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Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor.

AutorHubertus Gersdorf
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 1067
Seitenanzahl71 Seiten
ISBN9783428525812
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis29,90 EUR
Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch 'in den Kinderschuhen'. Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
A. Gegenstand und Gang der Untersuchung10
B. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung14
I. Eisenbahnsektor14
II. Andere Netzwirtschaften16
1. Telekommunikation17
2. Stromsektor18
3. Bundesautobahnen18
4. Fazit19
C. Entgeltregulierungsmaßstäbe20
I. Trassenentgelte20
1. Maßgeblicher Zielkonflikt in der Entgeltregulierung: Vollkosten versus zugbetriebsbedingte Kosten21
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe24
a) Vollkosten (zuzüglich einer marktüblichen Rendite) als Maximalgrenze25
b) Keine Verpflichtung zur Vollkostendeckung27
c) Zugbetriebsbedingte Kosten als (Minimal-)Grenze28
d) Möglichkeit der Erhebung von Aufschlägen auf die zugbetriebsbedingten Kosten29
e) (Zwischen-)Fazit31
f) Grenzen des Gestaltungsspielraums32
(1) Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Eisenbahnverkehrsmärkte32
(2) Diskriminierungsverbot35
(a) Unproblematische Anwendungsfälle36
(b) Problematischer Anwendungsfall: Unterschiedliche Deckungsbeiträge einzelner Eisenbahnverkehrsleistungsbereiche36
g) Fazit42
3. Anwendung weiterer Regulierungsmaßstäbe?43
a) Ausbeutungsmissbrauch43
b) Behinderungsmissbrauch, insbesondere Preis-Kosten-Schere46
c) Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (KeL)47
(1) Keine Verankerung der KeL im geltenden Eisenbahnrecht48
(2) KeL als künftiger eisenbahnrechtlicher Regulierungsmaßstab?51
II. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen55
1. Keine Anwendbarkeit des Vollkostendeckungsprinzips und Deckung der zugbetriebsbedingten Kosten55
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe: Ausbeutungs-, Behinderungsmissbrauch und Diskriminierungsverbot57
D. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA59
I. Zur Funktionsverteilung zwischen BNetzA und EIU59
II. Funktionale Begrenzung der Kontrollkompetenz durch Regulierungsmaßstäbe62
III. Begrenzung der Kontrollkompetenz durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit63
IV. Fazit64
1. Trassenentgelte64
2. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen65
Zusammenfassung in Thesen66
I. Gegenstand der Untersuchung66
II. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung66
III. Entgeltregulierungsmaßstäbe66
IV. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA69
Literaturverzeichnis70

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