwicklung30
2. Kapitel: Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht41
I. Eine privatnützig zugeordnete, vermögenswerte Rechtsposition41
II. Nicht unerhebliche Eigenleistung57
III. Existenzsicherung93
3. Kapitel: Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers109
I. Abgestufter Eigentumsschutz im Rahmen von Art. 14 Abs. 1 und 2 GG?109
II. Die allgemeinen Schranken der Gestaltungsfreiheit142
Zwischenergebnis163
Teil II. Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts169
4. Kapitel: Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung169
I. Die Entwicklung der Rechtsprechung zu § 13 Verf.169
II. Der heutige Stand der Dogmatik des § 13 Verf.180
5. Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen196
I. Von der Ablehnung zur Einräumung der Möglichkeit des Eigentumsschutzes196
II. Die Anerkennung der Eigentumsqualität und die Konkretisierung der Schutzvoraussetzungen198
6. Kapitel: Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung205
I. Eine subjektive Rechtsposition205
II. Das “Versicherungselement”210
III. Die freiheitssichernde Funktion als Grund des Eigentumsschutzes214
7. Kapitel: Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen217
I. § 13 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Verf. als Basisnorm217
II. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung218
Zwischenergebnis224
Teil III. Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik227
8. Kapitel: Das Leistungskriterium229
I. Die Begründungsansätze der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts230
II. Leistung als Abgrenzungskriterium für die im staatsfreien Bereich zustande gekommenen Rechtspositionen240
III. Die Sozialversicherung: Versicherung?245
9. Kapitel: Existenzsicherung249
I. Eigentum ist alles, was die Existenz sichert?249
II. Die Unmöglichkeit der Übertragung des Kriteriums der Existenzsicherung auf sonstige durch die Eigentumsgarantie erfaßte Vermögensrechte250
III. Die Funktion als Grundlage der Bestimmung des Schutzbereichs?253
IV. Schluß von der Funktion des Schutzes auf die objektive Funktion der einzelnen geschützten Rechtspositionen256
V. Existenzsicherung – ein Kriterium der Schutzwürdigkeit und dadurch der Schrankenziehung258
Zusammenfassende Bewertung261
Summary267
Protection of Property and Social Insurance267
Literaturverzeichnis273
Sachregister287

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